Verordnung (EWG) Nr. 2649/81 der Kommission vom 11. September 1981 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Reiseartikel der Tarifstelle 42.02 B, mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3322/80 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
Amtsblatt Nr. L 259 vom 12/09/1981 S. 0015
**** ( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 114 . ( 2 ) ABL . NR . L 345 VOM 20 . 12 . 1980 , S . 1 . VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2649/81 DER KOMMISSION VOM 11 . SEPTEMBER 1981 ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR REISEARTIKEL DER TARIFSTELLE 42.02 B , MIT URSPRUNG IN BRASILIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , GESTÜTZT AUF DIE VERORDUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG EINES FÜR MEHRERE JAHRE GELTENDEN SCHEMAS ALLGEMEINER ZOLLPRÄFERENZEN UND ZU DESSEN ANWENDUNG AUF BESTIMMTE GEWERBLICHE WAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN IM JAHR 1981 ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 , GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG , EURATOM ) NR . 3308/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERSETZUNG DER EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEIT DURCH DIE ECU IN DEN RECHTAKTEN DER GEMEINSCHAFT ( 2 ), IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE : NACH ARTIKEL 1 UND 9 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG JEDEM DER IN ANHANG C AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE MIT AUSNAHME DERJENIGEN , DIE IN SALTE 4 DES ANHANGS A GENANNT SIND , IM RAHMEN DER IN SPALTE 9 DES ANHANGS A FESTGESETZTEN PRÄFERENZZOLLPLAFONDS GEWÄHRT . SOBALD DIE INDIVIDÜLLEN PLAFONDS AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT SIND , FÜHRT DIE KOMMISSION NACH ARTIKEL 10 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG AUF EIGENE INITIATIVE ODER AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN WIEDER EIN . FÜR REISEARTIKEL DER TARIFSTELLE 42.02 B BETRAEGT DER INDIVIDÜLLE PLAFOND 2 800 000 ECU . AM 3 . SEPTEMBER 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN AUS BRASILIEN DEN BETREFFENDEN PLAFOND ERREICHT . DIE BENELUX-LÄNDER HABEN DIE WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE BEANTRAGT . DAHER IST DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER BRASILIEN WIEDEREINZUFÜHREN - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : ARTIKEL 1 AB 15 . SEPTEMBER 1981 WIRD DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE , DIE AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN DER FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN BRASILIEN IN DIE GEMEINSCHAFT WIEDEREINGEFÜHRT : // // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // // 42.02 // REISEARTIKEL ( REISEKOFFER , HANDKOFFER , HUTSCHACHTELN , REISETASCHEN , RUCKSÄCKE USW .), EINKAUFSTASCHEN , HANDTASCHEN , SCHULRANZEN , AKTENTASCHEN , BRIEFTASCHEN , GELDBEUTEL , NECESSAIRES , WERKZEUGTASCHEN , TABAKBEUTEL , FUTTERALE , ETUIS ODER SCHACHTELN FÜR WAFFEN , MUSIKINSTRUMENTE , FERNGLÄSER , SCHMUCK , FLAKONS , KRAGEN , SCHUHE , BÜRSTEN USW .) UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE , AUS LEDER , KUNSTLEDER , VULKANFIBER , KUNSTSTOFFFOLIEN , PAPPE ODER GEWEBEN : // // B . AUS ANDEREN STOFFEN // ARTIKEL 2 DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT . DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT . BRÜSSEL , DEN 11 . SEPTEMBER 1981 FÜR DIE KOMMISSION KARL-HEINZ NARJES MITGLIED DER KOMMISSION