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1.10.2014 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 287/6 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1036/2014 DER KOMMISSION
vom 25. September 2014
zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. |
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(2) |
In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. |
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(3) |
In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen. |
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(4) |
Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Berechtigten gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (2) weiterverwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden. |
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(5) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.
Artikel 2
Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25. September 2014
Für die Kommission,
im Namen des Präsidenten,
Heinz ZOUREK
Generaldirektor für Steuern und Zollunion
(1) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
(2) Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1).
ANHANG
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Warenbezeichnung |
Einreihung (KN-Code) |
Begründung |
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(1) |
(2) |
(3) |
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Eine bestückte Leiterplatte zum Einbau in ein Fernsehempfangsgerät mit LCD-Bildschirm und Videowiedergabegerät. Die Baugruppe umfasst die folgenden Schnittstellen für den Anschluss externer Geräte.
Außerdem weist die Baugruppe mehrere interne Schnittstellen auf, beispielsweise eine Niederspannungs-Differenzialsignal-Schnittstelle (LVDS-Schnittstelle) für den Anschluss eines LCD-Bildschirms und eine Schnittstelle zum internen Netzteil. Die Baugruppe umfasst keinen sogenannten Tuner mit Radiofrequenzschaltungen (RF-Block), Zwischenfrequenzschaltungen (IF-Block) und Demodulationsschaltungen (DEM-Block) für den Empfang digitaler Fernsehsignale. Der LCD-Bildschirm ist bei der Gestellung nicht enthalten. Die Baugruppe erfüllt verschiedene Funktionen, beispielsweise analog/digital-Umwandlung, Video-Dekodierung (z. B. MPEG4), Skalierung, Audio-Dekodierung, Audio-Verstärkung, HDMI-Empfänger und LVDS-Ausgangstransmitter für einen LCD-Bildschirm. Der Skalierer kann Standard-Video- oder -Fernsehsignale, aber auch verschiedene Eingangsauflösungen, wie sie für automatische Datenverarbeitungsmaschinen (ADV) typisch sind (bis zu 1 920 × 1 080 Pixel), in die native Auflösung eines LCD-Bildschirms umwandeln. Die Baugruppe kann Bilder und Ton von einem USB-Speicher wiedergeben. |
8529 90 65 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 b zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8529 , 8529 90 und 8529 90 65 . Die Baugruppe verfügt nicht nur über elektronische Komponenten für eine Video-Wiedergabefunktion, sondern auch über Komponenten mit Zusatzfunktionen, wie den LVDS-Ausgangstransmitter für einen LCD-Bildschirm und den Skalierer, der speziell für ein Fernsehempfangsgerät mit LCD-Bildschirm konzipiert wurde, da er mehrere Auflösungen vom Typus ADV verarbeiten kann. Da die Baugruppe über mehr Komponenten (Funktionen) verfügt als von der Position 8521 umfasst, ist eine Einreihung in diese Position als Video-Wiedergabegerät ausgeschlossen. Da der LCD-Bildschirm fehlt, ist die Einreihung in die Unterposition 8528 72 40 als Fernsehempfangsgerät mit Bildschirm ausgeschlossen. Die Baugruppe ist daher als zusammengesetzte elektronische Schaltung für Geräte der Position 8528 in den KN-Code 8529 90 65 einzureihen. |