VERORDNUNG (EG) Nr. 1984/96 DER KOMMISSION vom 16. Oktober 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2165/92 mit Durchführungsbestimmungen für die Sondermaßnahmen zugunsten Madeiras und der Azoren im Hinblick auf Kartoffeln, Erdäpfel und Zichorienwurzeln

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zum Erlaß von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Azoren und Madeiras (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2537/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 10,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß den Artikeln 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 2165/92 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1483/95 (4), zur Versorgung Madeiras mit Pflanzkartoffeln in dem Wirtschaftsjahr 1995/96 die Bedarfsvorausschätzung erstellt. Nunmehr ist die Bedarfsvorausschätzung zur Versorgung Madeiras mit Pflanzkartoffeln/Erdäpfeln (5*) für das Wirtschaftsjahr 1996/97 zu erstellen. Bei dieser Vorausschätzung ist dem Bedarf der Insel und insbesondere den traditionellen Handelsströmen Rechnung zu tragen.

Gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 ist für das Wirtschaftsjahr 1996/97 die Höhe der Beihilfen zur Versorgung Madeiras mit Pflanzkartoffeln/Erdäpfeln aus der übrigen Gemeinschaft so festzusetzen, daß diese Versorgung zu Bedingungen sichergestellt ist, die für den Endverbraucher einer Befreiung von den bei der Einfuhr von Pflanzkartoffeln/Erdäpfeln aus Drittländern fälligen Zöllen gleichkommen. Bei der Festsetzung dieser Beihilfen sind insbesondere die Versorgungskosten auf dem Weltmarkt zu berücksichtigen. Es sollte außerdem die zur Gewährleistung der den Marktbeteiligten auferlegten Verpflichtungen erforderliche Sicherheit festgelegt werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für das Saatgutwesen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 2165/92 wird wie folgt geändert:

1. Artikel 1 erhält folgende Fassung:

"Artikel 1

Gemäß den Artikeln 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 wird die Bedarfsvorausschätzung zur Versorgung mit Pflanzkartoffeln/Erdäpfeln des KN-Codes 0701 10 00, die bei der Direkteinfuhr aus Drittländern nach Madeira von Zöllen befreit bzw. beihilfefähig ist, für den Zeitraum vom 1. Juli 1996 bis 30. Juni 1997 auf 2 000 Tonnen festgesetzt."

2. Artikel 2 erhält folgende Fassung:

"Artikel 2

Gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 wird zur Versorgung Madeiras mit Pflanzkartoffeln/Erdäpfeln aus der Gemeinschaft im Rahmen der Bedarfsvorausschätzung eine Beihilfe gewährt. Die Höhe dieser Beihilfe wird auf 4,226 ECU/100 kg festgesetzt."

3. Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b) erhält folgende Fassung:

"b) vor Ablauf der Frist für die Beantragung der Bescheinigung nachgewiesen wurde, daß der Antragsteller eine Sicherheit in Höhe von 2,113 ECU/100 kg gestellt hat."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 1996.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 16. Oktober 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 260 vom 31. 10. 1995, S. 10.

(3) ABl. Nr. L 217 vom 31. 7. 1992, S. 29.

(4) ABl. Nr. L 145 vom 29. 6. 1995, S. 45.

(5*) Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte 1995.