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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2024/2676 |
11.10.2024 |
BESCHLUSS (GASP) 2024/2676 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 9. Oktober 2024
zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur maritimen Sicherheit im westlichen Indischen Ozean und im Roten Meer (EUNAVFOR ATALANTA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2024/1691 (ATALANTA/3/2024)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2008/851/GASP des Rates vom 10. November 2008 über die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur maritimen Sicherheit im westlichen Indischen Ozean und im Roten Meer (EUNAVFOR ATALANTA) (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Am 10. November 2008 hat der Rat die Gemeinsame Aktion 2008/851/GASP angenommen, die eine Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur maritimen Sicherheit im westlichen Indischen Ozean und im Roten Meer (EUNAVFOR ATALANTA) vorsieht. |
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(2) |
Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die EUNAVFOR ATALANTA (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte“) zu fassen. |
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(3) |
Das PSK hat am 11. Juni 2024 den Beschluss (GASP) 2024/1691 (2) angenommen, mit dem Konteradmiral Manuel ALVARGONZÁLEZ MÉNDEZ zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte ernannt wurde. |
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(4) |
Am 30. Juli 2024 haben die Militärbehörden Portugals vorgeschlagen, Flottillenadmiral Armando PEREIRA DA COSTA VALENTE TINOCO als Nachfolger von Konteradmiral Manuel ALVARGONZÁLEZ MÉNDEZ mit Wirkung vom 15. Oktober 2024 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte zu ernennen (im Folgenden „vorgeschlagene Ernennung“). |
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(5) |
Am 31. Juli 2024 unterstützte der EU-Operationsbefehlshaber der EUNAVFOR ATALANTA die vorgeschlagene Ernennung. |
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(6) |
Am 5. August 2024 hat der Militärausschuss der Europäischen Union die vorgeschlagene Ernennung unterstützt und empfohlen, Flottillenadmiral Armando PEREIRA DA COSTA VALENTE TINOCO mit Wirkung vom 15. Oktober 2024 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte zu ernennen. |
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(7) |
Es sollte ein Beschluss über die Ernennung von Flottillenadmiral Armando PEREIRA DA COSTA VALENTE TINOCO zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte gefasst werden. |
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(8) |
Der Beschluss (GASP) 2024/1691 sollte daher aufgehoben werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Flottillenadmiral Armando PEREIRA DA COSTA VALENTE TINOCO wird mit Wirkung vom 15. Oktober 2024 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur maritimen Sicherheit im westlichen Indischen Ozean und im Roten Meer (EUNAVFOR ATALANTA) ernannt.
Artikel 2
Der Beschluss (GASP) 2024/1691 wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am 15. Oktober 2024 in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 9. Oktober 2024.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Die Vorsitzende
D. PRONK
(1) ABl. L 301 vom 12.11.2008, S. 33.
(2) Beschluss (GASP) 2024/1691 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 11. Juni 2024 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur maritimen Sicherheit im westlichen Indischen Ozean und im Roten Meer (EUNAVFOR ATALANTA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2024/570 (ATALANTA/2/2024) (ABl. L, 2024/1691, 13.6.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/1691/oj).
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/2676/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)