(1)

Der Rat hat am 13. November 2007 den Gemeinsamen Standpunkt 2007/734/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen Usbekistan (1) angenommen. Mit diesem Gemeinsamen Standpunkt wurden bestimmte restriktive Maßnahmen verlängert, die mit dem Gemeinsamen Standpunkt 2005/792/GASP (2) als Reaktion auf die übermäßige, unverhältnismäßige und unterschiedslose Gewaltanwendung durch die usbekischen Sicherheitskräfte bei den Ereignissen in Andijan im Mai 2005 verhängt worden waren. Um die usbekischen Behörden dazu zu bewegen, positive Maßnahmen zur Verbesserung der Menschenrechtslage zu ergreifen, und angesichts der Zusicherungen der usbekischen Behörden wurden die Einreisebeschränkungen jedoch während eines Zeitraums von sechs Monaten ausgesetzt.

(2)

Der Rat hält es nach der Überprüfung der Lage in Usbekistan für angebracht, die Aussetzung der Einreisebeschränkungen um einen weiteren Zeitraum von sechs Monaten zu verlängern —