(1)

Die Verordnung (EU) 2016/429 enthält seuchenspezifische Vorschriften für die gelisteten Seuchen gemäß Artikel 5 Absatz 1 der genannten Verordnung sowie dazu, wie diese Vorschriften auf die verschiedenen Kategorien gelisteter Seuchen anzuwenden sind. In der Verordnung (EU) 2016/429 ist vorgesehen, dass die Mitgliedstaaten obligatorische Tilgungsprogramme für die gelisteten Seuchen gemäß ihrem Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe b und optionale Tilgungsprogramme für gelistete Seuchen gemäß ihrem Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe c aufstellen und dass diese Programme von der Kommission genehmigt werden. In der genannten Verordnung ist auch vorgesehen, dass die Kommission den Status „seuchenfrei“ von Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimenten derselben in Bezug auf bestimmte gelistete Seuchen gemäß ihrem Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben b und c genehmigt oder aberkennt.

(2)

Die Delegierte Verordnung (EU) 2020/689 der Kommission (2) ergänzt die Verordnung (EU) 2016/429 und enthält die Kriterien für die Gewährung, Aufrechterhaltung, Aussetzung und Aberkennung des Status „seuchenfrei“ für Mitgliedstaaten, Zonen oder Kompartimente derselben sowie die Anforderungen an die Genehmigung obligatorischer oder optionaler Tilgungsprogramme für Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimente derselben.

(3)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 der Kommission (3) wurden Durchführungsbestimmungen für die gelisteten Tierseuchen gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben a, b und c der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich des Status „seuchenfrei“ und des Status der Nichtimpfung für bestimmte Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimente dieser Mitgliedstaaten sowie für die Genehmigung von Tilgungsprogrammen für diese gelisteten Seuchen festgelegt. Insbesondere sind in ihren Anhängen die Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimente dieser Mitgliedstaaten mit dem Status „seuchenfrei“ sowie die bereits genehmigten Tilgungsprogramme aufgeführt. Die sich bei bestimmten Seuchen verändernde Seuchenlage macht es erforderlich, neue seuchenfreie Mitgliedstaaten oder Zonen derselben zu listen und bestimmte der Kommission vorgelegte Tilgungsprogramme zu genehmigen.

(4)

Kürzlich haben mehrere Mitgliedstaaten bei der Kommission die Genehmigung des Status „seuchenfrei“ oder von Tilgungsprogrammen für das gesamte Hoheitsgebiet oder einen Teil davon in Bezug auf Infektionen mit Brucella abortus, B. melitensis und B. suis, Infektionen mit dem Mycobacterium-tuberculosis-Komplex (Mycobacterium bovis, M. caprae und M. tuberculosis) (MTBC), der Enzootischen Lekuose der Rinder (EBL), Infektionen mit der Bovine Virus Diarrhoe (BVD) und Infektionen mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) (BTV) beantragt.

(5)

Hinsichtlich der Infektionen mit Brucella abortus, B. melitensis und B. suis bei Rindern hat Italien der Kommission Informationen übermittelt, aus denen hervorgeht, dass die Bedingungen für die Anerkennung des Status „seuchenfrei“ gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/689 in der Provinz Vibo Valentia in der Region Kalabrien und in der Provinz Teramo in der Region Abruzzen erfüllt sind. Daher sollten diese Zonen in Anhang I Teil I Kapitel 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 für Rinder als frei von der Infektion mit Brucella abortus, B. melitensis und B. suis gelistet werden.

(6)

Hinsichtlich der Infektionen mit Brucella abortus, B. melitensis und B. suis bei Schafen und Ziegen hat Italien der Kommission Informationen übermittelt, aus denen hervorgeht, dass die Bedingungen für die Anerkennung des Status „seuchenfrei“ gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/689 in der Provinz Lecce in der Region Apulien erfüllt sind. Daher sollte diese Zone in Anhang I Teil I Kapitel 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 für Schafe und Ziegen als frei von Brucella abortus, B. melitensis und B. suis gelistet werden.

(7)

Hinsichtlich Infektionen mit MTBC hat Italien der Kommission Informationen übermittelt, aus denen hervorgeht, dass die Bedingungen für die Anerkennung des Status „seuchenfrei“ in Bezug auf Infektionen mit MTBC gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/689 in den Provinzen L’Aquila, Chieti und Teramo in der Region Abruzzen, in der Provinz Latina in der Region Latium, in den Provinzen Bari und Taranto in der Region Apulien und in der Provinz Nuoro in der Region Sardinien erfüllt sind. Daher sollten diese Zonen in Anhang II Teil I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 als frei von der Infektion mit MTBC gelistet werden.

(8)

Kroatien hat der Kommission in Bezug auf Infektionen mit EBL einen Antrag auf Genehmigung eines Tilgungsprogramms für sein Hoheitsgebiet vorgelegt. Die Bewertung der Kommission hat ergeben, dass dieser Antrag die in Teil II Kapitel 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/689 festgelegten Kriterien für die Genehmigung von Tilgungsprogrammen für EBL erfüllt. Daher sollte dieser Mitgliedstaat entsprechend in Anhang IV Teil II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 als Mitgliedstaat aufgenommen werden, der über ein genehmigtes Tilgungsprogramm für EBL verfügt.

(9)

Hinsichtlich Infektionen mit BVD haben Dänemark und Deutschland der Kommission Informationen übermittelt, aus denen hervorgeht, dass die Bedingungen für die Anerkennung des Status „seuchenfrei“ in Bezug auf BVD gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/689 im gesamten Hoheitsgebiet von Dänemark und in den Landkreisen Ravensburg, Erding, Weilheim-Schongau, Oberallgäu und Fulda in Deutschland erfüllt sind. Daher sollten dieser Mitgliedstaat und diese Zonen entsprechend in Anhang VII Teil I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 mit dem Status „seuchenfrei“ in Bezug auf BVD aufgenommen werden.

(10)

Irland hat der Kommission in Bezug auf Infektionen mit BVD einen Antrag auf Genehmigung eines Tilgungsprogramms für sein Hoheitsgebiet vorgelegt. Die Bewertung der Kommission hat ergeben, dass dieser Antrag die in Teil II Kapitel 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/689 festgelegten Kriterien für die Genehmigung von Tilgungsprogrammen für BVD erfüllt. Daher sollte dieser Mitgliedstaat entsprechend in Anhang VII Teil II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 als Mitgliedstaat aufgenommen werden, der über ein genehmigtes Tilgungsprogramm für Infektionen mit BVD verfügt.

(11)

Hinsichtlich Infektionen mit BTV hat Deutschland der Kommission Informationen übermittelt, aus denen hervorgeht, dass die Bedingungen für die Anerkennung des Status „seuchenfrei“ in Bezug auf BTV im gesamten Gebiet von Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen erfüllt sind. Die Bewertung der Kommission hat ergeben, dass diese Anträge die in Teil II Kapitel 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/689 festgelegten Kriterien für die Gewährung des Status „seuchenfrei“ in Bezug auf BTV erfüllen. Daher sollten diese Zonen in Anhang VIII Teil I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 mit dem Status „seuchenfrei“ in Bezug auf BTV aufgenommen werden.

(12)

Die Anhänge I, II, IV, VII und VIII der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 sollten daher entsprechend geändert werden.

(13)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —