1993D0196 — DE — 01.01.2007 — 010.001
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 5. Februar 1993 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Einfuhr von Schlachtequiden (ABl. L 086, 6.4.1993, p.7) |
Geändert durch:
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Amtsblatt |
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No |
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date |
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L 187 |
11 |
22.7.1994 |
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L 190 |
9 |
11.8.1995 |
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L 19 |
53 |
25.1.1996 |
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L 19 |
56 |
25.1.1996 |
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L 107 |
1 |
30.4.1996 |
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L 14 |
57 |
17.1.1997 |
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L 43 |
38 |
14.2.2001 |
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L 214 |
49 |
8.8.2001 |
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VERORDNUNG (EG) Nr. 1792/2006 DER KOMMISSION vom 23. Oktober 2006 |
L 362 |
1 |
20.12.2006 |
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Geändert durch:
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C 241 |
21 |
29.8.1994 |
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(angepaßt durch den Beschluß 95/1/EG, Euratom, EGKS des Rates) |
L 001 |
1 |
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L 236 |
33 |
23.9.2003 |
Berichtigt durch:
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 5. Februar 1993
über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Einfuhr von Schlachtequiden
(93/196/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern ( 1 ), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/36/EWG ( 2 ), insbesondere auf Artikel 15 Buchstabe a) und die Artikel 16 und 18,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren sowie zur Änderung der Richtlinien 89/622/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG ( 3 ), zuletzt geändert durch die Entscheidung 92/438/EWG ( 4 ), insbesondere auf Artikel 14,
in Erwägung nachstehender Gründe:Mit der Entscheidung 79/542/EWG des Rates ( 5 ), zuletzt geändert durch die Entscheidung 93/100/EWG der Kommission ( 6 ), ist eine Liste der Drittländer aufgestellt worden, aus denen die Mitgliedstaaten unter anderem die Einfuhr von Equiden zulassen.
Es ist auch notwendig, die Regionalisierung bestimmter in dieser Liste aufgeführter Drittländer zu berücksichtigen, die Inhalt der Entscheidung 92/160/EWG der Kommission ( 7 ), geändert durch die Entscheidung 92/161/EWG ( 8 ), ist.
Die zuständigen nationalen Veterinärbehörden haben sich verpflichtet, der Kommission und den Mitgliedstaaten fernschriftlich oder mit Fernkopierer binnen 24 Stunden von der Bestätigung des Auftretens einer infektiösen oder ansteckenden Krankheit bei Equiden der Listen A und B des Internationalen Tierseuchenamtes oder von der Annahme eines entsprechenden Impfprogramms oder innerhalb einer angemessenen Frist von beabsichtigten Änderungen der nationalen Vorschriften für die Einfuhr von Equiden Mitteilung zu machen.
Die zu erlassenden Bedingungen für die Einfuhr von Schlachtequiden gelten unbeschadet der Richtlinie 86/469/EWG des Rates ( 9 ), gemäß der keine Thyreostatika, Östrogene, Androgene oder Gestagene zum Mästen von Equiden verwendet werden dürfen.
Die Erteilung von Bescheinigungen für Lieferungen von Schlachtequiden ist vorgesehen worden, sofern die Tiere ordnungsgemäß gekennzeichnet und identifiziert sind. Daher muß eine deutliche und unverwischbare Kennzeichnung für Schlachtequiden festgelegt werden.
Equide unterschiedlicher Kategorien haben ihre Besonderheiten, und ihre Einfuhr wird für unterschiedliche Zwecke gestattet. Daher müssen für Schlachtequiden, die unmittelbar zum Bestimmungsschlachthof verbracht werden, und Schlachtequiden, die erst Zwischenstation auf einem Markt oder in einem Sammelzentrum machen, unterschiedliche tierseuchenrechtliche Anforderungen festgelegt werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Unbeschadet der Entscheidung 92/160/EWG gestatten die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Schlachtequiden, die aus den in Teil I des Anhangs der Entscheidung 79/542/EWG genannten Drittländern stammen und deutlich und unverwischbar mit einem mindestens 3 cm großen Brennstempel „S“ auf dem linken Vorderhuf gekennzeichnet sind sowie
i) den Bedingungen von Anhang I dieser Entscheidung entsprechen, wenn sie unmittelbar in einen Schlachthof verbracht werden, um dort binnen fünf Tagen nach ihrem Eintreffen und spätestens acht Tage nach ihrem Eintreffen in der Gemeinschaft geschlachtet zu werden. Verbringen die Equiden jedoch mehr als acht Tage auf See, so können die Mitgliedstaaten beschließen, daß sie binnen 21 Tagen nach ihrem Eintreffen im Schlachthof geschlachtet werden können, sofern sie unter täglicher Überwachung des amtlichen Tierarztes im Schlachthof verbleiben. Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission über diese Fälle;
oder
ii) den Bedingungen von Anhang II dieser Entscheidung entsprechen, wenn sie vor der Schlachtung auf einem Markt oder in einem Sammelzentrum Zwischenstation machen.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
ANHANG I
ERKLÄRUNG
ANHANG II
ERKLÄRUNG
( 1 ) ABl. Nr. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 42.
( 2 ) ABl. Nr. L 157 vom 10. 6. 1992, S. 28.
( 3 ) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 56.
( 4 ) ABl. Nr. L 243 vom 25. 8. 1992, S. 27.
( 5 ) ABl. Nr. L 146 vom 14. 6. 1979, S. 15.
( 6 ) ABl. Nr. L 40 vom 17. 2. 1993, S. 23.
( 7 ) ABl. Nr. L 71 vom 18. 3. 1992, S. 27.
( 8 ) ABl. Nr. L 71 vom 18. 3. 1992, S. 29.
( 9 ) ABl. Nr. L 275 vom 26. 9. 1986, S. 36.