(1)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 sind die Mitgliedstaaten, Drittländer oder deren Gebiete je nach ihrem Status in Bezug auf BSE (bovine spongiforme Enzephalopathie) in eine der folgenden drei Kategorien einzustufen: vernachlässigbares BSE-Risiko, kontrolliertes BSE-Risiko und unbestimmtes BSE-Risiko.

(2)

In Artikel 5 Absatz 2 Unterabsatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 ist festgelegt, dass eine Neubewertung der BSE-Einstufung auf Unionsebene beschlossen werden kann, wenn die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) ein Land, das einen Antrag stellt, in eine der drei BSE-Kategorien eingeteilt hat.

(3)

Im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG der Kommission (2) ist der BSE-Status von Ländern oder Gebieten je nach ihrem BSE-Risiko in Teil A, B oder C aufgeführt. Die in Teil A dieses Anhangs aufgeführten Länder und Gebiete gelten als Länder und Gebiete mit vernachlässigbarem BSE-Risiko, die in Teil B dieses Anhangs aufgeführten Länder und Gebiete als Länder und Gebiete mit kontrolliertem BSE-Risiko, während gemäß Teil C dieses Anhangs die nicht in Teil A oder Teil B aufgeführten Länder oder Gebiete als Länder und Gebiete mit unbestimmtem BSE-Risiko gelten.

(4)

Nordirland und Schottland werden zurzeit in Teil A des Anhangs der Entscheidung 2007/453/EG als Gebiete mit vernachlässigbarem BSE-Risiko aufgeführt, während das Vereinigte Königreich mit Ausnahme von Nordirland und Schottland derzeit als Land mit kontrolliertem BSE-Risiko in Teil B des genannten Anhangs aufgeführt wird.

(5)

Am 28. Mai 2019 nahm die Weltversammlung der OIE-Delegierten auf ihrer Hauptversammlung die Entschließung Nr. 19 über die „Anerkennung des BSE-Risikostatus von Mitgliedstaaten“ (3) an, die am 31. Mai 2019 in Kraft treten sollte. Mit dieser Entschließung wurde Schottland, als Land mit kontrolliertem BSE-Risiko anerkannt. Nach einer Neubewertung der Lage auf Unionsebene aufgrund dieser OIE-Entschließung ist die Kommission zu der Auffassung gelangt, dass der neue OIE-Status Schottlands in Bezug auf BSE in der Entscheidung 2007/453/EG berücksichtigt werden sollte.

(6)

Am 29. Mai 2020 nahm die Weltversammlung der OIE-Delegierten die Entschließung Nr. 11 (4) an, mit der Jersey gemäß dem Gesundheitskodex für Landtiere der OIE als Gebiet mit vernachlässigbarem BSE-Risiko anerkannt wurde. Nach einer Neubewertung der Lage auf Unionsebene aufgrund dieser OIE-Entschließung ist die Kommission zu der Auffassung gelangt, dass der neue OIE-Status Jerseys in Bezug auf BSE im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG berücksichtigt werden sollte.

(7)

Das Vereinigte Königreich hat bei der Kommission einen Antrag auf Feststellung seines BSE-Status und des BSE-Status des unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiets Jersey gestellt. Dem Antrag waren die für das Vereinigte Königreich und das unmittelbar der englischen Krone unterstehende Gebiet Jersey relevanten Angaben zu den Kriterien und potenziellen Risikofaktoren gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 und Anhang II Kapitel A und B der genannten Verordnung beigefügt. Unter Berücksichtigung der vom Vereinigten Königreich vorgelegten Informationen sollte dieses Drittland in Teil B des Anhangs der Entscheidung 2007/453/EG aufgenommen werden, während das unmittelbar der englischen Krone unterstehende Gebiet Jersey in Teil A des genannten Anhangs aufgenommen werden sollte.

(8)

Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft (Austrittsabkommen) und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 jenes Protokolls gelten die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 sowie die auf ihr beruhenden Rechtsakte der Kommission nach Ablauf des im Austrittsabkommen vorgesehenen Übergangszeitraums für das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland. Daher sollte am Ende des Übergangszeitraums nur Nordirland in Teil A des Anhangs der Entscheidung 2007/453/EG als Gebiet eines Mitgliedstaats aufgeführt werden.

(9)

Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(10)

Da der im Austrittsabkommen vorgesehene Übergangszeitraum am 31. Dezember 2020 endet, sollte diese Entscheidung ab dem 1. Januar 2021 gelten.

(11)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —