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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2024/1737 |
20.6.2024 |
BESCHLUSS (EU) 2024/1737 DES RATES
vom 13. Juni 2024
zur Ernennung eines von der Italienischen Republik vorgeschlagenen Mitglieds des Ausschusses der Regionen
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 305,
gestützt auf den Beschluss (EU) 2019/852 des Rates vom 21. Mai 2019 über die Zusammensetzung des Ausschusses der Regionen (1),
auf Vorschlag der italienischen Regierung,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Nach Artikel 300 Absatz 3 des Vertrags setzt sich der Ausschuss der Regionen aus Vertretern der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften zusammen, die entweder ein auf Wahlen beruhendes Mandat in einer regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft innehaben oder gegenüber einer gewählten Versammlung politisch verantwortlich sind. |
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(2) |
Am 6. Februar 2023 hat der Rat den Beschluss (EU) 2023/309 (2) zur Ernennung von drei von der Italienischen Republik vorgeschlagenen Mitgliedern und eines von der Italienischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen angenommen. |
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(3) |
Herr Roberto PELLA wurde als Mitglied des Ausschusses der Regionen bis zum 31. Mai 2024 ernannt. Der Sitz eines Mitglieds des Ausschusses der Regionen ist daher frei geworden. |
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(4) |
Die italienische Regierung hat Herrn Roberto PELLA, Vertreter einer lokalen Gebietskörperschaft, der ein auf Wahlen beruhendes Mandat in einer lokalen Gebietskörperschaft innehat, Sindaco del Comune di Valdengo (BI) (Bürgermeister der Gemeinde Valdengo (BI)), als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2025, vorgeschlagen — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Herr Roberto PELLA, Vertreter einer lokalen Gebietskörperschaft, DER ein auf Wahlen beruhendes Mandat innehat Sindaco del Comune di Valdengo (BI) (Bürgermeister der Gemeinde Valdengo (BI)), wird für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2025, zum Mitglied des Ausschusses der Regionen ernannt.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Luxemburg am 13. Juni 2024.
Im Namen des Rates
Die Präsidentin
N. DE MOOR
(1) ABl. L 139 vom 27.5.2019, S. 13.
(2) Beschluss (EU) 2023/309 des Rates vom 6. Februar 2023 zur Ernennung von drei Mitgliedern und einem stellvertretenden Mitglied des Ausschusses der Regionen (ABl. L 40 vom 10.2.2023, S. 18).
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/1737/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)