Entscheidung der Kommission

vom 30. Oktober 2000

zur Genehmigung von Krisenplänen zur Bekämpfung der Gefluegelpest und der Newcastle-Krankheit

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 3136)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2000/680/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 92/40/EWG des Rates vom 19. Mai 1992 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Gefluegelpest(1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 17 Absatz 4,

gestützt auf die Richtlinie 92/66/EWG des Rates vom 14. Juli 1992 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Newcastle-Krankheit(2), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 21 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Gefluegelpest und die Newcastle-Krankheit sind zwei Krankheiten, die Gefluegelarten befallen.

(2) Die Kriterien für die Aufstellung von Krisenplänen zur Bekämpfung der Gefluegelpest und der Newcastle-Krankheit sind in Anhang VI der Richtlinie 92/40/EWG bzw. Anhang VII der Richtlinie 92/66/EWG aufgeführt.

(3) Diese Kriterien sind identisch.

(4) Die Krankheitsbekämpfungsmaßnahmen, die im Fall eines Ausbruchs der Gefluegelpest oder der Newcastle-Krankheit anzuwenden sind, entsprechen denselben Grundsätzen und betreffen Gefluegelerzeuger, Betreiber von Schlachthöfen und Tierkörperverwertungsanstalten, Tierärzte vor Ort und Diagnoselaboratorien. Daher kann ein Krisenplan ausgearbeitet werden, der sowohl für die Gefluegelpest als auch für die Newcastle-Krankheit gilt.

(5) Die Mitgliedstaaten haben einzelstaatliche Krisenpläne zur Genehmigung vorgelegt, in denen die Maßnahmen aufgeführt und erläutert sind, die im Fall eines Ausbruchs der Gefluegelpest oder der Newcastle-Krankheit durchzuführen sind.

(6) Aus der Prüfung dieser Pläne geht hervor, dass sie die festgelegten Kriterien erfuellen und ihrer Zielsetzung gerecht werden, wenn sie wirkungsvoll durchgeführt werden.

(7) Die Mitgliedstaaten führen Szenario-Untersuchungen und Simulationsübungen durch, um die Wirksamkeit der Pläne zu gewährleisten.

(8) Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, die Pläne regelmäßig auf den neuesten Stand zu bringen.

(9) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Krisenpläne für die Bekämpfung der Gefluegelpest und der Newcastle-Krankheit, die von den im Anhang aufgeführten Mitgliedstaaten vorgelegt wurden, werden genehmigt.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 30. Oktober 2000

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 1.

(2) ABl. L 260 vom 5.9.1992, S. 1.

ANHANG

Deutschland

Finnland

Griechenland

Irland

Luxemburg

Niederlande

Österreich

Portugal

Schweden

Spanien