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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2026/1101 |
26.5.2026 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2026/1101 DER KOMMISSION
vom 22. Mai 2026
zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389 hinsichtlich der Mindesthäufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen bei Sendungen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen, die in die Union verbracht werden
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017 über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG) Nr. 396/2005, (EG) Nr. 1069/2009, (EG) Nr. 1107/2009, (EU) Nr. 1151/2012, (EU) Nr. 652/2014, (EU) 2016/429 und (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 1/2005 und (EG) Nr. 1099/2009 des Rates sowie der Richtlinien 98/58/EG, 1999/74/EG, 2007/43/EG, 2008/119/EG und 2008/120/EG des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 89/608/EWG, 89/662/EWG, 90/425/EWG, 91/496/EWG, 96/23/EG, 96/93/EG und 97/78/EG des Rates und des Beschlusses 92/438/EWG des Rates (Verordnung über amtliche Kontrollen) (1), insbesondere auf Artikel 54 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389 der Kommission (2) wurden Bestimmungen für die einheitliche Anwendung der Häufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen bei Sendungen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen gemäß Artikel 47 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2017/625, die in die Union verbracht werden und amtlichen Kontrollen an den Grenzkontrollstellen der ersten Ankunft in der Union unterliegen, festgelegt. Anhang I der genannten Durchführungsverordnung enthält die Liste der Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und anderen Gegenstände, die Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen mit bestimmten Häufigkeitsraten unterliegen. |
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(2) |
Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389 werden die in Anhang I der genannten Durchführungsverordnung festgelegten Häufigkeitsraten im Hinblick auf die Kriterien gemäß Artikel 54 Absatz 3 Buchstabe a Ziffern i, ii, iv, v und vi der Verordnung (EU) 2017/625, im Hinblick auf die Kriterien gemäß Anhang II und gegebenenfalls im Hinblick auf die in Anhang III der genannten Durchführungsverordnung angegebenen Informationen geändert. Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der genannten Durchführungsverordnung werden die Häufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen oder Kategorien davon mindestens einmal pro Jahr überprüft, um neue vom Informationsmanagementsystem IMSOC erfasste oder von Mitgliedstaaten bereitgestellte Informationen zu berücksichtigen, und entsprechend geändert. |
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(3) |
Die Kommission hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die in den Jahren 2022, 2023, 2024 und in den ersten Monaten des Jahres 2025 die Lage der Einfuhren von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen gemäß Artikel 47 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2017/625 untersucht hat. Auf der Grundlage der in Artikel 6 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389 genannten Kriterien hat die Arbeitsgruppe die Mindesthäufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen empfohlen, die sie für die Sendungen bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und anderer Gegenstände aus bestimmten Ursprungsdrittländern für angemessen hielt. |
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(4) |
Auf der Grundlage der Ergebnisse der Anwendung dieser Kriterien und aufgrund einer geringeren Anzahl an Beanstandungen von Sendungen, die von Unionsquarantäneschädlingen betroffen sind, und einer höheren Anzahl von Sendungen, die in den letzten drei Jahren in die Union verbracht wurden, sollten die Mindesthäufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen für bestimmte Pflanzen gesenkt werden, um sicherzustellen, dass ein angemessenes Kontrollniveau aufrechterhalten wird. |
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(5) |
Insbesondere sollten diese Raten in Bezug auf die Einfuhr der folgenden Pflanzen gesenkt werden: Schnittblumen von Aster (Astern) aus Simbabwe, Dianthus aus der Türkei, Gypsophila (Schleierkraut) aus Kenia und Rosa (Rosen) aus Sambia, Früchte von Actinidia aus allen Drittländern, Carica papaya aus allen Drittländern, Rubus aus allen Drittländern, Malus aus europäischen Drittländern, Pyrus aus europäischen Drittländern, Vaccinium aus europäischen Drittländern, Citrus (Zitrusfrüchte) aus Israel außer Citrus sinensis, Citrus (Zitrusfrüchte) aus der Türkei, Malus aus Südafrika, Mangifera aus Brasilien, Passiflora aus Südafrika und Vietnam, Prunus aus Argentinien, Chile und der Türkei, Psidium aus Brasilien, Pyrus aus Argentinien und China sowie Vaccinium aus Argentinien und Chile. |
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(6) |
Darüber hinaus sollten die in Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389 festgelegten Mindesthäufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen bei bestimmten Pflanzen erhöht werden, um die Mindestanzahl von mindestens 600 Sendungen von Pflanzen zu erreichen, die gemäß Anhang II Nummer 1 Buchstabe b der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389 über einen Zeitraum von drei Jahren zu kontrollieren sind. Sie sollten insbesondere für die Einfuhr folgender Pflanzen erhöht werden: Früchte von Prunus aus europäischen Drittländern, Citrus (Zitrusfrüchte) mit Ursprung in Mexiko sowie Wurzeln und Knollen von Curcuma longa aus allen Drittländern. |
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(7) |
Darüber hinaus sollten aufgrund von Beanstandungen von Sendungen, die von Unionsquarantäneschädlingen betroffen sind, die in Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389 festgelegten Mindesthäufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen für Schnittblumen von Gypsophila (Schleierkraut) aus Ecuador und Rosa (Rosen) aus Kolumbien, Früchte von Persea americana aus allen Drittländern, Wurzeln und Tuberkel von Curcuma longa aus Thailand und Peru, sowie Wurzeln und Tuberkel von Zingiber officinale aus Peru erhöht werden. |
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(8) |
Zwar wurden zuvor bereits spezifische Mindesthäufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen bei Sendungen von Prunus mit Ursprung in der Türkei festgelegt, jüngste Beanstandungsdaten deuten jedoch darauf hin, dass sich das mit solchen Sendungen verbundene Risiko nicht mehr wesentlich von dem Risiko bei Sendungen von Prunus mit Ursprung in anderen europäischen Drittländern unterscheidet. Daher sollten für Sendungen von Prunus aus der Türkei dieselben Mindesthäufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen gelten wie für Sendungen von Prunus aus allen anderen europäischen Drittländern. |
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(9) |
Da zudem die durchschnittliche Anzahl der Sendungen, die in den letzten drei Jahren in die Union verbracht wurden, niedriger war als die in Anhang II Nummer 1 Buchstaben a und b der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389 genannten Zahlen, sollten die Mindesthäufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen für Früchte von Citrus (Zitrusfrüchte) aus den Vereinigten Staaten auf 100 % erhöht werden, weshalb diese Früchte aus Anhang I der genannten Durchführungsverordnung gestrichen werden sollten. |
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(10) |
Gemäß Artikel 44 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) legt die Kommission im Wege von Durchführungsrechtsakten auf Ersuchen eines Drittlands gleichwertige Anforderungen fest, wenn das betreffende Drittland durch die Anwendung einer oder mehrerer festgelegter Maßnahmen im Rahmen seiner amtlichen Kontrolltätigkeit ein Pflanzengesundheitsniveau gewährleistet, das den besonderen Anforderungen der Union in Bezug auf das Einführen der entsprechenden Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und anderen Gegenstände aus anderen Drittländern in das Gebiet der Union oder ihre Verbringung innerhalb des Gebiets der Union gleichwertig ist, und wenn das betreffende Drittland gegenüber der Kommission nachweist, dass mit den festgelegten Maßnahmen das gleiche Pflanzenschutzniveau erreicht wird wie in der Union. |
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(11) |
Die amtlichen Kontrollen, die durchgeführt wurden, um zu überprüfen, ob eingeführte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände die Anforderungen der gemäß Artikel 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/2031 erlassenen Durchführungsrechtsakte erfüllen, haben gezeigt, dass es notwendig und angemessen ist, diese Einhaltung durch speziell auf diese Waren ausgerichtete Einfuhrkontrollen zu überwachen. Daher sollten bei der Anwendung der Methode zur Festlegung der Häufigkeitsraten von Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen bei Sendungen diese Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und anderen Gegenstände oder Kategorien davon als eine einzige Kategorie bewertet und nicht mit anderen Kategorien von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder anderen Gegenständen kombiniert werden. Die Anzahl solcher Sendungen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder anderen Gegenständen oder Kategorien davon, die in die Union verbracht werden, und für die Dokumentenprüfungen, Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen während der vorangegangenen drei Jahre durchgeführt worden waren, sollte mindestens 600 pro Jahr betragen. Aus demselben Grund sollte die Anzahl dieser Sendungen, die als mit Unionsquarantäneschädlingen infiziert befunden worden waren, in jedem Jahr weniger als 1 % der Gesamtzahl der Sendungen der genannten Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und anderen Gegenstände oder Kategorien davon ausmachen, die in die Union eingeführt werden. |
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(12) |
Darüber hinaus sollte ein größtmögliches Vertrauen in die Hinnehmbarkeit des Pflanzengesundheitsrisikos solcher Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenstände oder Kategorien davon erreicht werden. Aus diesem Grund ist es erforderlich, die größtmögliche Anzahl von Sendungen solcher Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und anderen Gegenstände oder Kategorien davon Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen zu unterziehen. Daher sollte für einen Zeitraum von drei Jahren ab dem Geltungsbeginn des gemäß Artikel 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/2031 erlassenen Durchführungsrechtsakts, der diese Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenstände oder Kategorien davon betrifft, und bis zum 31. Dezember des dritten aufeinanderfolgenden Jahres die Häufigkeitsrate der Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen bei Sendungen solcher Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenstände oder Kategorien davon 100 % betragen. |
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(13) |
Die Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389 sollte folglich entsprechend geändert werden. |
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(14) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389
Die Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389 wird wie folgt geändert:
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1. |
Artikel 4 Absatz 4 erhält folgende Fassung: „(4) Die Häufigkeitsraten gemäß Absatz 3 gelten nicht für:
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2. |
Anhang I erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung. |
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3. |
Anhang II Nummer 1 erhält folgende Fassung:
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Artikel 2
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. Mai 2026
Für die Kommission
Die Präsidentin
Ursula VON DER LEYEN
(1) ABl. L 95 vom 7.4.2017, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2017/625/oj.
(2) Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389 der Kommission vom 7. Dezember 2022 zur Festlegung von Bestimmungen für die einheitliche Anwendung der Häufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen bei bestimmten Sendungen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen, die in die Union verbracht werden (ABl. L 316 vom 8.12.2022, S. 42, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2022/2389/oj).
(3) Verordnung (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 228/2013, (EU) Nr. 652/2014 und (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 69/464/EWG, 74/647/EWG, 93/85/EWG, 98/57/EG, 2000/29/EG, 2006/91/EG und 2007/33/EG des Rates (ABl. L 317 vom 23.11.2016, S. 4, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2016/2031/oj).
ANHANG
ANHANG I
Häufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen bei bestimmten Sendungen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen oder Kategorien davon nach Artikel 4 Absatz 3
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Pflanze, Pflanzenerzeugnis oder anderer Gegenstand oder eine Kategorie davon |
Ursprungsland |
Mindesthäufigkeitsrate von Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen (%) |
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Schnittblumen |
||||
|
Astern |
Simbabwe |
75 |
||
|
Dianthus |
Kolumbien |
3 |
||
|
Dianthus |
Ecuador |
10 |
||
|
Dianthus |
Kenia |
5 |
||
|
Dianthus |
Türkei |
10 |
||
|
Gypsophila (Schleierkraut) |
Ecuador |
5 |
||
|
Gypsophila (Schleierkraut) |
Kenia |
3 |
||
|
Phoenix (Dattelpalme) |
Costa Rica |
50 |
||
|
Rosa (Rosen) |
Kolumbien |
5 |
||
|
Rosa (Rosen) |
Ecuador |
1 |
||
|
Rosa (Rosen) |
Äthiopien |
25 |
||
|
Rosa (Rosen) |
Kenia |
25 |
||
|
Rosa (Rosen) |
Sambia |
75 |
||
|
Früchte |
||||
|
Actinidia |
Alle Drittländer |
5 |
||
|
Carica papaya |
Alle Drittländer |
5 |
||
|
Fragaria |
Alle Drittländer, außer Ägypten |
5 |
||
|
Persea americana |
Alle Drittländer, außer Kamerun |
3 |
||
|
Rubus |
Alle Drittländer |
3 |
||
|
Vitis |
Alle Drittländer |
1 |
||
|
Malus |
Europäische Drittländer (1) |
5 |
||
|
Prunus |
Europäische Drittländer (1) |
5 |
||
|
Pyrus |
Europäische Drittländer (1) |
5 |
||
|
Vaccinium |
Europäische Drittländer (1) |
25 |
||
|
Citrus (Zitrusfrüchte) |
Ägypten |
50 |
||
|
Citrus (Zitrusfrüchte), außer Citrus sinensis |
Israel |
5 |
||
|
Citrus (Zitrusfrüchte) |
Mexiko |
50 |
||
|
Citrus (Zitrusfrüchte) |
Marokko |
5 |
||
|
Citrus (Zitrusfrüchte) |
Peru |
10 |
||
|
Citrus (Zitrusfrüchte) |
Türkei |
3 |
||
|
Malus |
Argentinien |
75 |
||
|
Malus |
Chile |
5 |
||
|
Malus |
Neuseeland |
15 |
||
|
Malus |
Südafrika |
10 |
||
|
Mangifera |
Brasilien |
50 |
||
|
Passiflora |
Kolumbien |
5 |
||
|
Passiflora |
Réunion |
10 |
||
|
Passiflora |
Südafrika |
50 |
||
|
Passiflora |
Vietnam |
10 |
||
|
Prunus |
Argentinien |
50 |
||
|
Prunus |
Chile |
15 |
||
|
Prunus |
Südafrika |
10 |
||
|
Psidium |
Brasilien |
75 |
||
|
Pyrus |
Argentinien |
15 |
||
|
Pyrus |
Chile |
15 |
||
|
Pyrus |
China |
25 |
||
|
Pyrus |
Südafrika |
10 |
||
|
Vaccinium |
Argentinien |
35 |
||
|
Vaccinium |
Chile |
10 |
||
|
Vaccinium |
Peru |
5 |
||
|
Gemüse |
||||
|
Solanum lycopersicum |
Kanarische Inseln |
15 |
||
|
Solanum lycopersicum |
Marokko |
1 |
||
|
Wurzel- und Knollengemüse, außer Knollen von Solanum tuberosum, Curcuma longa und Zingiber officinale |
Alle Drittländer, außer Kamerun |
5 |
||
|
Wurzeln und Tuberkel von Curcuma longa |
Alle Drittländer, außer Thailand, Peru und Kamerun |
15 |
||
|
Wurzeln und Tuberkel von Zingiber officinale |
Alle Drittländer, außer Peru und Kamerun |
5 |
||
|
Gebrauchte Maschinen |
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Maschinen, Geräte und Fahrzeuge, die für land- oder forstwirtschaftliche Zwecke genutzt wurden |
Alle Drittländer |
5 |
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(1) Albanien, Andorra, Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Bosnien und Herzegowina, Färöer, Georgien, Island, Kanarische Inseln, Liechtenstein, Moldau, Monaco, Montenegro, Nordmazedonien, Norwegen, Russland (nur die folgenden Teile: Föderaler Bezirk Zentralrussland (Tsentralny federalny okrug), Föderaler Bezirk Nordwestrussland (Severo-Zapadny federalny okrug), Föderaler Bezirk Südrussland (Yuzhny federalny okrug), Föderaler Bezirk Nordkaukasus (Severo-Kavkazsky federalny okrug) und Föderaler Bezirk Wolga (Privolzhsky federalny okrug)), San Marino, Serbien, Türkei, Ukraine und das Vereinigte Königreich (*).
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ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2026/1101/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)