18.11.2021   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 410/178


BESCHLUSS (EU) 2021/2013 DES RATES

vom 15. November 2021

zur Ernennung eines vom Königreich Spanien vorgeschlagenen Mitglieds und eines vom Königreich Spanien vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 305,

gestützt auf den Beschluss (EU) 2019/852 des Rates vom 21. Mai 2019 über die Zusammensetzung des Ausschusses der Regionen (1),

auf Vorschlag der spanischen Regierung,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Nach Artikel 300 Absatz 3 des Vertrags setzt sich der Ausschuss der Regionen aus Vertretern der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften zusammen, die entweder ein auf Wahlen beruhendes Mandat in einer regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft innehaben oder gegenüber einer gewählten Versammlung politisch verantwortlich sind.

(2)

Am 28. Mai 2020 hat der Rat den Beschluss (EU) 2020/731 (2) zur Ernennung eines vom Königreich Spanien vorgeschlagenen Mitglieds und eines vom Königreich Spanien vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen angenommen.

(3)

Infolge des Ablaufs des Mandats, auf dessen Grundlage Herr Bernat SOLÉ BARRIL zur Ernennung vorgeschlagen worden war, ist der Sitz eines Mitglieds des Ausschusses der Regionen frei geworden.

(4)

Infolge des Ablaufs des Mandats, auf dessen Grundlage Frau Elisabet NEBREDA VILA zur Ernennung vorgeschlagen worden war, ist der Sitz eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen frei geworden.

(5)

Die spanische Regierung hat Frau Victòria ALSINA I BURGUÉS, Vertreterin einer regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft, die gegenüber einer gewählten Versammlung politisch verantwortlich ist, Consejera de Acción Exterior y Gobierno Abierto, Gobierno de la Generalitat de Cataluña (Regionalministerin für auswärtige Angelegenheiten und offene Regierungsführung, Regierung von Katalonien), als Mitglied des Ausschusses der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2025, vorgeschlagen.

(6)

Die spanische Regierung hat Herrn Gerard Martí FIGUERAS I ALBA, Vertreter einer regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft, die gegenüber einer gewählten Versammlung politisch verantwortlich ist, Secretario de Acción Exterior del Gobierno, Gobierno de la Generalitat de Cataluña (Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten, Regierung von Katalonien), als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2025, vorgeschlagen —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die folgenden Vertreter einer regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft, die gegenüber einer gewählten Versammlung politisch verantwortlich sind, werden im Ausschuss der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2025, ernannt:

a)

zum Mitglied:

—

Frau Victòria ALSINA I BURGUÉS, Consejera de Acción Exterior y Gobierno Abierto, Gobierno de la Generalitat de Cataluña (Regionalministerin für auswärtige Angelegenheiten und offene Regierungsführung, Regierung von Katalonien),

und

b)

zum stellvertretenden Mitglied:

—

Herrn Gerard Martí FIGUERAS I ALBA, Secretario de Acción Exterior del Gobierno, Gobierno de la Generalitat de Cataluña (Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten, Regierung von Katalonien).

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 15. November 2021.

Im Namen des Rates

Der Präsident

J. PODGORŠEK


(1)   ABl. L 139 vom 27.5.2019, S. 13.

(2)  Beschluss (EU) 2020/731 des Rates vom 28. Mai 2020 zur Ernennung eines vom Königreich Spanien vorgeschlagenen Mitglieds und eines vom Königreich Spanien vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen (ABl. L 172 I vom 3.6.2020, S. 3).