18.10.2022   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 270/12


DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2022/1960 DER KOMMISSION

vom 17. Oktober 2022

zur Festsetzung der Auslösungsvolumen für die Jahre 2023 und 2024 im Hinblick auf die etwaige Anwendung zusätzlicher Einfuhrzölle auf bestimmtes Obst und Gemüse

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 183 Absatz 1 Buchstabe b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß Artikel 39 der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 der Kommission (2) können zusätzliche Einfuhrzölle gemäß Artikel 182 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 während der in Anhang VII der Durchführungsverordnung angegebenen Zeiträume auf die dort aufgeführten Erzeugnisse angewendet werden. Diese zusätzlichen Einfuhrzölle sind anzuwenden, wenn die Menge der in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführten Erzeugnisse in einem der in dem genannten Anhang aufgeführten Anwendungszeiträume die Auslösungsvolumen von Einfuhren dieses Erzeugnisses in einem Jahr überschreitet. Zusätzliche Einfuhrzölle dürfen nicht erhoben werden, wenn es unwahrscheinlich ist, dass die Einfuhren den Unionsmarkt stören, oder die Auswirkungen in keinem Verhältnis zum angestrebten Ziel stehen.

(2)

Gemäß Artikel 182 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 betragen die Auslösungsvolumen von Einfuhren für die etwaige Anwendung zusätzlicher Einfuhrzölle auf bestimmtes Obst und Gemüse 125 % des Durchschnitts der Einfuhren des jeweiligen Erzeugnisses während des Anwendungszeitraums für die drei vorangegangenen Jahre, wenn der einheimische Verbrauch nicht berücksichtigt wird. Auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten übermittelten Daten für die Jahre 2019, 2020 und 2021 sollten die Auslösungsvolumen für bestimmtes Obst und Gemüse für die Jahre 2023 und 2024 festgesetzt werden.

(3)

Da der Anwendungszeitraum etwaiger zusätzlicher Einfuhrzölle gemäß Anhang VII der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 für eine Reihe von Erzeugnissen am 1. Januar beginnt, sollte die vorliegende Verordnung ab dem 1. Januar 2023 gelten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Auslösungsvolumen gemäß Artikel 182 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 für die in Anhang VII der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 aufgeführten Erzeugnisse für die Jahre 2023 und 2024 sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 2023.

Ihre Geltungsdauer endet am 30. Juni 2024.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Oktober 2022

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN


(1)   ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

(2)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 der Kommission vom 13. März 2017 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (ABl. L 138 vom 25.5.2017, S. 57).


ANHANG

Auslösungsvolumen für die Erzeugnisse und Zeiträume gemäß Anhang VII der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 für die etwaige Anwendung zusätzlicher Einfuhrzölle

Unbeschadet der Regeln für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur hat der Wortlaut der Warenbezeichnung nur Hinweischarakter. Im Rahmen dieses Anhangs wird der Anwendungsbereich der zusätzlichen Einfuhrzölle durch den Umfang der KN-Codes zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Verordnung bestimmt.

Laufende Nummer

KN-Code

Warenbezeichnung

Anwendungszeitraum

Auslösungsvolumen (in t)

2023

2024

78.0020

0702 00 00

Tomaten/Paradeiser

1. Juni bis 30. September

 

105 518

78.0015

1. Oktober

bis 31. Mai

689 880

78.0065

0707 00 05

Gurken

1. Mai bis 31. Oktober

 

59 702

78.0075

1. November

bis 30. April

36 105

78.0085

0709 91 00

Artischocken

1. November

bis 30. Juni

13 312

78.0100

0709 93 10

Zucchini

1. Januar bis 31. Dezember

 

77 645

78.0110

0805 10 22

0805 10 24

0805 10 28

Orangen

1. Dezember

bis 31. Mai

359 707

78.0120

0805 22 00

Clementinen

1. November

bis Ende Februar

85 252

78.0130

0805 21

0805 29 00

Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas); Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten

1. November

bis Ende Februar

140 254

78.0160

0805 50 10

Zitronen

1. Januar bis 31. Mai

 

59 771

78.0155

1. Juni bis 31. Dezember

 

411 086

78.0170

0806 10 10

Tafeltrauben

16. Juli bis 16. November

 

81 284

78.0175

0808 10 80

Äpfel

1. Januar bis 31. August

 

323 981

78.0180

1. September bis 31. Dezember

 

63 904

78.0220

0808 30 90

Birnen

1. Januar bis 30. April

 

135 993

78.0235

1. Juli bis 31. Dezember

 

27 870

78.0250

0809 10 00

Aprikosen/Marillen

1. Juni bis 31. Juli

 

11 842

78.0265

0809 29 00

Kirschen, außer Sauerkirschen/Weichseln

16. Mai bis 15. August

 

47 293

78.0270

0809 30

Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen

16. Juni bis 30. September

 

18 937

78.0280

0809 40 05

Pflaumen

16. Juni bis 30. September

 

49 195