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Amtsblatt |
DE Reihe C |
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C/2024/4627 |
17.7.2024 |
Hinweis für Einführer
Regionale Kumulierung zwischen Indonesien und Sri Lanka gemäß Artikel 55 Absatz 5 der Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission in Bezug auf die Ursprungsregeln im Rahmen des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen gemäß der Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446
(C/2024/4627)
Infolge eines Antrags Indonesiens und Sri Lankas auf Inanspruchnahme der regionalen Kumulierung nach Artikel 55 Absatz 5 der Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission (1) (Kumulation zwischen Ländern der regionalen Gruppe I und der regionalen Gruppe III entsprechend Artikel 55 Absatz 1 Buchstaben a und c der genannten Verordnung) hat die Kommission beschlossen, diese Kumulierungsmöglichkeit zu gewähren.
Nach Artikel 55 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 ist eine solche Ermächtigung an die Bedingung geknüpft, dass zum Zeitpunkt der Ausfuhr des Erzeugnisses in die Union sowohl Sri Lanka als auch Indonesien begünstigte Länder im Sinne von Artikel 2 Buchstaben d, e und f der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) sind und die in Unterabschnitt 2 der Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 niedergelegten Ursprungsregeln gelten.
Anwendungsbereich
Sri Lanka wird ermächtigt, gemäß Artikel 55 Absatz 5 der Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 die in Tabelle 1 aufgeführten Spinnstofferzeugnisse mit Ursprung in Indonesien im Rahmen der Ursprungskumulierung zu verwenden, um die in Tabelle 2 aufgeführten Spinnstofferzeugnisse im Rahmen der APS-Präferenzzollsätze herzustellen und in die Union auszuführen.
Tabelle 1
Spinnstofferzeugnisse mit Ursprung in Indonesien, die im Rahmen der regionalen Kumulierung zur Herstellung von Spinnstofferzeugnissen in Sri Lanka (Tabelle 2) verwendet werden können
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HS-Code |
Warenbezeichnung |
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5111 |
Streichgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren |
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5112 |
Kammgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren |
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5113 |
Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Rosshaar |
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5208 |
Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr und einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger |
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5209 |
Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g |
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5210 |
Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Chemiefasern gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger |
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5211 |
Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Chemiefasern gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g |
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5212 |
Andere Gewebe aus Baumwolle |
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5309 |
Gewebe aus Flachs (Leinengewebe) |
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5310 |
Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303 |
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5311 |
Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen; Gewebe aus Papiergarnen |
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5408 |
Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, einschließlich Gewebe aus Erzeugnissen der Position 5405 |
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5512 |
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von 85 GHT oder mehr |
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5513 |
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt und mit einem Quadratmetergewicht von 170 g oder weniger |
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5514 |
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Fasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 170 g |
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5515 |
Andere Gewebe aus synthetischen Spinnfasern |
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5516 |
Gewebe aus künstlichen Spinnfasern |
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5809 |
Gewebe aus Metallfäden und Gewebe aus Metallgarnen oder aus metallisierten Garnen der Position 5605 , von der zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen |
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5810 |
Stickereien als Meterware, Streifen oder als Motive |
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6001 |
Samt, Plüsch (einschließlich „Hochflorerzeugnisse“), gewirkt oder gestrickt, Schlingengewirke und Schlingengestricke |
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6002 |
Gewirke und Gestricke mit einer Breite von 30 cm oder weniger und mit einem Anteil an Elastomergarnen oder Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr, andere als solche der Position 6001 |
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6003 |
Gewirke und Gestricke mit einer Breite von 30 cm oder weniger, andere als solche der Positionen 6001 und 6002 |
Tabelle 2
Spinnstofferzeugnisse, die im Rahmen der regionalen Kumulierung aus Spinnstoffen mit Ursprung in Indonesien hergestellt werden können (Tabelle 1)
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HS-Code |
Warenbezeichnung |
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6101 |
Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben, ausgenommen Waren der Position 6103 |
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6102 |
Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen, ausgenommen Waren der Position 6104 |
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6103 |
Anzüge, Kombinationen, Jacken, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben |
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6104 |
Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen |
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6105 |
Hemden aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben |
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6106 |
Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen |
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6107 |
Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben |
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6108 |
Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Negligees, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen |
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6109 |
T-Shirts und Unterhemden, aus Gewirken oder Gestricken |
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6110 |
Pullover, Strickjacken, Westen und ähnliche Waren, einschließlich Unterziehpullis, aus Gewirken oder Gestricken (+) |
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6111 |
Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken, für Kleinkinder |
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6112 |
Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen, aus Gewirken oder Gestricken |
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6113 |
Kleidung aus Gewirken oder Gestricken der Position 5903 , 5906 oder 5907 |
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6114 |
Andere Kleidung aus Gewirken oder Gestricken |
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6115 |
Strumpfhosen, Strümpfe, Kniestrümpfe, Socken und andere Strumpfwaren, einschließlich solcher mit degressiver Kompression (z. B. Krampfaderstrümpfe), aus Gewirken oder Gestricken |
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6116 |
Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe, aus Gewirken oder Gestricken |
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6117 |
Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken; Teile von Kleidung oder von Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken |
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6201 |
Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben, ausgenommen Waren der Position 6203 |
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6202 |
Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen, ausgenommen Waren der Position 6204 |
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6203 |
Anzüge, Kombinationen, Jacken, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), für Männer oder Knaben |
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6204 |
Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), für Frauen oder Mädchen |
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6205 |
Hemden für Männer oder Knaben |
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6206 |
Blusen und Hemdblusen, für Frauen oder Mädchen |
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6207 |
Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben |
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6208 |
Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Negligees, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen |
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6209 |
Kleidung und Bekleidungszubehör, für Kleinkinder |
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6210 |
Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5602 , 5603 , 5906 oder 5907 |
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6211 |
Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen; andere Kleidung |
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6212 |
Büstenhalter, Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und ähnliche Waren, Teile davon, auch aus Gewirken oder Gestricken |
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6213 |
Taschentücher und Ziertaschentücher |
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6214 |
Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren |
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6215 |
Krawatten, Schleifen (z. B. Querbinder) und Krawattenschals |
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6216 |
Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe |
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6217 |
Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör; Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör, ausgenommen solche der Position 6212 |
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6301 |
Decken |
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6302 |
Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche |
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6303 |
Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Fenster- und Bettbehänge (Schabracken) |
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6304 |
Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404 |
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6307 |
Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung |
Erklärungen zum Ursprung
Erklärungen zum Ursprung, die von Ausführern in Sri Lanka in Bezug auf die in Tabelle 2 aufgeführten Erzeugnisse ausgefertigt werden, sind unter der Platzhalternummer für das Ursprungskriterium gemäß Anhang 22-07 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission (3) mit dem Vermerk „Regional cumulation with Indonesia“, „Cumul régional avec Indonésie“ oder „Acumulación regional con Indonesia“ zu versehen.
Anwendung
Die in Sri Lanka unter Anwendung der regionalen Kumulierung hergestellten Waren, für die dieser Hinweis gilt, kommen in den Genuss des mit der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 eingeführten APS, wenn sie zwischen dem 8. August 2024 und dem Tag, an dem gemäß Artikel 43 Absatz 3 der genannten Verordnung die Anwendung des derzeitigen APS endet, in die Union eingeführt werden.
(1) Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union (ABl. L 343 vom 29.12.2015, p. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2015/2446/oj).
(2) Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 732/2008 des Rates (ABl. L 303 vom 31.10.2012, p. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2012/978/oj).
(3) Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November 2015 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. L 343 vom 29.12.2015, p. 558, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2015/2447/oj).
ELI: http://data.europa.eu/eli/C/2024/4627/oj
ISSN 1977-088X (electronic edition)