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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2024/2763 |
28.10.2024 |
BESCHLUSS (GASP) 2024/2763 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 22. Oktober 2024
zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Operation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2024/2038 (EUNAVFOR ASPIDES/4/2024)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2024/583 des Rates vom 8. Februar 2024 über eine Operation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES) (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Am 8. Februar 2024 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2024/583 angenommen, mit dem eine Operation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES) eingerichtet wurde. |
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(2) |
Gemäß Artikel 4 Absatz 2 des Beschlusses (GASP) 2024/583 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, die Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für EUNAVFOR ASPIDES zu fassen. |
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(3) |
Am 17. Juli 2024 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2024/2038 (2) angenommen, mit dem Konteradmiral Massimo BONU mit Wirkung vom 8. August 2024 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für EUNAVFOR ASPIDES ernannt wurde. |
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(4) |
Am 16. Oktober 2024 haben die griechischen Militärbehörden vorgeschlagen, Flottillenadmiral Konstantinos PITYKAKIS als Nachfolger von Konteradmiral Massimo BONU mit Wirkung vom 1. November 2024 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für EUNAVFOR ASPIDES zu ernennen (im Folgenden „vorgeschlagene Ernennung“). |
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(5) |
Am 16. Oktober 2024 hat der Befehlshaber der EU-Operation EUNAVFOR ASPIDES die vorgeschlagene Ernennung unterstützt. |
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(6) |
Am 17. Oktober 2024 hat der EU-Militärausschuss die vorgeschlagene Ernennung unterstützt. |
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(7) |
Es sollte ein Beschluss zur Ernennung von Flottillenadmiral Konstantinos PITYKAKIS zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für EUNAVFOR ASPIDES gefasst werden. |
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(8) |
Der Beschluss (GASP) 2024/2038 sollte aufgehoben werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Flottillenadmiral Konstantinos PITYKAKIS wird mit Wirkung vom 1. November 2024 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte der Operation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES) ernannt.
Artikel 2
Der Beschluss (GASP) 2024/2038 wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am 1. November 2024 in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 22. Oktober 2024.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Die Vorsitzende
D. PRONK
(1) ABl. L, 2024/583, 12.2.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/583/oj.
(2) Beschluss (GASP) 2024/2038 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 17. Juli 2024 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Operation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2024/1686 (EUNAVFOR ASPIDES/3/2024) (ABl. L, 2024/2038, 29.7.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/2038/oj).
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/2763/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)