31996D0344

96/344/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Mai 1996 zur Änderung der Entscheidung 94/278/EG zur Festlegung der Listen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von bestimmten Erzeugnissen der Richtlinie 92/118/EWG des Rates zulassen (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtsblatt Nr. L 133 vom 04/06/1996 S. 0028 - 0028


ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. Mai 1996 zur Änderung der Entscheidung 94/278/EG zur Festlegung der Listen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von bestimmten Erzeugnissen der Richtlinie 92/118/EWG des Rates zulassen (Text von Bedeutung für den EWR) (96/344/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und - in bezug auf Krankheitserreger - der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 10,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Entscheidung 94/70/EG der Kommission (2) wurde durch die Entscheidung 95/340/EG der Kommission (3) aufgehoben und ersetzt.

Daher muß Anhang Teil I der Entscheidung 94/278/EG der Kommission (4) geändert werden.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Teil I des Anhangs der Entscheidung 94/278/EG erhält folgende Fassung:

"TEIL 1

Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Milch, Milchprodukten und Kolostralmilch, die nicht zum Verzehr bestimmt sind, zulassen

Länder gemäß den Listen der Teile B und C des Anhangs der Entscheidung 95/340/EG der Kommission."

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 21. Mai 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 62 vom 15. 3. 1993, S. 49.

(2) ABl. Nr. L 36 vom 8. 2. 1994, S. 5.

(3) ABl. Nr. L 200 vom 24. 8. 1995, S. 38.

(4) ABl. Nr. L 120 vom 11. 5. 1994, S. 44.