VERORDNUNG (EWG) Nr. 3620/90 DER KOMMISSION vom 14. Dezember 1990 über die Bestimmung des Ursprungs von Fleisch und Schlachtnebenerzeugnissen, frisch, gekühlt oder gefroren, von bestimmten Haustieren

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3274/90 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Tarifierung der Waren, die Gegenstand der Verordnung (EWG) Nr. 964/71 der Kommission vom 10. Mai 1971 über die Bestimmung des Ursprungs von Fleisch und Schlachtnebenerzeugnissen, frisch, gekühlt oder gefroren, von bestimmten Haustieren (3) sind, stützt sich auf das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs, das seinerseits auf der Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens beruht. Diese Nomenklatur ist durch das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren ersetzt worden, das in der Gemeinschaft in Form der Kombinierten Nomenklatur angewendet wird. Aus Gründen der Klarheit erscheint es daher angebracht, die Verordnung (EWG) Nr. 964/71 vollständig zu ersetzen.

Die genannten Anpassungen an die Kombinierte Nomenklatur sind rein technischer Art und ziehen keine Änderungen des Anwendungsbereichs der in der Verordnung (EWG) Nr. 964/71 bereits niedergelegten Regeln nach sich -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Schlachten der unter die KN-Codes 0101 bis 0104 fallenden Haustiere verleiht dem dabei anfallenden Fleisch und genießbaren Schlachtabfall, frisch, gekühlt oder gefroren, nur dann den Urspung des Landes, wenn die betreffenden Tiere nach einer in diesem Land erfolgten Mast von mindestens drei Monaten bei Pferden, Eseln, Mauleseln und Rindern und von zwei Monaten bei Schweinen, Schafen und Ziegen geschlachtet werden.

Artikel 2

Erfuellt das Schlachten nicht die in Artikel 1 aufgeführten Bedingungen, so haben das Fleisch und die Schlachtnebenerzeugnisse ihren Ursprung in dem Land, in dem die geschlachteten Tiere die längste Zeit gemästet oder aufgezogen worden sind.

Artikel 3

Die Verordnung (EWG) Nr. 964/71 wird aufgehoben.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. Dezember 1990

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. (2) ABl. Nr. L 315 vom 15.11.1990, S. 2. (3) ABl. Nr. L 104 vom 11.5.1971, S. 12.