(1)

Bei der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) handelt es sich um eine infektiöse Viruserkrankung von Vögeln, die schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben und zu Störungen beim Handel innerhalb der Union sowie bei Ausfuhren in Drittländer führen kann. Das Auftreten von HPAI-Viren bei Wildvögeln birgt die permanente Gefahr, dass diese Viren direkt oder indirekt in Betriebe eingeschleppt werden, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, insbesondere während des Herbst- und Frühjahrszugs von Zugvögeln, bei denen die Vögel diese Viren über große Entfernungen verbreiten können. Bei einem HPAI-Ausbruch in Betrieben, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere derartige Betriebe ausbreitet.

(2)

Mit der Verordnung (EU) 2016/429 wurde der Rechtsrahmen für die Prävention und Bekämpfung von Seuchen geschaffen, die auf Tiere oder Menschen übertragbar sind. Die HPAI fällt in der genannten Verordnung unter die Begriffsbestimmung einer gelisteten Seuche und unterliegt den darin festgelegten Seuchenpräventions- und bekämpfungsvorschriften. Darüber hinaus ergänzt die Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission (2) die Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich der Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen, einschließlich der HPAI. Insbesondere muss gemäß Artikel 21 der genannten Delegierten Verordnung im Fall eines Ausbruchs einer Seuche der Kategorie A in einem Betrieb die zuständige Behörde unverzüglich eine Sperrzone einrichten, die eine Schutzzone, eine Überwachungszone und erforderlichenfalls weitere Sperrzonen umfasst.

(3)

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 der Kommission (3) wurde auf der Grundlage der Verordnung (EU) 2016/429 erlassen und enthält Sofortmaßnahmen auf Unionsebene im Zusammenhang mit HPAI-Ausbrüchen.

(4)

Insbesondere müssen gemäß den Artikeln 2, 3 und 4 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 nach HPAI-Ausbrüchen einzurichtenden Schutz- und Überwachungszonen sowie weiteren Sperrzonen mindestens die im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses als Schutz- und Überwachungszonen sowie weitere Sperrzonen aufgeführten Gebiete umfassen, und die in diesen Zonen gemäß der genannten Delegierten Verordnung anzuwendenden Maßnahmen müssen mindestens bis zu den im genannten Anhang festgelegten Zeitpunkten beibehalten werden.

(5)

Nach einem HPAI-Ausbruch in Bulgarien in einem Geflügelhaltungsbetrieb wurde der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 zuletzt durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2026/2187 der Kommission (4) geändert.

(6)

Seit dem Erlass des Durchführungsbeschlusses (EU) 2026/2187 haben Belgien und Bulgarien der Kommission HPAI-Ausbrüche in Betrieben, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, gemeldet. Diese Meldungen betrafen insbesondere zwei Ausbrüche bei in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln in den Provinzen Antwerpen und Limburg in Belgien und einen Ausbruch bei Geflügel in der Oblast Plowdiw in Bulgarien.

(7)

Nach diesen jüngsten Ausbrüchen haben Belgien und Bulgarien die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 erforderlichen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen ergriffen, einschließlich der Einrichtung von Schutz- und Überwachungszonen um die Ausbrüche herum.

(8)

Die Kommission hat die von Belgien und Bulgarien ergriffenen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen geprüft und sich davon überzeugt, dass die Grenzen der Schutz- und Überwachungszonen, die infolge der genannten jüngsten HPAI-Ausbrüche in diesen Mitgliedstaaten eingerichtet wurden, ausreichend weit von den Betrieben entfernt sind, in denen die Ausbrüche bestätigt wurden.

(9)

Darüber hinaus hat Bulgarien der Kommission mitgeteilt, dass die Reinigung und Desinfektion in dem vom Ausbruch BG-HPAI(P)-2026-00011 betroffenen Betrieb in der Oblast Plowdiw später als erwartet abgeschlossen wurde. Deshalb muss die Geltungsdauer der Schutz- und Überwachungszonen gemäß der Auflistung im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447, die von Bulgarien in Bezug auf den genannten Ausbruch eingerichtet wurden, gemäß Artikel 39 bzw. Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 verlängert werden.

(10)

Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerechtfertigte Unterbrechungen des Handels zu vermeiden, ist es notwendig, die von Belgien und Bulgarien gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 eingerichteten Schutz- und Überwachungszonen in Zusammenarbeit mit den genannten Mitgliedstaaten rasch auf Unionsebene festzulegen.

(11)

Daher sollten die im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 für Belgien und Bulgarien als Schutz- und Überwachungszonen aufgeführten Gebiete geändert werden, um den Grenzen der von diesen Mitgliedstaaten nach den neuen dortigen HPAI-Ausbrüchen eingerichteten Schutz- und Überwachungszonen sowie der erforderlichen Dauer der gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 in diesen Zonen anzuwendenden Maßnahmen Rechnung zu tragen.

(12)

Darüber hinaus sollten die im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 aufgeführten Zeitpunkte, bis zu denen die Maßnahmen in den von Bulgarien in Bezug auf den Ausbruch BG-HPAI(P)-2026-00011 eingerichteten Schutz- und Überwachungszonen anzuwenden sind, geändert werden, um der Verlängerung der Dauer der Beschränkungen Rechnung zu tragen.

(13)

Folglich sollte der Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 entsprechend geändert werden.

(14)

Angesichts der Dringlichkeit der Seuchenlage in der Union in Bezug auf die Ausbreitung der HPAI ist es wichtig, dass die mit dem vorliegenden Beschluss am Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 vorzunehmenden Änderungen so bald wie möglich wirksam werden.

(15)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —