(1)

Am 16. Februar 2024 leitete die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) nach Artikel 5 der Grundverordnung eine Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren von Glasfasergarnen mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „China“, „VR China“ oder „betroffenes Land“) in die Union ein. Sie veröffentlichte eine Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (2) (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“).

(2)

Die Kommission leitete die Untersuchung auf einen Antrag hin ein, der am 3. Januar 2024 von Glass Fibre Europe (im Folgenden „Antragsteller“) eingereicht worden war. Der Antrag wurde im Namen des Wirtschaftszweigs der Union für Glasfasergarne im Sinne des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung gestellt. Die mit dem Antrag vorgelegten Beweise für das Vorliegen von Dumping und der Gefahr einer bedeutenden Schädigung für den Wirtschaftszweig der Union rechtfertigten die Einleitung einer Untersuchung.

(3)

Nach Artikel 14 Absatz 5a der Grundverordnung ist die Kommission dazu verpflichtet, Einfuhren, die Gegenstand einer Antidumpinguntersuchung sind, während des Vorunterrichtungszeitraums zollamtlich zu erfassen, es sei denn, sie verfügt über ausreichende Beweise im Sinne des Artikels 5, dass die Anforderungen nach Artikel 10 Absatz 4 Buchstabe c oder d nicht erfüllt sind.

(4)

Die Kommission nahm im Vorunterrichtungszeitraum keine zollamtliche Erfassung der Einfuhren vor, da es nach der Einleitung der Untersuchung keinen Anstieg der Einfuhrmengen gab und somit die Bedingungen des Artikels 10 Absatz 4 nicht erfüllt waren.

(5)

In der Einleitungsbekanntmachung forderte die Kommission interessierte Parteien auf, mit ihr Kontakt aufzunehmen, um bei der Untersuchung mitarbeiten zu können. Ferner unterrichtete die Kommission gezielt den Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller, die chinesischen Behörden sowie die ihr bekannten Einführer, Lieferanten, Händler und Verwender über die Einleitung der Untersuchung und forderte sie zur Mitarbeit auf.

(6)

Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, zur Einleitung der Untersuchung Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder die Anhörungsbeauftragte in Handelsverfahren zu beantragen.

(7)

In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie möglicherweise nach Artikel 17 der Grundverordnung eine Stichprobe der interessierten Parteien bilden werde.

(8)

In einem Aktenvermerk vom 16. Februar 2024 stellte die Kommission fest, dass auf der Grundlage der verfügbaren Informationen die beiden Unternehmen Saint-Gobain Vertex s.r.o und Valmiera Stikla Skieddra AS den gesamten Wirtschaftszweig der Union darstellen und daher kein Stichprobenverfahren erforderlich ist. Die Kommission forderte die interessierten Parteien auf, zu dieser vorläufigen Entscheidung Stellung zu nehmen. Es gingen keine Stellungnahmen ein. Im Aktenvermerk vom 12. März 2024 bestätigte die Kommission daher ihre Entscheidung, keine Stichprobe zu bilden.

(9)

Es meldeten sich keine Einführer und übermittelten Informationen für die Auswahl der Stichprobe.

(10)

Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden alle ausführenden Hersteller in China gebeten, die in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Angaben zu übermitteln. Ferner ersuchte sie die Vertretung der Volksrepublik China bei der Europäischen Union, gegebenenfalls andere ausführende Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit bei der Untersuchung interessiert sein könnten. Fünf ausführende Hersteller in China übermittelten die erbetenen Informationen und stimmten ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zu.

(11)

Nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung bildete die Kommission auf der Grundlage der größten repräsentativen Ausfuhrmenge in die Union, die in der verfügbaren Zeit angemessen untersucht werden konnte, eine Stichprobe aus zwei ausführenden Herstellern, nämlich Shandong Fiberglass Group Corp (im Folgenden „Shandong Fiberglass“) und Henan Guangyuan New Material Co. Ltd (im Folgenden „Henan Guangyuan“). Auf die beiden ursprünglich in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller entfielen insgesamt [11-15 %] der Gesamtmenge der chinesischen Ausfuhren in die Union.

(12)

Alle der Kommission bekannten betroffenen ausführenden Hersteller und die chinesischen Behörden wurden nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung zur Bildung der Stichprobe konsultiert.

(13)

Ein ausführender Hersteller, Jiangsu Jiuding Special Fiber Co., Ltd., wandte ein, dass er in die Stichprobe einbezogen hätte werden müssen. In seinem Stichprobenformular meldete er jedoch Ausfuhren von Stapelfasern, die nach der Präzisierung der Warendefinition, wie in den Erwägungsgründen 26 und 28 erläutert wird, nicht unter die Warendefinition fallen. Legt man die verbleibende Menge seiner Ausfuhren der betroffenen Ware in die Union zugrunde, erfüllte dieser ausführende Hersteller die Voraussetzungen für die Einbeziehung in die Stichprobe nicht.

(14)

Am 26. März 2024 (sieben Tage vor Ablauf der Frist für die Übermittlung der Antworten auf den Fragebogen für ausführende Hersteller) gab Shandong Fiberglass, das Unternehmen in der Stichprobe, auf das die größten Ausfuhren in die Union entfallen, bekannt, dass es nicht an der Untersuchung mitarbeiten werde.

(15)

Auf die drei anderen ausführenden Hersteller, die den Stichprobenfragebogen beantworteten, entfielen insgesamt [2 %–5,5 %] der chinesischen Ausfuhrmenge. Sie bekundeten ihre Absicht, eine individuelle Ermittlung zu beantragen, aber keiner von ihnen übermittelte Antworten auf den Fragebogen für ausführende Hersteller und somit einen gültigen Antrag. Angesichts der geringen Ausfuhren der ausführenden Hersteller, die Antworten zum Stichprobenverfahren übermittelten, in die Union hätten etwaige Aufnahmen in die Stichprobe, selbst wenn die Antworten auf den Antidumpingfragebogen übermittelt worden wären, nicht zu einer repräsentativen Stichprobe geführt (3).

(16)

Insgesamt ist der Grad der Mitarbeit in diesem Fall gering, da die Einfuhren der Hersteller, die Antworten auf den Fragebogen zum Stichprobenverfahren übermittelten, nach der Entscheidung von Shandong Fiberglass, die Mitarbeit einzustellen, [4,5 %-9 %] der gesamten chinesischen Ausfuhren in die Union ausmachten; diese Einfuhren werden als Anteil an den auf der Grundlage von Eurostat ermittelten Gesamteinfuhren aus dem betroffenen Land in die Union während des UZ (siehe Erwägungsgrund 159) ausgedrückt.

(17)

Aufgrund des geringen Grades der Mitarbeit, in dessen Folge eine Situation entstand, in der keine repräsentative Stichprobe gebildet werden konnte, beschloss die Kommission, das Stichprobenverfahren gänzlich einzustellen und gemäß Artikel 17 Absatz 4 Unterabsatz 2 der Grundverordnung Artikel 18 für die Ermittlung des Dumpings anzuwenden.

(18)

Am 5. August 2024 gab die Kommission einen Aktenvermerk heraus und unterrichtete die chinesischen Behörden über ihren Beschluss, das Stichprobenverfahren einzustellen (siehe Erwägungsgrund 17). Die interessierten Parteien wurden zur Stellungnahme aufgefordert, es gingen aber keine Reaktionen ein.

(19)

Wie in Erwägungsgrund 15 erläutert, bekundeten drei andere chinesische ausführende Hersteller in ihren jeweiligen Stichprobenformularen ihr Interesse an einer individuellen Ermittlung nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung. Diese ausführenden Hersteller übermittelten jedoch keine gültigen Anträge, da sie innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist keine Antworten auf den Fragebogen für die ausführenden Hersteller übermittelten. Daher ist die Kommission der Auffassung, dass von diesen Unternehmen keine Anträge auf individuelle Ermittlung eingingen.

(20)

Die Kommission beschloss, für Henan Guangyuan, das einzige Unternehmen aus der ursprünglichen Stichprobe, das ordnungsgemäß und rechtzeitig eine nach Artikel 16 Absatz 1 der Grundverordnung überprüfbare Fragebogenantwort übermittelte, eine individuelle Dumpingspanne zu berechnen.

(21)

Die Kommission übersandte auch der Regierung der Volksrepublik China (im Folgenden „chinesische Regierung“) einen Fragebogen zum Vorliegen nennenswerter Verzerrungen in China im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung.

(22)

Die Kommission stellte den Unionsherstellern, den ausführenden Herstellern, den ihr bekannten Einführern und Verwendern am Tag der Verfahrenseinleitung online Fragebögen (4) zur Verfügung.

(23)

Die Kommission erhielt Fragebogenantworten von den beiden Unionsherstellern, einem chinesischen ausführenden Hersteller, einem unabhängigen Einführer und drei Verwendern. Die Kommission erhielt von der chinesischen Regierung keine Fragebogenantwort.

(24)

Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die vorläufige Ermittlung von Dumping, einer daraus resultierenden Schädigung und des Unionsinteresses benötigte, und prüfte sie. Bei folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche nach Artikel 16 der Grundverordnung durchgeführt:

(25)

Die Untersuchung von Dumping und Schädigung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2023 bis zum 31. Dezember 2023 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums (im Folgenden „Bezugszeitraum“).

(26)

Bei der untersuchten Ware handelt es sich um Glasfasergarne, auch gezwirnt, ausgenommen Vorgarne (Lunten), Glascord und Stapelfasern, die derzeit unter den KN-Codes ex 7019 13 00 und ex 7019 19 00 (TARIC-Codes 7019 13 00 10, 7019 13 00 15, 7019 13 00 20, 7019 13 00 25, 7019 13 00 30, 7019 13 00 50, 7019 13 00 87, 7019 13 00 94, 7019 19 00 30, 7019 19 00 85) eingereiht werden.

(27)

Glasfasergarn wird in einer Vielzahl von Anwendungen eingesetzt, z. B. in gewebter Ware, Maschenware, gewirkter Ware oder Gelegen aus ungekrümmten Fasern (Non-Crimp Fabric), die dann zur Verstärkung zementähnlicher Stoffe wie Mörtel oder Elastomere, Thermoplastik und duroplastische Harze in der Verbundwerkstoffindustrie verwendet werden. Beispiele für die Nutzung sind Pkw, Traktionsbatterien, Lastkraftwagen, Busse, Züge, Rotorblätter von Windkraftanlagen, Flugzeuge, Gebäudeisolierung, Rauch- und Brandschutz, Schalldämmung, Filtrierung (Luft, Metall, Staub und Flüssigkeit), elektrische Isolierung usw.

(28)

In Beantwortung einer Anfrage eines chinesischen ausführenden Herstellers veröffentlichte die Kommission am 25. März 2024 einen Aktenvermerk zur Warendefinition. In dem Vermerk wurde klargestellt, dass Endlosgarne mit hohem Siliziumanteil in der Definition der untersuchten Ware enthalten waren, während Stapelfasern unabhängig von der Glasart und der Länge aus der Definition der untersuchten Ware ausgeschlossen waren. Die interessierten Parteien wurden zur Stellungnahme aufgefordert, es gingen aber keine Reaktionen ein.

(29)

Bei der betroffenen Ware handelt es sich um die untersuchte Ware mit Ursprung in China.

(30)

Die Untersuchung ergab, dass die folgenden Waren dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen aufweisen:

(31)

Die Kommission entschied daher in dieser Phase, dass es sich bei diesen Waren um gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung handelt.

(32)

Angesichts der zum Zeitpunkt der Untersuchungseinleitung vorliegenden ausreichenden Beweise, die auf das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung in Bezug auf China hindeuteten, erachtete es die Kommission für angemessen, die Untersuchung in Bezug auf die ausführenden Hersteller dieses Landes auf der Grundlage des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung einzuleiten.

(33)

Zur Erhebung der im Hinblick auf eine etwaige Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung benötigten Daten forderte die Kommission daher in der Einleitungsbekanntmachung alle ausführenden Hersteller in China auf, die Informationen zu den bei der Herstellung von Glasfasergarnen verwendeten Inputs vorzulegen. Zwei ausführende Hersteller (Jiangsu Jiuding Special Fiber Co., Ltd und Chongqing Tianze New Material Corp) übermittelten sachdienliche Informationen.

(34)

Um die Informationen einzuholen, die sie für die Untersuchung der mutmaßlichen nennenswerten Verzerrungen benötigte, übersandte die Kommission der chinesischen Regierung einen Fragebogen. Unter Nummer 5.3.2 der Einleitungsbekanntmachung bat die Kommission darüber hinaus alle interessierten Parteien, innerhalb von 37 Tagen nach Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union ihren Standpunkt bezüglich der Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung unter Vorlage von Informationen und sachdienlichen Nachweisen darzulegen.

(35)

Von der chinesischen Regierung gingen keine Antworten auf den Fragebogen ein und innerhalb der Frist wurden von der chinesischen Regierung keine Beiträge zur Anwendung von Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung übermittelt. In der Folge unterrichtete die Kommission die chinesische Regierung, dass sie zur Ermittlung des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen in China die verfügbaren Informationen im Sinne des Artikels 18 der Grundverordnung zugrunde legen werde.

(36)

In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission ferner darauf hin, dass es angesichts der vorliegenden Beweise erforderlich werden könne, nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung zur Ermittlung des Normalwerts anhand unverzerrter Preise oder Vergleichswerte ein geeignetes repräsentatives Land auszuwählen.

(37)

Am 19. April 2024 informierte die Kommission die interessierten Parteien in Form eines Vermerks (im Folgenden „erster Vermerk“) über die einschlägigen Quellen, die sie zur Ermittlung des Normalwerts heranzuziehen gedachte. Dieser Vermerk enthielt eine Liste aller Produktionsfaktoren — wie Rohstoffe, Arbeit und Energie —, die bei der Herstellung von Glasfasergarn eingesetzt werden. Darüber hinaus ermittelte die Kommission anhand der Kriterien für die Auswahl unverzerrter Preise oder Vergleichswerte Brasilien, Malaysia, Mexiko, Thailand und die Türkei als mögliche geeignete repräsentative Länder.

(38)

Bei der Kommission gingen Stellungnahmen zum ersten Vermerk vom Antragsteller und von Henan Guangyuan ein. Auf diese Stellungnahmen wird in Abschnitt 3.2 eingegangen.

(39)

Am 27. Juni 2024 unterrichtete die Kommission die interessierten Parteien in Form eines zweiten Vermerks (im Folgenden „zweiter Vermerk“) über die einschlägigen Quellen, die sie zur Ermittlung des Normalwerts heranzuziehen gedachte, und gab darin die Türkei als repräsentatives Land an. Ferner teilte sie den interessierten Parteien mit, dass sie die Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (im Folgenden „VVG-Kosten“) und Gewinne auf der Grundlage der Finanzdaten für 2023 ermitteln werde, die für die türkische Gruppe Türkiye Şişe ve Cam Fabrikaları A.Ş (im Folgenden „Sisecam-Gruppe“), einen Hersteller von Glasfasergarn im repräsentativen Land, zur Verfügung standen.

(40)

Bei der Kommission gingen vom Antragsteller Stellungnahmen zum zweiten Vermerk ein. Auf diese Stellungnahmen wird in Abschnitt 3.2 eingegangen.

(41)

Nach Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen und Informationen kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Türkei ein geeignetes repräsentatives Land ist, das als Quelle für unverzerrte Preise und Kosten für die Ermittlung des Normalwerts herangezogen werden kann. Die Gründe für diese Wahl sind in Abschnitt 3.2.2 genauer dargelegt.

(42)

Nach Artikel 2 Absatz 1 der Grundverordnung stützt sich der Normalwert „normalerweise auf die Preise, die im normalen Handelsverkehr von unabhängigen Abnehmern im Ausfuhrland gezahlt wurden oder zu zahlen sind“.

(43)

In Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung ist allerdings Folgendes vorgesehen: „Wird … festgestellt, dass es nicht angemessen ist, die Inlandspreise und kosten im Ausfuhrland zu verwenden, weil in diesem Land nennenswerte Verzerrungen im Sinne von Buchstabe b bestehen, so wird der Normalwert ausschließlich anhand von Herstell- und Verkaufskosten, die unverzerrte Preise oder Vergleichswerte widerspiegeln, rechnerisch ermittelt“; dieser rechnerisch ermittelte Normalwert „muss einen unverzerrten und angemessenen Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne beinhalten“ („Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten“ werden im Folgenden als „VVG-Kosten“ bezeichnet).

Wie im Folgenden dargelegt, gelangte die Kommission in dieser Untersuchung zu dem Schluss, dass auf der Grundlage der vorliegenden Beweise und in Ermangelung einer Mitarbeit seitens der chinesischen Regierung und der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit der ausführenden Hersteller die Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung angezeigt war.

(44)

In ihren jüngsten Untersuchungen betreffend den Glasfasersektor in der VR China (5) stellte die Kommission das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung fest.

(45)

Bei diesen Untersuchungen stellte die Kommission fest, dass erhebliche staatliche Eingriffe in China zu Verzerrungen führen, die einer wirksamen Ressourcenallokation nach Marktgrundsätzen entgegenstehen. (6) Sie gelangte insbesondere zu dem Schluss, dass der Glasfasersektor der VR China nicht nur zu einem erheblichen Anteil im Staatseigentum im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b erster Gedankenstrich der Grundverordnung (7) steht, sondern dass die chinesische Regierung auch in der Lage ist, Preise und Kosten durch staatliche Präsenz in Unternehmen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b zweiter Gedankenstrich der Grundverordnung (8) zu beeinflussen. Zudem stellte die Kommission fest, dass die Präsenz und das Eingreifen des Staates auf den Finanzmärkten sowie bei der Bereitstellung von Rohstoffen und Inputs eine zusätzliche Verzerrung des Marktes bewirken. Tatsächlich führt das Planungssystem in China insgesamt dazu, dass Ressourcen nicht in Abhängigkeit von den Marktkräften zugewiesen werden, sondern in Sektoren konzentriert sind, die von der chinesischen Regierung als strategische oder anderweitig politisch wichtige Sektoren erachtet werden (9). Die Kommission gelangte ferner zu dem Schluss, dass das chinesische Insolvenzrecht und das chinesische Eigentumsrecht im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b vierter Gedankenstrich der Grundverordnung nicht ordnungsgemäß funktionieren, wodurch insbesondere dann Verzerrungen entstehen, wenn insolvente Unternehmen über Wasser gehalten werden oder wenn es um die Gewährung von Landnutzungsrechten in China geht (10). In gleicher Weise stellte die Kommission Verzerrungen der Lohnkosten im Glasfasersektor im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b fünfter Gedankenstrich der Grundverordnung (11) sowie Verzerrungen auf den Finanzmärkten im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b sechster Gedankenstrich der Grundverordnung, insbesondere hinsichtlich des Zugangs von Unternehmen in China zu Kapital, fest (12).

(46)

Wie bereits in ihrer vorherigen Untersuchung in Bezug auf den Glasfasersektor in China prüfte die Kommission auch bei dieser Untersuchung, ob es angesichts nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten in China heranzuziehen. Dabei stützte sich die Kommission auf die im Dossier verfügbaren Beweise, einschließlich der im Antrag enthaltenen Belege sowie der Belege, die in der (auf öffentlich verfügbaren Quellen basierenden) Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen „Commission Staff Working Document on Significant Distortions in the Economy of the People’s Republic of China for the Purposes of Trade Defence Investigations“ (13) (im Folgenden „Bericht“), enthalten sind und von der Kommission dem Dossier hinzugefügt wurden. Im Rahmen der Analyse wurden nicht nur die erheblichen staatlichen Eingriffe in die chinesische Wirtschaft im Allgemeinen untersucht, sondern auch die spezifische Marktsituation in der betreffenden Branche, insbesondere in Bezug auf die untersuchte Ware. Die Kommission ergänzte diese Beweiselemente durch ihre eigenen Untersuchungen zu den verschiedenen Kriterien, die für die Bestätigung des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen in China, wie sie auch in früheren einschlägigen Kommissionsuntersuchungen festgestellt wurden, relevant sind.

(47)

Der Antragsteller brachte vor, dass es stichhaltige Anscheinsbeweise dafür gebe, dass der chinesische Wirtschaftszweig für Glasfasergarn Interventionen der chinesischen Regierung unterliege, die zu nennenswerten Verzerrungen in diesem Sektor geführt hätten, was wiederum die Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung rechtfertige.

(48)

Zur Untermauerung seines Standpunkts hob der Antragsteller die folgenden Elemente hervor, die zu einer erheblichen Verzerrung des Glasfasergarnsektors in China führen.

(49)

Erstens herrschen in diesem Sektor Staatseigentum, Kontrolle oder politische Aufsicht vor:

(50)

Zweitens werden durch die für den Glasfasergarnsektor geltenden politischen Strategien und Maßnahmen inländische Lieferanten bevorzugt oder anderweitige Auswirkungen auf das freie Spiel der Marktkräfte hervorgerufen:

(51)

Drittens sind die Kosten im Wesentlichen aller Produktionsfaktoren von Glasfasergarn in China verzerrt:

(52)

Viertens wird der Zugang zu Finanzmitteln und Kapital von Instituten gewährt, die staatliche Ziele umsetzten oder anderweitig nicht unabhängig vom Staat agieren:

(53)

Die chinesische Regierung nahm zu den im Dossier vorliegenden Beweisen für das Bestehen nennenswerter Verzerrungen und/oder zur Angemessenheit der Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung auf den vorliegenden Fall weder Stellung noch legte sie Beweise zur Stützung oder Widerlegung der betreffenden Beweise vor.

(54)

Im Glasfasergarnsektor besteht weiterhin im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b erster Gedankenstrich der Grundverordnung ein erhebliches Maß an Staatseigentum und Kontrolle durch die chinesische Regierung. Da die chinesischen Ausführer der untersuchten Ware nur in geringem Maße mitarbeiteten, konnte das genaue Verhältnis zwischen privaten und staatseigenen Herstellern nicht ermittelt werden. Die Untersuchung bestätigte jedoch, dass die drei größten Hersteller im Glasfasersektor, nämlich Jushi, Taishan Fiberglass und CPIC, entweder vollständig in Staatseigentum stehen oder dass der Staat eine Kontrollbeteiligung hält. Diese drei Hersteller stellen rund 60 % der chinesischen Glasfaserhersteller dar, wobei Jushi mit 33 % den größten Anteil am chinesischen Markt innehat (14).

(55)

Sowohl staatseigene als auch private Unternehmen im Sektor für Glasfasergarn unterliegen der politischen Aufsicht und ihre Ausrichtung wird vom Staat festgelegt. Die jüngsten chinesischen Strategiedokumente zum Glasfasergarn-Sektor bestätigen, dass die chinesische Regierung dem Sektor nach wie vor eine hohe Bedeutung beimisst und beabsichtigt, in den Sektor einzugreifen, um ihn im Einklang mit der Regierungspolitik zu gestalten. Ein Beispiel hierfür ist der 14. Fünfjahresplan für die Entwicklung der Rohstoffindustrie, in dem der Sektor, insbesondere Spezialglasfasern, als eines der Materialien genannt wird, bei denen die technologische Innovation durch Maßnahmen im Rahmen des Plans unterstützt werden soll (15). Glasfasern sind auch in der Ausgabe 2024 des Leitlinien-Katalogs für die Anpassung der Industriestruktur (16) unter den geförderten Sektoren aufgeführt, ebenso wie in den Leitlinien 2024 für wichtige neue Werkstoffe, die für Erstanwendungen/Demonstrationsprogramme infrage kommen (17).

(56)

Ähnliche Beispiele für die Absicht der chinesischen Behörden, die Entwicklungen des Sektors zu beaufsichtigen und zu lenken, sind auf Provinzebene zu erkennen, beispielsweise in Shandong, wo speziell in Bezug auf die Glasfaser- und Verbundwerkstoffindustrie geplant ist, „führende Unternehmen und Unternehmen, die den Kern des Sektors bilden und starken Markeneinfluss und hohe Marktattraktivität, starke Integrationskapazitäten und treibenden Einfluss auf industrielle Ketten und Cluster besitzen, aktiv zu pflegen sowie branchen-, regionen- und eigentumsübergreifende Fusionen und Umstrukturierungen von Unternehmen aktiv zu fördern“ und „hochleistungsfähige Glasfasern und Glasfaserprodukte zu entwickeln, [und die] Entwicklung ultrafeiner, hochfester, hochmoduliger, alkaliresistenter Glasfasern und Glasfaserprodukte mit niedriger Dielektrizität, niedriger Ausdehnung, hohem Siliziumanteil zu fördern, die abbaubar sind und sich durch besonders geformte Querschnitte und andere Hochleistungsmerkmale auszeichnen. Mit Schwerpunkt auf den Erfordernissen der elektronischen Information, der Luft- und Raumfahrt, der neuen Energieanlagen, der großen Zuchtbetriebe, der landwirtschaftlichen Gewächshäuser und anderer Bereiche die Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet glasfaserverstärkter thermoplastischer und duroplastischer Verbundprodukte sowie Verbundgittern aus Glasfasern für Infrastrukturprojekte voranbringen und fördern“ (18). In ähnlicher Weise sieht der 14. Fünfjahresplan von Chongqing zur Entwicklung strategischer und aufstrebender Industriezweige „eine Ausweitung des Umfangs der Hochleistungsfaser- und Verbundwerkstoffindustrie“ sowie „die Beschleunigung des Baus von Projekten wie der […] Produktionslinie für Hochleistungsglasfasern mit einer Jahresleistung von 150 000 Tonnen sowie der Produktionsbasis für ultrafeine Glasfasern und Verbundwerkstoffe[vor], um die Produktionskapazität für Hochleistungsglasfasern und Verbundwerkstoffe zu erhöhen“ (19). Der Schwerpunkt auf Glasfasern findet sich auch in Planungsdokumenten in anderen Provinzen wie Guangxi (20), Hubei (21) oder Zhejiang (22).

(57)

Was die Möglichkeit einer Einflussnahme der chinesischen Regierung auf die Preise und Kosten durch die staatliche Präsenz in den Unternehmen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b zweiter Gedankenstrich der Grundverordnung betrifft, so weisen viele Hersteller der untersuchten Ware auf ihren Websites ausdrücklich auf Parteiaktivitäten hin oder haben Parteimitglieder in der Geschäftsleitung und betonen deren Zugehörigkeit zur Kommunistischen Partei Chinas.

(58)

So ist der Vorstandsvorsitzende der Jushi-Gruppe gleichzeitig stellvertretender Sekretär des Parteikomitees von CNMB. (23) Der Vorsitzende von Sinoma Science and Technology, der Holdinggesellschaft von Taishan Fiberglass, ist ebenfalls Sekretär des Parteikomitees, während der Präsident von Sinoma Science and Technology stellvertretender Sekretär des Parteikomitees ist. (24) Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende und Generaldirektor von CPIC ist zugleich stellvertretender Sekretär des Parteikomitees, während der Vorsitzende der Muttergesellschaft von CPIC auch als Sekretär des Parteikomitees und der stellvertretende Vorsitzende als stellvertretender Sekretär des Parteikomitees tätig sind (25).

(59)

Darüber hinaus sieht die Satzung von Jushi in Artikel 195 ausdrücklich eine direkte Aufsicht der Partei über wichtige Angelegenheiten des Unternehmens vor: „Das Parteikomitee des Unternehmens diskutiert und entscheidet über die wichtigsten Angelegenheiten des Unternehmens in Übereinstimmung mit den Vorschriften“, wobei die Hauptaufgaben des Parteikomitees darin bestehen, „wichtige Fragen der Unternehmensführung zu untersuchen und zu erörtern und die Aktionärsversammlung, den Vorstand, den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung bei der Ausübung ihrer Befugnisse in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen zu unterstützen“ sowie „die Führungsrolle und Kontrolle der Personalauswahl und -zuweisung des Unternehmens zu stärken und gute Arbeit beim Aufbau des Führungsteams, des Kaderteams und des Talentteams des Unternehmens zu leisten“ (26).

(60)

Taishan Fiberglass feierte außerdem den 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas, und der Sekretär des Parteikomitees des Unternehmens hielt eine Rede: „Die 30 Jahre der Reformen, der Innovationen und der Entwicklung von Taishan Fiberglass sind 30 Jahre, in denen die Führungsrolle der Partei aufrechterhalten und gestärkt wurde, 30 Jahre, in denen wir den großen Geist der Partei erbten und weitertrugen, und 30 Jahre der fruchtbaren Ergebnisse im Parteiaufbau, in Reformen und in der Entwicklung, in der Produktion und im Betrieb.“ (27) Darüber hinaus heißt es in der Unternehmenssatzung der Jushi-Gruppe, dass eine ihrer Hauptaufgaben darin besteht, „die Gedanken von Xi Jinping zum Sozialismus mit chinesischen Merkmalen für ein neues Zeitalter umzusetzen, die Theorie der Partei zu studieren und bekannt zu machen, die Linie, die Grundsätze und die Strategien der Partei umzusetzen, die Umsetzung wichtiger Beschlüsse und Vereinbarungen des Zentralkomitees der Partei und der Entschließungen hochrangiger Parteiorganisationen im Unternehmen zu überwachen und sicherzustellen; wichtige Fragen der Unternehmensführung zu untersuchen und zu erörtern und die Aktionärsversammlung, den Vorstand, den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung bei der Ausübung ihrer Befugnisse in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen zu unterstützen“ (28).

(61)

Darüber hinaus wird im Glasfasergarn-Sektor eine Strategie verfolgt, die inländische Hersteller begünstigt oder die Marktkräfte anderweitig im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b dritter Gedankenstrich der Grundverordnung beeinflusst. Während sich die Industriepolitik in der Regel auf mehrere Sektoren bezieht, unterliegt der Sektor für Glasfasergarn zahlreichen, auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene herausgegebenen Plänen, Leitlinien, Richtlinien und anderen politischen Dokumenten (siehe auch Erwägungsgründe 56 und 57). Diese politischen Maßnahmen stehen teilweise in krassem Widerspruch zu den Marktkräften, wie z. B. der Dreijährige Aktionsplan für strategische und aufstrebende Industrien in der Provinz Guangxi, in dem zukünftige Produktionsmengen und Wachstumsraten administrativ festgelegt werden: „Bis 2023 wird der Produktionswert der Industrie für neue Werkstoffe auf 133 Mrd. RMB und die Wertschöpfung auf 44 Mrd. RMB gestiegen sein“ (29).

(62)

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die chinesische Regierung die Wirtschaftsbeteiligten mit diversen Maßnahmen dazu anhält, die von der staatlichen Politik vorgegebenen Ziele bezüglich der Unterstützung geförderter Wirtschaftszweige zu erfüllen, wozu auch die Erbringung von wesentlichen Inputs für die Herstellung der untersuchten Ware zählt. Derartige Maßnahmen verhindern ein freies Spiel der Marktkräfte.

(63)

Die jetzige Untersuchung förderte keine Beweise dafür zutage, dass sich die in Erwägungsgrund 45 beschriebene und in Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe b vierter Gedankenstrich der Grundverordnung als Kriterium aufgeführte diskriminierende Anwendung oder unzulängliche Durchsetzung des Insolvenz- und Eigentumsrechts im Sektor für Glasfasergarn nicht auf die Hersteller der untersuchten Ware auswirken würde.

(64)

Wie bereits in Erwägungsgrund 45 dargelegt, ist der Sektor für Glasfasergarn auch von den Verzerrungen bei den Lohnkosten im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b fünfter Gedankenstrich der Grundverordnung betroffen. Diese Verzerrungen wirken sich sowohl unmittelbar auf den Sektor aus (bei der Herstellung der untersuchten Ware bzw. der wichtigsten Inputs) als auch mittelbar (beim Zugang zu Kapital oder zu Inputs von Unternehmen, für die ebenfalls diese Eigenheiten des chinesischen Arbeitsrechtssystems gelten).

(65)

Im Rahmen der aktuellen Untersuchung wurden ferner keine Beweise dafür vorgelegt, dass sich die staatlichen Eingriffe in das Finanzsystem im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b sechster Gedankenstrich der Grundverordnung, auf die bereits in Erwägungsgrund 45 hingewiesen wurde, nicht auf den Sektor für Glasfasergarn auswirken. Somit lässt sich feststellen, dass die erheblichen staatlichen Eingriffe in das Finanzsystem zu stark verzerrten Marktbedingungen auf allen Ebenen führen.

(66)

Schließlich merkt die Kommission noch an, dass es zur Herstellung der untersuchten Ware einer ganzen Reihe von Inputs bedarf. Wenn Hersteller der untersuchten Ware diese Inputs beschaffen, unterliegen die gezahlten Preise (die als Kosten erfasst werden) denselben vorstehend beschriebenen systemimmanenten Verzerrungen. So beschäftigen beispielsweise die Lieferanten der Inputs Arbeitskräfte zu verzerrten Bedingungen; sie nehmen möglicherweise Kredite auf, die den Verzerrungen im Finanzsektor bzw. bei der Kapitalallokation unterliegen. Darüber hinaus unterliegen sie dem Planungssystem, das sich auf alle staatlichen Ebenen und sämtliche Wirtschaftszweige erstreckt.

(67)

Folglich ist es nicht nur im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung unangemessen, die Inlandsverkaufspreise für die untersuchten Ware zu verwenden, sondern Gleiches gilt auch für sämtliche Kosten der Inputs (Rohstoffe, Energie, Boden, Finanzierung, Arbeit usw.), denn sie sind ebenfalls Verzerrungen unterworfen, da die Preisbildung durch erhebliche staatliche Eingriffe beeinflusst wird, wie sie in den Teilen I und II des Berichts beschrieben sind. De facto sind die im Zusammenhang mit Kapitalallokation, Boden, Arbeit, Energie und Rohstoffen beschriebenen staatlichen Eingriffe in ganz China festzustellen. Das bedeutet beispielsweise, dass ein Input, der selbst in China unter Einsatz einer Reihe von Produktionsfaktoren hergestellt wurde, mit nennenswerten Verzerrungen behaftet ist. Gleiches gilt für die Inputs für die Herstellung von Inputs und so weiter.

(68)

Am 29. April 2024 übermittelte Henan Guangyuan eine Reihe von Stellungnahmen und wies darauf hin, dass nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung die Bewertung nennenswerter Verzerrungen für jeden Ausführer und jeden Hersteller getrennt vorzunehmen sei. In diesem Zusammenhang brachte Henan Guangyuan vor, dass es bei seinen Herstellkosten keine nennenswerten Verzerrungen geben dürfte.

(69)

Die Kommission stellte fest, dass Henan Guangyuan, abgesehen von der Bezugnahme auf seine Antwort auf den Fragebogen (die, mit Ausnahme einer Erklärung, dass das Unternehmen verschiedene Rohstoffe zu internationalen Preisen einkaufe, wiederum keine Stellungnahmen zu nennenswerten Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung enthält), keine Argumente vorgebracht hat, die die Analyse bezüglich nennenswerter Verzerrungen infrage stellen würden. Das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen, die zur Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung führen, wird auf landesweiter Ebene festgestellt. Wird festgestellt, dass nennenswerte Verzerrungen vorliegen, gelten die Bestimmungen von Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung grundsätzlich für alle ausführenden Hersteller in China und betreffen sämtliche Kosten, die mit ihren Produktionsfaktoren zusammenhängen. Die gleiche Bestimmung der Grundverordnung ermöglicht das Heranziehen von Inlandskosten, sofern positiv festgestellt wird, dass sie nicht von nennenswerten Verzerrungen betroffen sind. Henan Guangyuan legte zwar keine zutreffenden und geeigneten Beweise für unverzerrte Preise und Kosten vor, doch spiegeln die Berechnungen zu Henan Guangyuan in jedem Fall die vom Unternehmen selbst vorgelegten Daten wider, einschließlich der vom Unternehmen in der Fragebogenantwort angegebenen Produktionsfaktoren und -mengen, jedoch unter gebührender Berücksichtigung des Vorliegens und der Auswirkungen nennenswerter Verzerrungen in China im Einklang mit den Bestimmungen der Grundverordnung, insbesondere Artikel 2 Absatz 6a.

(70)

Insgesamt zeigten die vorliegenden Beweise, dass die Preise bzw. Kosten der untersuchten Ware, einschließlich der Rohstoff-, Energie- und Arbeitskosten, nicht das Ergebnis des freien Spiels der Marktkräfte sind, sondern durch erhebliche staatliche Eingriffe im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung beeinflusst werden, was sich an den tatsächlichen oder möglichen Auswirkungen eines oder mehrerer der dort aufgeführten Sachverhalte festmachen lässt. Angesichts dieser Feststellungen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es in diesem Fall nicht angemessen ist, bei der Ermittlung des Normalwerts die Inlandspreise und -kosten heranzuziehen. Folglich stützte sich die Kommission im Einklang mit Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts für Henan Guangyuan ausschließlich auf Herstell- und Umsatzkosten, die unverzerrte Preise oder Vergleichswerte widerspiegeln, d. h. im vorliegenden Fall auf die entsprechenden Herstell- und Verkaufskosten in einem geeigneten repräsentativen Land, wie im folgenden Abschnitt erörtert.

(71)

Bei der Auswahl des repräsentativen Landes waren nach Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung folgende Kriterien maßgebend:

(72)

Wie in den Erwägungsgründen 37 bis 41 dargelegt wird, veröffentlichte die Kommission zwei Vermerke zu den bei der Ermittlung des Normalwerts herangezogenen Quellen: den ersten Vermerk vom 19. April 2024 (im Folgenden „erster Vermerk“) (31) und den zweiten Vermerk vom 27. Juni 2024 (im Folgenden „zweiter Vermerk“) (32).

(73)

In diesen Vermerken wurden die Tatsachen und Belege beschrieben, die den einschlägigen Kriterien zugrunde liegen, und es wurde auch auf die Stellungnahmen der Parteien zu diesen Sachverhalten und einschlägigen Quellen eingegangen.

(74)

Im zweiten Vermerk zu den Produktionsfaktoren unterrichtete die Kommission die interessierten Parteien über ihre Absicht, im vorliegenden Fall die Türkei als geeignetes repräsentatives Land heranzuziehen, falls das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen nach Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung bestätigt würde.

(75)

Im ersten Vermerk nannte die Kommission Brasilien, Malaysia, Mexiko, Thailand und die Türkei als Länder mit einem nach Daten der Weltbank ähnlichen wirtschaftlichen Entwicklungsstand wie China (d. h. „Länder mit mittlerem Einkommen, obere Einkommenskategorie“), in denen bekanntermaßen die Herstellung der untersuchten Ware stattfindet.

(76)

In seiner Stellungnahme zum ersten Vermerk brachte Henan Guangyuan vor, dass keines der fünf Länder die untersuchte Ware herstelle, widerlegte jedoch die Daten der Kommission der Sache nach nicht. Henan Guangyuan schlug ferner Taiwan und Hongkong als alternative repräsentative Länder vor.

(77)

Der erste Vermerk enthält Beweise für die Herstellung von Glasfasergarn oder zumindest für die Herstellung einer Ware in derselben allgemeinen Kategorie und/oder demselben Wirtschaftszweig wie die untersuchte Ware in allen fünf vorgeschlagenen potenziellen repräsentativen Ländern. Es gab daher keinen Grund, ein Land von der unter Randnummer 75 genannten Liste auszuschließen.

(78)

Außerdem fallen weder Taiwan noch Hongkong gemäß der Klassifizierung der Weltbank in die Kategorie „mittleres Einkommen/obere Einkommenskategorie“. Daher wurde der Vorschlag, Taiwan und Hongkong als repräsentative Länder zu betrachten, abgelehnt.

(79)

Im ersten Vermerk wies die Kommission darauf hin, dass für die Länder, die als Länder identifiziert wurden, in denen die untersuchte Ware hergestellt wird, nämlich Brasilien, Malaysia, Mexiko, Thailand und die Türkei, die Verfügbarkeit ohne Weiteres zugänglicher Daten weiter geprüft werden muss, insbesondere im Hinblick auf die Verfügbarkeit öffentlicher Finanzdaten von den Herstellern der untersuchten Ware.

(80)

Was Brasilien betrifft, so waren detaillierte Jahresabschlüsse der beiden Unternehmen, die Glasfasergarn oder ein Produkt derselben allgemeinen Kategorie und/oder desselben Sektors wie Glasfasergarn herstellen, d. h. CPCI Brasil Fibras de Vidro Ltda und Owens Corning Fiberglass A.S. Ltda, wie von den Rechnungsprüfern bestätigt, nicht ohne Weiteres verfügbar. Folglich gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass Brasilien für diese Untersuchung nicht als geeignetes repräsentatives Land eingestuft werden konnte.

(81)

Was Malaysia betrifft, so stammten die ohne Weiteres zugänglichen Finanzdaten für das einzige Unternehmen, das Glasfasergarn oder eine Ware derselben allgemeinen Kategorie und/oder desselben Sektors wie Glasfasergarn herstellt, nämlich Nippon Electric Glass (Malaysia) SDN BHD, aus dem Jahr 2022; da für einen Hersteller in der Türkei, wie nachstehend erläutert, aktuellere Daten verfügbar waren, konnten sie folglich nicht als für den Untersuchungszeitraum geeignet angesehen werden. Finanzdaten für 2023 liegen für die Gruppe Nippon Electric Glass Co., Ltd vor, es fehlen jedoch detaillierte Informationen, die speziell für Glasfasergarn oder eine ähnliche Ware innerhalb derselben allgemeinen Kategorie und/oder desselben Sektors wie Glasfasergarn gelten. Darüber hinaus ist Nippon Electric Glass Co., Ltd eine globale Gruppe, deren Finanzdaten für die Lage in Malaysia nicht repräsentativ sind. Im Gegensatz dazu legt die Türkei, wie in den Erwägungsgründen 84-86 und 119-124 erläutert wird, detailliertere Finanzdaten vor, da die VVG-Kosten für den Industrieglassektor in der Türkei verfügbar sind und Gewinne für eine Tochtergesellschaft verfügbar sind, die nur Glasfasergarn und Waren derselben allgemeinen Kategorie und/oder desselben Sektors in der Türkei herstellt. Daher gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass Malaysia für diese Untersuchung nicht als geeignetes repräsentatives Land angesehen werden konnte.

(82)

Was Mexiko betrifft, so waren die Jahresabschlüsse der beiden Unternehmen, die Glasfasergarn oder eine Ware derselben allgemeinen Kategorie und/oder desselben Sektors wie Glasfasergarn herstellen, nämlich Ferguson Fibers de Mexico SA DE CF und Saint-Gobain Mexico, nicht ohne Weiteres verfügbar. Folglich gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass Mexiko für diese Untersuchung nicht als geeignetes repräsentatives Land eingestuft werden konnte.

(83)

Was Thailand betrifft, so stammten die ohne Weiteres zugänglichen Finanzdaten des einzigen Unternehmens, das offenbar Glasfasergarn oder eine Ware derselben allgemeinen Kategorie und/oder desselben Sektors wie Glasfasergarn herstellt, Asia Composite Material (Thailand) Co Ltd, aus dem Jahr 2022 und konnten daher nicht als für den Untersuchungszeitraum geeignet angesehen werden, da in der Türkei, wie nachstehend erläutert, aktuellere Finanzinformationen verfügbar waren. Darüber hinaus beziehen sich die Daten für 2022 auf alle Unternehmenstätigkeiten, da es an detaillierten Finanzinformationen fehlt, die speziell für Glasfasergarn oder eine ähnliche Ware derselben allgemeinen Kategorie und/oder desselben Sektors gelten. Im Gegensatz dazu stellt die Türkei differenziertere Finanzdaten zur Verfügung. Bei einem anderen thailändischen Unternehmen, Thai United Glass Fiber Co Ltd, das Glasfasermatten herstellt, die als Ware derselben allgemeinen Kategorie oder desselben Sektors wie Glasfasergarn angesehen werden können, stammten die öffentlich zugänglichen Daten ebenfalls aus dem Jahr 2022 und wiesen auch nicht die für die Türkei verfügbaren Granularität auf. Daher gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass Thailand für diese Untersuchung nicht als geeignetes repräsentatives Land eingestuft werden konnte.

(84)

In Bezug auf die Türkei liegen für den UZ konsolidierte Abschlüsse für die Gruppe Türkiye Şişe ve Cam Fabrikaları A.Ş (im Folgenden „Sisecam-Gruppe“) (33) vor. Die Sisecam-Gruppe ist in verschiedenen Glassektoren tätig. Hierzu zählen Architekturglas, Industrieglas, Glaswaren und Glasverpackungen. In Bezug auf Glasfasern machte die Gruppe für das Jahr 2022 eine Produktionskapazität von 70 000 Tonnen und eine Produktion von 62 000 Tonnen geltend (34).

(85)

Die Sisecam-Gruppe verfügt über eine auf Glasfasern spezialisierte Tochtergesellschaft: Şişecam Balıkesir Cam Elyaf Fabrikası (im Folgenden „Sisecam Elyaf“) (35). Sisecam Elyaf stellt E-Glas-Rovings, Stapelfasern und Matten aus Stapelfasern her. Rovings, Stapelfasern und Matten aus Stapelfasern sind nicht die untersuchte Ware, haben aber wesentliche Produktionsschritte mit Rovings gemeinsam. Diese sind die Rohstoffvorbereitung, das Schmelzen im Ofen, das Pressen des geschmolzenen Glases durch die Matrizenöffnungen (36) zur Bildung der Glasfilamente, das Auftragen von Leimungsmitteln (37), das Zusammenfassen und Wickeln der Filamente auf Spulen. Sie werden daher als zu derselben allgemeinen Kategorie wie die untersuchte Ware gehörend angesehen. Die Kommission kommt daher zu dem Schluss, dass Sisecam Elyaf entweder die untersuchte Ware oder Waren derselben allgemeinen Kategorie wie die untersuchte Ware herstellt. Gemessen am Umsatz macht Sisecam Elyaf 13 % des Industrieglassegments der Sisecam-Gruppe aus, zu der sie gehört.

(86)

Der konsolidierte Jahresabschluss der Sisecam-Gruppe enthält den Gewinn von Sisecam Elyaf und die VVG-Kosten des Industrieglassegments.

(87)

Die Kommission analysierte auch die Einfuhren der wichtigsten Produktionsfaktoren in die Türkei. Die Analyse der Einfuhren der wichtigsten Produktionsfaktoren ergab, dass die Türkei insgesamt erhebliche und repräsentative Mengen der wichtigsten Rohstoffe zu unverzerrten Preisen einführte. Als weltweit größter Hersteller eines der Rohstoffe (gemahlenes Colemanit) führt die Türkei diesen Rohstoff jedoch nicht ein. Es wurde ebenfalls festgestellt, dass die Einfuhren eines anderen Rohstoffs (Silicamehl) in der Türkei gering waren, was die Zuverlässigkeit der Einfuhrpreise infragestellt. Für diese beiden Rohstoffe verwendete die Kommission Einfuhrdaten aus Malaysia, da dieses Land das einzige mögliche repräsentative Land war, das große Einfuhren beider Waren tätigt und als repräsentatives Land nur wegen fehlender aktueller und hinreichend detaillierter Finanzdaten zu seinem Hersteller verworfen wurde. Aus dem zweiten Vermerk ging auch hervor, dass die Menge der Einfuhren aus China und den in Anhang I der Verordnung (EU) 2015/755 des Europäischen Parlaments und des Rates (38) aufgeführten Ländern nach Malaysia (für gemahlenes Colemanit und Silicamehl) und in die Türkei (für die anderen Rohstoffe) die Verwendung dieser Länder als Quelle für die unverzerrten Preise nicht ausschloss.

(88)

In Anbetracht der vorstehenden Erwägungen teilte die Kommission den interessierten Parteien mit dem zweiten Vermerk mit, dass sie beabsichtige, die Türkei als geeignetes repräsentatives Land, die Sisecam-Gruppe als Hersteller im repräsentativen Land und Einfuhren von gemahlenem Colemanit und Silicamehl nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich der Grundverordnung als Quelle für unverzerrte Preise und Vergleichswerte für die Berechnung des Normalwerts heranzuziehen.

(89)

Die interessierten Parteien wurden aufgefordert, zur Eignung der Türkei als repräsentatives Land, der Sisecam-Gruppe als Hersteller im repräsentativen Land und Malaysias hinsichtlich der Einfuhren von gemahlenem Colemanit und Silicamehl Stellung zu nehmen. Es gingen keine Stellungnahmen ein.

(90)

Die ursprüngliche Auswahl in Betracht kommender repräsentativer Länder und geeigneter Unternehmen mit öffentlich verfügbaren Daten hindert die Kommission nicht daran, die betreffende Auswahl und ihre Recherchen zu einem späteren Zeitpunkt zu ergänzen oder zu verfeinern oder neue Vorschläge im Hinblick auf mögliche repräsentative Länder und ähnliche Waren einzubringen. So haben die Vermerke zu den Produktionsfaktoren gerade den Zweck, die interessierten Parteien zur Stellungnahme zu den ersten Recherchen der Kommissionsdienststellen aufzufordern und, falls gerechtfertigt, Alternativvorschläge zur weiteren Prüfung durch die Kommissionsdienststellen einzuholen. Die Vermerke enthalten überdies einen speziellen Anhang, in dem beschrieben wird, wie die Parteien vorgehen müssen, um etwaige zusätzliche repräsentative Länder oder Unternehmen für die Zwecke des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung vorzuschlagen.

(91)

Nachdem die Türkei angesichts aller genannten Elemente als einziges verfügbares geeignetes repräsentatives Land ermittelt worden war, erübrigte sich eine Bewertung des Niveaus des Sozial- und Umweltschutzes nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich letzter Satz der Grundverordnung.

(92)

Der vorstehenden Analyse zufolge erfüllte die Türkei die in Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich der Grundverordnung festgelegten Bedingungen für eine Einstufung als geeignetes repräsentatives Land.

(93)

In ihrem ersten Vermerk erstellte die Kommission eine Liste der Produktionsfaktoren wie Werkstoffe, Energie und Arbeit, die die ausführenden Hersteller bei der Herstellung der betroffenen Ware einsetzen, und forderte die interessierten Parteien auf, Stellung zu nehmen und öffentlich verfügbare Informationen zu unverzerrten Werten der einzelnen im Vermerk genannten Produktionsfaktoren vorzuschlagen.

(94)

Anschließend erklärte die Kommission in ihrem zweiten Vermerk, dass sie bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung den Global Trade Atlas (im Folgenden „GTA“) (39) heranziehen werde, um die unverzerrten Kosten der meisten Produktionsfaktoren und insbesondere der Rohstoffe zu bestimmen. Darüber hinaus erklärte die Kommission, dass sie die vom Statistikinstitut der Türkei (40) bereitgestellten Statistiken zur Ermittlung unverzerrter Arbeitskosten, Erdgas, Flüssigerdgas (im Folgenden „LNG“) und Dampf, die von der Regulierungsbehörde für den Energiemarkt (41) bereitgestellten Statistiken zur Ermittlung unverzerrter Stromkosten und die Statistiken des Vorsitzes des Investitionsbüros der Republik Türkei (42) zur Ermittlung unverzerrter Wasserkosten verwenden werde.

(95)

In ihrem zweiten Vermerk teilte die Kommission den interessierten Parteien außerdem mit, dass aufgrund der Vielzahl der Produktionsfaktoren der ausführenden Hersteller, die vollständige Angaben gemacht hatten, einige vernachlässigbare Rohstoffe, auf die hinsichtlich der Gesamtherstellkosten nur ein unbedeutender Anteil entfiel, als „Verbrauchsmaterialien“ zusammengefasst wurden. Weiter teilte die Kommission mit, dass sie den prozentualen Anteil der Verbrauchsmaterialien an den Gesamtrohstoffkosten berechnen und diesen Prozentsatz bei der Neuberechnung der Rohstoffkosten unter Zugrundelegung der ermittelten unverzerrten Vergleichswerte im geeigneten repräsentativen Land anwenden werde.

(96)

Unter Berücksichtigung aller von den interessierten Parteien übermittelten und bei den Kontrollbesuchen eingeholten Informationen wurden zur Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung die folgenden Produktionsfaktoren und Quellen ermittelt:

Tabelle 1

Produktionsfaktoren für Glasfasergarn

(97)

Um den Kosten Rechnung zu tragen, die bei den oben genannten Produktionsfaktoren unberücksichtigt bleiben, setzte die Kommission einen Wert für die Herstellungsgemeinkosten an. Die Methodik wird in Abschnitt 3.2.4.9 ausführlich erläutert.

(98)

Zur Ermittlung des unverzerrten Rohstoffpreises bei Lieferung bis zum Werk eines Herstellers im repräsentativen Land legte die Kommission den gewogenen durchschnittlichen Preis (CIF) für die Einfuhr in das repräsentative Land laut GTA zugrunde; diesem wurden Einfuhrzölle und Transportkosten hinzugerechnet.

(99)

Der Preis für Einfuhren in das repräsentative Land wurde als gewogener Durchschnitt der Stückpreise für Einfuhren aus allen Drittländern mit Ausnahme Chinas und der in Anhang 1 der Verordnung (EU) 2015/755 (45) aufgeführten Länder, die nicht Mitglied der WTO sind, berechnet.

(100)

Die Kommission beschloss, Einfuhren aus China in das repräsentative Land auszuklammern, da es, wie in Abschnitt 3.2.2 festgestellt, aufgrund nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung nicht angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten in China heranzuziehen. Da es keine Belege dafür gibt, dass dieselben Verzerrungen sich nicht ebenso sehr auf die zur Ausfuhr bestimmten Waren auswirken, vertrat die Kommission die Ansicht, dass dieselben Verzerrungen auch die Ausfuhrpreise beeinflussten. Die übrigen Mengen wurden als repräsentativ berücksichtigt.

(101)

Bei einigen Produktionsfaktoren machten die dem mitarbeitenden ausführenden Hersteller tatsächlich entstandenen Kosten im Untersuchungszeitraum der Überprüfung nur einen geringfügigen Teil der gesamten Rohstoffkosten aus. Da der hierfür eingesetzte Wert unabhängig von der herangezogenen Quelle keine spürbare Auswirkung auf die Berechnung der Dumpingspanne hatte, beschloss die Kommission, diese Kosten wie im Erwägungsgrund 95 erläutert in die Verbrauchsmaterialien einzubeziehen.

(102)

Zur Ermittlung des unverzerrten Rohstoffpreises nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich der Grundverordnung wendete die Kommission die im repräsentativen Land oder in Malaysia geltenden einschlägigen Einfuhrzölle auf gemahlenes Colemanit und Silicamehl an.

(103)

Die Kommission gab die Transportkosten des mitarbeitenden ausführenden Herstellers für die Rohstofflieferung als Prozentsatz der tatsächlichen Kosten dieser Rohstoffe an und wendete dann denselben Prozentsatz auf die unverzerrten Kosten derselben Rohstoffe an, um die unverzerrten Transportkosten zu ermitteln. Die Kommission vertrat die Auffassung, dass es angemessen war, im Rahmen dieser Untersuchung das Verhältnis zwischen den Rohstoffkosten des ausführenden Herstellers und den angegebenen Transportkosten als Anhaltspunkt für die Schätzung der unverzerrten Transportkosten für Rohstoffe bei Lieferung bis zum Werk des Unternehmens heranzuziehen.

(104)

In seiner Antwort auf den zweiten Vermerk brachte der Antragsteller vor, dass die Kommission Bor als Rohstoff einbeziehen sollte. Die Kommission stellte klar, dass die Lieferung von Bor durch gemahlenes Colemanit erfolgt, das im zweiten Vermerk und in Tabelle 1 als Produktionsfaktor aufgeführt ist. Daher wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(105)

In seiner Antwort auf den zweiten Vermerk brachte der Antragsteller vor, dass Sauerstoff als Energie-Input hinzugefügt und in die Berechnung des Normalwerts einbezogen werden sollte. Diesbezüglich verwies der Antragsteller auf eine Untersuchung zu bestimmten Waren aus Endlosglasfaserfilamenten, bei der Sauerstoff ausdrücklich als Produktionsfaktor berücksichtigt wurde. In dieser Untersuchung berücksichtigt die Kommission jedoch, wie bei der Untersuchung in Bezug auf Endlosglasfaserfilamente, nur alle überprüften Produktionsfaktoren, indem sie diese entweder einzeln ermittelt oder in den Verbrauchsmaterialien zusammengefasst. Daher wurde das Vorbringen außer Acht gelassen.

(106)

In seiner Antwort auf den zweiten Vermerk brachte der Antragsteller vor, dass die Kommission zumindest Angaben zu den Verbrauchsquoten der Produktionsfaktoren machen solle, einschließlich des Prozentsatzes, den sie für Verbrauchsmaterialien zu berücksichtigen beabsichtige. Die Kommission stellt klar, dass die im ersten Vermerk genannten Produktionsfaktoren, die unter den Verbrauchsmaterialien zusammengefasst wurden, insgesamt rund 7 % der gesamten Herstellkosten ausmachen.

(107)

Der Antragsteller merkte ferner an, dass sich die in Anhang I des zweiten Vermerks aufgeführten Produktionsfaktoren (die mit denen in Tabelle 1 identisch seien) erheblich von den Produktionsfaktoren unterschieden, die der Wirtschaftszweig der Union in seinem Antrag dargestellt hatte. Erstens legte der Antragsteller keine Beweise dafür vor, dass diese angeblichen Abweichungen ungewöhnlich wären. Zweitens ergibt ein Vergleich der im ersten und zweiten Vermerk aufgeführten Rohstoffe mit den im Antrag genannten Rohstoffen (z. B. bei der Berechnung des Normalwerts in Anhang 32 des Antrags), dass der mitarbeitende ausführende Hersteller alle vom Wirtschaftszweig der Union verwendeten Rohstoffe verwendet: Colemanit, Kaolin, Silizium, Kalkstein, Maisstärke, Rhodium und Platin. Im zweiten Vermerk wurde ferner klargestellt, dass der ausführende Hersteller Maisöl verwendet, das einen vernachlässigbaren Teil der Herstellkosten ausmacht. Folglich kann der Schluss gezogen werden, dass der mitarbeitende ausführende Hersteller alle im Antrag aufgeführten Rohstoffe verbraucht. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

(108)

Das Statistikinstitut der Türkei veröffentlicht detaillierte Informationen zu den Löhnen in den verschiedenen Wirtschaftszweigen der Türkei. (46) Die Kommission ermittelte den Vergleichswert auf der Grundlage der neuesten verfügbaren Statistiken für 2022 für die durchschnittlichen Arbeitskosten pro Stunde für die Wirtschaftstätigkeit „Herstellung von Glas und Glaswaren, Keramik, Verarbeitung von Steinen und Erden“, NACE-Code C.23 gemäß der Systematik der NACE Rev.2 und eine Personalbestandskategorie von mehr als 1 000 Beschäftigten. Die Werte wurden ferner unter Heranziehung des vom Statistikinstitut der Türkei veröffentlichten Index der Arbeitskosten (47) um die Inflation berichtigt, sodass sie die Kosten im Untersuchungszeitraum widerspiegelten.

(109)

Der Strompreis für Unternehmen (gewerbliche Verwender) in der Türkei wird von der Regulierungsbehörde für den Energiemarkt (EMRA) (48) in der Türkei veröffentlicht. Die Kommission verwendete die Daten zu den gewerblichen Strompreisen, deren Anwendung ab dem 1. Januar 2023 von der EMRA vorgeschrieben wurde, ohne Mehrwertsteuer.

(110)

Der Erdgaspreis für gewerbliche Verwender in der Türkei wird vom Statistikinstitut der Türkei veröffentlicht. Die Kommission verwendete den für das zweite Halbjahr 2021 und das erste Halbjahr 2022 verfügbaren Preis, der der Verbrauchsspanne von 2 610 000-26 100 000 m3 entsprach (49). Dieser Preis wurde ferner anhand des vom Statistikinstitut der Türkei veröffentlichten Erzeugerpreisindexes (50) um die Inflation berichtigt und die im veröffentlichten Preis enthaltene Mehrwertsteuer wurde abgezogen.

(111)

Henan Guangyuan verwendet Kilogramm als Maßeinheit für den Verbrauch von LNG.

(112)

Um den Referenzpreis für LNG in CNY/kg zu erhalten, wurde der Erdgaspreis, der in CNY/m3 in Tabelle 1 aufgeführt ist, in CNY pro Million britischer Wärmeeinheiten (CNY/MMBtu) umgerechnet. Dabei wurde der Energiegehalt des Gases bestimmt und unter Verwendung eines allgemein anerkannten Umrechnungsfaktors (51) in MMBtu ausgedrückt.

(113)

Sodann wurde dieser in CNY/MMBtu umgerechnete Preis auf den allgemein anerkannten Energiegehalt von einem Kilogramm LNG in MMBtu (52) angewandt, um den Preis von LNG in CNY pro Kilogramm abzuleiten.

(114)

Henan Guanyuan verwendet Gigajoule (GJ) als Maßeinheit für den Verbrauch von Dampf.

(115)

Um den in CNY/GJ ausgedrückten Vergleichswert für Dampf zu erhalten, rechnete die Kommission zunächst den Erdgaspreis von CNY/m3, wie er in Tabelle 1 dargestellt wird, unter Verwendung eines allgemein anerkannten Umrechnungsfaktors (53), der den Energiegehalt (in MMBtu) von 1 Kubikmeter Gas ergibt, in CNY/MMBtu um. Zweitens berücksichtigte sie die Verbrennungseffizienz, um den Anteil des Energiegehalts des Gases zu bestimmen, der als Energiegehalt des Dampfes verwertet werden kann. Bei diesem Schritt wurde die vom US-Energieministerium vorgeschlagene Methodik (54) befolgt. Drittens wurde die Energieeinheit mithilfe der physikalischen Umrechnungskonstante von MMBtu in GJ umgerechnet.

(116)

Das Investitionsbüro der Präsidentschaft der Republik Türkei (55) veröffentlicht die Wasserkosten für die gewerbliche Verwendung. Die Kommission verwendete den 2023 geltenden Preis für die Region Balikesir, in der Sisecam Elyaf ansässig ist, ohne Mehrwertsteuer.

(117)

Nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung gilt: „Der rechnerisch ermittelte Normalwert muss einen unverzerrten und angemessenen Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne beinhalten.“ Außerdem muss ein Wert für die Herstellungsgemeinkosten ermittelt werden, um die Kosten zu erfassen, die in den Kosten der vorstehend aufgeführten Produktionsfaktoren nicht enthalten sind.

(118)

Die Herstellgemeinkosten des mitarbeitenden ausführenden Herstellers wurden als Anteil an den Herstellungseinzelkosten ausgedrückt, die dem ausführenden Hersteller tatsächlich entstanden waren. Der Prozentsatz wurde auf die unverzerrten Herstellungseinzelkosten angewandt.

(119)

Zur Ermittlung eines unverzerrten, angemessenen Betrags für VVG-Kosten und Gewinne auf der Handelsstufe ab Werk stützte sich die Kommission auf die Finanzdaten der Sisecam-Gruppe für 2023, die öffentlich zugänglich sind und in den Erwägungsgründen 84 bis 86 beschrieben werden.

(120)

In Bezug auf Sisecam Elyaf, das Unternehmen, das nur Glasfasergarn und Waren derselben allgemeinen Kategorie/desselben Sektors herstellt, enthalten die öffentlich zugänglichen Jahresabschlüsse für 2023 die Nettoverkäufe und den Gewinn, jedoch weder Angaben zu den Umsatzkosten noch zu den VVG-Kosten.

(121)

Die Umsatzkosten sind auf der Ebene des Industrieglassegments der Sisecam-Gruppe verfügbar.

(122)

Alle Elemente der VVG-Kosten, mit Ausnahme der Nettofinanzaufwendungen, sind direkt auf der Ebene des Industrieglassegments verfügbar. Um die VVG-Kosten für das Industrieglassegment zu berechnen, teilte die Kommission die Nettofinanzaufwendungen der Sisecam-Gruppe dem Segment zu, wobei sie den Umsatz als Verteilungsschlüssel heranzog.

(123)

Die Kommission verwendete die wie in Erwägungsgrund 122 beschrieben berechneten VVG-Kosten des Industrieglassegments und die Umsatzkosten des Industriesegments und ermittelte als Prozentsatz der Umsatzkosten ausgedrückte VVG-Kosten in Höhe von 22,67 %. Die Kommission vertrat die Auffassung, dass dieser Satz bei Anwendung auf die unverzerrten Herstellkosten zu einem Betrag für die VVG-Kosten führen würde, der im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung für die Handelsstufe ab Werk angemessen wäre.

(124)

Zur Berechnung des als Prozentsatz der Umsatzkosten ausgedrückten Gewinns dividierte die Kommission den Gewinn von Sisecam Elyaf durch die Umsatzkosten des Sisecam Elyaf zugeordneten Industriesegments, wobei der Umsatz als Verteilungsschlüssel zugrunde gelegt wurde. Dies ergab 22,44 %. Die Kommission vertrat die Auffassung, dass dieser Satz bei Anwendung auf die unverzerrten Herstellkosten zu einem Gewinn führen würde, der im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung für die Handelsstufe ab Werk angemessen wäre.

(125)

In seiner Antwort auf den zweiten Vermerk forderte der Antragsteller die Kommission auf, die Gemeinkosten in die Berechnung des Normalwerts einzubeziehen. Die Kommission bestätigt, dass, wie in Abschnitt 3.2.3.9 erläutert, die Gemeinkosten in der Tat bei der Berechnung des Normalwerts berücksichtigt werden.

(126)

Auf dieser Grundlage ermittelte die Kommission nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung für jeden Warentyp rechnerisch den Normalwert auf der Stufe ab Werk.

(127)

Zunächst ermittelte die Kommission die unverzerrten Herstellungseinzelkosten. Die Kommission wandte die unverzerrten Stückkosten auf den tatsächlichen Verbrauch der einzelnen Produktionsfaktoren des mitarbeitenden ausführenden Herstellers an. Diese Verbrauchsquoten wurden im Rahmen des Kontrollbesuchs überprüft. Wie in Abschnitt 3.2.4.1 erläutert, multiplizierte die Kommission den Faktoreinsatz mit den unverzerrten Stückkosten in dem repräsentativen Land.

(128)

Wie in Erwägungsgrund 118 dargelegt, addierte die Kommission anschließend die Herstellgemeinkosten zu den unverzerrten Herstellungseinzelkosten hinzu, um die unverzerrten Herstellkosten zu ermitteln.

(129)

Auf die gemäß der Beschreibung im vorstehenden Erwägungsgrund ermittelten Herstellkosten wandte die Kommission die in den Erwägungsgründen 123 und 124 berechneten Prozentsätze der VVG-Kosten und Gewinne an.

(130)

Auf dieser Grundlage berechnete die Kommission nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung den Normalwert pro Warentyp auf der Stufe ab Werk.

(131)

Wie in Erwägungsgrund 17 erläutert, beschloss die Kommission, bei der Ermittlung des Dumpings Artikel 18 anzuwenden und sich dabei auf die besten verfügbaren Informationen zu stützen.

(132)

Insbesondere legte die Kommission, wie in Erwägungsgrund 145 erläutert, ihrer Bewertung der Ausfuhrpreise für alle anderen ausführenden Hersteller den durchschnittlichen Ausfuhrpreis von Eurostat und die Verkaufsdaten von Henan Guangyuan zugrunde.

(133)

Henan Guangyuan verkaufte etwa die Hälfte seiner Ausfuhrmenge direkt in den Unionsmarkt und die andere Hälfte über einen unabhängigen Händler mit Sitz in Hongkong. Die Kommission verifizierte, dass die an den Händler verkauften Waren direkt von China zu einem Hafen in der Union versandt wurden, und betrachtete die entsprechenden Verkäufe daher als Ausfuhren in die Union.

(134)

Der Ausfuhrpreis war nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis der betroffenen Ware bei der Ausfuhr in die Union.

(135)

Im Sinne von Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung muss die Kommission auf derselben Handelsstufe einen gerechten Vergleich zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis unter der Berücksichtigung anderer Unterschiede durchführen, die die Preise und die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussen. Im vorliegenden Fall beschloss die Kommission, den Normalwert und den Ausfuhrpreis von Henan Guangyuan auf der Handelsstufe ab Werk zu vergleichen. Wie nachstehend erläutert, wurden der Normalwert und der Ausfuhrpreis gegebenenfalls berichtigt, um i) sie wieder auf die Stufe ab Werk umzurechnen und ii) Berichtigungen für Unterschiede bei Faktoren vorzunehmen, die nachweislich die Preise und die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten.

(136)

Wie in Erwägungsgrund 135 erläutert, wurde der Normalwert auf der Handelsstufe ab Werk anhand der Herstellkosten und der Beträge für VVG-Kosten und Gewinne ermittelt, die für diese Handelsstufe als angemessen angesehen wurden. Daher waren keine Berichtigungen erforderlich, um den Normalwert auf die Stufe ab Werk zurückzurechnen.

(137)

Die Kommission fand weder Gründe für Berichtigungen des Normalwerts, noch wurden solche Berichtigungen von Henan Guangyuan beantragt.

(138)

Um den Ausfuhrpreis wieder auf die Handelsstufe ab Werk zurückzurechnen, wurden Berichtigungen für Transport, Versicherung, Bereitstellung und Verladung sowie Verpackung vorgenommen.

(139)

Bei folgenden Faktoren, die die Preise und die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten, erfolgten Berichtigungen: Garantie- und Gewährleistungskosten, Kreditkosten und Bankgebühren.

(140)

(141)

Wie in Erwägungsgrund 17 erläutert, beschloss die Kommission, bei der Ermittlung des Dumpings Artikel 18 anzuwenden; hiervon ausgenommen war der mitarbeitende ausführende Hersteller Henan Guangyuan, für den eine individuelle Dumpingspanne berechnet wurde.

(142)

Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung verglich die Kommission für Henan Guangyuan den gewogenen durchschnittlichen Normalwert jedes Typs der gleichartigen Ware mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware.

(143)

Die auf dieser Grundlage ermittelte vorläufige gewogene durchschnittliche Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, beträgt:

(144)

Bei allen anderen ausführenden Herstellern ermittelte die Kommission die Dumpingspanne nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen. Zu diesem Zweck ermittelte die Kommission zunächst den Grad der Mitarbeit der ausführenden Hersteller. Wie in Erwägungsgrund 16 erläutert wird, belief sich der Grad der Mitarbeit, ausgedrückt als Anteil an den Gesamteinfuhren aus China in die Union, auf [4,5-9 %], was als sehr gering gilt.

(145)

Angesichts des geringen Grads der Mitarbeit ermittelte die Kommission die Dumpingspanne für alle übrigen Unternehmen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen. Zur Ermittlung der besten verfügbaren Informationen stützte sich die Kommission auf die vom mitarbeitenden ausführenden Hersteller vorgelegten Daten, da sie eine Berechnung auf der Ebene des Warentyps ermöglichte. In diesem Datensatz wählte die Kommission einen Warentyp aus, der sowohl vom mitarbeitenden ausführenden Hersteller als auch vom Wirtschaftszweig der Union am häufigsten auf dem Unionsmarkt verkauft wurde (56). Die Kommission stellte fest, dass der durchschnittliche CIF-Preis der Einfuhren aus China (Tabelle 4) unter dem durchschnittlichen Ausfuhrpreis des mitarbeitenden ausführenden Herstellers auf dieser Handelsstufe lag. Um dies zu berücksichtigen, wählte die Kommission eine repräsentative Anzahl von Geschäftsvorgängen innerhalb des ausgewählten Warentyps aus (auf die [15-25] % der Ausfuhren des ausführenden Herstellers in die Union entfielen), bei denen der Ausfuhrpreis unter dem Durchschnitt dieses vom ausführenden Hersteller verkauften Warentyps lag. Nach Auffassung der Kommission stellten diese Geschäftsvorgänge auf der Grundlage der Analyse der begrenzten Angaben in den Einfuhrstatistiken und der vom einzigen mitarbeitenden ausführenden Hersteller vorgelegten Daten einen angemessenen Näherungswert für das Dumpingverhalten der nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller dar.

(146)

Die vorläufigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:

(147)

Die gleichartige Ware wurde im Untersuchungszeitraum von zwei Herstellern in der Union produziert. Sie bilden den „Wirtschaftszweig der Union“ im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung.

(148)

Die Gesamtproduktion der Union im Untersuchungszeitraum betrug etwa [85 000-95 000] Tonnen. Die Kommission ermittelte die Zahl auf der Grundlage der überprüften Daten der beiden in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, auf die 100 % der Produktion entfallen.

(149)

Um festzustellen, ob der Wirtschaftszweig der Union eine Schädigung erlitt, und um den Verbrauch und die verschiedenen Wirtschaftsindikatoren für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union zu ermitteln, untersuchte die Kommission, ob und inwieweit die nachfolgende Verwendung der vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten gleichartigen Ware bei der Analyse berücksichtigt werden musste.

(150)

Die Kommission stellte fest, dass ein wesentlicher Teil der Produktion der Unionshersteller für den Eigenverbrauch bestimmt war.

(151)

Die Unterscheidung zwischen Eigenverbrauchsmarkt und freiem Markt ist für die Schadensanalyse relevant, weil die für den Eigenverbrauch bestimmten Waren nicht unmittelbar mit den Einfuhren konkurrieren. Die für den freien Markt bestimmte Produktion steht dagegen in unmittelbaren Wettbewerb mit der betroffenen Ware.

(152)

Die Kommission holte die Daten für die gesamte Tätigkeit des Wirtschaftszweigs der Union im Bereich Glasfasergarn ein, überprüfte sie und ermittelte, ob die Produktion für den Eigenverbrauch oder für den freien Markt bestimmt war. Die Überprüfung der Daten für die beiden Hersteller, auf die 100 % der Glasfasergarnproduktion der Union entfallen, ermöglichte es der Kommission, sich ein vollständiges Bild zu verschaffen.

(153)

Die Kommission untersuchte bestimmte Wirtschaftsindikatoren für den Wirtschaftszweig der Union anhand von Daten für den freien Markt. Diese Indikatoren sind: Verkaufsmenge und Verkaufspreise auf dem Unionsmarkt, Marktanteil, Wachstum, Ausfuhrmengen und -preise, Rentabilität, Kapitalrendite und Cashflow. Sofern möglich und gerechtfertigt, wurden die Feststellungen der Untersuchung mit den Daten zum Eigenverbrauchsmarkt verglichen, um zu einem lückenlosen Bild der Lage des Wirtschaftszweigs der Union zu gelangen.

(154)

Eine sinnvolle Untersuchung der übrigen Wirtschaftsindikatoren konnte aber nur bei Betrachtung der gesamten Wirtschaftstätigkeit unter Einbeziehung des Eigenverbrauchs des Wirtschaftszweigs der Union erfolgen. Diese sind: Produktion, Kapazität und Kapazitätsauslastung, Investitionen, Lagerbestände, Beschäftigung, Produktivität, Löhne und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten. Sie hängen von der gesamten Wirtschaftstätigkeit ab, unabhängig davon, ob die Produktion für den Eigenverbrauch oder zum Verkauf auf dem freien Markt bestimmt ist.

(155)

Die Kommission ermittelte den Unionsverbrauch auf der Grundlage der

(156)

Die Kommission stellte außerdem fest, dass etwa [55 %-65 %] der Gesamtproduktion der Unionshersteller (die nicht im Unionsverbrauch und anderen Wirtschaftsindikatoren, die in dieser Verordnung dargelegt werden, widergespiegelt werden) im Bezugszeitraum für den Eigenverbrauch bestimmt waren.

(157)

Der Unionsverbrauch entwickelte sich wie folgt:

Tabelle 2

Unionsverbrauch (in Tonnen)

(158)

Der Unionsverbrauch stieg von 2020 bis 2022 mit um 62 % erheblich an, ging aber im Untersuchungszeitraum zurück, was auf einen allgemeinen Rückgang des Verbrauchs im Bezugszeitraum hinweist.

(159)

Wie in Erwägungsgrund 155 erläutert, ermittelte die Kommission die Einfuhrmenge anhand von Eurostat-Daten und berichtigte sie in Abstimmung mit mehreren nationalen Zollbehörden. Der Marktanteil der Einfuhren wurde durch einen Vergleich der Einfuhrmengen mit dem Verbrauch auf dem Markt der Union (siehe Tabelle 2) ermittelt.

(160)

Die betroffenen Einfuhren aus China in die Union entwickelten sich wie folgt:

Tabelle 3

Einfuhrmenge und Marktanteil

(161)

Wie der vorstehenden Tabelle zu entnehmen ist, verzeichneten die Einfuhren aus China im Bezugszeitraum in absoluten Zahlen einen Anstieg um 42 %. Der in absoluten Zahlen ausgedrückte Gesamtanstieg wies im Jahr 2022, in dem sich die Einfuhren mehr als verdoppelten, einen Höchststand auf. Parallel dazu stieg der gesamte Marktanteil der Einfuhren aus der VR China in die Union im Bezugszeitraum um 68 %.

(162)

Die Kommission ermittelte die Einfuhrpreise auf der Grundlage der überprüften Eurostat-Daten und zusätzlicher Daten der nationalen Zollbehörden.

(163)

Der gewogene Durchschnittspreis der Einfuhren aus dem betroffenen Land in die Union entwickelte sich wie folgt:

Tabelle 4

Einfuhrpreise (in EUR/Tonne)

(164)

Aus der vorstehenden Tabelle geht hervor, dass die Preise der Einfuhren aus China im Bezugszeitraum um 26 % stiegen. Der Gesamtanstieg in absoluten Zahlen wies 2022, als die Preise 59 % über dem Preis zu Beginn des Bezugszeitraums lagen, einen Höchststand auf.

(165)

Die Kommission ermittelte die Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum, indem sie folgende Faktoren miteinander verglich:

(166)

Der Preisvergleich wurde nach Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe unter Abzug von Rabatten und Preisnachlässen vorgenommen. Das Ergebnis des Vergleichs wurde als Prozentsatz des von den Unionsherstellern im Untersuchungszeitraum theoretisch erzielten Umsatzes ausgedrückt. Daraus ergab sich eine gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne der Einfuhren aus dem betroffenen Land auf dem Unionsmarkt, die sich zwischen 0 % und 34,4 % bewegte. Bei 99,9 % der Einfuhrmengen wurde eine Preisunterbietung festgestellt. Die Kommission verglich auch den Preis der Einfuhren aus der VR China in die EU auf der Grundlage von Eurostat-Daten mit dem Durchschnittspreis aller Warentypen, die von den Unionsherstellern an unabhängige Abnehmer verkauft wurden. Diese Berechnung ergab, dass die chinesischen Preise um 15,4 % unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union liegen, und bestätigte daher die in Erwägungsgrund 165 dargelegte Feststellung zur Preisunterbietung.

(167)

Zusätzlich zur Feststellung bezüglich der Preisunterbietung stellte die Kommission darüber hinaus fest, dass die gedumpten Einfuhren die Preise des Wirtschaftszweigs der Union drückten. Wie in Tabelle 8 dargestellt wird, musste der Wirtschaftszweig der Union im Untersuchungszeitraum seine Verkaufspreise auf ein Niveau senken, das sogar unter seinen Herstellkosten lag, um seine Waren verkaufen zu können.

(168)

Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller Wirtschaftsindikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren.

(169)

Bei der Ermittlung der Schädigung unterschied die Kommission zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren. Da die Kommission die Daten der beiden Unionshersteller, auf die 100 % der Unionsproduktion entfallen, überprüfte, bewertete die Kommission die makroökonomischen und die mikroökonomischen Indikatoren auf der Grundlage dieser Daten.

(170)

Bei den makroökonomischen Indikatoren handelt es sich um Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung, Produktivität, Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping.

(171)

Bei den mikroökonomischen Indikatoren handelt es sich um durchschnittliche Stückpreise, Stückkosten, Arbeitskosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten.

(172)

Die Gesamtproduktion der Union, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 5

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

(173)

Im Bezugszeitraum stieg die Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union zunächst um 4 % im Jahr 2021, blieb 2022 stabil und ging dann erheblich zurück, nämlich auf ein Niveau, das 22 % unter dem Niveau von 2020 lag.

(174)

Die gemeldeten Kapazitäten beziehen sich auf die installierte Produktionskapazität, die im Bezugszeitraum um 7 % zunahm. Die Produktionsanlagen für Glasfasergarn werden regelmäßig alle fünf Jahre gewartet. Dies schließt regelmäßig die Aktualisierung bestimmter Technologien ein, was die Ursache dieser Kapazitätssteigerung war.

(175)

Die Kapazitätsauslastung lag in den Jahren 2020, 2021 und 2022 auf einem hohen Niveau von [80 %-90 %] und ging im UZ erheblich zurück (auf [60 %-70 %]). Während die Kapazitätsauslastung im Jahr 2021 zunächst um 3 % stieg, ging sie 2022 leicht zurück und verzeichnete im UZ einen erheblichen Rückgang auf ein Niveau von 27 % unter dem Wert von 2020.

(176)

Verkaufsmenge und Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 6

Verkaufsmenge und Marktanteil

(177)

Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union stiegen von 2020 bis 2022 langsam an, gingen aber im UZ erheblich zurück. Im UZ fielen sie im Vergleich zu 2022 um 29 % und erreichten ein Niveau, das 26 % unter dem Wert zu Beginn des Bezugszeitraums lag.

(178)

Der Marktanteil entwickelte sich auf andere Weise. Trotz des mengenmäßigen Anstiegs in den Jahren von 2020 bis 2022 verlor der Wirtschaftszweig der Union 36 % seines ursprünglichen Marktanteils. Er konnte diesen Marktanteil im UZ nur teilweise zurückgewinnen und büßte im Bezugszeitraum immer noch 22 % seines Marktanteils ein.

(179)

Der Unionsverbrauch stieg von 2020 bis 2022 und ging dann im UZ erheblich zurück, sodass sich für den Bezugszeitraum insgesamt ein Rückgang ergab. Der Wirtschaftszweig der Union verlor Marktanteile, während der Verbrauch zunahm, wobei er seinen Marktanteil im Verlauf des Verbrauchsrückgangs im UZ nur teilweise zurückerobern konnte.

(180)

Beschäftigung und Produktivität entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 7

Beschäftigung und Produktivität

(181)

Im Bezugszeitraum verzeichnete die Beschäftigung einen moderaten Anstieg von 3 % im Jahr 2021, blieb 2022 stabil und ging im UZ auf ein Niveau zurück, das 5 % unter dem Wert zu Beginn des Bezugszeitraums lag. Im Bezugszeitraum verzeichnete die Produktivität einen moderaten Anstieg von 1 % im Jahr 2021, blieb 2022 stabil und ging im UZ auf ein Niveau zurück, das 18 % unter dem Wert zu Beginn des Bezugszeitraums lag.

(182)

Alle Dumpingspannen lagen deutlich über der Geringfügigkeitsschwelle. Die Auswirkungen der Höhe der tatsächlichen Dumpingspannen auf den Wirtschaftszweig der Union waren angesichts der Menge und der Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land erheblich.

(183)

Dies ist die erste Antidumpinguntersuchung zu der betroffenen Ware. Daher lagen keine Daten für eine Bewertung der Auswirkungen eines möglichen früheren Dumpings vor.

(184)

Die gewogenen durchschnittlichen Verkaufsstückpreise, die die Unionshersteller unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellten, entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 8

Verkaufspreise in der Union

(185)

Die vorstehende Tabelle zeigt die Entwicklung des Verkaufsstückpreises auf dem Markt in der Union im Vergleich zu den jeweiligen Herstellkosten. Die Verkaufspreise lagen in den Jahren 2020 bis 2022 im Durchschnitt über den Herstellstückkosten. Im UZ fiel der durchschnittliche Verkaufspreis unter die Herstellstückkosten.

(186)

Der wichtigste Faktor, der den Preis in den Jahren von 2020 bis 2022 beeinflusste, war der Anstieg der Rohstoff- und Energiekosten. Im UZ gingen die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union im Vergleich zum Vorjahr zurück, während seine Herstellkosten stark stiegen.

(187)

Die durchschnittlichen Arbeitskosten der Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 9

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten

(188)

Im Bezugszeitraum verzeichnete der Durchschnittslohn je Beschäftigten über den gesamten Zeitraum einen stetigen Anstieg um 30 %.

(189)

Die Lagerbestände der Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 10

Lagerbestände

(190)

Im Bezugszeitraum gab es einen Anstieg der Lagerbestände um 13 %. Während der Bestand im Jahr 2021 im Verhältnis zum Produktionsanstieg nur leicht zunahm, war im Jahr 2022 ein erheblicher Anstieg zu verzeichnen. Die Lagerbestände gingen im UZ erheblich zurück.

(191)

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite der Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 11

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite

(192)

Die Kommission ermittelte die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes. Die Rentabilität war im gesamten Zeitraum von 2020 bis 2022 positiv, wobei die höchsten Gewinne 2022 verzeichnet wurden. Im UZ wandelte sich der Gewinn jedoch zu einem erheblichen Verlust.

(193)

Unter Nettocashflow wird die Fähigkeit der Unionshersteller verstanden, ihre Tätigkeit selbst zu finanzieren. Der Nettocashflow wies von 2020 bis 2022 eine relativ stabile Trendentwicklung auf, wobei 2021 ein leichter Rückgang und 2022 eine positive Entwicklung zu verzeichnen war. Im Jahr 2023 ging der Cashflow jedoch erheblich zurück.

(194)

Die Investitionen waren zwar zu Beginn des Zeitraums relativ niedrig, nahmen 2021 jedoch um 45 % zu und gingen 2022 nur leicht zurück. Im UZ nahmen die Investitionen jedoch erheblich ab. Der größte Teil der Investitionen betraf die Instandhaltung und Modernisierung der Produktionslinien mit dem Ziel, die Lebensdauer der Anlagen zu erhöhen und die Produktion auf dem neuesten Stand zu halten. Von einigen durch Modernisierungen erzielten Kapazitätssteigerungen abgesehen wurden bei den Unionsherstellern im Bezugszeitraum keine Investitionen in neue Kapazitäten für Glasfasergarngetätigt. Der Rückgang der Investitionen im UZ hängt mit einer Verzögerung bei der Wartung zusammen.

(195)

Die Kapitalrendite ist der in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen ausgedrückte Gewinn. Die Kapitalrendite wies in Kohärenz zur Rentabilität von 2020 bis 2022 positive, im UZ jedoch negative Werte auf.

(196)

Die Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten der Unionshersteller wurden im Bezugszeitraum nicht beeinträchtigt, da sie gewinnbringende Derivate herstellen, bei denen Glasfasergarn als Input verwendet wird.

(197)

Während die meisten Schadensindikatoren in den Jahren 2020 bis 2022 einen positiven Trend aufwiesen, verlor der Wirtschaftszweig der Union in diesem Zeitraum erhebliche Marktanteile. Sein Marktanteil ging bis 2022 um 34 % zurück. Die Entwicklung im UZ führte im Bezugszeitraum bei allen Schadensindikatoren zu einem negativen Trend. Die Produktionsmenge und die Verkaufsmenge gingen um 22 % bzw. 26 % zurück. Der Rückgang der Verkaufsmenge war so erheblich, dass der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum um 12 % zurückging, obwohl er im UZ wieder einen gewissen Marktanteil zurückgewonnen hatte.

(198)

Ebenso wiesen die wichtigsten Finanzindikatoren — Verkaufsstückpreis, Rentabilität, Cashflow und Kapitalrendite — in den Jahren von 2020 bis 2022 einen positiven Trend auf, zeigten jedoch aufgrund der erheblichen Rückgänge im UZ einen negativen Trend, in dem sich widerspiegelte, in welch hohem Umfang auf dem Unionsmarkt Preiserhöhungen verhindert wurden (siehe Tabelle 8). Die Verkaufsstückpreise wiesen von 2020 bis 2022 eine bedeutende Zunahme auf; dies spiegelte einerseits den erheblichen Anstieg der Herstellkosten in diesem Zeitraum wider, ermöglichte dem Wirtschaftszweig der Union aber auch, seine Gewinne zu steigern. Im UZ sanken seine Verkaufspreise jedoch auf ein Niveau, das unter den Produktionskosten lag. Infolgedessen wandelte sich die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum von einem Gewinn von [13 %-17 %] im Jahr 2020 in einen Verlust von [(-22 %)-(-18 %)] im Untersuchungszeitraum. Ähnliche negative Auswirkungen sind beim Cashflow und bei der Kapitalrendite zu verzeichnen.

(199)

Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen gelangte die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung im UZ eine bedeutende Schädigung in Form einer Mengenschädigung, einer Verhinderung von Preiserhöhungen und in Form von finanziellen Verlusten erlitten hat.

(200)

Nach Artikel 3 Absatz 6 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land den Wirtschaftszweig der Union bedeutend geschädigt haben. Nach Artikel 3 Absatz 7 der Grundverordnung prüfte die Kommission auch, ob andere bekannte Faktoren den Wirtschaftszweig der Union zur gleichen Zeit geschädigt haben könnten. Die Kommission stellte sicher, dass eine etwaige Schädigung durch andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land nicht den gedumpten Einfuhren zugerechnet wird. Diese Faktoren sind: Eigenverbrauch, Anstieg der Produktionskosten, Einfuhren aus anderen Drittländern und Rückgang des Verbrauchs im UZ.

(201)

In den Jahren von 2020 bis 2022 wiesen die Einfuhren aus der VR China in absoluten Mengen mit 290 % einen erheblichen Anstieg auf. Allein im Jahr 2022, dem Jahr vor dem UZ, haben sich die chinesischen Ausfuhren von 14 000 Tonnen im Jahr 2021 auf einen historischen Höchststand von 31 000 Tonnen im Jahr 2022 zu Preisen, die niedriger als die Preise des Wirtschaftszweigs der Union waren, mehr als verdoppelt. Die chinesischen Einführer erhöhten ihren Marktanteil von [15-25] % im Jahr 2020 auf [30-40] % im Jahr 2022 erheblich.

(202)

Gleichzeitig stieg der Verbrauch in den Jahren 2021 und 2022 von [60 000-70 000] Tonnen auf einen historischen Höchststand von [85 000-95 000] Tonnen. Dieser hohe Verbrauch hatte zur Folge, dass die Unionshersteller 2022 weiterhin Mengen zu gewinnbringenden Preisen verkaufen konnten, sodass im Jahr 2022 trotz der hohen Einfuhrmenge und des Verlusts von Marktanteilen des Wirtschaftszweigs der Union keine Schädigung verursacht wurde.

(203)

Der Verbrauch ging jedoch im UZ erheblich zurück und betrug nur noch [40 000-50 000] Tonnen, was einer Abnahme um 47,7 % gegenüber 2022 entspricht. Gleichzeitig hielten die chinesischen Ausführer im UZ einen hohen Marktanteil von [30-40] %. Obwohl der chinesische Marktanteil in der Zeit zwischen 2022 und dem UZ gegenüber seinem Marktanteil zu Beginn des Bezugszeitraums von [15-25] % leicht um zwei Prozentpunkte zurückging, entspricht dies einem Anstieg um 68 % bzw. 14 Prozentpunkte im Bezugszeitraum. Infolgedessen konnte der Wirtschaftszweig der Union im UZ die Mengen, die er in den Vorjahren verkauft hatte, nicht mehr absetzen und musste sogar seine Verkaufspreise senken, um diese geringen Verkaufsmengen erzielen zu können. Während seine Verkaufsmenge in den Jahren von 2020 bis 2022 langsam gestiegen war, wies sie im UZ einen starken Rückgang von [20 000-40 000] Tonnen im Jahr 2022 auf [10 000-30 000] Tonnen im UZ auf. Der Wirtschaftszweig der Union erläuterte, dass der Rückgang des Verbrauchs im UZ darauf zurückzuführen sei, dass die Verwender ihre Lagerbestände 2022 mit chinesischen Glasfasergarn füllten und somit im UZ eine geringere Nachfrage entstehen ließen. Die Antragsteller legten interne Berichte und Sitzungsprotokolle vor, um zu zeigen, dass viele ihrer Abnehmer in der EU und in Drittländern im Jahr 2022 hohe Lagerbestände aufbauten und im Jahr 2023, als die Nachfrage zurückging, zunehmend zögerten, beim Wirtschaftszweig der EU Waren zu beschaffen. Zu dieser Aussage hat keine Partei Stellung genommen oder diese Bevorratung infrage gestellt. Darüber hinaus machte die geringe Mitarbeit der chinesischen ausführenden Hersteller in Verbindung mit der relativ geringen Mitarbeit der Verwender eine weitere Prüfung der Frage der Bevorratung unmöglich. Die Kommission vertrat die Auffassung, dass die Verkäufe in den Jahren 2022 und 2023 nicht getrennt analysiert werden können. Der durchschnittliche Verbrauch im Jahr 2022 und im UZ betrug [62 000-73 000] Tonnen, was eine direkte Fortsetzung des Trends in den Jahren 2020 und 2021 darstellt.

(204)

Vor dem Hintergrund des Verbrauchsrückgangs im Untersuchungszeitraum sank der durchschnittliche Preis der Einfuhren aus China im UZ erheblich, wodurch auf dem Markt Preisdruck ausgeübt wurde. Da die Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union im UZ weiter stiegen, erwies sich die Preispolitik Chinas in jenem Jahr als besonders schädigend, da sie den Wirtschaftszweig der Union daran hinderte, seine steigenden Kosten zu decken. Stattdessen musste er seine Preise unter seine Kosten senken. Darüber hinaus verteilten sich die hohen Fixkosten des Wirtschaftszweigs der Union, wie in Erwägungsgrund 220 erläutert, über geringere Verkaufsmengen, was zu erheblichen finanziellen Verlusten im Untersuchungszeitraum führte.

(205)

Die Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 12

Einfuhren aus Drittländern

(206)

Die Einfuhren aus Taiwan stiegen von 11 000 Tonnen im Jahr 2021 auf 18 000 Tonnen im Jahr 2022 stark an. Während jedoch der Preis der Einfuhren aus der VR China im Jahr 2022 in Höhe von 2 163 EUR/Tonne und im UZ in Höhe von 1 720 EUR/Tonne erheblich niedriger als der Preis des Wirtschaftszweigs der Union von 2 443 EUR/Tonne im Jahr 2022 und von 2 226 EUR/Tonne im UZ war, lag der taiwanische Preis von 2 421 EUR/Tonne im Jahr 2022 und 1 954 EUR/Tonne nur geringfügig unter dem Preis des Wirtschaftszweigs der Union, während er deutlich über dem chinesischen Preis lag. Darüber hinaus machen die Ausfuhren aus Taiwan im Zweijahreszeitraum 2022 bis 2023 nur rund die Hälfte der Gesamtmenge der chinesischen Ausfuhren aus.

(207)

Daher betrachtete die Kommission die Einfuhren aus Taiwan nicht als einen Mitfaktor, der den ursächlichen Zusammenhang zwischen den chinesischen Ausfuhren und der Schädigung abschwächen könnte.

(208)

Die Einfuhren aus Mexiko und anderen Drittländern gingen im Bezugszeitraum und insbesondere im Untersuchungszeitraum erheblich zurück.

(209)

Daher betrachtete die Kommission die Einfuhren aus Mexiko oder anderen Drittländern nicht als einen Mitfaktor, der den ursächlichen Zusammenhang zwischen den chinesischen Ausfuhren und der Schädigung abschwächen könnte. Auch die kumulativen Einfuhren aus allen Drittländern einschließlich Taiwan verzeichneten im Bezugszeitraum einen Rückgang und trugen nicht zur Schädigung bei.

(210)

Die Ausfuhrmenge der Unionshersteller entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 13

Ausfuhrleistung der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller

(211)

Die Ausfuhrmenge ging im Bezugszeitraum um 48 % zurück. Der durchschnittliche Ausfuhrpreis lag im gesamten Bezugszeitraum über den Herstellkosten. Daher gelangte man zu dem Schluss, dass die Ausfuhren nicht zur Schädigung beigetragen haben.

(212)

Der Verbrauch ging im UZ erheblich zurück, und zwar von [85 000-95 000] Tonnen im Jahr 2022 auf [40 000-50 000] Tonnen im UZ. Ein Vergleich mit dem Jahr 2020, in dem der Verbrauch mit [50 000-60 000] Tonnen ebenfalls erheblich niedriger war, zeigt jedoch, dass der Wirtschaftszweig der Union, solange die Einfuhren aus der VR China nur einen Marktanteil von 19 % hielten, in der Lage war, genügend Mengen mit einem ausreichend hohen Preisniveau zu verkaufen, um rentabel zu sein. Daher ist der Rückgang des Verbrauchs kein isolierter Faktor, durch den der ursächliche Zusammenhang zwischen den Einfuhren aus der VR China und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union abgeschwächt wurde. Vielmehr verhält es sich so, dass der hohe Verbrauch im Jahr 2022 die schädigenden Auswirkungen der Einfuhren aus der VR China, die bereits in diesem Jahr einen hohen Marktanteil erreicht hatten, verzögerte.

(213)

Daher schwächte der Rückgang des Verbrauchs den ursächlichen Zusammenhang zwischen den Einfuhren aus der VR China und der Schädigung nicht ab.

(214)

Der Wirtschaftszweig der Union hat einen sehr erheblichen Eigenverbrauch von Glasfasergarn, der etwa zwei Drittel seiner Gesamtproduktion ausmacht. Die Herstellung des für den Eigenverbrauch verwendeten Glasfasergarns ist jedoch billiger und erzielte im UZ Gewinne auf dem nachgelagerten Markt. Auch haben die Unionshersteller ihre Glasfasergarnverkäufe im UZ nicht zugunsten des Eigenverbrauchs verringert, was durch die Tatsache belegt wird, dass das für den Eigenverbrauch verwendete Glasfasergarn im UZ ebenfalls einen mengenmäßigen Rückgang verzeichnete. Daher trug es nicht zur Schädigung bei.

(215)

Die Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union stiegen im Bezugszeitraum erheblich an, und zwar von [1 190-1 240] EUR/Tonne im Jahr 2020 auf [2 280-2 330] EUR/Tonne im UZ, was einem Anstieg um insgesamt 91 % entspricht. Der Anstieg ist auf einen Anstieg der Energie- und Rohstoffpreise sowie auf eine Zunahme der Fixkosten pro produzierter Tonne zurückzuführen, die durch die geringeren Produktionsmengen im UZ verursacht wurde.

(216)

Im Allgemeinen kommt es regelmäßig zu Erhöhungen der Herstellkosten, die unter fairen Marktbedingungen bei der Festsetzung der Verkaufspreise berücksichtigt werden. Die Kommission untersuchte, ob ein Faktor vorliegt, der nicht durch unter fairen Marktbedingungen erfolgende Erhöhungen beim Verkaufspreis von Glasfasergarn ausgeglichen werden kann.

(217)

Von 2021 bis 2022 waren die Herstellkosten bereits erheblich gestiegen, und zwar von [1 300-1 350] EUR/Tonne im Jahr 2020 auf [1 800-1 850] EUR/Tonne, was einem Anstieg um 37 % entspricht. Aufgrund der hohen Nachfrage im Jahr 2022 konnte der Wirtschaftszweig der Union jedoch eine Menge verkaufen, die sich von der des Vorjahres nicht wesentlich unterschied, und er konnte die Preise auf einem Niveau festsetzen, das es ihm ermöglichte, rentabel zu bleiben. Dies zeigt, dass die Abnehmer in der Lage waren, sogar hohe Preiserhöhungen aufzufangen, solange eine Nachfrage besteht.

(218)

Von 2022 bis zum UZ stiegen die Herstellkosten um 27 %. Im UZ ging die Nachfrage jedoch erheblich zurück. Wie aus Tabelle 4 hervorgeht, gingen die chinesischen Preise, die in den ersten drei Jahren des Bezugszeitraums stiegen, im UZ erheblich zurück (um 20 %). Folglich konnte der Wirtschaftszweig der Union keine Preiserhöhungen aushandeln, sondern musste seine Verkaufspreise unter seine Kosten senken.

(219)

Der Anstieg der Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union lässt sich in drei Kategorien unterteilen.

(220)

Erstens führten die aufgrund der geringeren im UZ verkauften Menge Glasfasergarn über eine kleinere Basis verteilten Fixkosten zu höheren Fixkosten je hergestellter Tonne. Dieser Anstieg ist eine direkte Folge der Gewinnung von Markanteilen durch die chinesischen Ausführer und der daraus resultierenden geringeren Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union. Würde man diesen Anstieg der Herstellkosten als gesonderten, zur Schädigung beitragenden Faktor anführen, widerspräche dies der Tatsache, dass er eine direkte Folge des unlauteren Wettbewerbs der chinesischen Ausführer durch Niedrigpreise ist. Er sollte daher nicht als gesonderter Faktor behandelt werden, der zur Schädigung beiträgt.

(221)

Zweitens stiegen verschiedene Rohstoffpreise im UZ stark an. Wichtige Rohstoffe wie Colemanit und Kalkstein wurden — neben anderen Rohstoffen, die nur einen geringeren Anteil der Rohstoffkosten ausmachen — erheblich teurer. Diese Rohstoffe werden jedoch größtenteils vom internationalen Markt importiert, und alle Hersteller, die auf nicht verzerrten Märkten tätig sind, stehen diesen Preiserhöhungen gegenüber und müssen sie an ihre Abnehmer weitergeben. Beispielsweise waren 2022 die Vereinigten Arabischen Emirate, Japan, Malaysia, Vietnam und Oman die wichtigsten Ausführer von Kalkstein. Der Anstieg der Rohstoffpreise stellt daher kein Ereignis dar, das zu der Schädigung in einer Weise beigetragen hat, die unter fairen Marktbedingungen nicht durch Erhöhungen des Preises von Glasfasergarn ausgeglichen würde.

(222)

Drittens trugen die Energiepreise zum Anstieg der Herstellkosten bei. Dies war jedoch im UZ kein Einzelfall. Bereits 2022 waren die Energiepreise erheblich gestiegen. In Lettland ging der durchschnittliche Strompreis im UZ gegenüber 2022 sogar zurück. (57) Der Anstieg der Energiepreise stellt daher kein Ereignis dar, das in einer Weise zu der Schädigung beigetragen hat, die unter fairen Marktbedingungen nicht durch Erhöhungen des Preises von Glasfasergarn ausgeglichen würde.

(223)

Ein Anstieg der Herstellkosten ist kein isolierter Faktor, der eine Schädigung verursacht. Nur wenn die Verkaufspreise für Glasfasergarn diesen Anstieg nicht widerspiegeln können, führt der Anstieg der Herstellkosten zu einer Schädigung. Der Druck auf die Verkaufspreise hängt jedoch unmittelbar mit den gedumpten Einfuhren aus der VR China im UZ zusammen.

(224)

Darüber hinaus zeigt die Lage im Jahr 2022, dass der Wirtschaftszweig der Union unter fairen Marktbedingungen, unter denen die chinesischen Ausfuhren zu niedrigeren Preisen nicht zu einem Rückgang der Verkaufsmenge für den Wirtschaftszweig der Union führen, in der Lage war, den Kostenanstieg an seine Abnehmer weiterzugeben, selbst wenn dieser Anstieg bei 37 % lag. Ohne die gedumpten Niedrigpreiseinfuhren aus der VR China im UZ wäre der Wirtschaftszweig der Union daher, wie in den vorangegangenen Jahren des Bezugszeitraums festgestellt, in der Lage gewesen, seine Preise zu erhöhen, um dem weiteren Anstieg seiner Kosten Rechnung zu tragen. Die chinesischen Preise im UZ lagen jedoch sogar unter den Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union.

(225)

Dies zeigt, dass der Anstieg der Herstellkosten im UZ den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der Schädigung nicht abgeschwächt hat.

(226)

Es bestand ein zeitlicher Zusammenhang zwischen der erheblichen Zunahme der Einfuhren aus der VR China und der Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union. Während die Schädigung aufgrund der hohen Nachfrage nicht vor dem UZ zutage trat, hielten die Einfuhren aus der VR China den hohen Marktanteil im UZ aufrecht, der zu einer Mengenschädigung führte und Druck auf die Preisbildung ausübte.

(227)

Die Kommission prüfte auch andere Schadensfaktoren, ermittelte jedoch keine anderen Faktoren, die zur bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben könnten. Die anderen untersuchten Faktoren boten weder einzeln noch zusammengenommen Anlass zu Zweifeln daran, dass zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union ein echter und wesentlicher Zusammenhang besteht.

(228)

Zur Festsetzung der Höhe der Maßnahmen prüfte die Kommission, ob ein Zoll, der niedriger ist als die Dumpingspanne, ausreichend wäre, um die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch gedumpte Einfuhren zu beseitigen.

(229)

Die Schädigung würde beseitigt, wenn der Wirtschaftszweig der Union in der Lage wäre, durch den Verkauf zu einem Zielpreis eine Zielgewinnspanne im Sinne des Artikels 7 Absatz 2c und des Artikels 7 Absatz 2d der Grundverordnung zu erzielen.

(230)

Im Einklang mit Artikel 7 Absatz 2c der Grundverordnung berücksichtigte die Kommission bei der Ermittlung der Zielgewinnspanne folgende Faktoren: die Höhe der Rentabilität vor dem Anstieg der Einfuhren aus dem betroffenen Land, die Höhe der Rentabilität, die zur Deckung sämtlicher Kosten und Investitionen, Forschung und Entwicklung (FuE) sowie Innovation erforderlich ist, und die Höhe der Rentabilität, die unter normalen Wettbewerbsbedingungen zu erwarten ist. Diese Gewinnspanne sollte nicht niedriger als 6 % sein.

(231)

In einem ersten Schritt legte die Kommission einen Grundgewinn fest, mit dem sämtliche Kosten unter normalen Wettbewerbsbedingungen gedeckt werden.

(232)

Der Antragsteller wies im Antrag darauf hin, dass eine Gewinnhöhe von mindestens 20 % das Niveau der Gewinne des Wirtschaftszweigs der Union unter normalen Marktbedingungen auf der Grundlage seiner früheren Leistung widerspiegeln würde. Der Antragsteller betonte ferner, dass der Wirtschaftszweig für Glasfasergarn ein hochgradig kapitalintensiver Wirtschaftszweig sei und hohe Gewinne erforderlich seien, um die regelmäßige Wartung und Modernisierung der Öfen und die Investitionen in FuE sicherstellen zu können.

(233)

Die Kommission vertrat die Auffassung, dass keines der Jahre im Untersuchungszeitraum als repräsentativ für die Erzielung eines Grundgewinns im Sinne des Artikels 7 Absatz 2c der Grundverordnung angesehen werden konnte.

(234)

In den Jahren 2020 und 2021, d. h. den Jahren vor dem starken Anstieg des Marktanteils der Einfuhren aus der VR China, erzielte der Wirtschaftszweig der Union eine Rentabilität von [13 %-17 %]. Beide Jahre waren jedoch von den außergewöhnlichen Umständen des COVID-19-Lockdowns und den verringerten internationalen Handelsströmen betroffen. Daher gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass das in diesen Jahren erreichte Rentabilitätsniveau nicht als repräsentativ für normale Wettbewerbsbedingungen angesehen werden konnte.

(235)

Das Jahr 2022 war ein außergewöhnliches Jahr mit einem sprunghaften Anstieg des Verbrauchs von Glasfasergarn auf dem Unionsmarkt, was sowohl zu einem Anstieg des Marktanteils der Einfuhren aus der VR China als auch zu einem Anstieg der Verkaufsmengen der Unionshersteller führte, die ihre Rentabilität aufrechterhalten und sogar steigern konnten.

(236)

Auf dieser Grundlage kam die Kommission zu dem Schluss, dass das Jahr 2022 nicht als repräsentatives Jahr für die Ermittlung eines Grundgewinns im Sinne des Artikels 7 Absatz 2c der Grundverordnung herangezogen werden kann.

(237)

Auf der Suche nach einem Zeitraum, in dem normale Wettbewerbsbedingungen herrschten, prüfte die Kommission die in den fünf Jahren vor dem Bezugszeitraum erzielte Rentabilität und berechnete die durchschnittliche Rentabilität der beiden Unionshersteller in den Jahren 2015 und 2019.

(238)

Diese Gewinnspanne wurde auf 20,7 % festgesetzt.

(239)

Der Wirtschaftszeig der Union machte geltend, dass sein Investitions-, FuE- und Innovationsniveau im Bezugszeitraum unter normalen Wettbewerbsbedingungen höher gewesen wäre. Diese Vorbringen waren jedoch nicht hinreichend begründet und wurden daher bei der Berechnung der Zielgewinnspanne nicht berücksichtigt.

(240)

Nach Artikel 7 Absatz 2d der Grundverordnung prüfte die Kommission als letzten Schritt die künftigen Kosten aus multilateralen Umweltübereinkünften und den dazugehörigen Protokollen, deren Vertragspartei die Union ist, und den in Anhang Ia aufgeführten Übereinkommen der IAO, die dem Wirtschaftszweig der Union während der Anwendung der Maßnahme nach Artikel 11 Absatz 2 entstehen werden. Die Kommission vertrat die Auffassung, dass die Unionshersteller keine hinreichenden Beweise für diese Kosten vorlegten, und berücksichtigte sie daher bei der Berechnung des nicht schädigenden Preises nicht.

(241)

Auf dieser Grundlage berechnete die Kommission einen nicht schädigenden Preis in Höhe von [3 600-4 600] EUR für die gleichartige Ware des Wirtschaftszweigs der Union, indem sie die in Erwägungsgrund 238 angegebenen Zielgewinnspanne auf die Herstellkosten der Unionshersteller im Untersuchungszeitraum anwandte. Berichtigungen nach Artikel 7 Absatz 2d wurden nicht vorgenommen.

(242)

Danach ermittelte die Kommission die Höhe der Schadensspanne anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreises des mitarbeitenden ausführenden Herstellers Henan Guangyuan in China, wie er bei den Preisunterbietungsberechnungen ermittelt worden war, mit dem gewogenen durchschnittlichen nicht schädigenden Preis der gleichartigen Ware, die von den Unionsherstellern im Untersuchungszeitraum auf dem Unionsmarkt verkauft wurde. Die sich aus diesem Vergleich ergebende Differenz wurde als Prozentsatz des gewogenen durchschnittlichen CIF-Einfuhrwerts ausgedrückt.

(243)

Anknüpfend an die vorstehende Bewertung sollten die vorläufigen Antidumpingzölle nach Maßgabe von Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung wie folgt festgelegt werden:

(244)

Da die Kommission beschlossen hatte, Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung anzuwenden, prüfte sie nach Artikel 21 der Grundverordnung, ob sich der Schluss ziehen lässt, dass die Einführung vorläufiger Maßnahmen trotz der Feststellung schädigenden Dumpings im vorliegenden Fall dem Unionsinteresse zuwiderliefe. Bei der Ermittlung des Unionsinteresses wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, darunter die Interessen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender.

(245)

Auf der Grundlage der vorstehenden Analyse liegt die Einführung vorläufiger Maßnahmen im Interesse des Glasfasergarn-Wirtschaftszweigs der Union. Ohne Maßnahmen werden chinesische Hersteller weiterhin Glasfasergarn zu niedrigen Preisen auf den Unionsmarkt ausführen und Preisdruck ausüben, wodurch der Wirtschaftszweig der Union daran gehindert wird, Glasfasergarn mit einem angemessenen Gewinn zu verkaufen und verlorene Marktanteile zurückzugewinnen.

(246)

Ein Einführer, der die untersuchte Ware aus China bezieht, beantwortete den Fragebogen. Die Kommission geht anhand der vorgelegten Daten davon aus, dass der Einführer offenbar mit einer festen Gewinnspanne arbeitet. Der Einführer brachte noch keine Argumente vor. Daher gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass kein zwingender Grund gegen die Einführung vorläufiger Maßnahmen besteht.

(247)

Die Verwender stellen Gewebe für ein breites Spektrum industrieller Produkte her, darunter Windkraftanlagen, Bau- und Isolierstoffe oder Werkstoffe für die Luftfahrt.

(248)

Drei Verwender, die zusammen rund 10 % des im UZ aus China eingeführten Glasfasergarns kaufen, beantworteten den Fragebogen. Aus ihren Daten geht hervor, dass die Auswirkungen der Maßnahmen für zwei der Verwender nicht erheblich sein dürften, da sie entweder nur einen geringen Prozentsatz der untersuchten Ware aus China verwenden oder die untersuchte Ware nur einen kleinen Prozentsatz ihrer Herstellkosten ausmacht und ein etwaiger Zoll die Rentabilität des Unternehmens nicht gefährden dürfte. Darüber hinaus gelang es den Verwender anscheinend, trotz der erheblichen Preiserhöhungen bei der untersuchten Ware in den Jahren vor dem UZ, während des UZ weiterhin rentabel zu sein. Bei einem Verwender, der den größten Teil seines Glasfasergarns aus China bezog und derzeit eine geringe Rentabilität aufweist, kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich die Zölle auf seine Rentabilität auswirken könnten. In Anbetracht der geringen Beteiligung der Verwender gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass Letzterer für die Verwender nicht repräsentativ ist.

(249)

Daher gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass kein zwingender Grund gegen die Einführung vorläufiger Maßnahmen besteht.

(250)

Auf der Grundlage des vorstehenden Sachverhalts gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass in dieser Phase der Untersuchung keine zwingenden Gründe für die Annahme bestehen, dass die Einführung vorläufiger Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Glasfasergarn mit Ursprung in China dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde.

(251)

Auf der Grundlage der Schlussfolgerungen der Kommission zu Dumping, Schädigung, Schadensursache, Höhe der Maßnahmen und Unionsinteresse sollten vorläufige Maßnahmen eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren zu verhindern.

(252)

Auf die Einfuhren von Glasfasergarn mit Ursprung in China sollten nach Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung, der sogenannten Regel des niedrigeren Zolls, vorläufige Antidumpingmaßnahmen eingeführt werden. Die Zollsätze wurden in Höhe der niedrigeren der beiden Spannen festgesetzt.

(253)

Auf dieser Grundlage sollten folgende vorläufige Antidumpingzölle, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, eingeführt werden:

(254)

Der in dieser Verordnung aufgeführte unternehmensspezifische Antidumpingzollsatz wurde anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Er spiegelt demnach die in dieser Untersuchung für das Unternehmen festgestellte Lage wider. Dieser Zollsatz gilt ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in dem betroffenen Land, die von der namentlich genannten juristischen Person hergestellt wurden. Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, im verfügenden Teil dieser Verordnung nicht ausdrücklich genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, sollten dem für „alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in China“ geltenden Zollsatz unterliegen. Für sie sollte keiner der unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze gelten.

(255)

Zur Minimierung des Umgehungsrisikos, das aufgrund der unterschiedlichen Zollsätze besteht, sind besondere Vorkehrungen zur Gewährleistung der Erhebung der unternehmensspezifischen Antidumpingzölle erforderlich. Die Anwendung unternehmensspezifischer Antidumpingzölle ist nur möglich, wenn den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird. Die Rechnung muss den Vorgaben in Artikel 1 Absatz 3 dieser Verordnung entsprechen. Bis zur Vorlage einer solchen Rechnung sollten die Einfuhren dem Antidumpingzoll unterliegen, der für „alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in China“ gilt.

(256)

Auch wenn die Vorlage dieser Rechnung erforderlich ist, damit die Zollbehörden der Mitgliedstaaten die unternehmensspezifischen Antidumpingzölle auf die Einfuhren anwenden können, stellt diese Rechnung nicht das einzige von den Zollbehörden zu berücksichtigende Element dar. So müssen die Zollbehörden der Mitgliedstaaten — auch wenn ihnen eine Rechnung vorgelegt wird, die alle in Artikel 1 Absatz 3 dieser Verordnung dargelegten Anforderungen erfüllt — ihre üblichen Prüfungen durchführen und können, wie in allen anderen Fällen, zusätzliche Dokumente (Versandpapiere usw.) verlangen, um die Richtigkeit der Angaben in der Erklärung zu überprüfen und sicherzustellen, dass die anschließende Anwendung des niedrigeren Zollsatzes unter Einhaltung der Zollvorschriften gerechtfertigt ist.

(257)

Sollten sich die Ausfuhren eines der Unternehmen, die in den Genuss niedrigerer unternehmensspezifischer Zollsätze gelangen, nach der Einführung der betreffenden Maßnahmen beträchtlich erhöhen, so könnte allein schon der mengenmäßige Anstieg als Veränderung des Handelsgefüges aufgrund der Einführung von Maßnahmen im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung interpretiert werden. Unter diesen Umständen kann, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, eine Umgehungsuntersuchung eingeleitet werden. Im Rahmen einer solchen Untersuchung kann unter anderem geprüft werden, ob es notwendig ist, den unternehmensspezifischen Zollsatz bzw. die unternehmensspezifischen Zollsätze aufzuheben und stattdessen einen landesweiten Zoll einzuführen.

(258)

Im Einklang mit Artikel 19a der Grundverordnung unterrichtete die Kommission die interessierten Parteien über die geplante Einführung der vorläufigen Zölle. Diese Informationen wurden der Öffentlichkeit auch über die Website der GD HANDEL zugänglich gemacht. Den interessierten Parteien wurden drei Arbeitstage eingeräumt, um zur Richtigkeit der Berechnungen, über die sie unterrichtet worden waren, Stellung zu nehmen.

(259)

Zur Richtigkeit der Berechnung gingen keine Stellungnahmen ein.

(260)

Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung wird die Kommission die interessierten Parteien auffordern, innerhalb einer bestimmten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und/oder eine Anhörung durch die Kommission und/oder der Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren zu beantragen.

(261)

Die Feststellungen zur Einführung von vorläufigen Zöllen sind naturgemäß vorläufig und können im Rahmen der endgültigen Sachaufklärung geändert werden —