15.7.2019   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 189/70


BESCHLUSS (EU, Euratom) 2019/1201 DER VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN

vom 10. Juli 2019

zur Ernennung eines Richters beim Gerichtshof

DIE VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 19,

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf die Artikel 253 und 255,

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 106a Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß den Artikeln 5 und 7 des Protokolls Nr. 3 über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union und nach dem Ausscheiden von Herrn Carl Gustav FERNLUND mit Wirkung zum 7. Oktober 2019 sollte für dessen verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 6. Oktober 2024, ein Richter beim Gerichtshof ernannt werden.

(2)

Als Kandidat für das freigewordene Amt ist Herr Nils WAHL vorgeschlagen worden.

(3)

Der durch Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union eingerichtete Ausschuss hat eine Stellungnahme zur Eignung dieses Kandidaten für die Ausübung des Amts eines Richters beim Gerichtshof abgegeben —

HABEN FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Herr Nils WAHL wird für den Zeitraum vom 7. Oktober 2019 bis zum 6. Oktober 2024 zum Richter beim Gerichtshof ernannt.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 10. Juli 2019.

Die Präsidentin

M. RISLAKKI