VERORDNUNG (EG) Nr. 261/94 DES RATES vom 24. Januar 1994 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten und -plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung für bestimmte Fische und Fischereierzeugnisse mit Ursprung in den Färöern (1994)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

gestützt auf den Beschluß 91/668/EWG des Rates vom 2. Dezember 1991 über den Abschluß eines Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, der Regierung Dänemarks und der Landesregierung der Färöer(1) ,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Artikel 3 und 8 des genannten Beschlusses sehen vor, daß die Zölle für bestimmte Fische und Fischereierzeugnisse, die in Protokoll Nr. 1 im Anhang zu dem Beschluß aufgeführt sind, bei der Einfuhr in die Gemeinschaft der Zehn ab 1. Januar 1992 beseitigt werden. Die Beseitigung der Zölle erfolgt im Rahmen von Gemeinschaftszollkontingenten und -plafonds sowie im Fall bestimmter Erzeugnisse im Rahmen einer gemeinschaftlichen statistischen Überwachung. Es sind deshalb ab 1. Januar 1992 Zollkontingente und -plafonds für diese Erzeugnisse mit Ursprung in den Färöern in der in den Anhängen I und II angegebenen Höhe zu eröffnen. Für die Erzeugnisse von Anhang III ist eine gemeinschaftliche statistische Überwachung einzurichten.

Die in den Anhängen I, II und III angegebenen Präferenzzollsätze gelten nur, wenn der Frei-Grenze-Preis, der von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 22 der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 des Rates vom 17. Dezember 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Fischereierzeugnisse und Aquakultur(2) festgelegt wird, mindestens dem von der Gemeinschaft festgesetzten oder festzusetzenden Referenzpreis für die betreffenden Waren oder Warenkategorien entspricht.

Es ist vor allem sicherzustellen, daß alle Importeure der Gemeinschaft hinsichtlich der in den Gemeinschaftszollkontingenten in Anhang I aufgeführten Waren gleichen und kontinuierlichen Zugang zu diesen Kontingenten haben und daß die vorgesehenen Kontingentszollsätze fortlaufend auf sämtliche Einfuhren der betreffenden Waren in allen Mitgliedstaaten bis zur Ausschöpfung der Kontingente angewendet werden.

Es obliegt der Gemeinschaft, über die Eröffung von Zollkontingenten in Ausführung ihrer internationalen Verpflichtungen zu beschließen. Es ist jedoch nichts dagegen einzuwenden, im Interesse einer wirksamen Verwaltung dieser Zollkontingente vorzusehen, daß die Mitgliedstaaten die ihren tatsächlichen Einfuhren entsprechenden notwendigen Mengen aus den Kontingentsmengen ziehen können. Diese Art der Verwaltung erfordert allerdings eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission, die vor allem die Möglichkeit haben muß, den Stand der Ausnutzung der Kontingentsmenge zu verfolgen, und die die Mitgliedstaaten davon unterrichten muß.

Da sich das Königreich Belgien, das Königreich der Niederlande und das Großherzogtum Luxemburg zu der Wirtschaftsunion Benelux zusammengeschlossen haben und durch diese vertreten werden, kann jede Maßnahme im Zusammenhang mit der Verwaltung der Kontingente durch eines ihrer Mitglieder vorgenommen werden.

Für die Gemeinschaftszollplafonds unterworfenen Waren von Anhang II kann eine gemeinschaftliche Überwachung mit Hilfe eines Verwaltungsverfahrens erreicht werden, indem die Einfuhren der betreffenden Waren auf die genannten Plafonds für die gesamte Gemeinschaft nach Maßgabe der Gestellung dieser Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zum zollrechtlich freien Verkehr angerechnet werden. Dieses Verwaltungsverfahren muß die Möglichkeit vorsehen, die Zollsätze wieder anzuwenden, sobald die Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.

Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, besonders zuegige Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission, die vor allem stets den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds kennen und in der Lage sein muß, die Mitgliedstaaten hiervon zu unterrichten. Diese enge Zusammenarbeit ist um so notwendiger, als es der Kommission möglich sein muß, die geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die Wiederanwendung der Zollsätze anzuordnen, sobald ein Plafond erreicht ist.

Im Fall der Waren von Anhang III ist es angezeigt, das statistische Überwachungssystem anzuwenden, das auf Kommissionsebene nach den einschlägigen Vorschriften der Verordnungen (EWG) Nr. 2658/87(3) und (EWG) Nr. 1736/75(4) durchgeführt wird -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vom 1. Januar bis 31. Dezember 1994 werden die Zollsätze bei der Einfuhr der in Anhang I genannten Waren mit Ursprung in den Färöern in die Gemeinschaft auf der Höhe und in den Grenzen der in diesem Anhang aufgeführten gemeinschaftlichen Zollkontingente ausgesetzt.

Artikel 2

Die Zollkontingente nach Artikel 1 werden von der Kommission verwaltet; sie kann jede erforderliche Maßnahme treffen, um eine effiziente Verwaltung zu gewährleisten.

Artikel 3

Legt ein Importeur in einem Mitgliedstaat eine Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr vor, zusammen mit einer Warenverkehrsbescheinigung, die einen Antrag auf Gewährung der Zollbegünstigung für eine unter diese Verordnung fallende Ware enthält, und nehmen die Zollbehörden diese Anmeldung an, so nimmt der betreffende Mitgliedstaat durch Mitteilung an die Kommission die Ziehung einer seinem Bedarf entsprechenden Menge aus dem Kontingent vor.

Die Anträge auf Ziehungen sind der Kommission zusammen mit der Angabe, wann die Anmeldungen angenommen wurden, unverzueglich zu übermitteln.

Die Ziehungen werden von der Kommission entsprechend der zeitlichen Reihenfolge gewährt, in der die Zollbehörden des betreffenden Mitgliedstaats den Anmeldungen zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr stattgegeben haben, soweit der Restbetrag ausreicht.

Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht aus, so hat er den nicht ausgenutzten Teil so bald wie möglich auf das entsprechende Kontingent zurückzuübertragen.

Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare Restbetrag des Kontingents, so erfolgt die Zuteilung anteilig im Verhältnis der Anträge. Die Mitgliedstaaten werden von der Kommission über die vorgenommenen Ziehungen unterrichtet.

Artikel 4

(1) Vom 1. Januar bis 31. Dezember 1994 unterliegen die Einfuhren der in den Anhängen II und III aufgeführten Erzeugnisse mit Ursprung in den Färöern in die Gemeinschaft Plafonds und einer gemeinschaftlichen Überwachung.

Die Bezeichnung der in Unterabsatz 1 genannten Waren, die Höhe der Plafonds und die Zollsätze sind in den Anhängen angegeben.

(2) Auf die Plafonds sind die Waren anzurechnen, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr gestellt werden und für die eine Warenverkehrsbescheinigung vorliegt, die dem Protokoll über die Bestimmung des Begriffs "Waren mit Ursprung in" oder "Ursprungswaren" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen im Anhang zu dem Beschluß 91/668/EWG entspricht.

Eine Ware kann auf den Plafond nur dann angerechnet werden, wenn die Warenverkehrsbescheinigung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem an die Wiederverwendung der Zollsätze angeordnet worden ist.

Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf Gemeinschaftsebene anhand der gemäß den Unterabsätzen 1 und 2 angerechneten Einfuhren festgestellt.

Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmässig innerhalb der in Absatz 4 vorgeschriebenen Fristen die nach Maßgabe der vorstehenden Modalitäten getätigten Einfuhren mit.

(3) Sind die Plafonds erreicht, so kann die Kommission durch Verordnung die gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze bis zum Ende des Kalenderjahres wiedereinführen.

(4) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission spätestens bis zum 15. Tag jedes Monats Übersichten über die im Lauf des Vormonats erfolgten Anrechnungen.

(5) Die statistische Überwachung der in Anhang III dieser Verordnung aufgeführten Erzeugnisse erfolgt auf Ebene der Gemeinschaft auf der Grundlage der Einfuhren, die nach Maßgabe von Absatz 2 Unterabsatz 1 angerechnet und dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaften in Anwendung der Verordnungen (EWG) Nr. 2658/87 und (EWG) Nr. 1736/75 mitgeteilt worden sind.

Artikel 5

Die in den Anhängen I, II und III angegebenen Zollsätze gelten nur, wenn der Frei-Grenze-Preis, der von den Mitgliedstaaten nach Maßgabe der Verordnungen (EWG) Nr. 3759/92 und (EWG) Nr. 1891/93 festgelegt wird, mindestens dem von der Gemeinschaft festgesetzten oder festzusetzenden Referenzpreis für die betreffenden Erzeugnisse oder Erzeugniskategorien entspricht.

Artikel 6

Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten alle zweckdienlichen Maßnahmen im Hinblick auf die Anwendung dieser Verordnung.

Artikel 7

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1994.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 24. Januar 1994.

Im Namen des Rates

Der Präsident

G. MORAITIS

(1) ABl. Nr. L 371 vom 31. 12. 1991, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 388 vom 31. 12. 1992. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1891/93 (ABl. Nr. L 172 vom 15. 7. 1993, S. 1).

(3) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 183 vom 14. 7. 1975, S. 3.

ANHANG I

Gemeinschaftszollkontingenten unterliegende Fische und Fischereierzeugnisse

"" ID="1">09.0671> ID="2">0301> ID="3">Fische, lebend:> ID="4"" ID="5"> 700(1)

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- andere Fische, lebend:

"> ID="1"" ID="2">ex 0301 91 00> ID="3">- - Forellen (Salmo trutta, Salmo gairdneri, Salmo clarki, Salmo aguabonita, Salmo gilä)(2) :

- Forellen (Salmo gairdneri)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0302> ID="3">Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304:

- Salmoniden, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:

"> ID="1"" ID="2">ex 0302 11 00> ID="3">- - Forellen (Salmo trutta, Salmo gairdneri, Salmo clarki, Salmo aguabonita, Salmo gilä)(3) :

- Forellen (Salmo gairdneri)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0303> ID="3">Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304:

- andere Salmoniden, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 0303 21 00> ID="3">- - Forellen (Salmo trutta, Salmo gairdneri, Salmo clarki, Salmo aguabonita, Salmo gilä)(4) :

- Forellen (Salmo gairdneri)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304> ID="3">Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert), frisch, gekühlt oder gefroren:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304 10> ID="3">- frisch oder gekühlt:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - Filets:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - - von Süßwasserfischen:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 0304 10 11> ID="3">- - - - von Forellen (Salmo trutta, Salmo gairdneri, Salmo clarki, Salmo aguabonita, Salmo gilä)(5) :

- von Forellen (Salmo gairdneri)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304 20> ID="3">- gefrorene Fischfilets:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - von Süßwasserfischen:> ID="4"" ID="5">

"

"" ID="1">Salmo gairdneri

> ID="2">Oncorhynchus mykiß

"> ID="1">Salmo clarki

> ID="2">Oncorhynchus clarki

"> ID="1">Salmo aguabonita

> ID="2">Oncorhynchus aguabonita

"> ID="1">Salmo gilä

> ID="2">Oncorhynchus gilä">

> ID="1"" ID="2">ex 0304 20 11> ID="3">- - - von Forellen (Salmo trutta, Salmo gairdneri, Salmo clarki, Salmo aguabonita, Salmo gilä)(6) :

- von Forellen (Salmo gairdneri)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304 90> ID="3">- anderes:

> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 0304 90 10> ID="3">- - - von Süßwasserfischen:

- von Forellen (Salmo gairdneri)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1">09.0673> ID="2">0301> ID="3">Fische, lebend:> ID="4"" ID="5">4 900(7)

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- andere Fische, lebend:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0301 99> ID="3">- -andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - - Süßwasserfische:

"> ID="1"" ID="2">ex 0301 99 11> ID="3">- - - - Pazifischer Lachs (Oncorhynchus spp.), Atlantischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho)(8) :

- Atlantischer Lachs (Salmo salar)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0302> ID="3">Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304:

- Salmoniden, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 0302 12 00> ID="3">- - Pazifischer Lachs (Oncorhynchus spp.), Atlantischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho)(9) :

- Atlantischer Lachs (Salmo salar)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0303> ID="3">Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304:

- andere Salmoniden, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 0303 22 00> ID="3">- - Atlantischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho):

- Atlantischer Lachs (Salmo salar)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304> ID="3">Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert), frisch, gekühlt oder gefroren:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304 10> ID="3">- frisch oder gekühlt:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - - Filets von Süßwasserfischen:> ID="4"" ID="5">

"

"" ID="1">Salmo gairdneri

> ID="2">Oncorhynchus mykiß

"> ID="1">Salmo clarki

> ID="2">Oncorhynchus clarki

"> ID="1">Salmo aguabonita

> ID="2">Oncorhynchus aguabonita

"> ID="1">Salmo gilä

> ID="2">Oncorhynchus gilä">

> ID="1"" ID="2">ex 0304 10 13> ID="3">- - - - vom Pazifischen Lachs (Oncorhynchus-Arten), Atlantischen Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho)(10) :

- vom Atlantischen Lachs (Salmo salar)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304 20> ID="3">-gefrorene Filets:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - von Süßwasserfischen:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 0304 20 13> ID="3">- - - vom PazifischenLachs (Oncorhynchus-Arten), Atlantischen Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho)(11) :

- vom Atlantischen Lachs (Salmo salar)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304 90> ID="3">- anderes:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 0304 90 10> ID="3">- - - von Süßwasserfischen:

- vom Atlantischen Lachs (Salmo salar)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1">09.0675> ID="2">1604> ID="3">Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen:> ID="4"" ID="5"> 400

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- Fische, ganz oder in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 1604 11 00> ID="3">- - Lachse:

- Atlantischer Lachs (Salmo salar)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1604 19> ID="3">- - andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 1604 19 10> ID="3">- - - Salmoniden, ausgenommen Lachse:

- Forellen (Salmo gairdneri)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1604 20> ID="3">- Fische, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 1604 20 10> ID="3">- - - Lachse:

- Atlantischer Lachs (Salmo salar)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 1604 20 30> ID="3">- - - Salmoniden, ausgenommen Lachse:

- Forellen (Salmo gairdneri)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1">09.0677> ID="2">1604> ID="3">Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen:> ID="4"" ID="5">2 000

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- Fische, ganz oder in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1604 12> ID="3">- - Heringe:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1604 12 10> ID="3">- - - Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut (paniert), auch in Öl vorgebacken, gefroren> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1604 15> ID="3">- - Makrelen:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - - der Arten Scomber scombrus und Scomber japonicus:

"> ID="1"" ID="2">ex 1604 15 11> ID="3">- - - - Filets:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- der Art Scomber scombrus> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 1604 15 19> ID="3">- - - - andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- der Art Scomber scombrus> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1604 19> ID="3">- - andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - - andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1604 19 91> ID="3">- - - - Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut (paniert), auch in Öl vorgebacken, gefroren> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - - - andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1604 19 92> ID="3">- - - - - Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1604 19 93> ID="3">- - - - - Köhler (Pollachius virens)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1604 19 94> ID="3">- - - - - Seehechte (Merluccius-Arten, Urophycis-Arten).> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1604 19 95> ID="3">- - - - - Pazifischer Pollack (Theragra chalcogramma) und Pollack (Pollachius pollachius)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1604 19 98> ID="3">- - - - - andere> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1604 20> ID="3">- Fische, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 1604 20 50> ID="3">- - - Sardinen, Boniten, Makrelen der Art Scomber scombrus oder Scomber japonicus, Fische der Art Orcynopsis unicolor:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- Makrelen der Art Scomber scombrus> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1604 20 90> ID="3">- - - andere> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1">09.0679> ID="2">1605> ID="3">Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht:> ID="4"" ID="5">2 000

"> ID="1"" ID="2">1605 20> ID="3">- Garnelen:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1605 20 10> ID="3">- - in luftdicht verschlossenen Behältnissen> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1605 20 91> ID="3">- - - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2 kg oder weniger> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1605 20 99> ID="3">- - - andere> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 1605 40 00> ID="3">- andere Krebstiere:

- Nephrops norvegicus> ID="4">0> ID="5">

">

(1)() Taric-Codes siehe Anhang IV.

(2) Die Zahlenangaben gelten für handelsübliche Aufmachung, ganz und ausgenommen. Für Einfuhren von unter den HS-Code 0304 fallenden Waren wird der Koeffizient 2 für die Mengen angewendet, die auf diese Quote oder diesen Plafond angerechnet werden.

(3) Änderung des wissenschaftlichen Namens:

(4)() Taric-Codes siehe Anhang IV.

(5) Die Zahlenangaben gelten für handelsübliche Aufmachung, ganz und ausgenommen. Für Einfuhren von unter den HS-Code 0304 fallenden Waren wird der Koeffizient 2 für die Mengen angewendet, die auf diese Quote oder diesen Plafond angerechnet werden.

(6) Änderung des wissenschaftlichen Namens:

(7) Oncorhynchus spp.: mit Ausnahme der in der Fußnote 2 bezeichneten Arten sowie Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster.

(8)() Taric-Codes siehe Anhang IV.

(9) Oncorhynchus spp.: mit Ausnahme der in Fußnote 2 bezeichneten Arten sowie Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster.

(10)() Taric-Codes siehe Anhang IV.

ANHANG II

Gemeinschaftszollplafonds unterliegende Fische und Fischereierzeugnisse

"" ID="1">17.0011> ID="2">0302> ID="3">Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304:> ID="4"" ID="5">2 000(1)

"> ID="1"" ID="2">0302 40> ID="3">- Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0302 40 90> ID="3">- - vom 16. Juni bis 14. Februar> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0303> ID="3">Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0303 50> ID="3">- Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0303 50 90> ID="3">- - vom 16. Juni bis 14. Februar> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304> ID="3">Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert), frisch gekühlt oder gefroren:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304 20> ID="3">- gefrorene Fischfilets:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304 20 75> ID="3">- - von Heringen (Clupea harengus, Clupea pallasii)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - andere:

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - - von Heringen (Clupea harengus, Clupea pallasii):> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304 90 25> ID="3">- - - - - vom 16. Juni bis 14. Februar> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1">17.0013> ID="2">0302> ID="3">Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304:> ID="4"" ID="5">3 000

"> ID="1"" ID="2">0302 64> ID="3">- - Makrelen (Scomber scombrus, Scomber australasicus, Scomber japonicus):> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 0302 64 90> ID="3">- - - vom 16. Juni bis 14. Februar:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- Makrelen (Scomber scombrus)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1">17.0015> ID="2">0304> ID="3">Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert), frisch, gekühlt oder gefroren:> ID="4"" ID="5">25 000

"> ID="1"" ID="2">0304 20> ID="3">- gefrorene Fischfilets:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304 20 31> ID="3">- - vom Köhler (Pollachius virens)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304 90> ID="3">- anderes:

"> ID="1"" ID="2">0304 90 41> ID="3">- - - vom Köhler (Pollachius virens)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1">17.0017> ID="2">0305> ID="3">Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart; Fischmehl, genießbar:> ID="4"" ID="5"> 5 000

"> ID="1"" ID="2">0305 30> ID="3">- Fischfilets, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake, jedoch nicht geräuchert:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0305 30 50> ID="3">- - vom schwarzen Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides), gesalzen oder in Salzlake> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0305 30 90> ID="3">- - andere> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1">17.0019> ID="2">0305> ID="3">Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake, Fische, geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart; Fischmehl, genießbar:> ID="4"" ID="5"> 1 000

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- Fische, geräuchert, einschließlich Fischfilets: > ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 0305 41 00> ID="3">- - Pazifischer Lachs (Oncorhynchus-Arten), Atlantischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho)(2) :

- Atlantischer Lachs (Salmo salar)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0305 49> ID="3">- - andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0305 49 10> ID="3">- - - schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0305 49 20> ID="3">- - - Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 0305 49 30> ID="3">- - - Makrelen (Scomber scombrus, Scomber australasicus, Scomber japonicus):> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- Makrelen (Scomber scombrus)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 0305 49 40> ID="3">- - - Forellen (Salmo trutta, Salmo gairdneri, Salmo clarki, Salmo aguabonita, Salmo gilä)(3) :> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- Forellen (Salmo gairdneri)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0305 49 50> ID="3">- - - Aale (Anguilla-Arten)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0305 49 90> ID="3">- - - andere> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1">17.0021> ID="2">0302> ID="3">Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304:> ID="4"" ID="5">12 600(4)

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- andere Fische, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0302 69> ID="3">- - andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - - Seefische:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - - - Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes-Arten):> ID="4"" ID="5">

"

"" ID="1">Salmo gairdneri

> ID="2">Oncorhynchus mykiß

"> ID="1">Salmo clarki

> ID="2">Oncorhynchus clarki

"> ID="1">Salmo aguabonita

> ID="2">Oncorhynchus aguabonita

"> ID="1">Salmo gilä

> ID="2">Oncorhynchus gilä">

> ID="1"" ID="2">0302 69 31> ID="3">- - - - - der Art Sebastes marinus> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 0302 69 33> ID="3">- - - - - andere:

- der Art Sebastes mentella> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0303> ID="3">Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- andere Fische, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0303 79> ID="3">- - andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - - Seefische:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - - - Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes-Arten):> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0303 79 35> ID="3">- - - - - der Art Sebastes marinus> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 0303 79 37> ID="3">- - - - - andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- der Arten Sebastes mentella> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304> ID="3">Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert), frisch, gekühlt oder gefroren:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304 10> ID="3">- frisch oder gekühlt:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - Filets:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - - andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304 10 35> ID="3">- - - - vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebastes-Arten)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304 20> ID="3">- gefrorenes Fischfilets:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebastes-Arten):> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304 20 35> ID="3">- - - der Art Sebastes marinus> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 0304 20 37> ID="3">- - - andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- der Art Sebastes mentella> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1">17.0023> ID="2">0304> ID="3">Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert), frisch, gekühlt oder gefroren:> ID="4"" ID="5"> 3 000

"> ID="1"" ID="2">0304 10> ID="3">- frisch oder gekühlt:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - Filets:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - - andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304 10 33> ID="3">- - - - vom Köhler (Pollachius virens)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304 10 38> ID="3">- - - - andere> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1">17.0025> ID="2">0304> ID="3">Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert), frisch, gekühlt oder gefroren:> ID="4"" ID="5"> 550

"> ID="1"" ID="2">0304 20> ID="3">- gefrorene Fischfilets:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 0304 20 43> ID="3">- - vom Leng (Molva-Arten)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1">17.0027> ID="2">0304> ID="3">Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert), frisch, gekühlt oder gefroren:> ID="4"" ID="5"> 1 800

"> ID="1"" ID="2">0304 20> ID="3">- gefrorene Fischfilets:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">ex 0304 20 97> ID="3">- - andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- vom Blauen Wittling> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304 90> ID="3">- andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0304 90 59> ID="3">- - - - vom Blauen Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus poutassou)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1">17.0029> ID="2">0305> ID="3">Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart; Fischmehl, genießbar:> ID="4"" ID="5"> 1 400

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- Fische, gesalzen, jedoch weder getrocknet noch geräuchert, und Fische in Salzlake:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0305 69> ID="3">- - andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0305 69 90> ID="3">- - - andere> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1">17.0031> ID="2">0306> ID="3">Krebstiere, auch ohne Panzer, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere in ihrem Panzer, in Wasser oder Dampf gekocht, auch gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Mehl, Pulver und Pellets von Krebstieren, genießbar:> ID="4"" ID="5">11 000

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- gefroren:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0306 13> ID="3">- - Garnelen:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0306 13 10> ID="3">- - - Garnelen der Familie Pandalidä> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1">17.0033> ID="2">0305> ID="3">Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart; Fischmehl, genießbar:> ID="4"" ID="5"> 500

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- Fische, gesalzen, jedoch weder getrocknet noch geräuchert und Fische in Salzlake:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">0305 61 00> ID="3">- - Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii)> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1604> ID="3">Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- Fische, ganz oder in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1604 12> ID="3">- - Heringe:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - - andere:> ID="4"" ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1604 12 91> ID="3">- - - - in luftdicht verschlossenen Behältnissen> ID="4">0> ID="5">

"> ID="1"" ID="2">1604 12 99> ID="3">- - - - andere> ID="4">0> ID="5">

">

(1)() Taric-Code siehe Anhang IV.

(2) Die Zahlenangaben gelten für handelsübliche Aufmachung, ganz und ausgenommen. Für Einfuhren von unter dem HS-Code 0304 fallenden Waren wird der Koeffizient 2 für die Mengen angewendet, die auf diese Quote oder diesen Plafond angerechnet werden.

(3)() Taric-Codes siehe Anhang IV.

(4) Die Zahlenangaben gelten für handelsübliche Aufmachung, ganz und ausgenommen. Für Einfuhren von unter den HS-Code 0304 fallenden Waren wird der Koeffizient 2 für die Mengen angewendet, die auf diese Quote oder diesen Plafond angerechnet werden.

(5) Änderung des wissenschaftlichen Namens:

(6) Oncorhynchus spp.: mit Ausnahme der in der Fußnote 2 bezeichneten Arten sowie Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster.

(7)() Taric-Codes siehe Anhang IV.

(8)() Taric-Code siehe Anhang IV.

ANHANG III

Einer statistischen Überwachung unterliegende Fische

"" ID="1"" ID="2">0302> ID="3">Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304:

- Plattfische (Pleuronectidä, Bothidä, Cynoglossidä, Soleidä, Scophtalmidä und Citharidä), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:

"> ID="1"" ID="2">0302 29> ID="3">- - andere:

"> ID="1">17.0035> ID="2">0302 29 90> ID="3">- - - andere> ID="4">0

"> ID="1">- andere Fische, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:

"> ID="1"" ID="2">0302 69> ID="3">- - andere:

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - - Seefisch:

"> ID="1">17.0037> ID="2">0302 69 91> ID="3">- - - - Stöcker (Bastardmakrelen) (Caranx trachurus, Trachurus trachurus)> ID="4">0

"> ID="1"" ID="2">0302 69 97> ID="3">- - - - andere> ID="4">0

"> ID="1"" ID="2">0303> ID="3">Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304:

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- andere Fische, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:

"> ID="1"" ID="2">0303 79> ID="3">- - andere:

"> ID="1"" ID="2"" ID="3">- - - Seefisch:

"> ID="1">17.0039> ID="2">0303 79 91> ID="3">- - - - Stöcker (Bastardmakrelen) (Caranx trachurus, Trachurus trachurus)> ID="4">0

"> ID="1"" ID="2">0303 79 97> ID="3">- - - - andere> ID="4">0

"> ID="1"" ID="2">0304> ID="3">Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert), frisch, gekühlt oder gefroren:

"> ID="1"" ID="2">0304 20> ID="3">- gefrorene Fischfilets:

"> ID="1">17.0041> ID="2">ex 0304 20 97- - andere:

"> ID="1"" ID="2"" ID="3"> -andere, ausgenommen Blauer Wittling> ID="4">0

"> ID="1"" ID="2">0304 90> ID="3">- andere:

"> ID="1"" ID="2">- - andere:

"> ID="1">17.0043> ID="2">0304 90 97> ID="3">- - - - andere> ID="4">0

""(a) Taric-Codes siehe Anhang IV.

>

ANHANG IV

Taric-Codes "" ID="1"" ID="2">09.0671> ID="3">ex 0301 91 00> ID="4">0301 91 00*10"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 0302 11 00> ID="4">0302 11 00*10"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 0303 21 00> ID="4">0303 21 00*10"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 0304 10 11> ID="4">0304 10 11*10"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 0304 20 11> ID="4">0304 20 11*10"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 0304 90 10> ID="4">0304 90 10*13"> ID="1"" ID="2">09.0673> ID="3">ex 0301 99 11> ID="4">0301 99 11*10"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 0302 12 00> ID="4">0302 12 00*11"> ID="1"" ID="2"" ID="3"" ID="4">0302 12 00*13"> ID="1"" ID="2"" ID="3"" ID="4">0302 12 00*15"> ID="1"" ID="2"" ID="3"" ID="4">0302 12 00*19"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 0303 22 00> ID="4">0303 22 00*20"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 0304 10 13> ID="4">0304 10 13*10"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 0304 20 13> ID="4">0304 20 13*10"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 0304 90 10> ID="4">0304 90 10*13"> ID="1"" ID="2">09.0675> ID="3">ex 1604 11 00> ID="4">1604 11 00*30"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 1604 19 10> ID="4">1604 19 10*10"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 1604 20 10> ID="4">1604 20 10*30"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 1604 20 30> ID="4">1604 20 30*10"> ID="1"" ID="2">09.0677> ID="3">ex 1604 15 11> ID="4">1604 15 11*10"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 1604 15 19> ID="4">1604 15 19*10"> ID="1"" ID="2"" ID="3"" ID="4">1604 15 10*10"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 1604 20 50> ID="4">1604 20 50*40"> ID="1"" ID="2">09.0679> ID="3">ex 1605 40 00> ID="4">1605 40 00*20"> ID="1"" ID="2">17.0013> ID="3">ex 0302 64 90> ID="4">0302 64 90*10"> ID="1"" ID="2">17.0019> ID="3">ex 0305 41 00> ID="4">0305 41 00*10"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 0305 49 30> ID="4">0305 49 30*10"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 0305 49 40> ID="4">0305 49 40*10"> ID="1"" ID="2">17.0021> ID="3">ex 0302 69 33> ID="4">0302 69 33*10"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 0303 79 37> ID="4">0303 79 37*10"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 0304 10 39> ID="4">0304 10 39*20"> ID="1"" ID="2"" ID="3">ex 0304 20 37> ID="4">0304 20 37*10"> ID="1"" ID="2">17.0027> ID="3">ex 0304 20 97> ID="4">0304 20 97*40"> ID="1"" ID="2">17.0041> ID="3">ex 0304 20 97> ID="4">0304 20 97*20"> ID="1"" ID="2"" ID="3"" ID="4">0304 20 97*90">