Amtsblatt
der Europäischen Union
DE
Serie L
|
|
Amtsblatt |
DE Serie L |
|
2024/644 |
19.2.2024 |
BESCHLUSS (GASP) 2024/644 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 14. Februar 2024
zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Operation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES/1/2024)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2024/583 des Rates vom 8. Februar 2024 über eine Operation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAFOR ASPIDES) (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
|
(1) |
Am 8. Februar 2024 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2024/583 angenommen, mit dem eine Militäroperation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES) eingerichtet wurde. |
|
(2) |
Gemäß dem Beschluss (GASP) 2024/583 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee ermächtigt, Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für ENAVFOR ASPIDES zu fassen. |
|
(3) |
Am 9. Februar 2024 haben die italienischen Militärbehörden die Ernennung von Konteradmiral Stefano COSTANTINO zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für EUNAVFOR ASPIDES vorgeschlagen (im Folgenden „vorgeschlagene Ernennung“). |
|
(4) |
Am 13. Februar 2024 hat der EU-Militärausschuss die vorgeschlagene Ernennung unterstützt. |
|
(5) |
Es sollte ein Beschluss zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für ENAVFOR ASPIDES gefasst werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Konteradmiral Stefano COSTANTINO wird zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte der Operation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES) ernannt.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 14. Februar 2024.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Die Vorsitzende
D. PRONK
(1) ABl. L, 2024/583, 12.2.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/583/oj.
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/644/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)