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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe L


2024/2574

27.9.2024

BESCHLUSS (EU) 2024/2574 DES RATES

vom 23. September 2024

zur Ernennung eines von der Portugiesischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 305,

gestützt auf den Beschluss (EU) 2019/852 des Rates vom 21. Mai 2019 über die Zusammensetzung des Ausschusses der Regionen (1),

auf Vorschlag der portugiesischen Regierung,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Nach Artikel 300 Absatz 3 des Vertrags setzt sich der Ausschuss der Regionen aus Vertretern der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften zusammen, die entweder ein auf Wahlen beruhendes Mandat in einer regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft innehaben oder gegenüber einer gewählten Versammlung politisch verantwortlich sind.

(2)

Am 29. April 2021 hat der Rat den Beschluss (EU) 2021/720 (2) zur Ernennung eines von der Portugiesischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen angenommen.

(3)

Infolge des Ablaufs des nationalen Mandats, auf dessen Grundlage Herr Pedro CHAVES DE FARIA E CASTRO zur Ernennung vorgeschlagen worden war, ist der Sitz eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen frei geworden.

(4)

Die portugiesische Regierung hat Herrn Artur Manuel LEAL DE LIMA, Vertreter einer regionalen Gebietskörperschaft, der gegenüber einer gewählten Versammlung politisch verantwortlich ist, Vice-Presidente do Governo Regional dos Açores (Vizepräsident der Regionalregierung der Azoren), als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2025, vorgeschlagen —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Herr Artur Manuel LEAL DE LIMA, Vertreter einer regionalen Gebietskörperschaft, der gegenüber einer gewählten Versammlung politisch verantwortlich ist, Vice-Presidente do Governo Regional dos Açores (Vizepräsident der Regionalregierung der Azoren), wird für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2025, zum stellvertretenden Mitglied des Ausschusses der Regionen ernannt.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 23. September 2024.

Im Namen des Rates

Der Präsident

FELDMAN Z.


(1)   ABl. L 139 vom 27.5.2019, S. 13, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2019/852/oj.

(2)  Beschluss (EU) 2021/720 des Rates vom 29. April 2021 zur Ernennung eines von der Portugiesischen Republik vorgeschlagenen Mitglieds des Ausschusses der Regionen (ABl. L 154 vom 4.5.2021, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2021/720/oj).


ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/2574/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)