(1)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 430/2013 des Rates (2) führte der Rat Antidumpingzölle auf die Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus verformbarem Gusseisen (seit Änderung der Verordnung: „aus Temperguss und aus Gusseisen mit Kugelgrafit“) — mit Ausnahme von Grundbestandteilen von Klemmfittings mit metrischem ISO/DIN-13-Gewinde und runden Abzweigdosen aus Temperguss, mit Gewinde, die keine Abdeckung haben —, die derzeit in die KN-Codes ex 7307 19 10 (TARIC-Code 7307 19 10 10) und ex 7307 19 90 (TARIC-Code 7307 19 90 10) eingereiht werden, mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“ oder „China“) und in Thailand ein (im Folgenden „Ausgangsuntersuchung“).

(2)

Der Zoll wurde in Höhe der Dumpingspanne festgesetzt und betrug 14,9 % bis 57,8 %. Die Untersuchung, die zur Einführung der ursprünglichen Maßnahmen führte, wird als „Ausgangsuntersuchung“ bezeichnet.

(3)

Am 12. Juni 2013 reichte der chinesische ausführende Hersteller Jinan Meide Castings Co., Ltd (im Folgenden „Jinan Meide“) beim Gericht der Europäischen Union Klage ein und beantragte die Nichtigerklärung der Verordnung (EU) Nr. 430/2013, soweit diese Jinan Meide betraf. In seinem Urteil vom 30. Juni 2016 stellte das Gericht fest, dass die Verteidigungsrechte von Jinan Meide verletzt wurden, und erklärte die angefochtene Verordnung für nichtig, soweit durch sie Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus verformbarem Gusseisen, die von Jinan Meide hergestellt wurden, mit einem Antidumpingzoll belegt wurden.

(4)

Nach dem genannten Urteil des Gerichts nahm die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) mit der Bekanntmachung vom 28. Oktober 2016 (3) die Antidumpinguntersuchung betreffend die von Jinan Meide hergestellten gegossenen Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke, mit Gewinde, aus verformbarem Gusseisen, wieder auf.

(5)

Mit ihrer Durchführungsverordnung (EU) 2017/1146 (4) führte die Kommission auf die Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus verformbarem Gusseisen, mit Ursprung in der VR China und hergestellt von Jinan Meide, erneut einen endgültigen Antidumpingzoll in Höhe von 39,2 % ein.

(6)

Am 25. November 2015 leitete die Kommission auf Antrag von Metpro Limited eine teilweise Interimsüberprüfung betreffend bestimmte Arten von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus verformbarem Gusseisen, mit Ursprung in der VR China und Thailand ein, um festzustellen, ob die betreffenden Rohrstücke unter die Warendefinition der geltenden Antidumpingmaßnahmen fallen. Diese teilweise Interimsüberprüfung stellte die Kommission am 18. Juli 2016 mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1176 der Kommission (5) ein, nachdem der Antragsteller seinen Antrag zurückgezogen hatte.

(7)

Am 23. Mai 2017 leitete die Kommission auf Antrag von Hebei Yulong Casting Co., Ltd eine teilweise Interimsüberprüfung betreffend bestimmte Arten von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus verformbarem Gusseisen, mit Ursprung in der VR China und Thailand ein, um festzustellen, ob die betreffenden Rohrstücke unter die Warendefinition der geltenden Antidumpingmaßnahmen fallen. Diese teilweise Interimsüberprüfung stellte die Kommission mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2018/52 der Kommission (6) ein, nachdem der Antragsteller seinen Antrag zurückgezogen hatte.

(8)

Am 12. Juli 2018 entschied der Gerichtshof der Europäischen Union (7), dass Rohrstücke, die aus Gusseisen mit Kugelgrafit (auch als „duktiles Gusseisen“ bezeichnet) hergestellt wurden, nicht von dem Begriff „verformbares Gusseisen“ im Sinne der Definition der KN-Unterposition 7307 19 10 erfasst werden. Der Gerichtshof befand, dass Rohrstücke aus Gusseisen mit Kugelgrafit in die Auffangunterposition 7307 19 90 der KN (als andere Waren aus anderem Eisen) einzureihen sind.

(9)

Am 14. Februar 2019 veröffentlichte die Kommission die Durchführungsverordnung (EU) 2019/262 der Kommission (8), mit der die Bezugnahmen auf die TARIC-Codes geändert und entsprechend den Schlussfolgerungen des Gerichtshofs angepasst wurden. Da Antidumpingmaßnahmen auf der Grundlage einer Warendefinition — unabhängig von der zolltariflichen Einreihung — eingeführt werden, hatte die Änderung keine Auswirkungen auf den warenbezogenen Geltungsbereich der bestehenden Maßnahmen.

(10)

Mit ihrer Durchführungsverordnung (EU) 2019/1259 (9) führte die Europäische Kommission die endgültigen Antidumpingmaßnahmen auf die Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus Temperguss und Gusseisen mit Kugelgrafit mit Ursprung in der Volksrepublik China und Thailand im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung (im Folgenden „vorausgegangene Auslaufüberprüfung“) wieder ein.

(11)

Jinan Meide focht die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1146 vor dem Gericht an. Am 20. September 2019 erließ das Gericht sein Urteil in der Rechtssache T-650/17 (10) in Bezug auf die angefochtene Durchführungsverordnung (EU) 2017/1146.

(12)

Mit ihrer Durchführungsverordnung (EU) 2020/1210 (11) führte die Kommission auf die Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus Temperguss, mit Ursprung in der Volksrepublik China und hergestellt von Jinan Meide Castings Co., Ltd, erneut einen endgültigen Antidumpingzoll in Höhe von 36,0 % ein.

(13)

Mit ihrer Durchführungsverordnung (EU) 2023/2202 (12) beschloss die Kommission, die folgenden Waren von der Anwendung der Antidumpingmaßnahmen auszunehmen:

(14)

Die derzeit geltenden Antidumpingzölle liegen zwischen 24,6 % und 57,8 % auf Einfuhren aus China und zwischen 14,9 % und 15,5 % auf Einfuhren aus Thailand.

(15)

Nach Veröffentlichung einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens (13) der Maßnahmen ging bei der Kommission ein Überprüfungsantrag nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung ein.

(16)

Der Überprüfungsantrag wurde am 25. April 2024 im Sinne des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung im Namen des Wirtschaftszweigs der Union für gegossene Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke, mit Gewinde, aus Temperguss und aus Gusseisen mit Kugelgrafit vom „Ad Hoc Defence Committee of Malleable Cast Iron Pipe Fittings industry of the European Union“ (im Folgenden „Antragsteller“) gestellt. Der Überprüfungsantrag wurde damit begründet, dass beim Außerkrafttreten der Maßnahmen mit einem Anhalten des Dumpings und einem Anhalten oder erneuten Auftreten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen sei.

(17)

Die Kommission kam nach Anhörung des nach Artikel 15 Absatz 1 der Grundverordnung eingesetzten Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise vorliegen, um eine Auslaufüberprüfung einzuleiten, und leitete somit am 24. Juli 2024 eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung in Bezug auf die Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus Temperguss und aus Gusseisen mit Kugelgrafit, mit Ursprung in China und Thailand (im Folgenden „betroffene Länder“) in die Union ein. Sie veröffentlichte eine Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (14) (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“).

(18)

Die Untersuchung bezüglich des Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings betraf den Zeitraum vom 1. Juli 2023 bis zum 30. Juni 2024 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum der Überprüfung“). Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens der Schädigung relevant sind, betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums der Überprüfung (im Folgenden „Bezugszeitraum“).

(19)

In der Einleitungsbekanntmachung wurden die interessierten Parteien aufgefordert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen, um bei der Untersuchung mitzuarbeiten. Außerdem unterrichtete die Kommission gezielt die Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, die ihr bekannten Hersteller in der VR China und Thailand, die chinesischen und thailändischen Behörden sowie die ihr bekannten Einführer, Verwender und Händler über die Einleitung der Auslaufüberprüfung und bat sie um ihre Mitarbeit.

(20)

Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, zur Einleitung der Auslaufüberprüfung Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder die Anhörungsbeauftragte in Handelsverfahren zu beantragen. Keine der interessierten Parteien beantragte eine Anhörung.

(21)

In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie möglicherweise nach Artikel 17 der Grundverordnung eine Stichprobe der interessierten Parteien bilden werde.

(22)

In der Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission bekannt, dass sie eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Die Kommission bildete die Stichprobe auf der Grundlage der Repräsentativität in Bezug auf die Produktions- und Verkaufsmenge der untersuchten Ware im Untersuchungszeitraum der Überprüfung.

(23)

Die Stichprobe bestand aus zwei Unionsherstellern, auf die etwa 70 % der geschätzten Gesamtproduktion und Verkaufsmenge der gleichartigen Ware in der Union entfielen. Bei der Stichprobe wurde auch für eine angemessene geografische Verteilung gesorgt.

(24)

Im Einklang mit Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung forderte die Kommission die interessierten Parteien auf, zu der vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen. Es gingen keine Stellungnahmen ein. Daher kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Stichprobe für den Wirtschaftszweig der Union repräsentativ war.

(25)

Die Kommission bat unabhängige Einführer um Vorlage der in der Einleitungsbekanntmachung genannten Informationen, um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können.

(26)

Es meldeten sich keine unabhängigen Einführer, die bereit gewesen wären, die erbetenen Informationen vorzulegen oder ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zuzustimmen. Angesichts dessen befand die Kommission, dass sich die Bildung einer Stichprobe erübrigte.

(27)

Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden alle Hersteller in China gebeten, die in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen zu übermitteln. Ferner ersuchte sie die Vertretung der VR China bei der Europäischen Union, etwaige andere Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit bei der Untersuchung interessiert sein könnten.

(28)

Es meldeten sich keine Hersteller aus China, die bereit gewesen wären, die erbetenen Informationen vorzulegen oder ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zuzustimmen. Daher vertrat die Kommission die Auffassung, dass kein Hersteller in China bei der Untersuchung mitarbeitete.

(29)

Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, forderte die Kommission alle Hersteller in Thailand zur Vorlage der in der Einleitungsbekanntmachung genannten Informationen auf. Ferner ersuchte die Kommission die Vertretung Thailands bei der Europäischen Union, gegebenenfalls andere Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit an der Untersuchung interessiert sein könnten.

(30)

Es meldeten sich keine Hersteller aus Thailand, die bereit gewesen wären, die erbetenen Informationen vorzulegen oder ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zuzustimmen. Daher vertrat die Kommission die Auffassung, dass kein Hersteller in Thailand bei der Untersuchung mitarbeitete.

(31)

Die Kommission übersandte der Regierung der Volksrepublik China (im Folgenden „chinesische Regierung“) einen Fragebogen zum Vorliegen nennenswerter Verzerrungen in China im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung. Die Kommission erhielt keine Antwort auf diesen Fragebogen. Somit arbeitete auch die chinesische Regierung nicht bei der Untersuchung mit.

(32)

Die Kommission forderte die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller auf, die Fragebogen auszufüllen, die am Tag der Einleitung auf ihrer Website zur Verfügung gestellt wurden.

(33)

Antworten auf die Fragebogen gingen von beiden in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern ein: Berg Montana Fittings EAD und Georg Fischer Fittings GmbH.

(34)

Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie zur Ermittlung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens von Dumping und Schädigung sowie zur Ermittlung des Unionsinteresses benötigte, und überprüfte sie. Bei folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche nach Artikel 16 der Grundverordnung durchgeführt:

(35)

Am 10. Juli 2025 unterrichtete die Kommission über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, aufgrund derer die geltenden Antidumpingzölle aufrechterhalten werden sollten. Allen Parteien wurde eine Frist eingeräumt, innerhalb der sie zur Unterrichtung Stellung nehmen konnten.

(36)

Die Kommission erhielt eine Stellungnahme des Antragstellers, in der er den Feststellungen zustimmte. Es gingen keine weiteren Stellungnahmen oder Anträge auf Anhörungen ein.

(37)

Bei der überprüften Ware handelt es sich um dieselbe Ware wie in der Ausgangsuntersuchung und der vorausgegangenen Auslaufüberprüfung, nämlich gegossene Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke, mit Gewinde, aus Temperguss und aus Gusseisen mit Kugelgrafit, die derzeit in den KN-Code ex 7307 19 10 (TARIC-Codes 7307 19 10 10 und 7307 19 10 20) eingereiht werden (im Folgenden „überprüfte Ware“).

(38)

Die folgenden Waren sind ausgenommen: Grundbestandteile von Klemmfittings mit metrischem ISO/DIN-13-Gewinde, runde Abzweigdosen aus Temperguss, mit Gewinde, die keine Abdeckung haben, T-Rohrverbundstücke aus Gusseisen mit Kugelgrafit mit Gummidichtung und Auslassöffnung, gefalzte Endstopfen aus Gusseisen mit Kugelgrafit zur Verwendung auf gefalzten Stahlrohren mit Gewindeöffnung, gefalzte Reduzierstücke aus Gusseisen mit Kugelgrafit mit Gewindeöffnung, gefalzte T-Reduzierstücke aus Gusseisen mit Kugelgrafit mit Gewindeöffnung, Rohrschellen aus Gusseisen mit Kugelgrafit ohne Gewindeöffnungen zur Abdichtung von Löchern in Rohren.

(39)

Die wichtigsten als Input verwendeten Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe sind Metallschrott, Koks/Strom/Gas, Sand (für das Formen) und Zink (für die Verzinkung). Der erste Schritt des Herstellungsverfahrens besteht darin, dass der Metallschrott eingeschmolzen wird. Anschließend erfolgen das Formverfahren und das Gießen verschiedener Formen, die dann in einzelne Stücke getrennt werden. Die Erzeugnisse müssen eine langwierige Wärmebehandlung (Tempern) durchlaufen, damit gewährleistet ist, dass sie verformbar genug sind, um in Anwendungen verwendet zu werden, bei denen beispielsweise Stoß- und Schwingfestigkeit erforderlich sind, und um schnellen Temperaturänderungen standhalten zu können. Im Anschluss daran können die Rohrstücke verzinkt werden. Dann werden die Gewinde geschnitten und andere maschinelle Bearbeitungsschritte durchlaufen.

(40)

Die überprüfte Ware wird in einer Vielzahl von Anwendungen verwendet, z. B. zur Verbindung von zwei oder mehr Rohren, zur Verbindung von einem Rohr mit einem Gerät, zur Änderung der Richtung eines Fluidstroms oder zum Verschließen eines Rohrs. Gegossene Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Gewinde werden hauptsächlich in den Gas-, Wasser- und Heizungssystemen von Wohn- und Nichtwohngebäuden eingesetzt. Auch in den Rohrleitungssystemen von Erdölraffinerien kommen sie zum Einsatz. Diese Rohrstücke sind in vielen Formen erhältlich; am weitesten verbreitet sind 90°-Bogen, T-Stücke, Kupplungen, Kreuzstücke und Verschraubungen. Sie werden als schwarze Rohrstücke (nicht verzinkt) und in verzinkter Form hergestellt.

(41)

Bei der von dieser Untersuchung betroffenen Ware handelt es sich um die überprüfte Ware mit Ursprung in China und Thailand.

(42)

Bei der im Rahmen der Auslaufüberprüfung durchgeführten Untersuchung wurde die in der Ausgangsuntersuchung und in der vorausgegangenen Auslaufüberprüfung getroffene Feststellung bestätigt, dass die folgenden Waren dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen aufweisen:

(43)

Sie werden daher als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung betrachtet.

(44)

Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung gelangten die Einfuhren von verformbaren Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus China weiterhin auf den Unionsmarkt.

(45)

Eurostat und Informationen des Wirtschaftszweigs der Union zufolge machten die Einfuhren von verformbaren Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus China im Untersuchungszeitraum der Überprüfung einen Anteil von rund 19 % am Unionsmarkt aus, während der Marktanteil bei der Ausgangsuntersuchung und der vorausgegangenen Auslaufüberprüfung 47 % bzw. 21 % betragen hatte.

(46)

Wie in den Erwägungsgründen 28 und 30 festgestellt, arbeitete keiner der chinesischen ausführenden Hersteller bei der Untersuchung mit. Die chinesischen Behörden wurden deshalb von der Kommission darüber unterrichtet, dass die Kommission angesichts der mangelnden Mitarbeit in Bezug auf die Feststellungen zu China möglicherweise Artikel 18 der Grundverordnung anwenden wird. Bei der Kommission gingen keine diesbezüglichen Stellungnahmen oder Anträge auf Anhörung durch die Anhörungsbeauftragte ein.

(47)

Folglich wurden die Feststellungen zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings in Bezug auf China nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen, d. h. anhand der im Überprüfungsantrag enthaltenen Informationen, der erhobenen Statistiken und gegebenenfalls anderer genannter öffentlicher Quellen.

(48)

Da bei Einleitung der Untersuchung genügend Beweise vorlagen, die hinsichtlich Chinas auf das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung hindeuteten, leitete die Kommission die Untersuchung auf der Grundlage des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung ein.

(49)

Um die Informationen einzuholen, die sie für die Untersuchung der mutmaßlichen nennenswerten Verzerrungen benötigte, übersandte die Kommission der chinesischen Regierung einen Fragebogen. Darüber hinaus bat die Kommission alle interessierten Parteien, innerhalb von 37 Tagen nach Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union ihren Standpunkt bezüglich der Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung unter Vorlage von Informationen und sachdienlichen Nachweisen darzulegen.

(50)

Von der chinesischen Regierung gingen keine Antworten auf den Fragebogen ein und innerhalb der Frist wurden keine Beiträge zur Anwendung von Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung übermittelt. In der Folge unterrichtete die Kommission die chinesische Regierung, dass sie zur Ermittlung des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen in China die verfügbaren Informationen im Sinne des Artikels 18 der Grundverordnung zugrunde legen werde.

(51)

In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission ferner darauf hin, dass es angesichts der vorliegenden Beweise erforderlich werden könne, nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung zur Ermittlung des Normalwerts anhand unverzerrter Preise oder Vergleichswerte ein geeignetes repräsentatives Land auszuwählen. Der Antragsteller zog in seinem Überprüfungsantrag Brasilien als repräsentatives Land heran.

(52)

Die Kommission erklärte ferner, dass sie andere möglicherweise geeignete Länder nach den Kriterien des Artikels 2 Absatz 6a erster Gedankenstrich der Grundverordnung prüfen werde.

(53)

Am 10. Februar 2025 veröffentlichte die Kommission einen Vermerk, um die interessierten Parteien über die einschlägigen Quellen, die sie zur Ermittlung des Normalwerts heranzuziehen gedachte, zu informieren.

(54)

Dieser Vermerk enthielt eine Liste aller Produktionsfaktoren — wie Rohstoffe, Arbeit und Energie —, die bei der Herstellung der überprüften Ware eingesetzt werden. Anhand der Kriterien für die Auswahl unverzerrter Preise oder Vergleichswerte ermittelte die Kommission Thailand als geeignetes repräsentatives Land.

(55)

Die Kommission teilte den interessierten Parteien ferner mit, dass sie die Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (im Folgenden „VVG-Kosten“) und Gewinne anhand der verfügbaren Daten von drei rentablen thailändischen Unternehmen ermitteln werde.

(56)

Bei der Kommission ging eine Stellungnahme des Antragstellers zum Vermerk ein, in dem er darlegte, dass er Thailand als geeignetes repräsentatives Land akzeptiere.

(57)

Nach Artikel 2 Absatz 1 der Grundverordnung stützt sich der Normalwert „normalerweise auf die Preise, die im normalen Handelsverkehr von unabhängigen Abnehmern im Ausfuhrland gezahlt wurden oder zu zahlen sind“.

(58)

In Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung ist allerdings Folgendes vorgesehen: „Wird … festgestellt, dass es nicht angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten im Ausfuhrland zu verwenden, weil in diesem Land nennenswerte Verzerrungen im Sinne von Buchstabe b bestehen, so wird der Normalwert ausschließlich anhand von Herstell- und Verkaufskosten, die unverzerrte Preise oder Vergleichswerte widerspiegeln, rechnerisch ermittelt“; dieser rechnerisch ermittelte Normalwert „muss einen unverzerrten und angemessenen Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne beinhalten“ („Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten“ werden im Folgenden als „VVG-Kosten“ bezeichnet).

(59)

Wie im Folgenden dargelegt, gelangte die Kommission in dieser Untersuchung zu dem Schluss, dass auf der Grundlage der vorliegenden Beweise und in Ermangelung einer Mitarbeit seitens der chinesischen Regierung und der chinesischen Hersteller die Anwendung von Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung angezeigt war.

(60)

Die Kommission prüfte die im Dossier enthaltenen Beweise, um zu entscheiden, ob in China nennenswerte Verzerrungen im Sinne von Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung vorliegen, die die Verwendung der Inlandspreise und -kosten in diesem Land unangemessen machen. Diese Analyse erstreckte sich auf die folgenden Beweiselemente zu den verschiedenen Kriterien, die für die Feststellung des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen relevant sind.

(61)

Erstens enthielten die im Antrag enthaltenen Beweise die folgenden Elemente, die auf das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen hindeuteten.

(62)

Der Antragsteller brachte vor, dass der chinesische Markt für die überprüfte Ware von Unternehmen versorgt werde, die unter Beteiligung, Kontrolle oder politischer Aufsicht der chinesischen Behörden tätig seien oder von ihnen geleitet würden. Der Antragsteller wies darauf hin, dass der Staat am Eisen- und Stahlsektor beteiligt sei, insbesondere durch die engen Verbindungen zwischen den Unternehmen und der Kommunistischen Partei. Diese Beteiligung sei im Sektor der verformbaren Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke besonders deutlich, und zwar durch die Leitlinien, die in den Zielen des chinesischen Eisen- und Stahlverbands (im Folgenden „CISA“) (15) enthalten seien.

(63)

Nach Artikel 3 der CISA-Satzung steht der Verband „im Dienste der Unternehmen, des Sektors und der Regierung … und ist bestrebt, eine Brückenfunktion zwischen der Regierung und den beteiligten Unternehmen zu übernehmen“. Zudem ist in Artikel 24 vorgesehen, dass der CISA „jedwede andere Aufgabe wahrnimmt, die ihm von der Regierung und den zuständigen Verwaltungsbehörden übertragen wird“, und in Artikel 26 ist festgelegt, dass der CISA „in gebührender Weise der Linie der Partei und deren Leitlinien, Politik und Steuerungsmechanismen folgt“.

(64)

Der Antragsteller brachte ferner vor, dass der chinesische Staat durch seine Präsenz bei den Herstellern von verformbaren Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken die Möglichkeit habe, Preise und Kosten zu beeinflussen. Dies sei sowohl bei staatseigenen Unternehmen als auch bei Privatunternehmen der Fall. Der Antragsteller wies auch auf die verfassungsmäßige Verpflichtung gemäß Artikel 33 der Verfassung der Volksrepublik China hin, wonach „die Parteiorganisationen auf primärer Ebene in Unternehmen des nicht-öffentlichen Sektors die Grundsätze und politischen Strategien der Partei umsetzen und die Einhaltung der Gesetze und sonstigen Vorschriften durch ihre Unternehmen lenken und überwachen“. In Artikel 19 des chinesischen Gesellschaftsrechts werde hervorgehoben, dass die Unternehmen verpflichtet seien, „die notwendigen Voraussetzungen für die Aktivitäten der Partei zu schaffen“ und innerhalb des Unternehmens „eine Organisation der Kommunistischen Partei Chinas … zu benennen, die die Aktivitäten der Partei durchführt“.

(65)

Im Überprüfungsantrag wurde auf die starke staatliche Präsenz im Stahlsektor sowohl auf nationaler als auch auf kommunaler Ebene hingewiesen. Der Antragsteller erwähnte die jüngste Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren von Wulstflachprofilen aus Stahl aus China (16), in der die Kommission den Aktionsplan der Gemeinde Hebei Tangshan aus dem Jahr 2022 für Eisen- und Stahlerzeugnisse zitierte, in dem verschiedene Stellen auf Gemeindeebene beauftragt werden, „Finanzinstitute zu finden und sie dazu anzuleiten, zinsgünstige Kredite an Stahlunternehmen zu vergeben, damit diese in neue Industrien investieren, und gleichzeitig … Subventionen in Form von Zinsvergünstigungen zu gewähren“. Der Antragsteller wies darauf hin, dass sich eine solche staatliche Präsenz von Stahlunternehmen auch im Sektor der verformbaren Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke niederschlüge.

(66)

Der Antragsteller erklärte, dass die chinesischen Behörden staatliche Strategien oder Maßnahmen verfolgten, mit denen Anbieter bevorzugt oder der freie Markt auf andere Weise beeinflusst würden. Der Antragsteller wies darauf hin, dass der Stahlsektor in China zahlreichen nationalen und kommunalen Plänen unterliege, insbesondere im Hinblick auf die Optimierung und Entwicklung der Stahlindustrie und die Modernisierung der Lieferkette.

(67)

Der Antragsteller verwies auch auf das Fehlen, die diskriminierende Anwendung oder die unzulängliche Durchsetzung des Insolvenz-, Gesellschafts- oder Eigentumsrechts. Dies ergebe sich aus dem Einfluss der chinesischen Regierung auf Insolvenzverfahren. Da die Gerichte der chinesischen Regierung unterstünden, profitierten viele insolvente Unternehmen von Umstrukturierungsplänen, die de facto auf staatlichen Garantien für staatseigene Unternehmen beruhten. Darüber hinaus verwies der Antragsteller auf mangelnde Transparenz der Vorschriften über die Bereitstellung und den Erwerb von Grund und Boden.

(68)

Mit Blick auf den Eisen- und Stahlsektor und insbesondere die Hersteller von verformbaren Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken hob der Antragsteller die Schlussfolgerung der vorausgegangenen Auslaufüberprüfung hervor, in der festgestellt wurde, dass Verzerrungen vorlägen, da „im Eisen- und Stahlsektor, auch in Bezug auf die überprüfte Ware, eine diskriminierende Anwendung oder unzulängliche Durchsetzung des Insolvenz- und Eigentumsrechts festzustellen ist“.

(69)

In dem Antrag wurde betont, dass die Lohnkosten in China und insbesondere im Sektor der verformbaren Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke verzerrt seien. In diesem Zusammenhang wies der Antragsteller auf die Feststellungen der ersten Auslaufprüfung (17) hin: „Somit gibt es im Bereich gegossene Rohrstücke mit Blick auf die Lohnkosten Verzerrungen sowohl direkter Art (bei der Herstellung der überprüften Ware) als auch indirekter Art (beim Zugang zu Kapital oder zu Inputs von Unternehmen, für die ebenfalls diese Regelungen des chinesischen Arbeitsrechts gelten)“. Dem Antragsteller zufolge hat sich die Lage, was Verzerrungen bei den Lohnkosten betrifft, nicht geändert, womit bestätigt werde, dass im Sektor gegossene Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke weiterhin nennenswerte Verzerrungen bei den Lohnkosten bestehen, und zwar sowohl direkt als auch indirekt.

(70)

Zweitens stellte die Kommission in Untersuchungen zum Eisen- und Stahlsektor in China (18) jüngst das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung fest. Bei diesen Untersuchungen stellte die Kommission fest, dass erhebliche staatliche Eingriffe in China zu Verzerrungen führen, die einer wirksamen Ressourcenallokation nach Marktgrundsätzen entgegenstehen (19).

(71)

Sie gelangte insbesondere zu dem Schluss, dass der Eisen- und Stahlsektor der VR China nicht nur zu einem erheblichen Anteil im Staatseigentum im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b erster Gedankenstrich der Grundverordnung (20) steht, sondern die chinesische Regierung auch in der Lage ist, Preise und Kosten durch staatliche Präsenz in Unternehmen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b zweiter Gedankenstrich der Grundverordnung (21) zu beeinflussen.

(72)

Darüber hinaus bewirken die Präsenz und das Eingreifen des Staates auf den Finanzmärkten sowie bei der Bereitstellung von Rohstoffen und Inputs noch eine zusätzliche Verzerrung des Marktes. Tatsächlich führt das Planungssystem in China insgesamt dazu, dass Ressourcen nicht in Abhängigkeit von den Marktkräften zugewiesen werden, sondern in Sektoren fließen, die von der chinesischen Regierung als strategische oder anderweitig politisch wichtige Sektoren erachtet werden. (22)

(73)

Die Kommission gelangte ferner zu dem Schluss, dass das chinesische Insolvenzrecht und das chinesische Eigentumsrecht im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b vierter Gedankenstrich der Grundverordnung nicht ordnungsgemäß funktionieren, wodurch insbesondere dann Verzerrungen entstehen, wenn insolvente Unternehmen über Wasser gehalten werden oder wenn es um die Gewährung von Landnutzungsrechten in China geht (23).

(74)

Die Kommission stellte Verzerrungen der Lohnkosten im Stahlsektor im Sinne von Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe b fünfter Gedankenstrich der Grundverordnung (24) sowie Verzerrungen auf den Finanzmärkten im Sinne von Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe b sechster Gedankenstrich der Grundverordnung, insbesondere hinsichtlich des Zugangs von Unternehmen in China zu Kapital, fest (25).

(75)

In der jüngsten Auslaufüberprüfung betreffend die überprüfte Ware (26) kam die Kommission zu dem Schluss, dass nennenswerte Verzerrungen im Sinne von Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung vorliegen. Der Kommission sind keine größeren strukturellen Veränderungen in China im Allgemeinen und/oder in dem betreffenden Sektor im Besonderen bekannt, die diese Schlussfolgerung beeinflussen könnten.

(76)

Zusätzliche Beweise, die in dem von der Kommission nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe c der Grundverordnung erstellten Bericht über nennenswerte Verzerrungen in der Wirtschaft Chinas (im Folgenden „Bericht“) (27) verfügbar waren, deuteten auf das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen auch im Untersuchungszeitraum der Überprüfung hin.

(77)

Von der chinesischen Regierung oder den Herstellern wurden in dieser Untersuchung keine gegenteiligen Nachweise oder Argumente vorgebracht.

(78)

Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen zeigten die vorliegenden Beweise, dass die Preise bzw. Kosten der überprüften Ware, einschließlich der Rohstoff-, Energie- und Arbeitskosten, nicht das Ergebnis des freien Spiels der Marktkräfte sind, sondern durch erhebliche staatliche Eingriffe im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung beeinflusst werden, was sich an den tatsächlichen oder möglichen Auswirkungen eines oder mehrerer der dort aufgeführten Sachverhalte festmachen lässt.

(79)

Angesichts dieser Feststellungen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es in diesem Fall nicht angemessen ist, bei der Ermittlung des Normalwerts die Inlandspreise und -kosten heranzuziehen.

(80)

Folglich stützte sich die Kommission im Einklang mit Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts ausschließlich auf Herstell- und Verkaufskosten, die unverzerrte Preise oder Vergleichswerte widerspiegeln, im vorliegenden Fall auf die entsprechenden Herstell- und Verkaufskosten in einem geeigneten repräsentativen Land.

(81)

Bei der Auswahl des repräsentativen Landes waren nach Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung folgende Kriterien maßgebend:

(82)

Wie in Erwägungsgrund 53 erläutert, veröffentlichte die Kommission am 10. Februar 2025 einen Vermerk zu den bei der Ermittlung des Normalwerts herangezogenen Quellen. Mit diesem Vermerk informierte die Kommission die interessierten Parteien über ihre Absicht, Thailand in diesem Fall als geeignetes repräsentatives Land anzusehen, wenn das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen nach Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung bestätigt würde.

(83)

Im Vermerk über die Produktionsfaktoren nannte die Kommission Argentinien, Brasilien, die Türkei und Thailand als Länder mit einem nach Daten der Weltbank ähnlichen wirtschaftlichen Entwicklungsstand wie in China, d. h. Länder, die alle von der Weltbank auf der Grundlage des Bruttonationaleinkommens als „Länder mit mittlerem Einkommen, obere Einkommenskategorie“ eingestuft werden, in denen bekanntermaßen die Herstellung der überprüften Ware stattfindet.

(84)

In dem Vermerk bewertete die Kommission die Verfügbarkeit einschlägiger öffentlicher Daten in den vier möglichen repräsentativen Ländern wie folgt:

(85)

Für Argentinien lagen keine ohne Weiteres verfügbaren Finanzdaten für den einzigen bekannten Hersteller von verformbaren Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken vor, und Argentinien führte keinen Stahlschrott, den wichtigsten Rohstoff, ein.

(86)

Was die Türkei betrifft, so arbeitete der einzige bekannte Hersteller von verformbaren Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken 2023 nicht rentabel.

(87)

Sowohl für Thailand als auch für Brasilien ermittelte die Kommission Daten zu Herstellern, nämlich zu drei Unternehmen in Thailand und zu einem Unternehmen in Brasilien. Allerdings handelte es sich bei den thailändischen Unternehmen um Hersteller von verformbaren Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, während es sich bei dem brasilianischen Unternehmen um eine große Gruppe mit konsolidierten Finanzinformationen handelte.

(88)

Angesichts der vorstehenden Ausführungen teilte die Kommission den interessierten Parteien mit, dass sie beabsichtige, Thailand als geeignetes repräsentatives Land und die drei thailändischen Hersteller gemäß Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich der Grundverordnung als Quelle für unverzerrte Preise oder Vergleichswerte zur Berechnung des Normalwerts heranzuziehen.

(89)

Nachdem Thailand angesichts aller genannten Elemente als geeignetes repräsentatives Land ermittelt worden war, erübrigte sich eine Bewertung des Niveaus des Sozial- und Umweltschutzes nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich letzter Satz der Grundverordnung.

(90)

Der vorstehenden Analyse zufolge erfüllte Thailand die in Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich der Grundverordnung festgelegten Kriterien für eine Einstufung als geeignetes repräsentatives Land.

(91)

In dem Vermerk erklärte die Kommission, dass sie bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung den Global Trade Atlas (im Folgenden „GTA“) heranziehen werde, um die unverzerrten Kosten der meisten Produktionsfaktoren und insbesondere der Rohstoffe zu bestimmen. Außerdem wurden in dem Vermerk die Quellen dargelegt, die die Kommission für die anderen Produktionsfaktoren, die nachstehend aufgeführt sind, heranzuziehen beabsichtigte.

(92)

Aufgrund der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit seitens der chinesischen Hersteller stützte sich die Kommission bei der Ermittlung der bei der Herstellung von verformbaren Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken eingesetzten Produktionsfaktoren auf die Angaben des Antragstellers.

(93)

Unter Berücksichtigung aller im Antrag enthaltenen Informationen wurden zur Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung die folgenden Produktionsfaktoren und Quellen ermittelt:

Tabelle 1

Produktionsfaktoren

(94)

Der Antragsteller gab an, dass sich die für die Herstellung von verformbaren Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken verwendeten Rohstoffe im Vergleich zur vorausgegangenen Auslaufüberprüfung geändert hätten. In den Erwägungsgründen 134 bis 135 der vorausgegangenen Auslaufüberprüfung stellte die Kommission fest, dass der größte chinesische Hersteller verformbarer Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke in einem Kupolofen produzierte, in dem Koks zum Schmelzen der Rohstoffe verwendet wird. Der Antragsteller fand jedoch Informationen dahin gehend, dass die beiden größten Hersteller in China im Untersuchungszeitraum der Überprüfung zur Herstellung der überprüften Ware Elektroöfen nutzten, bei denen für den Heizvorgang unterschiedliche Rohstoffe verwendet werden.

(95)

Zur Ermittlung des unverzerrten Rohstoffpreises bei Lieferung bis zum Werkstor eines Herstellers im repräsentativen Land legte die Kommission den gewogenen durchschnittlichen Preis für die Einfuhr nach Thailand laut GTA zugrunde; diesem wurden Einfuhrzölle hinzugerechnet. Der Preis der Einfuhren nach Thailand wurde als gewogener Durchschnitt der Stückpreise für Einfuhren aus allen Drittländern mit Ausnahme Chinas und der in Anhang I der Verordnung (EU) 2015/755 des Europäischen Parlaments und des Rates (31) aufgeführten Länder, die nicht Mitglied der WTO sind, berechnet.

(96)

Die Kommission beschloss, Einfuhren aus China nach Thailand auszuklammern, da es, wie festgestellt, aufgrund nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung nicht angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten in China heranzuziehen.

(97)

Da es keine Belege dafür gibt, dass dieselben Verzerrungen sich nicht ebenso sehr auf die zur Ausfuhr bestimmten Waren auswirken, vertrat die Kommission die Ansicht, dass dieselben Verzerrungen auch die Ausfuhrpreise beeinflussten. Nachdem die Einfuhren aus China in das repräsentative Land ausgeklammert wurden, war die Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern weiterhin repräsentativ.

(98)

In Bezug auf die Einfuhrzölle stellte die Kommission fest, dass Thailand die betreffenden Rohstoffe aus zahlreichen Ländern zu unterschiedlichen Einfuhrzollsätzen und in sehr unterschiedlichen Mengen einführte. Da es bei einer Auslaufüberprüfung nicht darauf ankommt, eine genaue Dumpingspanne zu berechnen, sondern vielmehr darum geht, die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings zu ermitteln, zog die Kommission für jedes Ursprungsland die aus dem GTA entnommenen Einfuhrzölle heran.

(99)

Die Kommission verwendete die letzten öffentlich verfügbaren Daten der Bank of Thailand für die Durchschnittslöhne in Thailand im Untersuchungszeitraum der Überprüfung (32). Diese wurden um Sozialabgaben ergänzt (33). Schließlich wurden die gesamten jährlichen Arbeitskosten durch die Anzahl der Stunden im Jahr geteilt (d. h. acht Stunden pro Tag, multipliziert mit fünf Arbeitstagen pro Woche und der Anzahl der Wochen in einem Jahr).

(100)

Die Kommission verwendete die von der Thai Provincial Electricity Authority veröffentlichten Preise für Industriestrom in der entsprechenden Verbrauchsspanne in kWh (34). Diese Energiegebühr ist seit 2018 unverändert und wird monatlich unter Verwendung des Instruments „Ft-Aufschlag“ aktualisiert. Die für jeden Monat abgerechneten Stromgebühren werden daher wie folgt berechnet:

(101)

Bei der Berechnung des Vergleichswerts addierte die Kommission die durchschnittliche energieangepasste Gebühr zur Stromgrundgebühr für den Untersuchungszeitraum der Überprüfung.

(102)

Zur Ermittlung des Vergleichswerts für Erdgas legte die Kommission die Erdgaspreise für Unternehmen (gewerbliche Verwender) in Thailand zugrunde, die vom Referat für Energiepolitik und -planung des Energieministeriums veröffentlicht wurden (36). Die Preise unterschieden sich pro Verbrauchsmenge. Die Kommission verwendete die entsprechenden Preise aus Tabelle 7.2-4: Pro-Kopf-Endenergieverbrauch. Die Kommission legte als Vergleichswert die aktuellen Daten für 2023 zugrunde.

(103)

Nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung gilt: „Der rechnerisch ermittelte Normalwert muss einen unverzerrten und angemessenen Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne beinhalten.“ Außerdem muss ein Wert für die Herstellungsgemeinkosten ermittelt werden, um die Kosten zu erfassen, die in den Kosten der oben genannten Produktionsfaktoren nicht enthalten sind.

(104)

In Anbetracht der fehlenden Mitarbeit seitens der Hersteller stützte sich die Kommission zur Bestimmung eines unverzerrten Werts für die Herstellungsgemeinkosten im Einklang mit Artikel 18 der Grundverordnung auf die verfügbaren Informationen. Auf der Grundlage der vom Antragsteller bereitgestellten Daten ermittelte die Kommission daher das Verhältnis der Herstellungsgemeinkosten zum Gesamtbetrag der Herstellkosten und der Arbeitskosten. Dieser Prozentsatz wurde dann auf den unverzerrten Wert der Herstellungseinzelkosten angewandt, um den unverzerrten Wert der Herstellungsgemeinkosten für das jeweils hergestellte Modell zu ermitteln.

(105)

Auf dieser Grundlage ermittelte die Kommission nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung rechnerisch einen durchschnittlichen Normalwert auf der Stufe ab Werk.

(106)

Zunächst ermittelte sie die unverzerrten Herstellkosten. Da die chinesischen Hersteller nicht mitarbeiteten, stützte sich die Kommission auf die im Überprüfungsantrag enthaltenen Angaben des Antragstellers zum Einsatz der einzelnen Produktionsfaktoren (Werkstoffe und Arbeit) bei der Herstellung von verformbaren Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken.

(107)

Nach der Ermittlung der unverzerrten Herstellkosten addierte die Kommission die Herstellgemeinkosten wie aufgezeigt sowie die VVG-Kosten und den Gewinn. Die VVG-Kosten und Gewinne wurden auf der Grundlage der Jahresabschlüsse der drei thailändischen Hersteller von verformbaren Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken für 2023 ermittelt, wie in der Rechnungslegung der betroffenen Unternehmen ausgewiesen:

(108)

Zu den unverzerrten Herstellkosten rechnete die Kommission Folgendes hinzu:

(109)

Auf dieser Grundlage ermittelte die Kommission nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung rechnerisch den Normalwert auf der Stufe ab Werk.

(110)

Da die Hersteller aus China nicht mitarbeiteten, wurde der Ausfuhrpreis anhand der auf die Stufe ab Werk berichtigten Daten von Eurostat bestimmt. Der von Eurostat gemeldete CIF-Preis wurde auf der Grundlage der vom Antragsteller im Überprüfungsantrag vorgelegten Informationen um die geschätzten Seefracht- und Versicherungskosten sowie Inlandstransportkosten verringert.

(111)

Die Kommission verglich den Normalwert mit dem vorstehend ermittelten Ausfuhrpreis auf der Stufe ab Werk.

(112)

Da die chinesischen ausführenden Hersteller nicht mitarbeiteten, wurden keine Berichtigungen nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung vorgenommen.

(113)

Für die Einfuhren aus China wurden Dumpingspannen von 65 % berechnet.

(114)

Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung gelangten die Einfuhren von verformbaren Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus Thailand weiterhin auf den Unionsmarkt.

(115)

Eurostat und Informationen des Wirtschaftszweigs der Union zufolge machten die Einfuhren von verformbaren Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus Thailand im Untersuchungszeitraum der Überprüfung einen Anteil von rund 4 % am Unionsmarkt aus, während der Marktanteil bei der Ausgangsuntersuchung und der vorausgegangenen Auslaufüberprüfung 5,2 % bzw. 5 % betragen hatte.

(116)

Wie in den Erwägungsgründen 28 und 30 festgestellt, arbeitete keiner der thailändischen Hersteller bei der Untersuchung mit. Die thailändischen Behörden wurden deshalb von der Kommission darüber unterrichtet, dass die Kommission angesichts der mangelnden Mitarbeit in Bezug auf die Feststellungen zu Thailand möglicherweise Artikel 18 der Grundverordnung anwenden werde. Bei der Kommission gingen keine diesbezüglichen Stellungnahmen oder Anträge auf Anhörung durch die Anhörungsbeauftragte ein.

(117)

Folglich wurden die Feststellungen zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings in Bezug auf Thailand nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen, d. h. anhand der im Überprüfungsantrag enthaltenen Informationen, der erhobenen Statistiken und gegebenenfalls anderer genannter öffentlicher Quellen.

(118)

Da kein thailändischer Hersteller von verformbaren Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken bei der Untersuchung mitarbeitete, stützte sich der Normalwert auf die im Überprüfungsantrag enthaltenen und vom Antragsteller aktualisierten Informationen über die Inlandspreise in Thailand, um den Untersuchungszeitraum der Überprüfung zu erfassen.

(119)

Aus den vom Antragsteller vorgelegten Informationen ging hervor, dass diese Inlandsverkäufe im normalen Handelsverkehr erfolgten; daher wurden sie als Quelle des Normalwerts herangezogen.

(120)

Da die Hersteller aus Thailand nicht mitarbeiteten, wurde der Ausfuhrpreis anhand der auf die Stufe ab Werk berichtigten Daten von Eurostat bestimmt. Der von Eurostat gemeldete CIF-Preis wurde auf der Grundlage der vom Antragsteller im Überprüfungsantrag vorgelegten Informationen um die geschätzten Seefracht- und Versicherungskosten sowie Inlandstransportkosten verringert.

(121)

Die Kommission verglich den Normalwert mit dem vorstehend ermittelten Ausfuhrpreis auf der Stufe ab Werk.

(122)

Da die thailändischen Hersteller nicht mitarbeiteten, wurden keine Berichtigungen nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung vorgenommen.

(123)

Für die Einfuhren aus Thailand wurden Dumpingspannen von 70 % berechnet.

(124)

Nachdem für den Untersuchungszeitraum der Überprüfung Dumping festgestellt wurde, untersuchte die Kommission nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings aus China im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen.

(125)

Dabei wurden die folgenden zusätzlichen Faktoren analysiert:

(126)

In Anbetracht der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit der Hersteller in China stützte sich die Untersuchung auf die der Kommission vorliegenden Informationen, also auf Angaben im Überprüfungsantrag und Informationen aus anderen verfügbaren unabhängigen Quellen, wie amtlichen Einfuhrstatistiken, sowie auf Informationen, die der Ausgangsuntersuchung und der vorausgegangenen Auslaufüberprüfung entnommen wurden.

(127)

Der Antrag enthielt keine Informationen über die genaue Produktionskapazität und die genauen Kapazitätsreserven der überprüften Ware in China. (37) In der vorausgegangenen Auslaufüberprüfung wurde festgestellt, dass der chinesische Markt mit vielen kleinen und einer Reihe großer Hersteller fragmentiert ist. Der Antrag enthielt jedoch Informationen auf der Grundlage öffentlich verfügbarer Informationen. Insbesondere wurde darauf hingewiesen, dass Jinan Meide Casting Co. Ltd. seine Produktionskapazität im Jahr 2022 erhöhte und mehr als 150 000 Tonnen pro Jahr produziert. In dem Antrag wurde ferner darauf hingewiesen, dass die Jianzhi Group, einer der führenden Hersteller Chinas, allein über eine jährliche Produktionskapazität von mehr als 400 000 Tonnen an verformbaren Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken verfügt (38).

(128)

Der Antrag bezog sich auch auf eine argentinische Antidumpinguntersuchung von 2022 betreffend die Einfuhren von verformbaren Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus China und Brasilien, in der mutmaßlich festgestellt wurde, dass China über eine jährliche Produktionskapazität von 500 000 Tonnen an verformbaren Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken verfügt.

(129)

Dem Überprüfungsantrag zufolge liege der chinesische Inlandsverbrauch weit unter der chinesischen Produktionskapazität, was in der von Argentinien durchgeführten Antidumpinguntersuchung bestätigt werde.

(130)

In der vorausgegangenen Auslaufüberprüfung wurde bestätigt, dass in China erhebliche Überkapazitäten bestanden. Seit der vorausgegangenen Auslaufüberprüfung gab es keine Hinweise auf einen erheblichen Anstieg der Inlandsnachfrage oder auf Drittlandsmärkte, die diesen Überschuss aufnehmen könnten. Ebenso gab es keine Beweise dafür, dass die Produktionskapazitäten in China zurückgegangen sind.

(131)

Die Kommission kam daher auf der Grundlage der verfügbaren Informationen zu dem Schluss, dass in China Kapazitätsreserven vorhanden sind, die im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen genutzt werden könnten, um den Unionsmarkt zu gedumpten Preisen zu beliefern.

(132)

Um sich ein Bild von der möglichen Entwicklung der Einfuhren im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen zu machen, untersuchte die Kommission die Attraktivität des Unionsmarktes unter dem Preisaspekt.

(133)

Trotz der geltenden Antidumpingzölle führte China im Untersuchungszeitraum der Überprüfung weiterhin in die Union aus und hielt einen Marktanteil von 19 %, was verdeutlicht, dass die Union nach wie vor ein attraktiver Markt und ein attraktiver Ausfuhrort für China war.

(134)

Angesichts der Feststellung des Dumpings aus China und des Umstands, dass die Einfuhren nach wie vor auf den Unionsmarkt gelangen, vertrat die Kommission die Auffassung, dass der Unionsmarkt für die chinesischen Hersteller weiterhin attraktiv ist und dass die gedumpten Einfuhren bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen in die Union zunehmen würden.

(135)

Wie in Erwägungsgrund 166 dargelegt, stellte die Kommission fest, dass die Einfuhren aus China die Preise des Wirtschaftszweigs der Union weiterhin unterboten, was darauf hindeutet, dass das Preisniveau in der Union selbst mit den geltenden Antidumpingmaßnahmen für die chinesischen ausführenden Hersteller attraktiv war.

(136)

Die Untersuchung ergab, dass im Untersuchungszeitraum der Überprüfung weiterhin Ausfuhren aus China zu Dumpingpreisen auf den Unionsmarkt gelangten. Die Kommission kam ferner zu dem Schluss, dass die chinesischen Hersteller im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen höchstwahrscheinlich erhebliche Mengen der betroffenen Ware zu gedumpten Preisen in die Union ausführen würden. Die Schlussfolgerung der Kommission lautete somit, dass im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings sehr wahrscheinlich wäre.

(137)

Nachdem für den Untersuchungszeitraum der Überprüfung Dumping festgestellt wurde, untersuchte die Kommission nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen.

(138)

Dabei wurden die folgenden zusätzlichen Faktoren analysiert:

(139)

In Anbetracht der mangelnden Mitarbeit der Hersteller in Thailand stützte sich die Untersuchung auf die der Kommission vorliegenden Informationen, also auf Angaben im Überprüfungsantrag und Informationen aus anderen verfügbaren unabhängigen Quellen wie amtlichen Einfuhrstatistiken sowie auf Informationen, die im Verlauf der Untersuchung von interessierten Parteien übermittelt wurden.

(140)

Der Antrag enthielt keine spezifischen Informationen über die Produktionskapazität und die Kapazitätsreserven der überprüften Ware in Thailand. Allerdings wurde darin darauf hingewiesen, dass die thailändischen Ausführer nach wie vor stark vom Unionsmarkt abhängig seien und dass ihr Marktanteil im Bezugszeitraum bei Unterbietungspreisen gestiegen sei.

(141)

In der vorausgegangenen Auslaufüberprüfung wurde bestätigt, dass in China erhebliche Überkapazitäten bestanden. Seit der vorausgegangenen Auslaufüberprüfung gab es keine Hinweise auf einen erheblichen Anstieg der Inlandsnachfrage oder auf Drittlandsmärkte, die diesen Überschuss aufnehmen könnten. Ebenso gab es keine Beweise dafür, dass die Produktionskapazitäten in Thailand zurückgegangen sind.

(142)

Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass in Thailand Kapazitätsreserven vorhanden sind, die im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen genutzt werden könnten, um den Unionsmarkt zu gedumpten Preisen zu beliefern.

(143)

Um sich ein Bild von der möglichen Entwicklung der Einfuhren im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen zu machen, untersuchte die Kommission die Attraktivität des Unionsmarktes unter dem Preisaspekt.

(144)

Trotz der geltenden Antidumpingzölle führte Thailand im Untersuchungszeitraum der Überprüfung weiterhin in die Union aus und hielt einen Marktanteil von 4 %, was verdeutlicht, dass die Union nach wie vor ein attraktiver Markt und ein attraktiver Ausfuhrort war.

(145)

Angesichts der Feststellung des Dumpings aus Thailand und des Umstands, dass die Einfuhren nach wie vor auf den Unionsmarkt gelangen, vertrat die Kommission die Auffassung, dass der Unionsmarkt für die thailändische Hersteller weiterhin attraktiv ist und dass die gedumpten Einfuhren bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen in die Union zunehmen würden.

(146)

Wie in Erwägungsgrund 166 dargelegt, stellte die Kommission fest, dass die Einfuhren aus Thailand die Preise des Wirtschaftszweigs der Union weiterhin unterboten, was darauf hindeutet, dass das Preisniveau in der Union selbst mit den geltenden Antidumpingmaßnahmen für die thailändischen ausführenden Hersteller attraktiv war.

(147)

Die Untersuchung ergab, dass im Untersuchungszeitraum der Überprüfung weiterhin Ausfuhren aus Thailand zu Dumpingpreisen auf den Unionsmarkt gelangten. Die Kommission kam ferner zu dem Schluss, dass die thailändischen Hersteller im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen höchstwahrscheinlich erhebliche Mengen der betroffenen Ware zu gedumpten Preisen in die Union ausführen würden. Die Schlussfolgerung der Kommission lautete somit, dass im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings sehr wahrscheinlich wäre.

(148)

Die gleichartige Ware wurde im Bezugszeitraum von fünf Herstellern in der Union hergestellt. In dem Überprüfungsantrag wurde darauf hingewiesen, dass einer der Hersteller, Odlewnia Zawiercie S.A., ausschließlich eingeführte Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke ohne Gewinde durch das Schneiden von Gewinden weiterverarbeitete und daher nicht als Teil des Wirtschaftszweigs der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung angesehen werden sollte.

(149)

Da Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke ohne Gewinde nicht zur überprüften Ware gehören und in einen anderen TARIC-Code eingereiht werden, betrachtete die Kommission das Schneiden von Gewinden an diesen Waren als einen Produktionsschritt im Rahmen der Herstellung der überprüften Ware und Odlewnia Zawiercie S.A. für diese Untersuchung als Teil des Wirtschaftszweigs der Union.

(150)

Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die fünf Unternehmen im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung den „Wirtschaftszweig der Union“ bilden.

(151)

Die gesamte Unionsproduktion betrug im Untersuchungszeitraum der Überprüfung etwa 20 774 Tonnen. Die Kommission ermittelte die Zahl auf der Grundlage von Daten, die vom Antragsteller und von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern vorgelegt wurden. Zwei Unionshersteller, auf die den Ergebnissen zufolge rund 60 % der überprüften Gesamtproduktions- und Verkaufsmengen der gleichartigen Ware in der EU entfielen, wurden in die Stichprobe einbezogen.

(152)

Es ist anzumerken, dass die Kommission mit Odlewnia Zawiercie S.A. Kontakt aufgenommen und um Vorlage der Daten des Unternehmens zu den in Abschnitt 5.5.2 dargelegten makroökonomischen Indikatoren gebeten hat, dass sich das Unternehmen jedoch gegen eine Mitarbeit bei dieser Untersuchung entschieden hat. Die Daten zu diesem Unternehmen beruhten daher auf Schätzungen, die der Antragsteller im Fragebogen zu makroökonomischen Daten angab.

(153)

Die Kommission ermittelte den Unionsverbrauch durch Addition der Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt und der von Eurostat ausgewiesenen Einfuhren der betroffenen Ware. Als Informationsquelle dienten die Antwort des Antragstellers auf den Fragebogen zu makroökonomischen Daten und die offiziellen Daten von Eurostat.

(154)

Der Unionsverbrauch entwickelte sich wie folgt:

Tabelle 2

Unionsverbrauch (in Tonnen)

(155)

Der Gesamtverbrauch der betroffenen Ware in der Union ging von 2021 bis zum Ende des UZÜ deutlich zurück. Im Jahr 2022 sank der Unionsverbrauch gegenüber dem Vorjahr um 8 %. Im Jahr 2023, als die Wirtschaft der Union im Vergleich zu 2022 langsamer wuchs, ging der Unionsverbrauch weiter um 14 Prozentpunkte zurück, während es im Untersuchungszeitraum der Überprüfung keine wesentlichen Änderungen gab.

(156)

Die Kommission ermittelte die Menge der Einfuhren anhand von Eurostat-Daten. Der Marktanteil der Einfuhren wurde auf der Grundlage der Einfuhrmenge und des gesamten Unionsverbrauchs ermittelt.

(157)

Die Einfuhren aus den betroffenen Ländern in die Union entwickelten sich wie folgt:

Tabelle 3

Einfuhrmenge (in Tonnen) und Marktanteil

(158)

Was die Einfuhren aus China betrifft, so stiegen diese Einfuhren im Jahr 2022 gegenüber 2021 um 14 %, obwohl der Unionsverbrauch im selben Zeitraum um 8 % zurückging. Im selben Jahr stieg der Marktanteil Chinas auf 22 %, was auf eine erhebliche weitere Durchdringung des Unionsmarkts hindeutet. Im Jahr 2023, in dem der Unionsverbrauch um 14 Prozentpunkte zurückging, sanken die Einfuhren aus der VR China jedoch um 26 Prozentpunkte. Dennoch blieb der Marktanteil Chinas im Jahr 2023 mit 19 % relativ hoch. Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung stiegen die Einfuhren aus China leicht auf 5 420 Tonnen, ein geringfügiger Anstieg gegenüber 2023, während der Marktanteil konstant bei 19 % blieb, was auf eine Stabilität der relativen Marktpräsenz Chinas hindeutet.

(159)

Bei den Einfuhren aus Thailand war 2022 im Vergleich zum Vorjahr ein erheblicher Anstieg um 25 % zu verzeichnen. Außerdem stieg im selben Zeitraum der Marktanteil der thailändischen Einfuhren von 3 % auf 4 %. Ähnlich wie bei den Einfuhren aus der VR China gingen die thailändischen Einfuhren 2023 um 26 Prozentpunkte zurück und lagen damit wieder nahe dem Niveau von 2021. Der Marktanteil blieb mit 4 % unverändert, was darauf schließen lässt, dass die Marktpräsenz Thailands trotz eines Rückgangs des Verbrauchs im Bezugszeitraum widerstandsfähig war. Im UZÜ stiegen die Einfuhren aus Thailand im Vergleich zu 2023 um 11 Prozentpunkte bei einem unveränderten Marktanteil von 4 %.

(160)

Die Einfuhrpreise wurden von der Kommission auf der Grundlage von Eurostat-Daten ermittelt. Die Preisunterbietung bei den Einfuhren wurde anhand der Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller und der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller ermittelt.

(161)

Der gewogene Durchschnittspreis der Einfuhren aus den betroffenen Ländern in die Union entwickelte sich wie folgt:

Tabelle 4

Einfuhrpreise (in EUR/Tonne)

(162)

Die Preise der Einfuhren aus China stiegen von 2021 bis 2022 um 29 %, gefolgt von einem Rückgang um 17 Prozentpunkte im Jahr 2023 und einem Anstieg um 5 Prozentpunkte im Untersuchungszeitraum der Überprüfung. Insgesamt verlief die Entwicklung volatil und erreichte ihren Höhepunkt im Jahr 2022. Im Bezugszeitraum stiegen die Preise der Einfuhren aus China um 17 %.

(163)

Dagegen war bei den Preisen der Einfuhren aus Thailand eine stabilere Entwicklung mit einem moderaten Anstieg im Jahr 2022 zu verzeichnen, gefolgt von einem Rückgang im Jahr 2023 und im Untersuchungszeitraum der Überprüfung. Die Preise der Einfuhren aus Thailand gingen im Bezugszeitraum um 1 % zurück.

(164)

Zur Ermittlung der Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum der Überprüfung verglich die Kommission

(165)

Der Preisvergleich wurde mit den Daten des Wirtschaftszweigs der Union auf derselben Handelsstufe nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen und unter Abzug von Rabatten und Preisnachlässen vorgenommen.

(166)

Das Ergebnis des Vergleichs wurde ausgedrückt als Prozentsatz des Umsatzes der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im Untersuchungszeitraum der Überprüfung. Es ergab sich eine erhebliche Preisunterbietung durch die Einfuhren aus China (mit 26 %) und Thailand (mit 48 %) auf dem Unionsmarkt.

(167)

Die Einfuhren von verformbaren Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus anderen Ländern als China und Thailand stammten hauptsächlich aus Indonesien und Brasilien.

(168)

Die Menge der Einfuhren in die Union sowie der Marktanteil und die Preise der Einfuhren von verformbaren Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus anderen Ländern entwickelten sich wie folgt:

Tabelle 5

Einfuhren aus Drittländern

(169)

Was die Einfuhren aus Indonesien betrifft, so ging aus den Daten insgesamt eine volatile, aber steigende Entwicklung hervor. Die Einfuhrmenge Indonesiens stieg von 2021 bis 2022 erheblich an, und zwar von 1 391 auf 2 233 Tonnen, und ging anschließend 2023 auf 1 451 Tonnen zurück. Trotz dieser Schwankungen stieg der Marktanteil Indonesiens kontinuierlich und erreichte im Überprüfungszeitraum 7,2 %. Der Durchschnittspreis der Einfuhren aus Indonesien pro Tonne wies erhebliche Schwankungen auf; er verzeichnete im Jahr 2022 mit 4 105 EUR einen Höchststand und ging im Jahr 2023 auf 2 837 EUR zurück, bevor er sich im Untersuchungszeitraum der Überprüfung bei 2 783 EUR stabilisierte.

(170)

Was die Einfuhren aus Brasilien betrifft, so deuteten die Daten auf einen allmählichen Rückgang der Einfuhrmengen hin, die von 525 Tonnen im Jahr 2021 auf 405 Tonnen im Jahr 2023 zurückgingen, woraufhin im Untersuchungszeitraum der Überprüfung eine leichte Erholung auf 523 Tonnen zu verzeichnen war. Trotz des mengenmäßigen Rückgangs stieg der Marktanteil Brasiliens geringfügig an, und zwar von 1,5 % im Jahr 2021 auf 1,9 % im Untersuchungszeitraum der Überprüfung. Eine bemerkenswerte Entwicklung mit Blick auf Brasilien ist der erhebliche Anstieg des Durchschnittspreises pro Tonne, der 2023 auf 5 720 EUR anstieg, bevor er im Untersuchungszeitraum der Überprüfung leicht auf 5 119 EUR zurückging.

(171)

Die Einfuhrdaten für andere Länder ohne Indonesien und Brasilien sowie China und Thailand zeigten im beobachteten Zeitraum einen stetigen Anstieg sowohl der Einfuhrmenge als auch des Marktanteils. Die Einfuhrmengen stiegen von 515 Tonnen im Jahr 2021 auf 835 Tonnen im Untersuchungszeitraum der Überprüfung kontinuierlich an, was zu einem Anstieg des Marktanteils von 1,4 % auf 3 % führte. Der Durchschnittspreis pro Tonne ging von 4 476 EUR im Jahr 2022 auf 3 776 EUR im Untersuchungszeitraum der Überprüfung zurück.

(172)

Im Rahmen der Bewertung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union wurden alle Wirtschaftsindikatoren beurteilt, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum maßgeblich waren.

(173)

Wie in Erwägungsgrund 22 erläutert, wurde bei der Bewertung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union mit einer Stichprobe gearbeitet.

(174)

Bei der Ermittlung der Schädigung unterschied die Kommission zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren. Die makroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der geprüften Daten in der vom Antragsteller übermittelten Fragebogenantworten zu makroökonomischen Daten.

(175)

Die mikroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der Daten in den Antworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller auf den Fragebogen. Die Daten waren auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller bezogen. Beide Datenmengen wurden als repräsentativ für die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union angesehen.

(176)

Bei den makroökonomischen Indikatoren handelt es sich um Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung, Produktivität, Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping.

(177)

Bei den mikroökonomischen Indikatoren handelt es sich um durchschnittliche Stückpreise, Stückkosten, Arbeitskosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten.

(178)

Die gesamte Unionsproduktion, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 6

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

(179)

Im Hinblick auf die Produktionsmenge der Unionshersteller zeigten die Daten einen kontinuierlichen Rückgang von 2021 bis zum Ende des UZÜ. Ausgehend von 29 432 Tonnen im Jahr 2021 ging die Produktion auf 25 166 Tonnen im Jahr 2022 zurück, entsprechend einem Rückgang um 14 %. Diese rückläufige Entwicklung setzte sich bis 2023 fort, wobei die Produktion weiter auf 22 151 Tonnen (also ein Rückgang um 9 Prozentpunkte ab 2022) und dann auf 20 774 Tonnen im Untersuchungszeitraum der Überprüfung sank, was einem Rückgang um insgesamt 29 % gegenüber dem Niveau von 2021 entspricht.

(180)

Während dieses Zeitraums blieb die Produktionskapazität konstant bei 61 500 Tonnen. Folglich ging im Laufe der Jahre auch die Kapazitätsauslastung zurück. Ausgehend von 48 % im Jahr 2021 ging sie 2022 auf 41 % und 2023 weiter auf 36 % zurück und sank im Untersuchungszeitraum der Überprüfung auf 34 %. Der Rückgang der Kapazitätsauslastung spiegelte den Rückgang der Produktionsmengen im Vergleich zur unveränderten Produktionskapazität wider.

(181)

Verkaufsmenge und Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 7

Verkaufsmenge und Marktanteil

(182)

Mit Blick auf die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union war den Daten zu entnehmen, dass von 2021 bis zum Ende des UZÜ ein kontinuierlicher Rückgang zu verzeichnen war, mit einem Rückgang im Bezugszeitraum von insgesamt 30 %. Dieser Rückgang erfolgte deutlich schneller als der Rückgang des Verbrauchs, der im selben Zeitraum um 22 % abnahm. Gleichzeitig sank der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union von 72 % im Jahr 2021 auf 64 % im Untersuchungszeitraum der Überprüfung, d. h. um 8 Prozentpunkte.

(183)

Vor dem Hintergrund eines rückläufigen Verbrauchs verlor der Wirtschaftszweig der Union nicht nur Verkaufsmengen in der Union, sondern auch Marktanteile, während die chinesischen und thailändischen Einfuhren im Bezugszeitraum in der Union Marktanteile hinzugewannen.

(184)

Beschäftigung und Produktivität entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 8

Beschäftigung und Produktivität

(185)

Was die Beschäftigung betrifft, so ist von 2021 bis zum Ende des UZÜ eine eindeutig rückläufige Entwicklung zu verzeichnen, mit einem Rückgang von insgesamt 15 % gegenüber 2021. Von 1 226 Beschäftigten im Jahr 2021 sank die Zahl der Beschäftigten im Untersuchungszeitraum der Überprüfung auf 1 039.

(186)

Darüber hinaus ging aus den Daten hervor, dass die in Tonnen je Beschäftigten gemessene Produktivität im Bezugszeitraum deutlich zurückging, insgesamt um 17 %. Konkret ging die Produktivität von 24 Tonnen je Beschäftigten im Jahr 2021 auf 20 Tonnen je Beschäftigten im Untersuchungszeitraum der Überprüfung zurück.

(187)

Die Dumpingspannen für China und Thailand lagen jeweils deutlich über der Geringfügigkeitsschwelle. Die Auswirkungen der Höhe der tatsächlichen Dumpingspannen auf den Wirtschaftszweig der Union waren angesichts der Menge und der Preise der Einfuhren aus China und Thailand erheblich.

(188)

Durch die anhaltende unlautere Preisbildung der chinesischen und thailändischen Ausführer war es für den Wirtschaftszweig der Union zudem unmöglich, sich von früheren Dumpingpraktiken zu erholen.

(189)

Die gewogenen durchschnittlichen Verkaufsstückpreise, die den unabhängigen Abnehmern in der Union von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern in Rechnung gestellt wurden, entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 9

Verkaufspreise und Herstellkosten in der Union (in EUR/Tonne)

(190)

Die Entwicklung der durchschnittlichen Verkaufsstückpreise in der Union war von 2021 bis zum Ende des UZÜ klar rückläufig. Ausgehend von [4 100 EUR-4 300 EUR] im Jahr 2021 stiegen die Preise im Jahr 2022 auf [5 100 EUR-5 300 EUR] erheblich an und stiegen 2023 weiter auf [5 600 EUR-5 800 EUR], mit einem weiteren leichten Anstieg im Untersuchungszeitraum der Überprüfung. Insgesamt stiegen die durchschnittlichen Verkaufsstückpreise im Bezugszeitraum um 36 %.

(191)

Im Einklang mit der Entwicklung der Verkaufspreise in der Union stiegen die Herstellstückkosten im selben Zeitraum ebenfalls erheblich an. Die Kosten stiegen 2022 um 28 %, 2023 um weitere 6 Prozentpunkte und im Untersuchungszeitraum der Überprüfung geringfügig. Insgesamt erhöhten sich die Produktionskosten im Bezugszeitraum um 35 %.

(192)

Die durchschnittlichen Arbeitskosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 10

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten

(193)

Mit Blick auf die Arbeitskosten zeigten die Daten im Zeitraum von 2021 bis zum Ende des UZÜ eine kontinuierlich steigende Entwicklung der durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten. Ausgehend von [36 000 EUR-37 000 EUR] im Jahr 2021 stiegen die Kosten 2022 um 6 %, gefolgt von einem erheblichen Anstieg um 13 Prozentpunkte im Jahr 2023, bevor sie schließlich auf [47 000 EUR-48 000 EUR] im Überprüfungszeitraum stiegen. Im Bezugszeitraum stiegen die Arbeitskosten um 31 %.

(194)

Die Lagerbestände der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 11

Lagerbestände

(195)

Was die Schlussbestände betrifft, so deuteten die Daten auf eine schwankende Entwicklung der Schlussbestände im Zeitraum von 2021 bis zum Ende des UZÜ hin. Im Jahr 2022 stiegen die Schlussbestände gegenüber 2021 um 30 %. Im Jahr 2023 gingen sie jedoch um 11 Prozentpunkte zurück, mit einer anschließenden Erholung im Untersuchungszeitraum der Überprüfung um 4 Prozentpunkte.

(196)

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Laufe des Bezugszeitraums wie folgt:

Tabelle 12

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite

(197)

Die Kommission ermittelte die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes.

(198)

Die Daten veranschaulichen schwierige Entwicklungen bei Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite ab 2021 bis zum Ende des UZÜ. Die Rentabilität begann 2021 etwa bei der Breakeven-Marke, verschlechterte sich jedoch 2022 auf [– 4 %-– 2 %] und blieb 2023 auf demselben Niveau, bevor sie sich im Untersuchungszeitraum der Überprüfung leicht auf ein noch immer defizitäres Niveau von [– 3 %-– 1 %] verbesserte. Die mit der Rentabilität verbundenen negativen Indizes deuten auf eine Verschlechterung der Leistung im Vergleich zu 2021 hin.

(199)

Unter Nettocashflow wird die Fähigkeit der Unionshersteller verstanden, ihre Tätigkeit selbst zu finanzieren. Die Entwicklung des Nettocashflows schwankte im Bezugszeitraum erheblich: Im Jahr 2022 sank er auf einen negativen Betrag von [–4 350 000 EUR-–4 050 000 EUR], was erhebliche Mittelabflüsse gegenüber 2021 widerspiegelt. Im Jahr 2023 erholte sich der Nettocashflow jedoch erheblich auf [6 600 000 EUR-6 900 000 EUR], bevor er sich im Untersuchungszeitraum der Überprüfung auf [5 000 000 EUR-5 300 000 EUR] stabilisierte.

(200)

Die Investitionsbeträge blieben im Laufe der Jahre mit [3 750 000 EUR-3 850 000 EUR] im Jahr 2021 relativ stabil und wiesen leichte Schwankungen auf, und stiegen im Untersuchungszeitraum der Überprüfung schließlich auf [4 100 000 EUR-4 200 000 EUR], was auf einen moderaten Anstieg der Investitionstätigkeit um 9 % im Bezugszeitraum hindeutet. Es wurde festgestellt, dass diese Investitionen hauptsächlich mit der Einhaltung der Arbeits- und Umweltvorschriften zusammenhängen.

(201)

Die Kapitalrendite ist der in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen ausgedrückte Gewinn. Anfangs, im Jahr 2021, war sie mit [14 %-18 %] positiv, im Jahr 2022 blieb sie stabil, danach ging sie 2023 drastisch auf [– 4 %-– 2 %] zurück und stabilisierte sich im Untersuchungszeitraum der Überprüfung bei [– 3 %-1 %], was deutlich geringere Investitionsrenditen trotz gleichbleibender Investitionsniveaus widerspiegelt. Insgesamt zeigten die Daten eine finanzielle Instabilität mit längeren Zeiträumen mangelnder Rentabilität, schwankender Cashflows, konstanten Investitionen und sinkenden Kapitalrenditen, was darauf hindeutet, dass die Unionshersteller während des gesamten Bezugszeitraums mit erheblichen operativen Herausforderungen konfrontiert waren.

(202)

Die meisten wichtigen Schadensindikatoren wiesen für den Bezugszeitraum eine negative Entwicklung auf.

(203)

Die Produktion des Wirtschaftszweigs der Union sank im Bezugszeitraum. Dieser Rückgang war auf zurückgehende Verkäufe auf dem Unionsmarkt zurückzuführen. Insgesamt ging die Produktion um 29 % zurück, während die Verkäufe im Bezugszeitraum um 30 % zurückgingen. Dieser Rückgang schlug sich in einem Rückgang des Marktanteils nieder, der von 72 % im Jahr 2021 auf 64 % im Untersuchungszeitraum der Überprüfung sank, entsprechend einem Rückgang um insgesamt 8 Prozentpunkte. Von diesem Verlust an Marktanteilen profitierten die Einfuhren aus China und Thailand im Bezugszeitraum.

(204)

Der Wirtschaftszweig der Union war nicht in der Lage, die entgangenen Verkaufsmengen auf dem Unionsmarkt durch höhere Ausfuhren auszugleichen, da die Ausfuhren im Bezugszeitraum um 20 % zurückgingen.

(205)

Die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union blieb im Bezugszeitraum stabil. Die Auslastung der Produktionskapazität ging im Bezugszeitraum im Einklang mit einem entsprechenden Rückgang der Produktion um 29 % zurück.

(206)

Die Beschäftigung ging im Bezugszeitraum um 15 % zurück. Die Produktivität entwickelte sich im Einklang zu den Veränderungen bei Produktion und Beschäftigung, d. h., sie ging im Verlauf des Bezugszeitraums um 17 % zurück.

(207)

Die durchschnittlichen Herstellkosten stiegen 2022 erheblich an (um 28 % gegenüber 2021) und erreichten im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ihren Höchststand (plus 35 % gegenüber 2021).

(208)

Der Durchschnittspreis der Unionshersteller stieg im Bezugszeitraum um 36 %, um dem Anstieg der Produktionskosten Rechnung zu tragen.

(209)

Die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union ging im Bezugszeitraum zurück; in den Jahren 2022 und 2023 sank sie erheblich und verbesserte sich im Untersuchungszeitraum der Überprüfung leicht, wobei negative Indizes auf einen Rückgang der Leistung im Vergleich zu 2021 hindeuten.

(210)

Angesichts dieser Sachlage gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union im Untersuchungszeitraum der Überprüfung selbst mit den geltenden Antidumpingmaßnahmen eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitten hat.

(211)

Nach Artikel 3 Absatz 6 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern den Wirtschaftszweig der Union bedeutend geschädigt haben. Ferner prüfte die Kommission nach Artikel 3 Absatz 7 der Grundverordnung, ob andere bekannte Faktoren den Wirtschaftszweig der Union zur gleichen Zeit geschädigt haben könnten. Die Kommission stellte sicher, dass eine etwaige Schädigung durch andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern nicht den gedumpten Einfuhren zugeschrieben wurden. Diese Faktoren sind die Einfuhren aus anderen Ländern als China und Thailand, die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union, der Rückgang des Verbrauchs und der Kostenanstieg.

(212)

Die Kommission prüfte, ob ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union bestand. Im Bezugszeitraum erhöhten sich die Marktanteile der Einfuhren der gedumpten gleichartigen Ware aus China und Thailand. Chinas Marktanteil lag im Untersuchungszeitraum der Überprüfung bei 19 % gegenüber 18 % im Jahr 2021, während der Marktanteil Thailands im Untersuchungszeitraum der Überprüfung 4 % betrug, gegenüber 3 % im Jahr 2021. Diese Anstiege erfolgten trotz der geltenden Antidumpingmaßnahmen und des deutlichen Rückgangs des Verbrauchs in der Union um 22 %.

(213)

Die absolute Menge der Einfuhren aus der VR China sank um 15 %, d. h. auf ein niedrigeres Niveau als der rückläufige Unionsverbrauch. Die absolute Menge der thailändischen Einfuhren stieg um 10 %. Gleichzeitig sank die Verkaufsmenge der Unionshersteller trotz der geltenden Antidumpingmaßnahmen um 30 %.

(214)

Die Preise der Einfuhren aus China stiegen im Bezugszeitraum um 17 %, während die Preise der Einfuhren aus Thailand im selben Zeitraum um 1 % zurückgingen. Im Gegensatz dazu stiegen die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum um 36 %.

(215)

Die Schadensanalyse ergab, dass der Marktanteil der chinesischen und thailändischen Einfuhren in die Union trotz der geltenden Antidumpingmaßnahmen und des rückläufigen Unionsverbrauchs stieg. Dieser Anstieg fiel zeitlich mit der Verschlechterung der finanziellen Leistungsindikatoren des Wirtschaftszweigs der Union zusammen, wie etwa einem Rückgang der Rentabilität, was im Bezugszeitraum erhebliche Verluste zur Folge hatte. Der Anstieg des Marktanteils der chinesischen und thailändischen Einfuhren ging zulasten des Wirtschaftszweigs der Union, der Verkaufsmengen und Marktanteile einbüßte.

(216)

Die Auswirkungen aller bekannten Faktoren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union wurden von der Kommission von den schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren unterschieden und abgegrenzt.

(217)

Der Unionsmarkt schrumpfte im Bezugszeitraum um 22 %, was auf das langsamere Wirtschaftswachstum und die hohen Energiepreise zurückzuführen war. Der Marktanteil der Unionshersteller ging jedoch im Vergleich zu den Anstiegen bei den chinesischen, thailändischen und anderen Einfuhren unverhältnismäßig zurück.

(218)

Darüber hinaus waren die Unionshersteller mit einem erheblichen Anstieg der Produktionskosten um 35 % konfrontiert. Es gelang ihnen zwar, ihre Verkaufspreise im Verhältnis dazu anzuheben, jedoch waren sie über den größten Teil des Bezugszeitraums nicht in der Lage, ihre Kosten zu decken.

(219)

Neben dem Anstieg der Einfuhren aus China und Thailand war dies hauptsächlich auf Einfuhren aus anderen Drittländern, insbesondere aus Indonesien, zurückzuführen, die im Bezugszeitraum bei Unterbietungspreisen erheblich zunahmen (von 3,9 % auf 7,2 % Marktanteil).

(220)

Darüber hinaus ging die Ausfuhrleistung der Unionshersteller im Bezugszeitraum um 20 % zurück. Da die Ausfuhrverkäufe lediglich 9 % ihrer Gesamtverkäufe ausmachten, wirkten sich die rückläufigen Ausfuhren zwar negativ, aber nur in begrenztem Maße auf die Schädigung des Wirtschaftszweigs aus.

(221)

Aus diesem Grund gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die gedumpten Einfuhren aus der VR China und Thailand im Untersuchungszeitraum der Überprüfung zur bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beitrugen; andere Faktoren, insbesondere die Einfuhren aus Indonesien und die Verschlechterung der Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union, könnten sich jedoch ebenfalls auf die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union ausgewirkt haben. Daher beschloss die Kommission, weiter zu prüfen, ob die durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China und Thailand verursachte Schädigung bei Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich erneut auftreten würde.

(222)

In Erwägungsgrund 210 stellte die Kommission fest, dass der Wirtschaftszweig der Union im Untersuchungszeitraum der Überprüfung eine bedeutende Schädigung erlitten hat. Daher hat die Kommission im Einklang mit Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung untersucht, inwieweit bei einem Auslaufen der Maßnahmen ein Anhalten oder erneutes Auftreten der Schädigung durch gedumpte Einfuhren aus der VR China und Thailand wahrscheinlich ist.

(223)

In diesem Zusammenhang analysierte die Kommission die folgenden Elemente:

(224)

Wie in den Abschnitten 4.1.1 und 4.2.1 dargelegt, stützte sich die Kommission auf Informationen aus dem Antrag und der vorausgegangenen Auslaufüberprüfung und stellte fest, dass sowohl China als auch Thailand über erhebliche Produktionskapazitäten verfügten, die bei einem Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen in noch größeren Mengen zu gedumpten Preisen auf den Unionsmarkt gelenkt werden könnten.

(225)

Wie in den Abschnitten 4.1.2 und 4.2.2 dargelegt, gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass der Unionsmarkt aufgrund der anhaltenden Präsenz gedumpter Einfuhren aus China und Thailand und ihres gestiegenen Marktanteils auf dem Unionsmarkt im Bezugszeitraum weiterhin attraktiv für Hersteller aus China und Thailand ist.

(226)

Die durchschnittlichen Preise der Einfuhren aus China und Thailand in die Union lagen im Untersuchungszeitraum der Überprüfung deutlich unter dem durchschnittlichen Verkaufspreis des Wirtschaftszweigs der Union. Wie in Erwägungsgrund 166 dargelegt, unterboten die chinesischen und thailändischen Preise im Untersuchungszeitraum der Überprüfung trotz der entrichteten Antidumpingzölle die Preise des Wirtschaftszweigs der Union um 26 % bzw. 48 %.

(227)

Im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen würde sich die Preisunterbietung bei den Einfuhren aus der VR China auf 47 % und bei den Einfuhren aus Thailand auf 55 % erhöhen.

(228)

Aufgrund der vorstehenden Überlegungen kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Aufhebung der Maßnahmen sehr wahrscheinlich zu einem deutlichen Anstieg gedumpter Einfuhren aus China und Thailand zu schädigenden Preisen führen und somit die vom Wirtschaftszweig der Union erlittene Schädigung weiter verstärken würde. Die Existenzfähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union wäre daher ernsthaft gefährdet.

(229)

Nach Artikel 21 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen dem Interesse der Union insgesamt zuwiderlaufen würde. Bei der Ermittlung des Unionsinteresses wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, darunter die Interessen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender.

(230)

Die Untersuchung ergab, dass ein Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich erhebliche negative Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union hätte. Die Lage des Wirtschaftszweigs der Union würde sich rasch verschlechtern und zu einem Rückgang der Verkaufsmengen und der Verkaufspreise und damit zu einem starken Rückgang der Rentabilität führen. Eine Aufrechterhaltung der Maßnahmen würde es dem Wirtschaftszweig der Union ermöglichen, auf einem Unionsmarkt mit fairen Wettbewerbsbedingungen sein Potenzial in vollem Umfang auszuschöpfen.

(231)

Daher liegt die Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union.

(232)

Die Kommission nahm Kontakt zu allen ihr bekannten unabhängigen Einführern auf und forderte sie zur Mitarbeit bei dieser Untersuchung auf. Es arbeitete jedoch kein Einführer mit.

(233)

Die Ausgangsuntersuchung hatte ergeben, dass etwaige negative Auswirkungen der Einführung von Maßnahmen auf die Einführer angesichts ihrer Gewinne und Bezugsquellen nicht unverhältnismäßig wären.

(234)

Die jetzige Untersuchung lieferte, wie auch die vorausgegangene Auslaufüberprüfung, keine gegenteiligen Anhaltspunkte; somit kann bestätigt werden, dass die derzeit geltenden Maßnahmen keine erheblichen negativen Auswirkungen auf die finanzielle Lage der Einführer hatten und dass sich die Aufrechterhaltung der Maßnahmen nicht unverhältnismäßig auf sie auswirken würde.

(235)

Im Rahmen der Untersuchung kontaktierte die Kommission alle ihr bekannten Verwender und bat sie um ihre Mitarbeit. Es arbeitete jedoch kein Verwender mit.

(236)

Die Untersuchung ergab keine Anhaltspunkte dafür, dass die geltenden Maßnahmen negative Auswirkungen auf die Verwender hatten. Der Anteil der überprüften Ware an den Gesamtkosten neuer Bauprojekte oder Anlagen ist begrenzt.

(237)

Somit wird bestätigt, dass die derzeit geltenden Maßnahmen keine wesentlichen negativen Auswirkungen auf die Finanzlage der Verwender hatten und dass sich die Aufrechterhaltung der Maßnahmen nicht unverhältnismäßig über Gebühr auf sie auswirken würde.

(238)

In Anbetracht der dargelegten Überlegungen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass keine zwingenden Gründe nach Artikel 21 der Grundverordnung dafür vorlagen, dass es nicht im Unionsinteresse wäre, die geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus Temperguss und aus Gusseisen mit Kugelgrafit, mit Ursprung in China und Thailand aufrechtzuerhalten.

(239)

Angesichts der Schlussfolgerungen der Kommission zum Anhalten des Dumpings, zum Anhalten der Schädigung und zum Unionsinteresse sollten die Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus Temperguss und aus Gusseisen mit Kugelgrafit, mit Ursprung in der VR China und Thailand aufrechterhalten werden.

(240)

Zur Minimierung des Umgehungsrisikos, das aufgrund der unterschiedlichen Zollsätze besteht, sind besondere Vorkehrungen zur Gewährleistung der Erhebung der unternehmensspezifischen Antidumpingzölle und der Befreiungen von den Ausweitungen der Maßnahmen nach Umgehungsuntersuchungen erforderlich.

(241)

Die Anwendung unternehmensspezifischer Antidumpingzölle und Befreiungen ist nur bei Vorlage einer gültigen Handelsrechnung bei den Zollbehörden der Mitgliedstaaten möglich. Die Rechnung muss den Vorgaben in Artikel 1 Absatz 3 der vorliegenden Verordnung entsprechen. Bis zur Vorlage einer solchen Rechnung sollten die Einfuhren dem Antidumpingzoll unterliegen, der für „alle übrigen Einfuhren“ gilt.

(242)

Auch wenn die Vorlage dieser Rechnung erforderlich ist, damit die Zollbehörden der Mitgliedstaaten die unternehmensspezifischen Antidumpingzölle und Befreiungen auf die Einfuhren anwenden können, stellt diese Rechnung nicht das einzige von den Zollbehörden zu berücksichtigende Element dar.

(243)

So müssen die Zollbehörden der Mitgliedstaaten — auch wenn ihnen eine Rechnung vorgelegt wird, die alle in Artikel 1 Absatz 3 dieser Verordnung dargelegten Anforderungen erfüllt – ihre üblichen Prüfungen durchführen und können, wie in allen anderen Fällen, zusätzliche Dokumente (Versandpapiere usw.) verlangen, um die Richtigkeit der Angaben in der Erklärung zu überprüfen und sicherzustellen, dass die anschließende Anwendung des niedrigeren Zollsatzes oder der Befreiung unter Einhaltung der Zollvorschriften gerechtfertigt ist.

(244)

Sollten sich die Ausfuhren eines der Unternehmen, die in den Genuss niedrigerer unternehmensspezifischer Zollsätze gelangen, nach der Einführung der betreffenden Maßnahmen beträchtlich erhöhen, so könnte allein schon der mengenmäßige Anstieg als Veränderung des Handelsgefüges aufgrund der Einführung von Maßnahmen im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung interpretiert werden. Unter diesen Umständen kann, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, eine Umgehungsuntersuchung eingeleitet werden. Im Rahmen dieser Untersuchung kann geprüft werden, ob es notwendig ist, die unternehmensspezifischen Zollsätze aufzuheben und stattdessen einen landesweiten Zoll einzuführen.

(245)

Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze gelten ausschließlich für die Einfuhren der überprüften Ware mit Ursprung in China und Thailand, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden. Einfuhren der überprüften Ware, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung ausdrücklich genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, sollten dem für „alle übrigen Einfuhren“ geltenden Zollsatz unterliegen. Für sie sollte keiner der unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze gelten.

(246)

Ein Unternehmen kann die Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze beantragen, falls es später seinen Namen ändert. Der Antrag ist an die Kommission zu richten (39). Er muss alle sachdienlichen Informationen enthalten, aus denen hervorgeht, dass die Änderung nicht das Recht des Unternehmens berührt, in den Genuss des für dieses Unternehmen geltenden Zollsatzes zu kommen. Wenn die Namensänderung des Unternehmens dieses Recht nicht berührt, wird eine Verordnung über die Namensänderung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

(247)

Alle interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Aufrechterhaltung der bestehenden Maßnahmen zu empfehlen. Ferner wurde ihnen nach dieser Unterrichtung eine Frist eingeräumt, um eine Stellungnahme abzugeben. Es gingen keine Stellungnahmen ein.

(248)

Ein Ausführer oder Hersteller, der die betroffene Ware in dem Zeitraum, der für die Festsetzung des derzeit für seine Ausfuhren geltenden Zolls herangezogen wurde, nicht in die Union ausgeführt hat, kann bei der Kommission beantragen, dass der Antidumpingzollsatz für mitarbeitende, aber nicht in die Stichprobe einbezogene Unternehmen angewandt wird. Die Kommission sollte diesem Antrag stattgeben, sofern drei Bedingungen erfüllt sind. Der neue ausführende Hersteller muss nachweisen, dass i) er die betroffene Ware in dem Zeitraum, der zur Festsetzung des für seine Ausfuhren geltenden Zolls herangezogen wurde, nicht in die Union ausgeführt hat, ii) er nicht mit einem Unternehmen verbunden ist, das die betroffene Ware in diesem Zeitraum in die Union ausgeführt hat und daher dem Antidumpingzoll unterliegt, und iii) er die betroffene Ware danach ausgeführt hat oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer erhebliche Mengen eingegangen ist.

(249)

Nach Artikel 109 der Verordnung (EU, Euratom) 2024/2509 des Europäischen Parlaments und des Rates (40) wird, wenn ein Betrag infolge einer Entscheidung des Gerichtshofes der Europäischen Union erstattet werden muss, der von der Europäischen Zentralbank für ihre Hauptrefinanzierungsgeschäfte zugrunde gelegte Zinssatz angewandt, der am ersten Kalendertag jedes Monats im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, veröffentlicht wird.

(250)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingesetzten Ausschusses —