Brüssel, den 22.2.2022

COM(2022) 58 final

ANHANG

des Vorschlags für einen

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES

zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/310 zur Ermächtigung Polens, eine von Artikel 226 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sonderregelung anzuwenden


ANHANG

Liste der unter Artikel 1 fallenden Lieferungen von Gegenständen und Dienstleistungen

Artikel 1 gilt für die folgenden Lieferungen von Gegenständen und Dienstleistungen gemäß der Polnischen Klassifizierung der Waren und Dienstleistungen (PKWiU 2015).

Position

PKWiU 2015

Bezeichnung der Gegenstände (Gruppe von Gegenständen)/Dienstleistungen (Gruppe von Dienstleistungen)

Position im Anhang des Beschlusses 2019/310

1

05.10.10.0

Steinkohle

129

2

05.20.10.0

Braunkohle

130

3

ex 10.4

Tierische und pflanzliche Öle und Fette – ausschließlich Rapsöl

70

4

19.10.10.0

Koks und Schwelkoks aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf, auch agglomeriert; Retortenkohle

131

5

19.20.11.0

Steinkohlenbriketts und ähnliche aus Steinkohle gewonnene feste Brennstoffe

132

6

19.20.12.0

Braunkohlenbriketts und ähnliche aus Braunkohle gewonnene feste Brennstoffe

133

7

ex 20.59.12.0

Emulsionen zum Sensibilisieren von Oberflächen für fotografische Zwecke; chemische Zubereitungen für fotografische Zwecken, anderweitig nicht genannt (a.n.g.) – ausschließlich Toner ohne Druckkopf für Drucker von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen

71

8

ex 20.59.30.0

Tinte für Schreibmaschinen, Tinte zum Schreiben u. Ä. – ausschließlich Tintenpatronen ohne Druckkopf für Drucker von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen

72

9

ex 22.21.30.0

Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder, Streifen und Plastikstreifen, nicht geschäumt, weder verstärkt noch geschichtet oder mit anderen Materialien kombiniert – ausschließlich Dehnfolien

73

10

24.10.12.0

Ferrolegierungen

1

11

24.10.14.0

Körner und Pulver, aus Roheisen, Spiegeleisen, Eisen oder Stahl

2

12

24.10.31.0

Flacherzeugnisse aus unlegiertem Stahl, warmgewalzt, mit einer Breite von 600 mm oder mehr

3

13

24.10.32.0

Flacherzeugnisse aus nicht legiertem Stahl, warmgewalzt, mit einer Breite von weniger als 600 mm

4

14

24.10.35.0

Flacherzeugnisse aus anderem legierten Stahl, warmgewalzt, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, ausgenommen Produkte aus Silicium-Elektrostahl

5

15

24.10.36.0

Flacherzeugnisse aus anderem legierten Stahl, warmgewalzt, mit einer Breite von weniger als 600 mm, ausgenommen Produkte aus Silicium-Elektrostahl

6

16

24.10.41.0

Flacherzeugnisse aus unlegiertem Stahl, kalt gewalzt, mit einer Breite von 600 mm oder mehr

7

17

24.10.43.0

Flacherzeugnisse aus anderem legierten Stahl, kalt gewalzt, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, ausgenommen Produkte aus Silicium-Elektrostahl

8

18

24.10.51.0

Flacherzeugnisse aus nicht legiertem Stahl, plattiert oder überzogen, mit einer Breite von 600 mm und mehr

9

19

24.10.52.0

Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem legierten Stahl, plattiert oder überzogen, mit einer Breite von 600 mm oder mehr

10

20

24.10.61.0

Walzdraht aus nicht legiertem Stahl, in Ringen regellos aufgehaspelt

11

21

24.10.62.0

Stabstahl aus Stahl, nur geschmiedet, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepresst, auch nach dem Walzen verwunden

12

22

24.10.65.0

Walzdraht aus anderem legierten Stahl, warmgewalzt, in Ringen regellos aufgehaspelt

13

23

24.10.66.0

Stabstahl aus anderem legierten Stahl, nur geschmiedet, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepresst, auch nach dem Walzen verwunden

14

24

24.10.71.0

Offene Profile, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepresst, aus nicht legiertem Stahl

15

25

24.10.73.0

Offene Profile, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepresst, aus anderem legiertem Stahl

16

26

24.20.11.0

Rohre von der für Öl- oder Gasfernleitungen verwendeten Art, nahtlos, aus Stahl

59

27

24.20.12.0

Futterrohre, Steigrohre und Bohrgestänge von der für das Bohren oder Fördern von Öl oder Gas verwendeten Art, nahtlos, aus Stahl

60

28

24.20.13.0

Andere Rohre mit kreisförmigem Querschnitt, nahtlos, aus Stahl

61

29

24.20.31.0

Geschweißte Rohre von der für Öl- oder Gasfernleitungen verwendeten Art mit einem Außendurchmesser von 406,4 mm oder weniger, aus Stahl

62

30

24.20.33.0

Geschweißte Rohre mit kreisförmigem Querschnitt und einem Außendurchmesser von 406,4 mm oder weniger, aus Stahl

63

31

24.20.34.0

Rohre mit anderem als kreisförmigem Querschnitt, mit einem Außendurchmesser von 406,4 mm oder weniger, aus Stahl

64

32

24.20.40.0

Rohrform-, Rohrverschluss- und Rohrverbindungsstücke, aus Stahl, nicht gegossen

65

33

24.31.10.0

Stäbe, Profile und Vollprofile, kalt gezogen, aus nicht legiertem Stahl

17

34

24.31.20.0

Stäbe, Profile und Vollprofile, kalt gezogen, aus anderem legiertem Stahl

18

35

24.32.10.0

Flacherzeugnisse aus Stahl, nur kalt gewalzt, mit einer Breite von weniger als 600 mm, nicht überzogen

19

36

24.32.20.0

Flacherzeugnisse aus Stahl, nur kalt gewalzt, mit einer Breite von weniger als 600 mm, plattiert oder überzogen

20

37

24.33.11.0

Offene Kaltprofile aus nicht legiertem Stahl

21

38

24.33.20.0

Profilierte Bleche, kalt hergestellt, aus nicht legiertem Stahl

22

39

24.34.11.0

Kalt gezogener Draht aus nicht legiertem Stahl

23

40

24.41.10.0

Silber, in Rohform oder als Halbzeug oder Pulver

24

41

ex 24.41.20.0

Gold, in Rohform oder als Halbzeug oder Pulver, ausgenommen Anlagegold im Sinne des Artikels 121 des Gesetzes über die Steuer auf Waren und Dienstleistungen, vorbehaltlich Position 43

25

42

24.41.30.0

Platin, in Rohform oder als Halbzeug oder Pulver

26

43

Unabhängig vom PKWiU-Symbol

Anlagegold im Sinne des Artikels 121 des Gesetzes über die Steuer auf Waren und Dienstleistungen

27

44

ex 24.41.40.0

Goldplattierungen auf unedlen Metallen oder auf Silber, in Rohform oder als Halbzeug – ausschließlich Silber, vergoldet, in Rohform oder als Halbzeug

28

45

ex 24.41.50.0

Silberplattierungen auf unedlen Metallen, Platinplattierungen auf unedlen Metallen, auf Silber oder auf Gold, in Rohform oder als Halbzeug – ausschließlich vergoldet, versilbert oder platiniert, in Rohform oder als Halbzeug

29

46

24.42.11.0

Aluminium in Rohform

30

47

24.43.11.0

Blei in Rohform

31

48

24.43.12.0

Zink in Rohform

32

49

24.43.13.0

Zinn in Rohform

33

50

24.44.12.0

Nicht raffiniertes Kupfer; Kupferanoden zum elektrolytischen Raffinieren

34

51

24.44.13.0

Raffiniertes Kupfer und Kupferlegierungen, in Rohform; Kupfervorlegierungen

35

52

24.44.21.0

Pulver und Flitter, aus Kupfer und Kupferlegierungen

36

53

24.44.22.0

Flachstäbe, Stangen, Profile und Walzdraht, aus Kupfer und Kupferlegierungen

37

54

24.44.23.0

Draht aus Kupfer und Kupferlegierungen

38

55

24.45.11.0

Nickel in Rohform

39

56

ex 24.45.30.0

Sonstige Nichteisenmetalle und Erzeugnisse daraus; Cermets; Aschen und Rückstände, die Metalle oder Metallverbindungen enthalten – ausschließlich Abfälle und Schrott von unedlen Metallen

40

57

ex 25.11.23.0

Andere Konstruktionen und Konstruktionsteile, Bleche, Stäbe, Profile und dergleichen, aus Eisen, Stahl oder Aluminium – ausschließlich aus Stahl

66

58

ex 25.93.13.0

Gewebe, Gitter, Geflechte, aus Eisen-, Stahl- oder Kupferdraht; Streckbleche und -bänder, aus Eisen, Stahl oder Kupfer – ausschließlich aus Stahl

67

59

ex 26.11.30.0

Elektronische integrierte Schaltungen – ausschließlich Prozessoren

41

60

26.20.1

Computer und andere automatische Datenverarbeitungsmaschinen sowie Teile davon und Zubehör dafür

136

42

61

ex 26.20.21.0

Speichereinheiten – ausschließlich Festplatten (HDD)

74

62

ex 26.20.22.0

Halbleiter-Datenspeicher – ausschließlich SSD

75

63

ex 26.30.22.0

Funkfernsprechgeräte für zellulare und andere drahtlose Mobilfunknetze — ausschließlich Mobiltelefone, einschließlich Smartphones

43

64

26.40.20.0

Fernsehempfangsgeräte, auch mit eingebautem Hörfunkempfangsgerät oder Tonaufzeichnungsgerät, Bildaufzeichnungsgerät oder Bildwiedergabegerät

135

65

ex 26.40.60.0

Videospielgeräte (zur Verwendung mit einem Fernsehempfangsgerät oder mit einem eigenständigen Bildschirm) und andere Geschicklichkeits- oder Glücksspiele mit einer elektronischen Anzeigevorrichtung – ohne Teile und Zubehör

44

66

26.70.13.0

Digitalkameras und digitale Videokameras

76

134

67

27.20.2

Elektrische Akkumulatoren und Teile dafür

138

68

28.11.41.0

Teile für Kolbenverbrennungsmotoren mit Fremdzündung (ohne solche für Motoren für Luftfahrzeuge)

139

69

ex 28.23.22.0

Teile und Zubehör für Büromaschinen – ausschließlich Druckerpatronen und Druckköpfe für Drucker für automatische Datenverarbeitungsmaschinen, Toner mit Druckköpfen für Drucker für automatische Datenverarbeitungsmaschinen

77

70

ex 29.31.10.0

Zündkabelsätze und andere Kabelsätze von der für Beförderungsmittel (Land, Luft, Wasser) verwendeten Art – ausschließlich Zündkabelsätze und andere Kabelsätze für Landfahrzeuge

140

71

29.31.21.0

Zündkerzen; Magnetzünder; Lichtmagnetzünder; Schwungmagnetzünder; Zündverteiler; Zündspulen

141

72

29.31.22.0

Anlasser und Licht-Anlasser, andere Lichtmaschinen sowie andere Ausrüstung, für Verbrennungsmotoren

142

73

29.31.23.0

Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte, Scheibenwischer, Scheibenentfroster und Vorrichtungen gegen das Beschlagen der Fensterscheiben, für Kraftfahrzeuge

143

74

29.31.30.0

Teile für sonstige elektrische Ausrüstungen für Kraftfahrzeuge

144

75

29.32.20.0

Sicherheitsgurte, Airbags; andere Karosserieteile und anderes Karosseriezubehör

145

76

29.32.30.0

Andere Teile und Zubehör, a.n.g., für Kraftfahrzeuge, ausgenommen Krafträder

146

77

30.91.20.0

Teile und Zubehör für Krafträder und Beiwagen

137

78

ex 32.12.13.0

Schmuckwaren sowie andere Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetall oder Edelmetallplattierungen – ausschließlich Teile von Schmuckwaren und Teile von anderen Gold-, Silber- und Platinschmuckwaren, d. h. unvollständige oder nicht fertiggestellte Schmuckwaren und bestimmte Teile von Schmuckwaren, auch mit Edelmetallen überzogen oder platiniert

45

79

38.11.49.0

Gebrauchte Fahrzeuge, Computer, Fernsehgeräte und andere zur Verschrottung bestimmte Vorrichtungen

46

80

38.11.51.0

Altglas

47

81

38.11.52.0

Altpapier und -pappe

48

82

38.11.54.0

Sonstige Gummiabfälle

49

83

38.11.55.0

Kunststoffabfälle

50

84

38.11.58.0

Ungefährliche metallhaltige Abfälle

51

85

38.12.26.0

Gefährliche Metallabfälle

52

86

38.12.27

Abfälle und defekte elektrische Zellen und Akkumulatoren; verbrauchte galvanische Zellen und Batterien und elektrische Akkumulatoren

53

87

38.32.2

Metallische Sekundärrohstoffe

54

88

38.32.31.0

Sekundärrohstoffe aus Glas

55

89

38.32.32.0

Sekundärrohstoffe aus Papier und Pappe

56

90

38.32.33.0

Sekundärrohstoffe aus Kunststoff

57

91

38.32.34.0

Sekundärrohstoffe aus Gummi

58

92

Motorenbenzin, Dieselöl, Brenngas – im Sinne der Bestimmungen über die Verbrauchsteuern

68

93

Heizöl und Schmieröl – im Sinne der Bestimmungen über die Verbrauchsteuern

69

94

ex 58.29.11.0

Betriebssystemsoftwarepakete – ausschließlich SSD

78

95

ex 58.29.29.0

Andere Softwarepakete – ausschließlich SSD

79

96

ex 59.11.23.0

Andere Filme und Videoinhalte auf CD, Magnetbändern oder ähnlichen Datenträgern – ausschließlich SSD

80

97

Unabhängig vom PKWiU-Symbol

Dienste zur Übertragung von Treibhausgasemissionszertifikaten gemäß dem Gesetz vom 12. Juni 2015 über das System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten (Amtsblatt von 2021, Artikel 332)

81

98

41.00.3

Bauarbeiten an Wohngebäuden (Neubau, Umbau und Renovierung bestehender Gebäude)

82

99

41.00.4

Bauarbeiten an Nichtwohngebäuden (Neubau, Umbau und Renovierung bestehender Gebäude)

83

100

42.11.20.0

Allgemeine Bauarbeiten, die den Bau von Autobahnen, Straßen und Wegen und anderen Straßen für Fahrzeuge und Fußgänger sowie Rollbahnen umfassen

84

101

42.12.20.0

Allgemeine Bauarbeiten, die den Bau von Bahnverkehrsstrecken und Untergrund-Bahnverkehrsstrecken umfassen

85

102

42.13.20.0

Allgemeine Bauarbeiten, die den Bau von Brücken und Tunneln umfassen

86

103

42.21.21.0

Allgemeine Bauarbeiten, die den Bau von Rohrfernleitungen umfassen

87

104

42.21.22.0

Allgemeine Bauarbeiten, die den Bau von Verteilungsnetzen umfassen, einschließlich zugehöriger Arbeiten

88

105

42.21.23.0

Allgemeine Bauarbeiten, die den Bau von Bewässerungssystemen (Kanälen), Wasserleitungen, Kläranlagen, Abwasserbeseitigungsanlagen und Pumpstationen umfassen

89

106

42.21.24.0

Arbeiten, die den Bau von Brunnen und Wasserfassungen und Faulanlagen umfassen

90

107

42.22.21.0

Allgemeine Bauarbeiten, die den Bau von Telekommunikations- und Stromübertragungsleitungen umfassen

91

108

42.22.22.0

Allgemeine Bauarbeiten, die den Bau von Telekommunikations- und Stromverteilungsleitungen umfassen

92

109

42.22.23.0

Allgemeine Bauarbeiten, die den Bau von Kraftwerken umfassen

93

110

42.91.20.0

Allgemeine Bauarbeiten, die den Bau von Kaianlagen, Häfen, Dämmen, Schleusen und ähnlichen hydromechanischen Anlagen umfassen

94

111

42.99.21.0

Allgemeine Bauarbeiten, die den Bau von Produktionsanlagen und Bergwerken umfassen

95

112

42.99.22.0

Allgemeine Bauarbeiten, die den Bau von Stadien und Sportplätzen umfassen

96

113

42.99.29.0

Allgemeine Bauarbeiten, die sonstige Tiefbauarbeiten umfassen, a.n.g.

97

114

43.11.10.0

Abbrucharbeiten

98

115

43.12.11.0

Arbeiten, die Baustellenvorbereitungsarbeiten umfassen, ausgenommen Erdbauarbeiten

99

116

43.12.12.0

Erdbauarbeiten: Aushub-, Grab- und Erdbewegungsarbeiten

100

117

43.13.10.0

Arbeiten, die Aushubarbeiten und Bohrungen für bauliche und geologische Zwecke umfassen

101

118

43.21.10.1

Arbeiten, die Installationen zur elektrischen Sicherheit umfassen

102

119

43.21.10.2

Arbeiten, die sonstige Elektroinstallationsarbeiten umfassen

103

120

43.22.11.0

Arbeiten, die Wasser- und Ableitungsinstallationsarbeiten umfassen

104

121

43.22.12.0

Arbeiten, die Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlageninstallationsarbeiten umfassen

105

122

43.22.20.0

Arbeiten, die Gasinstallationsarbeiten umfassen

106

123

43.29.11.0

Dämmungsarbeiten

107

124

43.29.12.0

Errichtungsarbeiten an Zäunen

108

125

43.29.19.0

Sonstige Installationsarbeiten, a.n.g.

109

126

43.31.10.0

Stuck-, Gips- und Verputzarbeiten

110

127

43.32.10.0

Montagearbeiten für Tischlerarbeiten

111

128

43.33.10.0

Fliesenlegearbeiten

112

129

43.33.21.0

Verlegearbeiten an Terrazzo-, Marmor-, Granit- oder Schieferböden sowie Wandverkleidungen aus diesen Materialien

113

130

43.33.29.0

Sonstige Fußbodenverlegearbeiten, Tapetenklebearbeiten und sonstige Wandverkleidearbeiten, a.n.g.

114

131

43.34.10.0

Malerarbeiten

115

132

43.34.20.0

Glasereiarbeiten

116

133

43.39.11.0

Dekorative Arbeiten

117

134

43.39.19.0

Sonstige Baufertigstellungs- und Ausbauarbeiten, a.n.g.

118

135

43.91.11.0

Errichtungsarbeiten an Dachstühlen

119

136

43.91.19.0

Sonstige Errichtungsarbeiten an Dächern

120

137

43.99.10.0

Arbeiten der Abdichtung gegen Wasser und Feuchtigkeit

121

138

43.99.20.0

Gerüstbauarbeiten

122

139

43.99.30.0

Fundamentarbeiten, einschließlich Pfahlgründungsarbeiten

123

140

43.99.40.0

Betonarbeiten

124

141

43.99.50.0

Stahlbauarbeiten

125

142

43.99.60.0

Maurerarbeiten

126

143

43.99.70.0

Errichtungsarbeiten an Fertigteilbauten

127

144

43.99.90.0

Arbeiten, die sonstige spezialisierte Arbeiten umfassen, a.n.g.

128

145

45.31.1

Großhandelsleistungen mit Kraftwagenteilen und -zubehör, ausgenommen Krafträder

147

146

45.32.1

Einzelhandelsleistungen mit Kraftwagenteilen und -zubehör, ausgenommen Krafträder

148

147

45.32.2

Sonstige Einzelhandelsleistungen mit Kraftwagenteilen und -zubehör, ausgenommen Krafträder

149

148

ex 45.40.10.0

Großhandelsleistungen mit Krafträdern, Kraftradteilen und -zubehör – ausschließlich Verkauf von Teilen und Zubehör für Krafträder

150

149

ex 45.40.20.0

Einzelhandelsleistungen mit Krafträdern, Kraftradteilen und -zubehör – ausschließlich Verkauf von Teilen und Zubehör für Krafträder

151

150

ex 45.40.30.0

Sonstige Einzelhandelsleistungen mit Krafträdern, Kraftradteilen und -zubehör – ausschließlich Verkauf von Teilen und Zubehör für Krafträder

152