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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2024/1848 |
3.7.2024 |
BESCHLUSS (GASP) 2024/1848 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 26. Juni 2024
zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Operation für die Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2021/1745 (EUNAVFOR MED IRINI/3/2024)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2020/472 des Rates vom 31. März 2020 über eine Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Am 31. März 2020 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2020/472 angenommen, durch den eine Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) eingerichtet und eingeleitet wurde. |
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(2) |
Gemäß dem Beschluss (GASP) 2020/472 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Operation EUNAVFOR MED IRINI (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Operation“) zu fassen. |
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(3) |
Am 23. September 2021 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2021/1745 (2) angenommen, mit dem Konteradmiral Stefano TURCHETTO ab dem 1. Oktober 2021 zum Befehlshaber der EU-Operation ernannt wurde. |
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(4) |
Am 17. Mai 2024 haben die italienischen Militärbehörden vorgeschlagen, Konteradmiral Valentino RINALDI mit Wirkung vom 19. Juli 2024 als Nachfolger von Konteradmiral Stefano TURCHETTO zum Befehlshaber der EU-Operation zu ernennen. |
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(5) |
Am 23. Mai 2024 hat der EU-Militärausschuss die vorgeschlagene Ernennung unterstützt. |
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(6) |
Es sollte ein Beschluss zur Ernennung von Konteradmiral Valentino RINALDI zum Befehlshaber der EU-Operation gefasst werden. |
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(7) |
Der Beschluss (GASP) 2021/1745 sollte aufgehoben werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Konteradmiral Valentino RINALDI wird mit Wirkung vom 19. Juli 2024 zum Befehlshaber der EU-Operation für die Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) ernannt.
Artikel 2
Der Beschluss (GASP) 2021/1745 wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am 19. Juli 2024 in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 26. Juni 2024.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Die Präsidentin
D. PRONK
(1) ABl. L 101 vom 1.4.2020, S. 4.
(2) Beschluss (GASP) 2021/1745 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 23. September 2021 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Operation für die Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) (EUNAVFOR MED IRINI/3/2021) (ABl. L 350 vom 4.10.2021, S. 1).
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/1848/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)