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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe L


2024/1848

3.7.2024

BESCHLUSS (GASP) 2024/1848 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 26. Juni 2024

zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Operation für die Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2021/1745 (EUNAVFOR MED IRINI/3/2024)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2020/472 des Rates vom 31. März 2020 über eine Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Am 31. März 2020 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2020/472 angenommen, durch den eine Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) eingerichtet und eingeleitet wurde.

(2)

Gemäß dem Beschluss (GASP) 2020/472 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Operation EUNAVFOR MED IRINI (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Operation“) zu fassen.

(3)

Am 23. September 2021 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2021/1745 (2) angenommen, mit dem Konteradmiral Stefano TURCHETTO ab dem 1. Oktober 2021 zum Befehlshaber der EU-Operation ernannt wurde.

(4)

Am 17. Mai 2024 haben die italienischen Militärbehörden vorgeschlagen, Konteradmiral Valentino RINALDI mit Wirkung vom 19. Juli 2024 als Nachfolger von Konteradmiral Stefano TURCHETTO zum Befehlshaber der EU-Operation zu ernennen.

(5)

Am 23. Mai 2024 hat der EU-Militärausschuss die vorgeschlagene Ernennung unterstützt.

(6)

Es sollte ein Beschluss zur Ernennung von Konteradmiral Valentino RINALDI zum Befehlshaber der EU-Operation gefasst werden.

(7)

Der Beschluss (GASP) 2021/1745 sollte aufgehoben werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Konteradmiral Valentino RINALDI wird mit Wirkung vom 19. Juli 2024 zum Befehlshaber der EU-Operation für die Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) ernannt.

Artikel 2

Der Beschluss (GASP) 2021/1745 wird aufgehoben.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am 19. Juli 2024 in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 26. Juni 2024.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Die Präsidentin

D. PRONK


(1)   ABl. L 101 vom 1.4.2020, S. 4.

(2)  Beschluss (GASP) 2021/1745 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 23. September 2021 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Operation für die Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) (EUNAVFOR MED IRINI/3/2021) (ABl. L 350 vom 4.10.2021, S. 1).


ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/1848/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)