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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe C


C/2024/4627

17.7.2024

Hinweis für Einführer

Regionale Kumulierung zwischen Indonesien und Sri Lanka gemäß Artikel 55 Absatz 5 der Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission in Bezug auf die Ursprungsregeln im Rahmen des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen gemäß der Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446

(C/2024/4627)

Infolge eines Antrags Indonesiens und Sri Lankas auf Inanspruchnahme der regionalen Kumulierung nach Artikel 55 Absatz 5 der Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission (1) (Kumulation zwischen Ländern der regionalen Gruppe I und der regionalen Gruppe III entsprechend Artikel 55 Absatz 1 Buchstaben a und c der genannten Verordnung) hat die Kommission beschlossen, diese Kumulierungsmöglichkeit zu gewähren.

Nach Artikel 55 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 ist eine solche Ermächtigung an die Bedingung geknüpft, dass zum Zeitpunkt der Ausfuhr des Erzeugnisses in die Union sowohl Sri Lanka als auch Indonesien begünstigte Länder im Sinne von Artikel 2 Buchstaben d, e und f der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) sind und die in Unterabschnitt 2 der Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 niedergelegten Ursprungsregeln gelten.

Anwendungsbereich

Sri Lanka wird ermächtigt, gemäß Artikel 55 Absatz 5 der Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 die in Tabelle 1 aufgeführten Spinnstofferzeugnisse mit Ursprung in Indonesien im Rahmen der Ursprungskumulierung zu verwenden, um die in Tabelle 2 aufgeführten Spinnstofferzeugnisse im Rahmen der APS-Präferenzzollsätze herzustellen und in die Union auszuführen.

Tabelle 1

Spinnstofferzeugnisse mit Ursprung in Indonesien, die im Rahmen der regionalen Kumulierung zur Herstellung von Spinnstofferzeugnissen in Sri Lanka (Tabelle 2) verwendet werden können

HS-Code

Warenbezeichnung

5111

Streichgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren

5112

Kammgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren

5113

Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Rosshaar

5208

Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr und einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger

5209

Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g

5210

Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Chemiefasern gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger

5211

Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Chemiefasern gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g

5212

Andere Gewebe aus Baumwolle

5309

Gewebe aus Flachs (Leinengewebe)

5310

Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303

5311

Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen; Gewebe aus Papiergarnen

5408

Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, einschließlich Gewebe aus Erzeugnissen der Position 5405

5512

Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von 85 GHT oder mehr

5513

Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt und mit einem Quadratmetergewicht von 170 g oder weniger

5514

Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Fasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 170 g

5515

Andere Gewebe aus synthetischen Spinnfasern

5516

Gewebe aus künstlichen Spinnfasern

5809

Gewebe aus Metallfäden und Gewebe aus Metallgarnen oder aus metallisierten Garnen der Position 5605 , von der zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen

5810

Stickereien als Meterware, Streifen oder als Motive

6001

Samt, Plüsch (einschließlich „Hochflorerzeugnisse“), gewirkt oder gestrickt, Schlingengewirke und Schlingengestricke

6002

Gewirke und Gestricke mit einer Breite von 30 cm oder weniger und mit einem Anteil an Elastomergarnen oder Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr, andere als solche der Position 6001

6003

Gewirke und Gestricke mit einer Breite von 30 cm oder weniger, andere als solche der Positionen 6001 und 6002


Tabelle 2

Spinnstofferzeugnisse, die im Rahmen der regionalen Kumulierung aus Spinnstoffen mit Ursprung in Indonesien hergestellt werden können (Tabelle 1)

HS-Code

Warenbezeichnung

6101

Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben, ausgenommen Waren der Position 6103

6102

Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen, ausgenommen Waren der Position 6104

6103

Anzüge, Kombinationen, Jacken, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben

6104

Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen

6105

Hemden aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben

6106

Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen

6107

Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben

6108

Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Negligees, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen

6109

T-Shirts und Unterhemden, aus Gewirken oder Gestricken

6110

Pullover, Strickjacken, Westen und ähnliche Waren, einschließlich Unterziehpullis, aus Gewirken oder Gestricken (+)

6111

Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken, für Kleinkinder

6112

Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen, aus Gewirken oder Gestricken

6113

Kleidung aus Gewirken oder Gestricken der Position 5903 , 5906 oder 5907

6114

Andere Kleidung aus Gewirken oder Gestricken

6115

Strumpfhosen, Strümpfe, Kniestrümpfe, Socken und andere Strumpfwaren, einschließlich solcher mit degressiver Kompression (z. B. Krampfaderstrümpfe), aus Gewirken oder Gestricken

6116

Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe, aus Gewirken oder Gestricken

6117

Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken; Teile von Kleidung oder von Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken

6201

Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben, ausgenommen Waren der Position 6203

6202

Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen, ausgenommen Waren der Position 6204

6203

Anzüge, Kombinationen, Jacken, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), für Männer oder Knaben

6204

Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), für Frauen oder Mädchen

6205

Hemden für Männer oder Knaben

6206

Blusen und Hemdblusen, für Frauen oder Mädchen

6207

Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben

6208

Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Negligees, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen

6209

Kleidung und Bekleidungszubehör, für Kleinkinder

6210

Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5602 , 5603 , 5906 oder 5907

6211

Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen; andere Kleidung

6212

Büstenhalter, Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und ähnliche Waren, Teile davon, auch aus Gewirken oder Gestricken

6213

Taschentücher und Ziertaschentücher

6214

Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren

6215

Krawatten, Schleifen (z. B. Querbinder) und Krawattenschals

6216

Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe

6217

Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör; Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör, ausgenommen solche der Position 6212

6301

Decken

6302

Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche

6303

Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Fenster- und Bettbehänge (Schabracken)

6304

Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404

6307

Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung

Erklärungen zum Ursprung

Erklärungen zum Ursprung, die von Ausführern in Sri Lanka in Bezug auf die in Tabelle 2 aufgeführten Erzeugnisse ausgefertigt werden, sind unter der Platzhalternummer für das Ursprungskriterium gemäß Anhang 22-07 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission (3) mit dem Vermerk „Regional cumulation with Indonesia“, „Cumul régional avec Indonésie“ oder „Acumulación regional con Indonesia“ zu versehen.

Anwendung

Die in Sri Lanka unter Anwendung der regionalen Kumulierung hergestellten Waren, für die dieser Hinweis gilt, kommen in den Genuss des mit der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 eingeführten APS, wenn sie zwischen dem 8. August 2024 und dem Tag, an dem gemäß Artikel 43 Absatz 3 der genannten Verordnung die Anwendung des derzeitigen APS endet, in die Union eingeführt werden.


(1)  Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union (ABl. L 343 vom 29.12.2015, p. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2015/2446/oj).

(2)  Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 732/2008 des Rates (ABl. L 303 vom 31.10.2012, p. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2012/978/oj).

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November 2015 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. L 343 vom 29.12.2015, p. 558, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2015/2447/oj).


ELI: http://data.europa.eu/eli/C/2024/4627/oj

ISSN 1977-088X (electronic edition)