ANHANG
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16.11.2018 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 288/4 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1729 DER KOMMISSION
vom 15. November 2018
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 206/2009 hinsichtlich der Informationen auf den Plakaten für Reisende und die Allgemeinheit betreffend für den persönlichen Verbrauch bestimmte Mengen an Erzeugnissen tierischen Ursprungs
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 5 dritter Gedankenstrich,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Die Verordnung (EG) Nr. 206/2009 der Kommission (2) enthält Bestimmungen über die nichtkommerzielle Einfuhr in die Union von für den persönlichen Verbrauch bestimmten Mengen an Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die Reisende im Gepäck mitführen, die in Kleinsendungen an Privatpersonen verschickt werden oder die im Fernabsatz bestellt und an Verbraucher ausgeliefert werden. |
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(2) |
Nach Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 206/2009 ist von den Mitgliedstaaten dafür Sorge zu tragen, dass aus Drittländern eintreffende Reisende an allen Orten des Eingangs in das Gebiet der Union über die Veterinärbedingungen informiert werden, die für die Einfuhr in die Union von für den persönlichen Verbrauch bestimmten Mengen gelten. Die Informationen für Reisende müssen mindestens die Informationen umfassen, die auf einem der in Anhang III der genannten Verordnung abgebildeten Plakate enthalten sind. |
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(3) |
Es ist angezeigt, die Plakate in einem neuen Layout bereitzustellen, um den Informationen für Reisende und Allgemeinheit bessere Sichtbarkeit zu verschaffen. |
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(4) |
Daher sollte Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 206/2009 entsprechend geändert werden. |
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(5) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die beiden Plakate gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung werden in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 206/2009 aufgenommen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 15. November 2018
Für die Kommission
Der Präsident
Jean-Claude JUNCKER
(1) ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11.
(2) Verordnung (EG) Nr. 206/2009 der Kommission vom 5. März 2009 über die Einfuhr für den persönlichen Verbrauch bestimmter Mengen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Gemeinschaft und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 136/2004 (ABl. L 77 vom 24.3.2009, S. 1).
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