Verordnung (EWG) Nr. 3491/88 der Kommission vom 9. November 1988 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
Amtsblatt Nr. L 306 vom 11/11/1988 S. 0018 - 0019
Sonderausgabe in tschechischer Sprache Kapitel 02 Band 04 S. 28 - 29
Sonderausgabe in estnischer Sprache Kapitel 02 Band 04 S. 28 - 29
Sonderausgabe in ungarischer Sprache Kapitel 02 Band 04 S. 28 - 29
Sonderausgabe in litauischer Sprache Kapitel 02 Band 04 S. 28 - 29
Sonderausgabe in lettischer Sprache Kapitel 02 Band 04 S. 28 - 29
Sonderausgabe in maltesischer Sprache Kapitel 02 Band 04 S. 28 - 29
Sonderausgabe in polnischer Sprache Kapitel 02 Band 04 S. 28 - 29
Sonderausgabe in slowakischer Sprache Kapitel 02 Band 04 S. 28 - 29
Sonderausgabe in slowenischer Sprache Kapitel 02 Band 04 S. 28 - 29
Verordnung (EWG) Nr. 3491/88 Der Kommission vom 9. November 1988 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif [1], zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3174/88 [2], insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe: Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der genannten Verordnung zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise — oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. In Anwendung dieser Allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren den in Spalte 2 angegebenen KN-Code zuzuweisen, und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren gehören in der Kombinierten Nomenklatur zu den in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Code. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 9. November 1988 Für die Kommission Cockfield Vizepräsident [1] ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1. [2] ABl. Nr. L 298 vom 31. 10. 1988, S. 1. -------------------------------------------------- ANHANG Warenbeschreibung | Tarifierung KN-Code | Begründung | (1) | (2) | (3) | 1.Als "Heringslappen" bezeichnete Ware, bestehend aus der rechten und der linken Hälfte eines Herings (ohne Kopf, Eingeweide, Flossen, mit Ausnahme der Rückenflosse und ohne Gräten), gefroren. Die beiden Hälften sind durch die Rückenhaut miteinander verbunden | 03049021 oder 03049025 | Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der Position 0304 und der Unterpositionen 03049021 und 03049025. Das Erzeugnis kann nicht als Fischfilet der Unterposition 030410 oder 030420 zugewiesen werden (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 0304). | 2.Folie aus Polyethersulfon, beschichtet nach dem Verfahren des kathodischen Besprühens mit Metall, Metallnitriden, Metalloxiden oder Metall-carbiden | 39219050 | Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der Position 3921 und der Unterpositionen 392190 und 39219050. Das Erzeugnis wird nicht durch den Wortlaut der Position 3920 erfaßt, weil es mit Metall, Metallcarbiden, Metalloxiden oder Metallcarbiden beschichtet ist. | 3.Lösung von Natriumdihydridobis (2-methoxy-ethanolato)aluminat in Toluol, etwa 70 GHT Aluminat enthaltend | 38239099 | Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der Position 3823 und der Unterpositionen 382390 und 38239099. Das Erzeugnis kann nicht in Kapitel 29 eingereiht werden, weil die Bedingungen der Anmerkung 1 Buchstabe e) zu diesem Kapitel nicht erfüllt werden. Das Erzeugnis ist eine Zubereitung der chemischen Industrie, anderweit weder genannt noch inbegriffen. | --------------------------------------------------