(1)

Methan , der Hauptbestandteil von Erdgas, ist für rund ein Drittel der Klimaerwärmung verantwortlich. Insgesamt trägt nur Kohlendioxid in noch höherem Maße zum Klimawandel bei.

(1)

Methan ist für rund ein Drittel der Klimaerwärmung verantwortlich. Insgesamt trägt nur Kohlendioxid in noch höherem Maße zum Klimawandel bei. Der Zwischenstaatliche Ausschuss für Klimawandel (IPCC) veröffentlichte in seinem Sechsten Sachstandsbericht des IPCC (AR6) die Feststellung, dass bis 2030 eine starke Verringerung der anthropogenen Methanemissionen erforderlich ist, um das 1,5 - oC-Ziel noch zu erreichen.

(2)

Auf molekularer Ebene hat Methan zwar eine kürzere Verweildauer in der Erdatmosphäre (10 bis 12 Jahre) als Kohlendioxid (Hunderte von Jahren), sein Treibhauseffekt wirkt sich aber wesentlich stärker auf das Klima aus. Zudem trägt es zur Bildung von Ozon bei, das ein bedeutender Luftschadstoff ist, der schwere Gesundheitsprobleme verursacht. Die Methanmenge in der Atmosphäre ist im vergangenen Jahrzehnt weltweit stark angestiegen.

(2)

Methan hat zwar eine kürzere Verweildauer in der Erdatmosphäre (10 bis 12 Jahre) als Kohlendioxid (Hunderte von Jahren), sein Treibhauseffekt wirkt sich aber mehr als 80 Mal  (1a) stärker als Kohlendioxid (CO2) über einen Zeitraum von 20 Jahren . Die Methanmenge in der Atmosphäre ist im vergangenen Jahrzehnt weltweit stark angestiegen.

(2a)

(3a)

In der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Oktober 2021 zu einer EU-Strategie zur Verringerung der Methanemissionen  (1a) wird die Kommission aufgefordert, die Auswirkungen der Verwendung eines 20-Jahres-Zeithorizonts für das Erderwärmungspotenzial auf die Politik und Maßnahmen zu analysieren, und zwar als Ergänzung zu dem 100-Jahres-Zeitrahmen, der derzeit gemäß den Leitlinien des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) für Treibhausgasinventare verwendet wird. Er stellt ferner fest, dass mehr Transparenz in Bezug auf die kurzfristigen Auswirkungen der Methanemissionen auf die globale Erwärmung dazu beitragen würde, die Klimapolitik der Union besser zu informieren, und betont, dass die Verwendung eines solchen ergänzenden Maßstabs keinesfalls dazu benutzt werden sollte, notwendige Maßnahmen zur drastischen und raschen Reduzierung der CO2-Emissionen zu verzögern.

(4)

Den Treibhausgasinventardaten der Union zufolge ist der Energiesektor für schätzungsweise 19 % der Methanemissionen in der Union verantwortlich. Darin sind die außerhalb der Union entstehenden Methanemissionen, die mit dem Verbrauch fossiler Energie der Union verbunden sind, nicht enthalten.

(4)

Den Treibhausgasinventardaten der Union zufolge stammen 53 % der anthropogenen Methanemissionen aus der Landwirtschaft und 26 % aus Abfall , der Energiesektor ist schätzungsweise für 19 % der Methanemissionen in der Union verantwortlich. Darin sind die außerhalb der Union entstehenden Methanemissionen, die mit dem Verbrauch fossiler Energie der Union verbunden sind, nicht enthalten. Die Union ist der weltweit größte Importeur von fossilem Gas und damit ein wichtiger Verursacher der weltweiten Methanemissionen.

(5)

Der europäische Grüne Deal kombiniert ein umfassendes Paket sich gegenseitig verstärkender Maßnahmen und Initiativen, mit denen bis 2050 Klimaneutralität in der Union erreicht werden soll. In der Mitteilung zum europäischen Grünen Deal (14) heißt es, dass die Dekarbonisierung des Gassektors erleichtert wird, indem unter anderem das Problem der energiebezogenen Methanemissionen angegangen wird. Die Kommission hat im Oktober 2020 eine EU-Strategie zur Verringerung der Methanemissionen („Methanstrategie“) verabschiedet, in der Maßnahmen zur Verringerung der Methanemissionen — auch im Energiesektor — innerhalb und außerhalb der EU festgelegt sind. Die Union hat in der Verordnung (EU) 2021/1119 (15) („Europäisches Klimagesetz“) das Ziel der in der gesamten Wirtschaft bis 2050 zu erreichenden Klimaneutralität gesetzlich verankert und das verbindliche Ziel für die Union festgelegt, die Nettotreibhausgasemissionen (Emissionen nach Abzug der Entnahmen) bis 2030 um mindestens 55 % gegenüber dem Stand von 1990 zu senken. Um eine Verringerung der Treibhausgasemissionen in dieser Höhe zu erreichen, müssten die Methanemissionen aus dem Energiesektor bis 2030 um rund 58 % gegenüber dem Stand von 2020 abnehmen .

(5)

Der europäische Grüne Deal kombiniert ein umfassendes Paket sich gegenseitig verstärkender Maßnahmen und Initiativen, mit denen bis 2050 Klimaneutralität in der Union erreicht werden soll. In der Mitteilung zum europäischen Grünen Deal (14) heißt es, dass die Dekarbonisierung des Gassektors erleichtert wird, indem unter anderem das Problem der energiebezogenen Methanemissionen angegangen wird. Die Kommission hat im Oktober 2020 eine EU-Strategie zur Verringerung der Methanemissionen („Methanstrategie“) verabschiedet, in der Maßnahmen zur Verringerung der Methanemissionen — auch im Energiesektor — innerhalb und außerhalb der EU festgelegt sind. Die Union hat in der Verordnung (EU) 2021/1119 (15) („Europäisches Klimagesetz“) das Ziel der in der gesamten Wirtschaft bis 2050 zu erreichenden Klimaneutralität gesetzlich verankert und das verbindliche Ziel für die Union festgelegt, die Nettotreibhausgasemissionen (Emissionen nach Abzug der Entnahmen) bis 2030 um mindestens 55 % gegenüber dem Stand von 1990 zu senken. Die Kommission weist in ihrer begleitenden Folgenabschätzung zu dieser Verordnung darauf hin, dass 77 % der gesamten projizierten Methanemissionen , die über den Ausgangswert hinausgehen, im Jahr 2030 zu einem Preis verringert werden können, der unter der Summe der sozialen und ökologischen Vorteile liegt  (15a) Dies wird einen positiven Beitrag zur Begrenzung der globalen Erwärmung auf 1,5  oC leisten und würde es der Union ermöglichen, bei der Bekämpfung von Methanemissionen und der Stärkung der Energieversorgungssicherheit tatsächlich eine Führungsrolle zu übernehmen .

(6)

Die im Europäischen Klimagesetz für 2030 festgelegten THG-Emissionsreduktionsziele der Union und die verbindlichen nationalen Emissionsreduktionsziele gemäß der Verordnung (EU) 2018/842 (16) erstrecken sich auch auf die Methanemissionen. Allerdings gibt es derzeit auf Unionsebene keinen Rechtsrahmen, der spezifische Maßnahmen zur Verringerung von anthropogenen Methanemissionen im Energiesektor vorsieht. Darüber hinaus erfasst die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (17) zwar Methanemissionen aus der Raffination von Mineralöl und Gas, aber nicht aus anderen Tätigkeiten im Energiesektor.

(6)

Methanemissionen stammen aus einer Vielzahl von Sektoren, darunter Landwirtschaft, Abfall, Abwasser und Energie. Die im Europäischen Klimagesetz für 2030 festgelegten THG-Emissionsreduktionsziele der Union und die verbindlichen nationalen Emissionsreduktionsziele gemäß der Verordnung (EU) 2018/842 (16) erstrecken sich auch auf die Methanemissionen. Allerdings gibt es derzeit auf Unionsebene keinen Rechtsrahmen, der spezifische Ziele und Maßnahmen für alle Sektoren zur Verringerung der anthropogenen Methanemissionen vorsieht , die zu einer erheblichen Verringerung der Methanemissionen in der Union bis 2030 im Einklang mit dem Übereinkommen von Paris führen würden . Darüber hinaus erfasst die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (17) zwar Methanemissionen aus der Raffination von Mineralöl und Gas, aber nicht aus anderen Tätigkeiten im Energiesektor.

(7)

Vor diesem Hintergrund sollte diese Verordnung für die Verringerung von Methanemissionen bei der vorgelagerten Exploration und Produktion von Öl und fossilem Gas, bei der Gewinnung und Verarbeitung von fossilem Gas, bei der Fernleitung, Verteilung und unterirdischen Speicherung von Gas und bei Terminals für fossiles Flüssiggas (LNG) sowie auf in Betrieb befindliche untertägige und übertägige Kohlebergwerke und stillgelegte und aufgegebene untertägige Kohlebergwerke gelten.

(7)

Vor diesem Hintergrund sollte diese Verordnung für die Verringerung von Methanemissionen bei der vorgelagerten Exploration und Produktion von Öl und fossilem Gas, bei der Gewinnung und Verarbeitung von fossilem Gas, bei der Fernleitung, Verteilung und unterirdischen Speicherung von Gas und bei Terminals für fossiles Flüssigerdgas (LNG) sowie Petrochemikalien auf in Betrieb befindliche untertägige und übertägige Kohlebergwerke und stillgelegte und aufgegebene untertägige Kohlebergwerke gelten.

(7a)

In Anbetracht der Tatsache, dass bei der vorgelagerten Exploration und Förderung sowie bei der Gewinnung und Verarbeitung von Erdöl und fossilem Gas auch Naphtha und flüssiges Erdgas für die Verwendung in der Petrochemie gewonnen werden, kommt es zu Methanemissionen. Für den petrochemischen Sektor sollten ähnliche Maßnahmen zur Überwachung und Berichterstattung, zur Lecksuche und Reparatur und zur Begrenzung des Ablassens und Abfackelns gelten wie für den Energiesektor.

(8)

Vorschriften für die genaue Messung, Meldung und Überprüfung von Methanemissionen in den Sektoren Öl, Gas und Kohle sowie für die Verringerung dieser Emissionen, auch durch Inspektionen zur Lecksuche und Reparatur und durch Beschränkungen für das Ablassen und Abfackeln, sollten durch einen geeigneten Rechtsrahmen der Union vorgesehen werden. Ein solcher Rechtsrahmen sollte Vorschriften zur Erhöhung der Transparenz in Bezug auf die Einfuhren von fossiler Energie in die Union beinhalten, um so die Anreize für eine umfassendere weltweite Nutzung von Lösungen zur Minderung von Methanemissionen zu verbessern .

(8)

Vorschriften für die genaue Messung, Meldung und Überprüfung von Methanemissionen in den Sektoren Öl, Gas und Kohle sowie für die Verringerung dieser Emissionen, auch durch Inspektionen zur Lecksuche und Reparatur und durch Beschränkungen für das Ablassen und Abfackeln unter Sicherstellung des Schutzes der Arbeitnehmer vor Methanemissionen , sollten durch einen geeigneten Rechtsrahmen der Union vorgesehen werden. Die Vorschriften gemäß dieser Verordnung sollten zur Erhöhung der Transparenz in Bezug auf die Einfuhren von fossiler Energie in die Union beitragen und zu einer umfassenderen weltweiten Nutzung von Lösungen zur Minderung von Methanemissionen führen .

(9)

Die Erfüllung der Verpflichtungen aus dieser Verordnung wird wahrscheinlich Investitionen seitens der regulierten Betreiber erfordern, und die mit diesen Investitionen verbundenen Kosten sollten bei der Festlegung der Tarife, vorbehaltlich von Effizienzgrundsätzen, berücksichtigt werden.

(9)

Die Erfüllung der Verpflichtungen aus dieser Verordnung wird wahrscheinlich Investitionen seitens der regulierten Betreiber erfordern, und die mit diesen Investitionen verbundenen zusätzlichen Kosten sollten bei der Festlegung der Tarife, vorbehaltlich von Effizienzgrundsätzen, berücksichtigt werden. Nach Angaben der Internationalen Energieagentur (IEA) sind Maßnahmen zur Methanreduzierung im Öl- und Gassektor sehr kosteneffizient, insbesondere angesichts der gestiegenen Marktpreise für Gas, und die erforderlichen Investitionen für solche Maßnahmen wären begrenzt und würden sich schnell amortisieren  (1a) . Die erforderlichen Kosten sollten nicht zu einer unverhältnismäßigen finanziellen Belastung der Endnutzer und Verbraucher führen. Die Kosten im Zusammenhang mit Investitionen in Maßnahmen zur Verringerung der Methanemissionen, die über die Nettokosten hinausgehen, sollten daher bei der Tarifgestaltung berücksichtigt werden. Einkommensschwache Haushalte sollten vor unverhältnismäßigen finanziellen Belastungen durch diese Verordnung geschützt werden. Geeignete Maßnahmen, die von den Betreibern zur Vermeidung und Minimierung von Methanemissionen ergriffen werden, sollten solche sein, bei denen die daraus resultierenden gesellschaftlichen Auswirkungen der Emission größer sind als die gesellschaftlichen Auswirkungen der Minderungsmaßnahme.

(10)

Jeder Mitgliedstaat sollte mindestens eine Behörde benennen, die dafür zuständig ist, die tatsächliche Einhaltung der in dieser Verordnung festgelegten Verpflichtungen durch die Betreiber zu überwachen, und die Kommission über diese Ernennung und jedwede diesbezügliche Änderung unterrichten. Die benannten zuständigen Behörden sollten alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die Einhaltung der in dieser Verordnung festgelegten Anforderungen sicherzustellen. In Anbetracht der grenzübergreifenden Natur der Tätigkeiten des Energiesektors und der Methanemissionen sollten die zuständigen Behörden untereinander und mit der Kommission zusammenarbeiten. In diesem Zusammenhang sollten die Kommission und die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten gemeinsam ein Netzwerk von Behörden bilden, die diese Verordnung anwenden, um eine enge Zusammenarbeit mit den erforderlichen Vorkehrungen für den Austausch von Informationen und bewährten Verfahren zu fördern und Konsultationen zu ermöglichen.

(10)

Jeder Mitgliedstaat sollte mindestens eine Behörde benennen, die dafür zuständig ist, die tatsächliche Einhaltung der in dieser Verordnung festgelegten Verpflichtungen durch die Betreiber zu überwachen, und die Kommission über diese Ernennung und jedwede diesbezügliche Änderung unterrichten. Die benannten zuständigen Behörden sollten von den Mitgliedstaaten mit ausreichenden finanziellen und personellen Ressourcen ausgestattet werden und alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die Einhaltung dieser Verordnung sicherzustellen. Die zuständigen Behörden sollten eine Kontaktstelle einrichten . In Anbetracht der grenzübergreifenden Natur der Tätigkeiten des Energiesektors und der Methanemissionen sollten die zuständigen Behörden untereinander und mit der Kommission zusammenarbeiten. In diesem Zusammenhang sollten die Kommission und die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten gemeinsam ein Netzwerk von Behörden bilden, die diese Verordnung anwenden, um eine enge Zusammenarbeit mit den erforderlichen Vorkehrungen für den Austausch von Informationen und bewährten Verfahren zu fördern und Konsultationen zu ermöglichen.

(12)

Damit die zuständigen Behörden ihre Aufgaben wahrnehmen können, sollten ihnen die Betreiber jede erforderliche Unterstützung zukommen lassen. Darüber hinaus sollten die Betreiber alle von den zuständigen Behörden festgelegten erforderlichen Maßnahmen innerhalb der von diesen Behörden festgelegten Frist oder einer anderen mit diesen Behörden vereinbarten Frist ergreifen.

(12)

Damit die zuständigen Behörden ihre Aufgaben wahrnehmen können, sollten ihnen die Betreiber jede erforderliche Unterstützung zukommen lassen. Darüber hinaus sollten die Betreiber alle von den zuständigen Behörden festgelegten erforderlichen Maßnahmen innerhalb der von diesen Behörden festgelegten Frist oder einer anderen mit diesen Behörden vereinbarten Frist ergreifen. Die Mitgliedstaaten sollten die Lage des Sektors regelmäßig überwachen, um etwaige Verzögerungen bei der Anwendung dieser Verordnung aufgrund eines Mangels an qualifizierten Arbeitskräften und Technologien festzustellen.

(12a)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates  (1a) und der Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates  (1b) sind Emissionen in die Umwelt Umweltinformationen. Etwaige Gründe für die Verweigerung des Zugangs zu Informationen durch die Behörden der Mitgliedstaaten oder der Organe, Einrichtungen, Ämter oder Agenturen der Union sind daher restriktiv auszulegen, wobei das öffentliche Interesse an der Weitergabe von Informationen und die Frage, ob sich die beantragten Informationen auf Emissionen in die Umwelt beziehen, zu berücksichtigen sind.

(13)

Der wichtigste den zuständigen Behörden zur Verfügung stehende Mechanismus sollten Inspektionen sein, einschließlich Prüfung von Unterlagen und Aufzeichnungen, Emissionsmessungen und Kontrollen vor Ort. Die Inspektionen sollten auf der Grundlage einer von den zuständigen Behörden vorgenommenen Bewertung des Umweltrisikos regelmäßig durchgeführt werden. Darüber hinaus sollten Inspektionen durchgeführt werden, um begründeten Beschwerden und Verstößen nachzugehen und sicherzustellen, dass Reparaturen oder der Austausch von Komponenten im Einklang mit dieser Verordnung durchgeführt werden. Wenn die zuständigen Behörden einen schwerwiegenden Verstoß gegen die Anforderungen dieser Verordnung feststellen, sollten sie dem Betreiber Abhilfemaßnahmen vorschreiben. Die zuständigen Behörden sollten zudem Aufzeichnungen über die Inspektionen führen und die entsprechenden Informationen sollten gemäß der Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (19) zugänglich gemacht werden.

(13)

Der wichtigste den zuständigen Behörden zur Verfügung stehende Mechanismus sollten Inspektionen sein, einschließlich Prüfung von Unterlagen und Aufzeichnungen, Emissionsmessungen und Kontrollen vor Ort. Die Inspektionen sollten auf der Grundlage einer von den zuständigen Behörden vorgenommenen Bewertung des Umweltrisikos regelmäßig durchgeführt werden. Bereits bestehende Kontrollmechanismen, die den zuständigen Behörden zur Verfügung stehen, sollten berücksichtigt werden. Die zuständigen Behörden sollten Beispiele für bewährte Verfahren ermitteln. Darüber hinaus sollten Inspektionen durchgeführt werden, um begründeten Beschwerden und Verstößen nachzugehen und sicherzustellen, dass Reparaturen oder der Austausch von Komponenten im Einklang mit dieser Verordnung durchgeführt werden. Wenn die zuständigen Behörden einen Verstoß gegen die Anforderungen dieser Verordnung feststellen, sollten sie dem Betreiber Abhilfemaßnahmen vorschreiben. Die zuständigen Behörden sollten zudem Aufzeichnungen über die Inspektionen führen und die entsprechenden Informationen sollten gemäß der Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (19) zugänglich gemacht werden.

(14)

Angesichts der Nähe einiger Methanemissionsquellen zu städtischen oder Wohngebieten sollten natürliche oder juristische Personen , die durch Verstöße gegen diese Verordnung geschädigt wurden, die Möglichkeit haben, ordnungsgemäß begründete Beschwerden bei den zuständigen Behörden einzureichen. Beschwerdeführer sollten über das Verfahren und die getroffenen Entscheidungen auf dem Laufenden gehalten werden und innerhalb einer angemessenen Frist nach Einreichung der Beschwerde eine endgültige Entscheidung erhalten.

(14)

Angesichts der Nähe einiger Methanemissionsquellen zu städtischen oder Wohngebieten und ihrer Auswirkungen auf die Gesundheit, die Umwelt und das Klimas sollten natürliche oder juristische Personen die Möglichkeit haben, ordnungsgemäß begründete Beschwerden bei den zuständigen Behörden über mögliche Verstöße gegen diese Verordnung einzureichen. In diesem Zusammenhang sollte das Europäische Justizportal die Einreichung von Beschwerden ermöglichen und Zugang zu den zuständigen Behörden sowie zu Informationen bieten . Beschwerdeführer sollten über das Verfahren und die getroffenen Entscheidungen auf dem Laufenden gehalten werden und innerhalb einer angemessenen Frist nach Einreichung der Beschwerde eine endgültige Entscheidung erhalten.

(15)

Ein robuster Überprüfungsrahmen kann die Glaubwürdigkeit der gemeldeten Daten verbessern. Zudem ist aufgrund des Detaillierungsgrads und der technischen Komplexität von Methanemissionsmessungen eine angemessene Überprüfung der von den Betreibern und Bergwerksbetreibern übermittelten Methanemissionsdaten erforderlich. Eine Selbstkontrolle ist zwar möglich, aber eine Überprüfung durch Dritte gewährleistet eine größere Unabhängigkeit und Transparenz. Darüber hinaus ermöglicht letztere den Rückgriff auf einen einheitlichen Grundstock von Fähigkeiten und Fachwissen, über den u. U. nicht alle öffentlichen Einrichtungen verfügen. Die Prüfstellen sollten im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (20) von Akkreditierungsstellen akkreditiert sein. Die unabhängigen akkreditierten Prüfstellen sollten somit sicherstellen, dass die von den Betreibern und Bergwerksbetreibern erstellten Emissionsberichte zutreffend sind und den in dieser Verordnung festgelegten Anforderungen entsprechen. Sie sollten die Daten in den Emissionsberichten prüfen, um ihre Verlässlichkeit, Glaubwürdigkeit und Genauigkeit anhand von kostenlosen und öffentlich zugänglichen europäischen und internationalen Normen zu bewerten, die von unabhängigen Stellen ausgearbeitet und aufgrund eines Rechtsakts der Kommission anwendbar sind. Der Kommission sollte daher die Befugnis übertragen werden, delegierte Rechtsakte zu erlassen, um solche europäischen oder internationalen Normen aufzunehmen und ihre Anwendbarkeit festzulegen. Die Prüfstellen sind unabhängig von den zuständigen Behörden und sollten auch unabhängig von den Betreibern und Bergwerksbetreibern sein, die ihnen ihrerseits jede erforderliche Unterstützung zukommen lassen sollten, um die Durchführung der Prüftätigkeiten zu ermöglichen bzw. zu erleichtern, insbesondere was den Zugang zum Betriebsgelände und die Vorlage der Unterlagen oder Aufzeichnungen anbelangt.

(15)

Ein robuster Überprüfungsrahmen kann die Glaubwürdigkeit der gemeldeten Daten verbessern. Zudem ist aufgrund des Detaillierungsgrads und der technischen Komplexität von Methanemissionsmessungen eine angemessene Überprüfung der von den Betreibern und Bergwerksbetreibern übermittelten Methanemissionsdaten erforderlich. Eine Selbstkontrolle ist zwar möglich, aber eine Überprüfung durch Dritte gewährleistet eine größere Unabhängigkeit und Transparenz. Darüber hinaus ermöglicht letztere den Rückgriff auf einen einheitlichen Grundstock von Fähigkeiten und Fachwissen, über den u. U. nicht alle öffentlichen Einrichtungen verfügen. Die Prüfstellen sollten im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (20) von Akkreditierungsstellen akkreditiert sein. Die unabhängigen akkreditierten Prüfstellen sollten somit sicherstellen, dass die von den Betreibern und Bergwerksbetreibern erstellten Emissionsberichte zutreffend sind und den in dieser Verordnung festgelegten Anforderungen entsprechen. Die Überprüfungsmaßnahmen sollten im Einklang mit den geltenden europäischen oder internationalen Normen und Methoden durchgeführt werden, wobei die Art der Tätigkeiten des Betreibers gebührend zu berücksichtigen ist. Die Prüfstellen sollten die Daten in den Emissionsberichten prüfen, um ihre Verlässlichkeit, Glaubwürdigkeit und Genauigkeit anhand von kostenlosen und öffentlich zugänglichen europäischen und internationalen Normen zu bewerten, die von unabhängigen Stellen ausgearbeitet und aufgrund eines Rechtsakts der Kommission anwendbar sind. Um die Richtigkeit der Daten sicherzustellen, können die Prüfstellen angekündigt und unangekündigte Kontrollen vor Ort durchführen . Der Kommission sollte daher die Befugnis übertragen werden, delegierte Rechtsakte zu erlassen, um solche europäischen oder internationalen Normen aufzunehmen und ihre Anwendbarkeit festzulegen. Die Prüfstellen sind unabhängig von den zuständigen Behörden und sollten auch unabhängig von den Betreibern und Bergwerksbetreibern sein, die ihnen ihrerseits jede erforderliche Unterstützung zukommen lassen sollten, um die Durchführung der Prüftätigkeiten zu ermöglichen bzw. zu erleichtern, insbesondere was den Zugang zum Betriebsgelände und die Vorlage der Unterlagen oder Aufzeichnungen anbelangt.

(16)

Die Informationen in den den zuständigen Behörden übermittelten Emissionsberichten sollten der Kommission zur Verfügung gestellt werden, weil geplant ist, der Internationalen Beobachtungsstelle für Methanemissionen (IMEO) eine Kontrollfunktion zu übertragen , die insbesondere die Methoden zur Datenaggregation und -auswertung sowie die Überprüfung der von den Unternehmen zur Quantifizierung der gemeldeten Emissionen angewandten Methoden und statistischen Verfahren betrifft. Die diesbezüglichen Referenzkriterien können auch Standards und Leitfäden der OGMP umfassen. Die von der IMEO zusammengestellten Informationen sollten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, und die Kommission sollte diese Informationen nutzen, damit festgestellte Mängel bei der Messung der Methanemissionen und in der zugehörigen Berichterstattung und Überprüfung der Daten behoben werden.

(16)

Bei der Ausübung ihrer Pflichten und Befugnisse gemäß dieser Verordnung sollten die Prüfstellen, die zuständigen Behörden und die Kommission die z. B. von der Internationalen Beobachtungsstelle für Methanemissionen (IMEO) zur Verfügung gestellten Informationen berücksichtigen , die insbesondere die Methoden zur Datenaggregation und -auswertung sowie die Überprüfung der von den Betreibern und Bergwerksbetreibern zur Quantifizierung der gemeldeten Emissionen angewandten Methoden und statistischen Verfahren betrifft. Die diesbezüglichen Referenzkriterien können auch den Berichtsrahmen der Oil and Gas Methane Partnership (OGMP), Vorlagen und Leitfäden umfassen.

(17)

Die IMEO wurde im Oktober 2020 von der Union in Partnerschaft mit dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen, der Koalition für Klima und saubere Luft und der Internationalen Energieagentur eingerichtet und ging auf dem G20-Gipfel im Oktober 2021 offiziell an den Start. Die IMEO wurde damit beauftragt, weltweit Daten über anthropogene Methanemissionen zu sammeln, abzugleichen, zu überprüfen und zu veröffentlichen. Die IMEO ist Teil des Umweltprogramms der Vereinten Nationen, das mit der Europäischen Union eine Vereinbarung abgeschlossen hat. Ihre Rolle ist von entscheidender Bedeutung für die Überprüfung der Methanemissionsdaten im Energiesektor, und es sollten die gebotenen Beziehungen aufgebaut werden, damit die Übertragung von Überprüfungsaufgaben erfolgen kann . Da die IMEO keine Einrichtung der Union ist und nicht dem Unionsrecht unterliegt, muss unbedingt dafür gesorgt werden, dass die IMEO geeignete Maßnahmen ergreift, um den Schutz der Interessen der Union und ihrer Mitgliedstaaten sicherzustellen.

(17)

Die IMEO wurde im Oktober 2020 von der Union in Partnerschaft mit dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen, der Koalition für Klima und saubere Luft und der Internationalen Energieagentur eingerichtet und ging auf dem G20-Gipfel im Oktober 2021 offiziell an den Start. Die IMEO wurde damit beauftragt, weltweit Daten über anthropogene Methanemissionen zu sammeln, abzugleichen, zu überprüfen und zu veröffentlichen. Die IMEO sollte eine Rolle bei der Identifizierung von Superemittenten durch ein Früherkennungs- und Warnsystem spielen .

(25)

Um eine wirksame Messung und Berichterstattung sicherzustellen, sollten Öl- und Gasunternehmen verpflichtet werden, Methanemissionen an der Quelle zu messen und zu melden sowie den Mitgliedstaaten aggregierte Daten zur Verfügung zu stellen, damit diese die Genauigkeit ihrer Inventarberichterstattung verbessern können. Darüber hinaus ist eine wirksame Überprüfung der von den Unternehmen gemeldeten Daten notwendig, und die Berichterstattung sollte auf Jahresbasis erfolgen, um den Verwaltungsaufwand für die Betreiber zu minimieren.

(25)

Um eine wirksame Quantifizierung und Berichterstattung sicherzustellen, sollten Öl- und Gasunternehmen verpflichtet werden, Methanemissionen an der Quelle zu quantifizieren und zu melden sowie den Mitgliedstaaten aggregierte Daten zur Verfügung zu stellen, damit diese die Genauigkeit ihrer Inventarberichterstattung verbessern können. Darüber hinaus ist eine wirksame Überprüfung der von den Unternehmen gemeldeten Daten notwendig, und die Berichterstattung sollte auf Jahresbasis erfolgen, um den Verwaltungsaufwand für die Betreiber zu minimieren.

(27)

Der OGMP-Rahmen 2.0 sieht fünf Stufen der Berichterstattung vor. Die Berichterstattung über einzelne Emissionsquellen beginnt auf Stufe 3, die als vergleichbar mit Tier 3 des UNFCCC betrachtet wird. Die Verwendung generischer Emissionsfaktoren ist zulässig. Für die Berichterstattung nach OGMP 2.0 Stufe 4 sind direkte Messungen der Methanemissionen an der Quelle erforderlich. Die Verwendung spezifischer Emissionsfaktoren ist zulässig. Für die Berichterstattung nach OGMP 2.0 Stufe 5 sind weitere ergänzende Messungen auf Standortebene erforderlich. Darüber hinaus müssen Unternehmen gemäß dem OGMP-Rahmen 2.0 direkte Messungen von Methanemissionen für selbst betriebene Anlagen innerhalb von drei Jahren, nachdem sie sich OGMP 2.0 angeschlossen haben, und für nicht selbst betriebene Anlagen innerhalb von fünf Jahren melden. Aufbauend auf dem in OGMP 2.0 verfolgten Konzept der Berichterstattung auf der Ebene einzelner Emissionsquellen und unter Berücksichtigung, dass eine große Zahl an Unternehmen in der Union bereits 2021 OGMP 2.0 angeschlossen hat, sollten die Betreiber in der Union verpflichtet werden, direkte Messungen ihrer Emissionen an der Quelle innerhalb von 24  Monaten für selbst betriebene Anlagen und innerhalb von 36  Monaten für nicht selbst betriebene Anlagen vorzulegen. Zusätzlich zur Quantifizierung der Emissionen an der Quelle ermöglicht die Quantifizierung auf Standortebene, die nach Standorten aggregierten Schätzungen der Emissionen an der Quelle zu beurteilen, zu überprüfen und abzugleichen und auf diese Weise das Vertrauen in die gemeldeten Emissionen zu verbessern. Wie OGMP 2.0 schreibt auch diese Verordnung Messungen auf Standortebene für den Abgleich mit den Messungen an der Quelle vor.

(27)

Der neueste OGMP-Rahmen 2.0 sieht fünf Stufen der Berichterstattung vor. Die Berichterstattung über einzelne Emissionsquellen beginnt auf Stufe 3, die als vergleichbar mit Tier 3 des UNFCCC betrachtet wird. Die Verwendung generischer Emissionsfaktoren ist zulässig. Für die Berichterstattung nach OGMP 2.0 Stufe 4 sind direkte Messungen der Methanemissionen an der Quelle erforderlich. Die Verwendung spezifischer Emissionsfaktoren ist zulässig. Für die Berichterstattung nach OGMP 2.0 Stufe 5 sind weitere ergänzende Messungen auf Standortebene erforderlich. Darüber hinaus müssen Unternehmen gemäß dem OGMP-Rahmen 2.0 direkte Messungen von Methanemissionen für selbst betriebene Anlagen innerhalb von drei Jahren, nachdem sie sich OGMP 2.0 angeschlossen haben, und für nicht selbst betriebene Anlagen innerhalb von fünf Jahren melden. Aufbauend auf dem in OGMP 2.0 verfolgten Konzept der Berichterstattung auf der Ebene einzelner Emissionsquellen und unter Berücksichtigung, dass eine große Zahl an Unternehmen in der Union bereits 2021 OGMP 2.0 angeschlossen hat, sollten die Betreiber in der Union verpflichtet werden, direkte Messungen ihrer Emissionen an der Quelle innerhalb von 12  Monaten für selbst betriebene Anlagen und innerhalb von 24  Monaten für nicht selbst betriebene Anlagen vorzulegen. Zusätzlich zur Quantifizierung der Emissionen an der Quelle ermöglicht die Quantifizierung auf Standortebene, die nach Standorten aggregierten Schätzungen der Emissionen an der Quelle zu beurteilen, zu überprüfen und abzugleichen und auf diese Weise das Vertrauen in die gemeldeten Emissionen zu verbessern. Wie OGMP 2.0 schreibt auch diese Verordnung Messungen auf Standortebene für den Abgleich mit der Quantifizierung an der Quelle vor.

(30)

Das Ablassen von Methan ist in der Regel beabsichtigt und erfolgt durch Prozesse oder Tätigkeiten und Vorrichtungen, die für diesen Zweck vorgesehen sind , es kann aber auch unbeabsichtigt erfolgen, zum Beispiel im Fall einer Betriebsstörung .

(30)

Das Abfackeln und das Ablassen von Methan sind beabsichtigt und erfolgen durch Prozesse oder Tätigkeiten und Vorrichtungen, die für diesen Zweck vorgesehen sind.

(31a)

Die Mitgliedsunternehmen der Öl- und Gas-Klima-Initiative (OGCI), darunter viele mit Hauptsitz in Europa, haben sich verpflichtet, die Methanintensität bis 2025 auf 0,2  % zu senken, und haben damit begonnen, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Die OGCI-Mitgliedsunternehmen haben ihr ursprüngliches Niveau der Methanintensität im Upstream-Bereich für 2025 bereits im Jahr 2020 erreicht und erreichten im Jahr 2021 0,17  %. Mehrere große europäische Hersteller berichten, dass ihre Methanintensität im vor- und nachgelagerten Bereich deutlich unter diesem Wert liegt. Die Kommission sollte daher die Möglichkeit prüfen, einen ehrgeizigen Leistungsstandard für die Intensität der Methanemission im vorgelagerten Bereich einzuführen, der unter oder gleich 0,2  % liegt, und einen Maßstab sowie Bestimmungen zur Umsetzung des entsprechenden Leistungsstandards vorlegen.

(32)

Was speziell Methanemissionen aus Lecks betrifft, werden diese im Allgemeinen durch Inspektionen zur Lecksuche und Reparatur (Leak Detection and Repair, LDAR) reduziert, die vorgenommen werden, um Lecks ausfindig zu machen und anschließend zu reparieren. Betreiber sollten daher zumindest regelmäßige LDAR-Inspektionen durchführen, und diese Inspektionen sollten sich auch auf die Komponenten erstrecken, aus denen Methan abgelassen wird, um zu kontrollieren, ob unbeabsichtigt Methan entweicht .

(32)

Was speziell Methanemissionen aus Lecks betrifft, werden diese im Allgemeinen durch Inspektionen zur Lecksuche und Reparatur (Leak Detection and Repair, LDAR) reduziert, die vorgenommen werden, um Lecks ausfindig zu machen und anschließen zu reparieren oder undichte Komponenten auszutauschen . Betreiber sollten daher zumindest Zeitraum LDAR-Inspektionen durchführen, und diese Inspektionen sollten sich auch auf die Komponenten erstrecken, aus denen Methan abgelassen wird, um auf Fehlfunktionen zu überprüfen .

(33)

Zu diesem Zweck sollte ein harmonisierter Ansatz entwickelt werden, damit für alle Betreiber in der Union gleiche Ausgangsbedingungen gelten. Dieser Ansatz sollte Mindestanforderungen für LDAR-Inspektionen vorsehen, gleichzeitig aber den Mitgliedstaaten und Betreibern auch ein angemessenes Maß an Flexibilität lassen. Dies ist wichtig, damit Spielraum für Innovationen und die Entwicklung neuer LDAR-Technologien und Methoden erhalten bleibt und die Festlegung auf eine Technologie zum Nachteil des Umweltschutzes verhindert wird. Es werden immer wieder neue Technologien und Detektionsmethoden entwickelt, und die Mitgliedstaaten sollten Innovationen auf diesem Gebiet fördern, damit die genauesten und kostenwirksamsten Methoden übernommen werden können.

(33)

Zu diesem Zweck sollte ein harmonisierter Ansatz entwickelt werden, damit für alle Betreiber in der Union gleiche Ausgangsbedingungen gelten. Dieser Ansatz sollte Mindestanforderungen für LDAR-Inspektionen vorsehen, gleichzeitig aber den Mitgliedstaaten und Betreibern auch ein angemessenes Maß an Flexibilität lassen. Dies ist wichtig, damit Spielraum für Innovationen und die Entwicklung neuer Komponenten, LDAR-Technologien und Methoden erhalten bleibt und die Festlegung auf eine Technologie zum Nachteil des Umweltschutzes verhindert wird. Es werden immer wieder neue Technologien und Detektionsmethoden entwickelt, und die Mitgliedstaaten sollten Innovationen auf diesem Gebiet fördern, damit die dichtesten, genauesten und kostenwirksamsten Komponenten, LDAR-Technologien und Methoden übernommen werden können.

(33a)

Ein harmonisierter Ansatz den Genuss standardisierte Spezifikationen, um Methanfreisetzungen unter Verwendung verschiedener Instrumente und Technologien zu ermitteln und festzustellen; diese Spezifikationen können auf europäischen Normen oder, falls keine derartigen Normen vorliegen, auf internationalen Normen beruhen oder anhand dieser Normen festgelegt werden. Falls keine geeigneten europäischen Normen vorliegen, sollte die Kommission erwägen, die zuständigen europäischen Normungsorganisationen mit der Annahme derartiger Normen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates zu beauftragen. Der Kommission sollte daher die Befugnis übertragen werden, delegierte Rechtsakte zu erlassen, um solche Spezifikationen festzulegen.

(34)

Die Anforderungen an LDAR-Inspektionen sollten auf einer Reihe von bewährten Verfahren basieren. LDAR-Inspektionen sollten in erster Linie dazu dienen, Lecks ausfindig zu machen und zu reparieren, und weniger dazu, Verluste zu quantifizieren , wobei Bereiche mit einem höheren Leckagerisiko häufiger kontrolliert werden sollten ; die Häufigkeit der Inspektionen sollte sich nicht nur nach dem Reparaturbedarf der Komponenten richten , in deren Fall die entweichende Menge den Schwellenwert für Methanemissionen übersteigt, sondern auch betriebliche Überlegungen und Sicherheitsrisiken berücksichtigen. Wenn ein höheres Sicherheitsrisiko oder ein höheres Risiko von Methanverlusten festgestellt wird, sollten die zuständigen Behörden eine höhere Frequenz für die Inspektionen der betreffenden Komponenten empfehlen können; alle Lecks sollten unabhängig von ihrer Größe dokumentiert und überwacht werden, da auch aus kleineren Undichtigkeiten größere Lecks entstehen können; nach Leckreparaturen sollte eine Bestätigung vorgelegt werden, dass sie erfolgreich waren; damit zukünftige, fortschrittlichere Technologien für die Detektion von Methanemissionen eingesetzt werden können, sollte der Umfang des Methanverlusts, ab dem eine Reparatur angezeigt ist, angegeben werden , während die Wahl des Suchgeräts den Betreibern überlassen sein sollte . Wo angemessen, kann im Rahmen dieser Verordnung eine kontinuierliche Überwachung eingesetzt werden.

(34)

Die Anforderungen an LDAR-Inspektionen sollten auf einer Reihe von bewährten Verfahren basieren. LDAR-Inspektionen sollten in erster Linie dazu dienen, Lecks ausfindig zu machen und durch Reparatur oder Austausch der undichten Komponente so schnell wie möglich zu beseitigen , anstatt sie zu quantifizieren; die Häufigkeit der Inspektionen sollte sich nach dem Reparaturbedarf der Komponenten oder der Notwendigkeit, sie durch eine dichtere Technologie zu ersetzen, richten; alle Lecks sollten unabhängig von ihrer Größe repariert werden, da auch aus kleineren Undichtigkeiten größere Lecks entstehen können; nach Leckreparaturen sollte eine Bestätigung vorgelegt werden, dass sie erfolgreich waren; damit zukünftige, fortschrittlichere Komponenten oder Technologien für die Detektion von Methanemissionen eingesetzt werden können, sollten Mindestanforderungen an das Gerät und die Methodik zur Lecksuche auf der Grundlage ihrer nachgewiesenen Wirksamkeit angegeben werden.

(34a)

Viele Leckagen sind heute auf alte Technologien und schlechte Wartung zurückzuführen. Diese Technologien sollten rasch durch neue innovative Lösungen ersetzt werden. Das Programm für Lecksuche und Reparatur sollte daher darlegen, wie der Betreiber beabsichtigt, Komponenten zu ermitteln, bei denen ein hohes Risiko für Methanlecks besteht, und wie er beabsichtigt, alle diese Komponenten durch neue innovative Technologien zu ersetzen, die einen langfristigen Schutz gegen künftige Lecks sicherstellen.

(35)

Ablassen besteht in der Freisetzung von unverbranntem Methan in die Atmosphäre, die entweder absichtlich durch Prozesse oder Tätigkeiten oder Vorrichtungen, die für diesen Zweck vorgesehen sind , oder unbeabsichtigt im Fall einer Betriebsstörung erfolgt . Angesichts des starken THG-Effekts von Methan sollte Ablassen verboten werden, außer in Notfällen, bei Betriebsstörungen oder während bestimmter spezifischer Vorgänge, bei denen ein Ablassen in gewissem Umfang unvermeidbar ist.

(35)

Ablassen besteht in der Freisetzung von unverbranntem Methan in die Atmosphäre, die absichtlich durch Prozesse oder Tätigkeiten oder Vorrichtungen, die für diesen Zweck vorgesehen sind, erfolgt. Angesichts des starken THG-Effekts von Methan sollte Ablassen verboten werden, außer in Notfällen, bei Betriebsstörungen oder während bestimmter spezifischer Vorgänge, bei denen ein Ablassen in gewissem Umfang unvermeidbar ist. Um sicherzustellen, dass die Betreiber keine Ausrüstungen verwenden, die für das Ablassen ausgelegt sind, sollten technische Normen angenommen werden, die den Einsatz emissionsärmerer Alternativen ermöglichen.

(36)

Abfackeln ist die kontrollierte Verbrennung von Methan zum Zweck der Entsorgung in einer für diesen Zweck vorgesehenen Vorrichtung. Erfolgt das Abfackeln während der normalen Produktion von Öl oder fossilem Gas und aufgrund von unzureichenden Anlagen oder ungeeigneter Geologie für die Reinjektion, die Nutzung vor Ort oder die Weiterleitung des Methans an einen Markt, wird dies als routinemäßiges Abfackeln betrachtet. Routinemäßiges Abfackeln sollte verboten werden. Abfackeln sollte nur zulässig sein, wenn es die einzige Alternative zum Ablassen darstellt und wo Ablassen nicht verboten ist. Ablassen ist für die Umwelt schädlicher als Abfackeln, da das freigesetzte Gas in der Regel einen hohen Methangehalt aufweist, während beim Abfackeln Methan zu Kohlendioxid oxidiert.

(36)

Abfackeln ist die kontrollierte Verbrennung von Methan zum Zweck der Entsorgung in einer für diesen Zweck vorgesehenen Vorrichtung. Erfolgt das Abfackeln während der normalen Produktion von Öl oder fossilem Gas und aufgrund von unzureichenden Anlagen oder ungeeigneter Geologie für die Reinjektion, die Nutzung vor Ort oder die Weiterleitung des Methans an einen Markt, wird dies als routinemäßiges Abfackeln betrachtet. Routinemäßiges Abfackeln sollte verboten werden. Abfackeln sollte nur zulässig sein, wenn es die einzige Alternative zum Ablassen darstellt und wo Ablassen nicht verboten ist ; daher sollte Abfackeln stets dem Ablassen vorgezogen werden, wenn keine andere Möglichkeit zur Verfügung steht . Jedoch wurden nach Angaben der IEA  (1a) im Jahr 2021 weltweit 143 Mrd. m3 fossiles Gas abgefackelt, was ungefähr der Gesamtmenge des nach Deutschland, Frankreich und in die Niederlande eingeführten Erdgases entspricht. Dies führte zu einer direkten Freisetzung von 270 Mio. Tonnen CO2 und fast 8 Mio. Tonnen Methan (240 Mio. Tonnen CO2-Äquivalent) . Ablassen ist für die Umwelt schädlicher als Abfackeln, da das freigesetzte Gas in der Regel einen hohen Methangehalt aufweist, während beim Abfackeln Methan zu Kohlendioxid oxidiert. Der IEA zufolge würde die Verringerung des Abfackelns, der Entlüftung und der Methanlecks die Gasmärkte unmittelbarer entlasten als Investitionen in neue Lieferungen. Die IEA  (1b) schätzt, dass den Gasmärkten fast 210 Milliarden Kubikmeter Erdgas zur Verfügung gestellt werden könnten, wenn weltweit Anstrengungen unternommen würden, um das Abfackeln ohne Notfälle zu unterbinden und die Methanemissionen aus dem Öl- und Gasbetrieb zu reduzieren.

(37)

Wird Abfackeln als Alternative zum Ablassen eingesetzt, sind Abfackelvorrichtungen erforderlich, die das Methan wirksam verbrennen. Aus diesem Grund sollte auch für die Fälle, in denen Abfackeln zulässig ist, ein Verbrennungswirkungsgrad vorgegeben werden. Zudem sollte der Einsatz von Pilotbrennern vorgeschrieben werden, die zuverlässiger zünden, da sie nicht windanfällig sind.

(37)

Wird Abfackeln als Alternative zum Ablassen eingesetzt, sind Abfackelvorrichtungen erforderlich, die das Methan wirksam verbrennen. Aus diesem Grund sollte auch für die Fälle, in denen Abfackeln zulässig ist, ein Verbrennungswirkungsgrad vorgegeben werden. Zudem sollte der Einsatz von Selbstzündern oder Dauerpilotbrennern vorgeschrieben werden, die zuverlässiger zünden, da sie nicht windanfällig sind.

(40)

Methanemissionen aus inaktiven Öl- und Gasbohrlöchern stellen eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit, Sicherheit und Umwelt dar. Deshalb sollten die Überwachungs- und Berichterstattungspflichten weiterhin gelten und die betreffenden Bohrlöcher und Bohrungsorte wieder zurückgebaut und saniert werden. In solchen Fällen sollte den Mitgliedstaaten eine vorrangige Rolle zukommen, insbesondere bei der Erstellung von Bestandsverzeichnissen und Emissionsminderungsplänen.

(40)

Methanemissionen aus inaktiven Öl- und Gasbohrlöchern stellen eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit, Sicherheit und Umwelt dar. Deshalb sollten die Überwachungs- und Berichterstattungspflichten weiterhin gelten und die betreffenden Bohrlöcher und Bohrungsorte wieder zurückgebaut und saniert werden. In solchen Fällen sollte den Mitgliedstaaten eine vorrangige Rolle zukommen, insbesondere bei der Erstellung von Bestandsverzeichnissen und Emissionsminderungsplänen innerhalb klarer Fristen .

(44)

Wird die Produktion eingestellt und ein Bergwerk stillgelegt oder aufgegeben, wird weiterhin Methan freigesetzt, das als Methan aus aufgegebenen Bergwerken (abandoned mine methane, AMM) bezeichnet wird. Diese Emissionen treten typischerweise an genau definierten, punktuellen Quellen wie zum Beispiel Bewetterungsschächten oder Druckentlastungsöffnungen auf. Angesichts der ehrgeizigeren Klimaziele und der Umstellung der Energiegewinnung auf weniger kohlenstoffintensive Energieträger dürften die AMM-Emissionen in der Union zunehmen. Den Schätzungen zufolge entweicht aus nicht gefluteten Bergwerken noch 10 Jahre nach Einstellung der Bergbautätigkeit weiterhin Methan in einer Menge von rund 40 % der zum Zeitpunkt der Stilllegung gemessenen Emissionen25. Darüber hinaus ist der Umgang mit AMM wegen der unterschiedlichen Eigentums- und Gewinnungsrechte in der EU nach wie vor uneinheitlich. Die Mitgliedstaaten sollten daher Bestandsverzeichnisse von stillgelegten und aufgegebenen Kohlebergwerken erstellen, und der jeweilige Mitgliedstaat oder die identifizierte verantwortliche Partei sollte verpflichtet werden, Vorrichtungen zur Messung von Methanemissionen zu installieren.

(44)

Wird die Produktion eingestellt und ein Bergwerk stillgelegt oder aufgegeben, wird weiterhin Methan freigesetzt, das als Methan aus aufgegebenen Bergwerken (abandoned mine methane, AMM) bezeichnet wird. Diese Emissionen treten typischerweise an genau definierten, punktuellen Quellen wie zum Beispiel Bewetterungsschächten oder Druckentlastungsöffnungen auf. Angesichts der ehrgeizigeren Klimaziele und der Umstellung der Energiegewinnung auf weniger kohlenstoffintensive Energieträger dürften die AMM-Emissionen in der Union zunehmen. Den Schätzungen zufolge entweicht aus nicht gefluteten Bergwerken noch 10 Jahre nach Einstellung der Bergbautätigkeit weiterhin Methan in einer Menge von rund 40 % der zum Zeitpunkt der Stilllegung gemessenen Emissionen25. Darüber hinaus ist der Umgang mit AMM wegen der unterschiedlichen Eigentums- und Gewinnungsrechte in der EU nach wie vor uneinheitlich. Die Mitgliedstaaten sollten daher Bestandsverzeichnisse von stillgelegten und aufgegebenen Kohlebergwerken erstellen, und der jeweilige Mitgliedstaat oder die identifizierte verantwortliche Partei sollte verpflichtet werden, Vorrichtungen zur Messung von Methanemissionen zu installieren. Es sollten Beispiele für bewährte Praktiken ermittelt und in mögliche Leitlinien für die Behandlung von AMM integriert werden.

(48)

Untertägige Bergwerke fördern entweder Kesselkohle oder Kokskohle. Kesselkohle wird hauptsächlich als Energieträger genutzt, Kokskohle hingegen als Brennstoff und Reaktant in der Stahlerzeugung. Sowohl Kokskohle- als auch Kesselkohle-Bergwerke sollten zur Messung, Berichterstattung und Überprüfung von Methanemissionen verpflichtet werden.

(48)

Untertägige Bergwerke fördern entweder Kesselkohle oder Kokskohle. Kesselkohle wird hauptsächlich als Energieträger genutzt, Kokskohle hingegen als Brennstoff und Reaktant in der Stahlerzeugung. Sowohl Kokskohle- als auch Kesselkohle-Bergwerke sollten zur Messung, Berichterstattung und Überprüfung und zu Minderungsmaßnahmen von Methanemissionen verpflichtet werden.

(49)

Bei in Betrieb befindlichen untertägigen Bergwerken sollte die Minderung der Methanemissionen durch eine schrittweise Einstellung des Ablassens und Abfackelns umgesetzt werden. Bei stillgelegten oder aufgegebenen untertägigen Bergwerken können Methanemissionen durch Fluten des Bergwerks verhindert werden, dies geschieht jedoch nicht systematisch und birgt Gefahren für die Umwelt. Ablassen und Abfackeln sollten in diesen Bergwerken ebenfalls schrittweise eingestellt werden. Da aufgrund von geologischen Zwängen und Umweltüberlegungen eine allgemeingültige Methode für die Minderung von Methanemissionen aus aufgegebenen untertägigen Bergwerken nicht möglich ist (31), sollten die Mitgliedstaaten eigene Emissionsminderungspläne unter Berücksichtigung dieser Zwänge und der technischen Durchführbarkeit der AMM-Minderung festlegen.

(49)

Bei in Betrieb befindlichen untertägigen Bergwerken sollte die Minderung der Methanemissionen durch eine schrittweise Einstellung des Ablassens und Abfackelns mit einem Wirkungsgrad von weniger als 99 % umgesetzt werden. Bei stillgelegten oder aufgegebenen untertägigen Bergwerken können Methanemissionen durch Fluten des Bergwerks verhindert werden, dies geschieht jedoch nicht systematisch und birgt Gefahren für die Umwelt. Ablassen und Abfackeln mit einem Wirkungsgrad von weniger als 99 % sollten in diesen Bergwerken ebenfalls schrittweise eingestellt werden. Da aufgrund von geologischen Zwängen und Umweltüberlegungen eine allgemeingültige Methode für die Minderung von Methanemissionen aus aufgegebenen untertägigen Bergwerken nicht möglich ist (31), sollten die Mitgliedstaaten eigene Emissionsminderungspläne unter Berücksichtigung dieser Zwänge und der technischen Durchführbarkeit der AMM-Minderung festlegen.

(49a)

Um die Methanemissionen aus dem Betrieb von Kohlebergwerken zu verringern, sollte die Union Anreizsysteme für die Verringerung der Methanemissionen unterstützen. Diese Systeme können insbesondere Anreize für Investitionen in die Methanabscheidung und -einspeisung in das Netz sowie die Verringerung der Methanemissionen aus Lüftungsschächten und aus dem Abfackeln bieten. Die Union sollte entschiedene Maßnahmen ergreifen, um Finanzmittel der Union für Investitionen in Technologien zur Methanreduzierung in allen in Betrieb befindlichen und stillgelegten Bergwerken zu mobilisieren. Wo die Unterstützung der Union nicht ausreicht, um dieses Ziel zu erreichen, sollten spezielle Gebühren- und Abgabensysteme gefördert werden, die klar strukturiert sind, um Investitionen in die Methanreduzierung zu erleichtern, unter anderem als Teil der staatlichen Beihilfeprogramme für die Stilllegung von Kohleproduktionskapazitäten.

(51)

Die Union importiert 70 % ihrer Steinkohle, 97 % ihres Öls und 90 % ihres fossilen Gases. Es liegen keine genauen Erkenntnisse zu Umfang, Ursprung oder Art der Methanemissionen in Verbindung mit fossiler Energie, die in der Union verbraucht, aber in Drittländern erzeugt wird, vor.

(51)

Die Union importiert 70 % ihrer Steinkohle, 97 % ihres Öls und 90 % ihres fossilen Gases. Schätzungen der IEA zufolge beliefen sich die Methanemissionen im Zusammenhang mit in die EU eingeführtem Öl und Gas im Jahr 2020 auf rund 9 000  Kilotonnen Methan  (1a) . Im Vergleich dazu waren 2019 schätzungsweise 1 033  Kilotonnen Methanemissionen aus Öl und Gas in der Union aufgetreten  (1b) . Während der Anteil der gesamten von Menschen verursachten Methanemissionen in Europa auf etwa 6 % geschätzt wird  (1c) , entstehen durch den Verbrauch fossiler Brennstoffe, die außerhalb der EU erzeugt werden, und durch die Abhängigkeit von deren Einfuhr erhebliche zusätzliche Methanemissionen, die durch den Verbrauch in der EU verursacht werden .

(52)

Die durch Methanemissionen verursachte Erderwärmung ist grenzüberschreitend. Auch wenn einige Produktionsländer fossiler Energie beginnen, im Inland Maßnahmen zur Reduzierung der Methanemissionen des Energiesektors zu ergreifen, unterliegen viele Exporteure keinerlei Vorschriften in ihren jeweiligen Inlandsmärkten. Diese Betreiber benötigen unmissverständliche Anreize zur Minderung ihrer Methanemissionen, weshalb den Märkten transparente Informationen über Methanemissionen bereitgestellt werden sollten .

(52)

Die durch Methanemissionen verursachte Erderwärmung ist grenzüberschreitend. Auch wenn einige Produktionsländer fossiler Energie beginnen, im Inland Maßnahmen zur Reduzierung der Methanemissionen des Energiesektors zu ergreifen, unterliegen viele Exporteure keinerlei Vorschriften in ihren jeweiligen Inlandsmärkten. Diese Betreiber benötigen unmissverständliche Anreize zur Minderung ihrer Methanemissionen, weshalb die Verordnung die gesamte Lieferkette abdecken muss .

(54)

Wie in der Mitteilung der Kommission über eine EU-Strategie zur Verringerung der Methanemissionen (34) angekündigt, wird die Union mit ihren Energiepartnern und anderen wichtigen Einfuhrländern fossiler Energie zusammenarbeiten, um Methanemissionen weltweit zu bekämpfen. Energiediplomatie auf dem Gebiet der Methanemissionen hat bereits wichtige Ergebnisse hervorgebracht. Im September 2021 kündigten die Union und die Vereinigten Staaten den „Global Methane Pledge“ an, einen weltweiten Pakt gegen Methanausstoß, mit dem die politische Verpflichtung eingegangen wird, die Methanemissionen weltweit bis 2030 um 30 % gegenüber dem Stand von 2020 zu senken; der Pakt wurde auf der Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP26) im November 2021 in Glasgow offiziell verabschiedet. Mehr als hundert Länder, auf die fast die Hälfte der weltweiten anthropogenen Methanemissionen entfällt, haben ihre Unterstützung zugesagt. Der „Global Methane Pledge“ beinhaltet die Verpflichtung, zur Quantifizierung der Methanemissionen die besten verfügbaren Methoden zur Erstellung von Emissionsinventaren anzuwenden , wobei ein besonderes Augenmerk auf große Emissionsquellen gelegt wird .

(54)

Wie in der Mitteilung der Kommission über eine EU-Strategie zur Verringerung der Methanemissionen (34) angekündigt, wird die Union mit ihren Energiepartnern und anderen wichtigen Einfuhrländern fossiler Energie zusammenarbeiten, um Methanemissionen weltweit zu bekämpfen. Energiediplomatie auf dem Gebiet der Methanemissionen hat bereits wichtige Ergebnisse hervorgebracht. Im September 2021 kündigten die Union und die Vereinigten Staaten den „Global Methane Pledge“ an, einen weltweiten Pakt gegen Methanausstoß, mit dem die politische Verpflichtung eingegangen wird, mit freiwilligen Maßnahmen zu den gemeinsamen Bemühungen beizutragen, die Methanemissionen weltweit bis 2030 um 30 % gegenüber dem Stand von 2020 zu senken; der Pakt wurde auf der Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP26) im November 2021 in Glasgow offiziell verabschiedet. Mehr als hundert Länder, auf die fast die Hälfte der weltweiten anthropogenen Methanemissionen entfällt, haben ihre Unterstützung zugesagt. Der „Global Methane Pledge“ beinhaltet die Verpflichtung, zur Quantifizierung der Methanemissionen die besten verfügbaren Methoden zur Erstellung von Emissionsinventaren anzuwenden.

(57)

Parallel zur Fortsetzung der erfolgreichen diplomatischen Arbeit, um diesen weltweiten Verpflichtungen nachzukommen, ruft die Union weiter dazu auf , Methanemissionen weltweit deutlich zu reduzieren, insbesondere in den Ländern, die fossile Energie an die Union liefern.

(57)

Parallel zur Fortsetzung der diplomatischen Arbeit, um diesen weltweiten Verpflichtungen zur deutlichen Verringerung von Methanemissionen nachzukommen, sollte die Union alle Bemühungen weiter vorantreiben , Methanemissionen weltweit deutlich zu reduzieren, insbesondere in den Ländern, die fossile Energie an die Union liefern , indem sie die Einfuhren reguliert .

(58)

Die Importeure von fossiler Energie in die Union sollten daher verpflichtet werden, den Mitgliedstaaten Informationen über die von Exporteuren ergriffenen Maßnahmen auf dem Gebiet der Messung, Berichterstattung und Minderung von Methanemissionen vorzulegen, insbesondere hinsichtlich der Anwendung von regulatorischen oder freiwilligen Maßnahmen zur Kontrolle ihrer Methanemissionen, einschließlich Maßnahmen wie z. B. Inspektionen zur Lecksuche und Reparatur oder Maßnahmen zur Kontrolle und Beschränkung des Ablassens und Abfackelns. Der Umfang der Messung und Berichterstattung, der in den Informationspflichten für Importeure festgelegt ist, entspricht demjenigen, der den Betreibern in der Union in dieser Verordnung vorgeschrieben wird, wie in den Erwägungsgründen 24 bis 26 und 46 dargelegt. Die von Importeuren vorzulegenden Informationen über Maßnahmen zur Kontrolle der Methanemissionen erfordern keinen größeren Aufwand als diejenigen, die von Betreibern in der Union verlangt werden.

(58)

Für Importeure von fossiler Energie in die Union sollten daher ähnliche Vorschriften gelten wie für Erzeuger in der Union in Bezug auf die Überwachung, Berichterstattung und Überprüfung , Lecksuche und Reparatur und die Begrenzung des Ablassens und Abfackelns.

(58a)

Weist ein Einführer nach, dass er in der gesamten Lieferkette Maßnahmen ergreift, die in ihrer Wirksamkeit mit den Anforderungen dieser Verordnung vergleichbar sind, oder Herkunfts- und Beförderungsgarantien in Ländern vorlegt, die als regulatorisch gleichwertig gelten, sollte dieser Einführer für eine Ausnahmeregelung in Betracht kommen Die Kommission sollte die Ausnahmeregelung im Hinblick auf ihre handelsrechtliche Vereinbarkeit prüfen und gewähren.

(59)

Die Mitgliedstaaten sollten diese Informationen an die Kommission weiterleiten. Auf der Grundlage dieser Informationen sollte die Union eine Transparenzdatenbank für Einfuhren fossiler Energie in die Union einrichten und pflegen, die genaue Auskunft darüber gibt, ob sich die ausführenden Unternehmen der OGMP für Öl- und Gasunternehmen angeschlossen haben und inwieweit ein international oder von der Union anerkannter gleichwertiger Standard für Kohleunternehmen eingeführt wurde. Diese Informationen sollten belegen, inwieweit Unternehmen in ausführenden Ländern sich zur Messung, Berichterstattung und Überprüfung ihrer Methanemissionen gemäß den Tier-3-Methoden der UNFCCC-Berichterstattung verpflichtet haben. Eine solche Transparenzdatenbank würde als Informationsquelle für Kaufentscheidungen von Importeuren fossiler Energie in die Union sowie für andere Interessenträger und die Öffentlichkeit dienen. Die Transparenzdatenbank sollte auch Aufschluss über die Bemühungen geben, die von Unternehmen in der Union und Unternehmen, die fossile Energie in die Union ausführen, auf dem Gebiet der Messung und Berichterstattung sowie zur Reduzierung ihrer Methanemissionen unternommen werden. Sie sollte außerdem Informationen enthalten über die Regulierungsmaßnahmen im Bereich der Messung, Berichterstattung und Minderung von Emissionen in den Ländern, in denen fossile Energie erzeugt wird.

(59)

Die Mitgliedstaaten sollten diese Informationen an die Kommission weiterleiten. Auf der Grundlage dieser Informationen sollte die Union eine Transparenzdatenbank für Einfuhren fossiler Energie in die Union einrichten und pflegen, die genaue Auskunft darüber gibt, ob sich die ausführenden Unternehmen der OGMP für Öl- und Gasunternehmen angeschlossen haben und inwieweit ein international oder von der Union anerkannter gleichwertiger Standard für Kohleunternehmen eingeführt wurde. Diese Informationen sollten belegen, inwieweit Unternehmen in ausführenden Ländern sich zur Messung, Berichterstattung und Überprüfung ihrer Methanemissionen gemäß den Tier-3-Methoden der UNFCCC-Berichterstattung verpflichtet haben. Eine solche Transparenzdatenbank würde als Informationsquelle für Kaufentscheidungen von Importeuren fossiler Energie in die Union sowie für andere Interessenträger und die Öffentlichkeit dienen. Die Transparenzdatenbank sollte auch Aufschluss über die Messungen geben, die von Unternehmen in der Union und Unternehmen, die fossile Energie in die Union ausführen, auf dem Gebiet der Messung und Berichterstattung sowie zur Reduzierung ihrer Methanemissionen unternommen werden. Sie sollte außerdem Informationen enthalten über die Regulierungsmaßnahmen im Bereich der Messung, Berichterstattung und Minderung von Emissionen in den Ländern, in denen fossile Energie erzeugt wird.

(61)

Die in den Erwägungsgründen 58 bis 60 genannten Maßnahmen sollten in ihrer Gesamtheit die Transparenz für die Käufer stärken und ihnen ermöglichen, fundierte Kaufentscheidungen zu treffen, sowie die Möglichkeiten für die weitere weltweite Verbreitung der Lösungen zur Methanminderung verbessern . Darüber hinaus sollten sie einen weiteren Anreiz für internationale Unternehmen schaffen, sich internationalen Standards zur Methanmessung und -berichterstattung wie beispielsweise jenen der OGMP anzuschließen oder wirksame Maßnahmen zur Messung, Berichterstattung und Minderung zu ergreifen. Diese Maßnahmen sind als Grundlage für eine schrittweise Verschärfung der für Einfuhren geltenden Maßnahmen konzipiert. Die Kommission sollte daher ermächtigt werden, die Berichterstattungspflichten für Importeure zu ändern oder zu ergänzen. Die Kommission sollte außerdem die Umsetzung dieser Maßnahmen evaluieren und, sofern sie dies für angezeigt hält, Vorschläge für eine Überarbeitung vorlegen, um den Importeuren strengere Maßnahmen aufzuerlegen , und sicherzustellen, dass die in Drittländern geltenden Maßnahmen zur Überwachung, Berichterstattung, Überprüfung und Minderung von Methanemissionen eine vergleichbare Wirksamkeit entfalten . Bei der Evaluierung sollte die Arbeit der IMEO berücksichtigt werden, einschließlich des Methanemissionsindexes, der Transparenzdatenbank und des globalen Überwachungsinstruments für Methanemissionen. Sollte die Kommission es für angezeigt halten, die für Einfuhren geltenden Maßnahmen zu verschärfen, ist es von besonderer Bedeutung, dass die Kommission im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit angemessene Konsultationen, insbesondere auch mit den betreffenden Drittländern, durchführt.

(61)

Die in den Erwägungsgründen 58 bis 60 genannten Maßnahmen sollten in ihrer Gesamtheit die Transparenz für die Käufer stärken und die Überprüfung der uneingeschränkten Einhaltung der Vorschriften der EU für Einfuhren erleichtern . Darüber hinaus sollten sie einen weiteren Anreiz für internationale Unternehmen schaffen, sich internationalen Standards zur Methanmessung und -berichterstattung wie beispielsweise jenen der OGMP anzuschließen oder wirksame Maßnahmen zur Messung, Berichterstattung und Minderung zu ergreifen. Die Kommission sollte ermächtigt werden, die Berichterstattungspflichten für Importeure zu ändern oder zu ergänzen. Die Kommission sollte außerdem die Umsetzung dieser Maßnahmen evaluieren und, sofern sie dies für angezeigt hält, Vorschläge für eine Überarbeitung vorlegen, um den Importeuren strengere Maßnahmen aufzuerlegen. Bei der Evaluierung sollte die Arbeit der IMEO berücksichtigt werden, einschließlich des Methanemissionsindexes, der Transparenzdatenbank und des globalen Überwachungsinstruments für Methanemissionen. Sollte die Kommission es für angezeigt halten, die für Einfuhren geltenden Maßnahmen zu verschärfen, ist es von besonderer Bedeutung, dass die Kommission im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit angemessene Konsultationen, insbesondere auch mit den betreffenden Drittländern, durchführt.

b)

die Gasfernleitung und -verteilung, die unterirdische Gasspeicherung sowie Flüssiggas-Terminals (LNG-Terminals) bei Betrieb mit fossilem und/oder erneuerbarem Methan (Bio- oder synthetisches Methan);

b)

die Gasfernleitung und -verteilung, (mit Ausnahme der Messsysteme an den Endverbrauchsstellen) die unterirdische Gasspeicherung sowie Flüssigerdgas-Terminals bei Betrieb mit fossilem und/oder erneuerbarem Methan (Bio- oder synthetisches Methan);

ca)

die Petrochemie.

1.

„Methanemissionen“ bezeichnet alle direkten Emissionen aus allen Komponenten, die potenzielle Quellen von Methanemissionen sind, unabhängig davon, ob sie auf beabsichtigtes oder unbeabsichtigtes Ablassen, eine unvollständige Verbrennung in Gasfackeln oder auf andere Komponenten und unbeabsichtigte Freisetzungen zurückzuführen sind;

1.

„Methanemissionen“ bezeichnet alle direkten Emissionen aus allen Komponenten, die potenzielle Quellen von Methanemissionen sind, unabhängig davon, ob sie auf Ablassen, eine unvollständige Verbrennung in Gasfackeln oder auf andere Komponenten und Freisetzungen zurückzuführen sind;

(1a)

(1b)

7.

„Prüfstelle“ bezeichnet eine von den gemäß Artikel 4 dieser Verordnung benannten zuständigen Behörden verschiedene Person, die Prüftätigkeiten durchführt und von einer nationalen Akkreditierungsstelle gemäß der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 akkreditiert ist, oder eine natürliche Person, die unbeschadet Artikel 5 Absatz 2 der letztgenannten Verordnung zum Zeitpunkt der Ausstellung eines Prüfvermerks anderweitig ermächtigt ist;

7.

„Prüfstelle“ bezeichnet eine Person, die Prüftätigkeiten durchführt und von einer nationalen Akkreditierungsstelle gemäß der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 akkreditiert ist, oder eine natürliche Person, die unbeschadet Artikel 5 Absatz 2 der letztgenannten Verordnung zum Zeitpunkt der Ausstellung eines Prüfvermerks anderweitig ermächtigt ist;

(9a)

(9b)

10.

„Emissionsfaktor“ bezeichnet einen Koeffizienten, der die Menge der Emissionen oder Freisetzungen eines Gases pro Aktivitätseinheit angibt und oft auf einer Stichprobe von Messwerten basiert, die gemittelt werden, um eine repräsentative Emissionsrate für eine gegebene Aktivitätsrate unter gegebenen Betriebsbedingungen zu erhalten;

10.

„Emissionsfaktor“ bezeichnet einen Koeffizienten, der die Menge der Emissionen eines Gases pro Aktivitätseinheit angibt und oft auf einer Stichprobe von Messwerten basiert, die gemittelt werden, um eine repräsentative Emissionsrate für eine gegebene Aktivitätsrate unter gegebenen Betriebsbedingungen zu erhalten;

12.

„spezifischer Emissionsfaktor“ bezeichnet einen Emissionsfaktor, der aus direkten Messungen abgeleitet wird;

12.

„spezifischer Emissionsfaktor“ bezeichnet einen Emissionsfaktor für eine Emissionsquelle , der aus direkten Messungen abgeleitet wird;

13.

„direkte Messung“ bezeichnet die direkte Quantifizierung der Methanemission an der Quelle mittels einer Vorrichtung zur Methanmessung ;

13.

„direkte Messung“ bezeichnet die Messung der Methanemission an der Quelle mittels einer Vorrichtung , die eine solche Messung ermöglicht ;

(13a)

14.

„Methanemissionen auf Standortebene“ bezeichnet alle Emissionsquellen innerhalb einer Anlage ;

14.

„Methanemissionen auf Standortebene“ bezeichnet alle Emissionsquellen innerhalb eines gesamten Ortes ;

15.

„Messung auf Standortebene“ bezeichnet eine Top-Down-Messung, für die typischerweise Sensoren eingesetzt werden, die auf einer mobilen Plattform wie z. B. Fahrzeugen, Drohnen, Flugzeugen, Booten, Satelliten oder anderen Mitteln montiert sind und eine vollständige Erfassung der Emissionen des gesamten Standorts ermöglichen;

15.

„Messung auf Standortebene“ bezeichnet eine Top-Down-Messung, für die typischerweise Sensoren eingesetzt werden, die auf einer mobilen Plattform wie z. B. Fahrzeugen, Drohnen, Flugzeugen, Booten, Satelliten montiert sind , den Einsatz fester Sensoren wie kontinuierlicher Punktsensornetzwerke oder andere Mittel, die eine vollständige Erfassung der Emissionen des gesamten Standorts ermöglichen;

17.

„Inspektion zur Lecksuche und Reparatur“ bezeichnet eine Inspektion, die dazu dient, die Quellen von Methanemissionen, einschließlich Lecks und unbeabsichtigtes Ablassen, ausfindig zu machen;

17.

„Inspektion zur Lecksuche und Reparatur“ bezeichnet eine Inspektion mit einem Instrument oder einer anderen fortschrittlichen Technologie mit einer Mindestnachweisgrenze und einem Vertrauensbereich , die dazu dient, die Quellen von Methanemissionslecks und anderen unbeabsichtigten Methanemissionen ausfindig zu machen und zu erkennen und die undichten Komponenten zu reparieren oder zu ersetzen ;

18.

„Ablassen“ bezeichnet die Freisetzung von unverbranntem Methan in die Atmosphäre, entweder absichtlich durch Prozesse, Tätigkeiten oder Vorrichtungen, die für diesen Zweck vorgesehen sind , oder unabsichtlich im Fall einer Betriebsstörung oder aufgrund der geologischen Verhältnisse ;

18.

„Ablassen“ bezeichnet die Freisetzung von unverbranntem Methan in die Atmosphäre, entweder absichtlich durch Prozesse, Tätigkeiten oder Vorrichtungen, die für diesen Zweck vorgesehen sind;

22.

„routinemäßiges Abfackeln“ bezeichnet das Abfackeln während der normalen Produktion von Öl oder fossilem Gas, wenn keine ausreichenden Anlagen oder keine geeigneten geologischen Bedingungen für die Reinjektion, die Nutzung vor Ort oder die Weiterleitung des Methans an einen Markt gegeben sind;

22.

„routinemäßiges Abfackeln“ bezeichnet das Abfackeln während der normalen Produktion von Öl oder fossilem Gas, wenn keine ausreichenden Anlagen oder keine geeigneten geologischen Bedingungen für die Reinjektion, die Nutzung vor Ort , die Verarbeitung oder die Weiterleitung des Methans an einen Markt gegeben sind , mit Ausnahme des Abfackelns aufgrund eines Notfalls ;

24.

„inaktives Bohrloch“ bezeichnet ein Öl- oder Gasbohrloch oder einen Bohrungsort, an dem die Explorations- oder Produktionstätigkeiten seit mindestens einem Jahr eingestellt sind;

24.

„inaktives Bohrloch“ bezeichnet ein Öl- oder Gasbohrloch oder einen Bohrungsort an Land und auf See , an dem die Explorations- oder Produktionstätigkeiten seit mindestens einem Jahr eingestellt sind; nicht eingeschlossen sind dauerhaft verfüllte und aufgegebene Bohrlöcher;

(24a)

(39a)

41.

„Importeur“ bezeichnet eine in der Union niedergelassene natürliche oder juristische Person, die im Rahmen einer Geschäftstätigkeit fossile Energie aus einem Drittland in der Union in Verkehr bringt.

41.

„Importeur“ bezeichnet eine in der Union niedergelassene natürliche oder juristische Person, die im Rahmen einer Geschäftstätigkeit fossiles Gas, Öl oder Kohle aus einem Drittland in der Union in Verkehr bringt , einschließlich einer in der Union niedergelassenen natürlichen Person, die mit der Durchführung der in Artikel 27 vorgesehenen Maßnahmen beauftragt ist .

a)

um begründeten Beschwerden nach Artikel 7 und Verstößen so bald wie möglich nachzugehen, nachdem die zuständigen Behörden von diesen Beschwerden oder Verstößen Kenntnis erlangt haben;

a)

um begründeten Beschwerden nach Artikel 7 und Verstößen so bald wie möglich , spätestens jedoch sechs Monate nach diesem Zeitpunkt, nachzugehen, nachdem die zuständigen Behörden von diesen Beschwerden oder Verstößen Kenntnis erlangt haben;

d)

von den Betreibern oder Bergwerksbetreibern verwendete Qualitätskontroll- oder Qualitätssicherungssysteme.

d)

alle von den Betreibern, Bergwerksbetreibern oder Importeuren verwendete Qualitätssicherungssysteme , soweit diese Importeure gemäß Artikel 27 verpflichtet sind .

e)

Berichterstattung über festgestellte größere Diskrepanzen zwischen Datenquellen.

e)

Berichterstattung über festgestellte größere Diskrepanzen zwischen Datenquellen um so robustere wissenschaftliche Methoden zu schaffen;

ea)

Meldung von Superemittenten, die mit Hilfe eines Frühwarnsystems identifiziert wurden.

a)

für selbst betriebene Anlagen bis zum …[12 Monate nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung], und

b)

für nicht selbst betriebene Anlagen bis zum …[24 Monate ab dem Datum des Inkrafttretens dieser Verordnung], sofern diese Anlagen nicht von einem Betreiber gemäß der Verpflichtung nach Buchstabe a) gemeldet wurden.

a)

für selbst betriebene Anlagen bis zum … [24 Monate nach Inkrafttreten dieser Verordnung] und danach bis zum 31. Mai jeden Jahres; und

b)

für nicht selbst betriebene Anlagen bis zum … [42 Monate nach Inkrafttreten dieser Verordnung] und danach jedes Jahr bis zum 31. Mai, sofern sie nicht von einem Betreiber gemäß Buchstabe a gemeldet wurden.

c)

genaue Informationen zu den Quantifizierungsmethoden , die zur Messung der Methanemissionen angewandt wurden ;

c)

genaue Informationen zu den Quantifizierungsmethoden;

a)

Liegt die Messung am Standort in statistisch signifikantem Maße über der Messung im Quelleninventar, so fügt der Betreiber dem Bericht Unterlagen bei, um das Quelleninventar mit der Messung am Standort abzugleichen, und aktualisiert sein Quelleninventar, um die höheren Messungen am Standort zu berücksichtigen;

b)

Liegt die Messung auf Standortebene in statistisch signifikantem Maße unter dem Inventar auf Quellenebene, überprüft der Betreiber die Mindestnachweisgrenze (MDL) der Messgeräte auf Standortebene, um zu bestätigen, dass die MDL ausreichend niedrig ist, um die erwarteten Emissionsmengen der einzelnen Komponenten zu ermitteln; Ist die MDL nicht ausreichend niedrig, so wiederholt der Anlagenbetreiber die Messung mit Geräten, deren MDL ausreichend niedrig ist, innerhalb desselben Kalenderjahres und vergleicht dieses Ergebnis mit dem Inventar auf Quellenebene; Wird die MDL als angemessen eingestuft, fügt der Anlagenbetreiber dem Bericht Unterlagen bei, in denen er die Gründe für die Abweichung darlegt.

a)

einmal alle zwei Monate für alle oberirdischen Bauteile unter Verwendung von Suchgeräten mit der in Absatz 3 Buchstabe a genannten Mindestnachweisgrenze;

b)

einmal alle vier Monate für alle oberirdischen Bauteile unter Verwendung von Suchgeräten mit der in Absatz 3 Buchstabe b genannten Mindestnachweisgrenze;

c)

einmal alle fünf Monate oder in den in Anhang I Teil 1 festgelegten Abständen für alle unterirdischen Bauteile, die Suchgeräte mit der in Absatz 3 Buchstabe c genannten Mindestnachweisgrenze verwenden.

a)

17 Gramm Methan pro Stunde bei Standardtemperatur und -druck; die Erhebung wird auf der Ebene jeder einzelnen potenziellen Emissionsquelle durchgeführt;

b)

50 Volumenteile pro Million Methan oder 1 Gramm pro Stunde; die Erhebung wird am Kontakt jeder einzelnen potenziellen Emissionsquelle für oberirdische Komponenten durchgeführt;

c)

500 Teile pro Million oder 5 Gramm Methan pro Stunde für unterirdische Komponenten.

a)

Sicherheit von Personal und Menschen in der Nähe des entdeckten Lecks;

b)

nachteilige Umweltauswirkungen von Maßnahmen, wenn nachgewiesen werden kann, dass diese Auswirkungen größer sind als der Nutzen der Maßnahmen für die Umwelt, z. B. wenn eine Reparatur zu einem höheren Gesamtniveau der Methanemissionen führen könnte, als dies ohne die Reparatur der Fall wäre;

c)

die Zugänglichkeit einer Komponente, einschließlich etwaiger Zugangsgenehmigungen; und

d)

Nichtverfügbarkeit von Ersatzteilen, die für die Reparatur des Bauteils oder der Bauteile, die für den Austausch erforderlich sind, notwendig sind.

a)

in einem Notfall oder bei einer Betriebsstörung und

a)

in einem Notfall oder bei einer Betriebsstörung.

b)

falls es für Betrieb, Reparatur, Wartung oder Prüfung von Komponenten oder Ausrüstungen unvermeidbar und unbedingt notwendig ist und die Berichterstattungspflichten nach Artikel 16 eingehalten werden.

a)

während des normalen Betriebs bestimmter Komponenten, sofern die Ausrüstung alle angegebenen Ausrüstungsstandards erfüllt und ordnungsgemäß gewartet und regelmäßig inspiziert wird, um Methanverluste zu minimieren;

a)

während des normalen Betriebs von pneumatischen Geräten und Pumpen, Trockengasdichtungen, Kompressoren, atmosphärischen Druckspeichern oder anderen Komponenten, sofern die Ausrüstung alle in Absatz 5b angegebenen Ausrüstungsstandards erfüllt und ordnungsgemäß gewartet und regelmäßig inspiziert wird, um Methanverluste zu minimieren;

c)

während des Eichens oder Beprobens eines Lagertanks oder sonstigen Niederdruckbehälters;

c)

während des Eichens oder Beprobens eines Lagertanks oder sonstigen Niederdruckbehälters , sofern der Tank oder der Behälter die nach Absatz 5b festgelegten Normen erfüllt ;

d)

während des Entladens von Flüssigkeiten aus einem Lagertank oder sonstigem Niederdruckbehälter in ein Transportfahrzeug unter Einhaltung der geltenden Vorschriften;

d)

während des Entladens von Flüssigkeiten aus einem Lagertank oder sonstigem Niederdruckbehälter in ein Transportfahrzeug unter Einhaltung der geltenden Vorschriften, vorausgesetzt , der Tank oder der Behälter entspricht den gemäß Absatz 5b festgelegten Vorschriften ;

e)

während der Reparatur und Wartung, einschließlich Abblasen und Drucklosmachen, um Reparatur und Wartung durchführen zu können;

e)

während der Reparatur, Wartung, Testverfahren und Außerbetriebnahme, einschließlich Abblasen und Drucklosmachen, um Reparatur und Wartung durchführen zu können;

a)

die durch einen Notfall oder eine Betriebsstörung verursacht wurden;

a)

die durch einen Notfall oder eine Betriebsstörung verursacht wurden oder ;

c)

Methanemissionen, die während nachbergbaulicher Tätigkeiten entstehen.

c)

Methanemissionen, die während nachbergbaulicher Tätigkeiten und im Bereich des Bergwerks entstehen.

a)

die durch einen Notfall oder eine Betriebsstörung verursacht sind,

a)

die durch einen Notfall verursacht sind,

a)

Das Abfangen von Methan durch Entgasung muss möglich sein;

b)

Die Verwendung sicherheitsrelevanter Entgasungsvorrichtungen, z. B. Entlüftungshauben (Protegohaube), darf weiter betrieben werden;

c)

Die Nutzung von Grubengas als Energieressource wird vom Anwendungsbereich der Verordnung nicht berührt;

d)

Aufstauung von Grubenwasser zur Verringerung der Methanemissionen ist gemäß der Verordnung zulässig.

a)

der Wirksamkeit der Maßnahmen oder Rechtsvorschriften im Vergleich zu denen, die in der Union gelten;

b)

der Richtigkeit der von Importeuren vorgelegten Daten und

c)

Sanktionen bei Nichteinhaltung und Wirksamkeit der Durchsetzung in den jeweiligen Ländern, in denen die Gleichwertigkeit der Rechtsvorschriften angestrebt wird.

a)

die Berichterstattung über die verfügbaren Methanemissionsdaten, die im Rahmen des globalen Überwachungsinstruments für Methanemissionen nach Artikel 29 erhoben wurden;

b)

die Analyse der Methanemissionsdaten durch die IMEO;

c)

die Informationen über Überwachungs-, Berichterstattungs-, Prüfungs- und Minderungsmaßnahmen der außerhalb der Union niedergelassenen Betreiber, von denen Energie in die Union eingeführt wird; und

d)

die Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit und die Wettbewerbsbedingungen im Fall möglicher zusätzlicher Verpflichtungen, einschließlich verbindlicher Maßnahmen wie Standards oder Zielvorgaben für Methanemissionen , wobei die Sektoren Öl, Gas und Kohle jeweils separat berücksichtigt werden .

d)

Wenn die Kommission die in Unterabsatz 1 genannten Änderungen dieser Verordnung vorschlägt, prüft sie insbesondere die Auswirkungen auf das Klima, die Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit der Union und die Wettbewerbsbedingungen im Fall möglicher zusätzlicher Verpflichtungen, einschließlich verbindlicher Maßnahmen wie Standards oder Zielvorgaben für Methanemissionen. Die Kommission berücksichtigt die Sektoren Öl, Gas und Kohle jeweils separat.