8.6.2021   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 201/28


BESCHLUSS (EU) 2021/920 DER VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN

vom 2. Juni 2021

zur Ernennung von drei Richtern am Gerichtshof

DIE VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 19,

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf die Artikel 253 und 255,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Amtszeit von vierzehn Richtern und sechs Generalanwälten des Gerichtshofs endet am 6. Oktober 2021.

(2)

Diese Stellen müssen für die Amtszeit vom 7. Oktober 2021 bis zum 6. Oktober 2027 neu besetzt werden.

(3)

Herr Siniša RODIN ist für eine weitere Amtszeit als Richter am Gerichtshof vorgeschlagen worden.

(4)

Herr François BILTGEN ist für eine weitere Amtszeit als Richter am Gerichtshof vorgeschlagen worden.

(5)

Herr Zoltán CSEHI ist für eine erste Amtszeit als Richter am Gerichtshof vorgeschlagen worden.

(6)

Der Ausschuss nach Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union hat eine positive Stellungnahme zur Eignung dieser Bewerber für die Ausübung des Amtes eines Richters am Gerichtshof abgegeben —

HABEN FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Folgende Personen werden für den Zeitraum vom 7. Oktober 2021 bis zum 6. Oktober 2027 zu Richtern am Gerichtshof ernannt:

—

Herr Siniša RODIN,

—

Herr François BILTGEN,

—

Herr Zoltán CSEHI.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 2. Juni 2021.

Der Präsident

N. BRITO