2007R0239 — DE — 01.07.2010 — 001.001
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VERORDNUNG (EG) Nr. 239/2007 DER KOMMISSION vom 6. März 2007 (ABl. L 067, 7.3.2007, p.3) |
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VERORDNUNG (EU) Nr. 557/2010 DER KOMMISSION vom 24. Juni 2010 |
L 159 |
13 |
25.6.2010 |
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VERORDNUNG (EG) Nr. 239/2007 DER KOMMISSION
vom 6. März 2007
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 404/93 des Rates hinsichtlich der Anforderungen an Mitteilungen im Bananensektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 404/93 des Rates vom 13. Februar 1993 über die gemeinsame Marktorganisation für Bananen ( 1 ), insbesondere auf Artikel 29a,
in Erwägung nachstehender Gründe:|
(1) |
Die gemeinsame Marktorganisation für Bananen ist mit der Verordnung (EG) Nr. 2013/2006 des Rates vom 19. Dezember 2006 zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 404/93, (EG) Nr. 1782/2003 und (EG) Nr. 247/2006 in Bezug auf den Bananensektor ab dem 1. Januar 2007 wesentlich geändert worden. |
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(2) |
Insbesondere die Vorschriften über die Ausgleichsbeihilferegelung sind gestrichen worden. Zur Überwachung des Funktionierens des Bananenmarktes muss die Kommission jedoch weiterhin Angaben über die Erzeugung und Vermarktung der in der Gemeinschaft erzeugten Bananen erhalten. Es sind Vorschriften über die Mitteilung solcher Angaben durch die Mitgliedstaaten festzulegen. Diese Mitteilungen sollten mit den im Rahmen der vorhergehenden Regelung übermittelten Angaben vergleichbar sein, aber gleichzeitig so weit wie möglich vereinfacht werden. Daher sind die nunmehr hinfälligen Bestimmungen über solche Mitteilungen in Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 2014/2005 der Kommission vom 9. Dezember 2005 über die Lizenzen im Rahmen der Einfuhrregelung der Gemeinschaft für zum Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs in den freien Verkehr überführte Bananen ( 2 ) zu streichen. Die Verordnung (EG) Nr. 2014/2005 ist daher zu ändern. |
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(3) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für frisches Obst und Gemüse — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission für jeden Berichtszeitraum folgende Angaben mit:
a) die in der Gemeinschaft erzeugten Bananenmengen, die
i) innerhalb ihres Erzeugungsgebiets,
ii) außerhalb ihres Erzeugungsgebiets vermarktet werden;
b) den Durchschnitt der auf den örtlichen Märkten festgestellten Verkaufspreise für in der Gemeinschaft erzeugte grüne Bananen, die innerhalb ihres Erzeugungsgebiets vermarktet werden;
c) den Durchschnitt der Verkaufspreise für grüne Bananen frei erster Ausschiffungshafen, Ware nicht entladen, für in der Gemeinschaft erzeugte grüne Bananen, die in der Gemeinschaft außerhalb ihres Erzeugungsgebiets vermarktet werden;
d) die Vorausschätzungen der unter den Buchstaben a, b und c genannten Angaben für die nächsten beiden Berichtszeiträume.
(2) Die Erzeugungsgebiete sind:
a) die Kanarischen Inseln,
b) Guadeloupe,
c) Martinique,
d) Madeira, die Azoren und die Algarve,
e) Kreta und Lakonien,
f) Zypern.
(3) Die Berichtszeiträume eines Kalenderjahres sind:
a) Januar bis April,
b) Mai bis August,
c) September bis Dezember.
Die Mitteilungen für jeden Berichtszeitraum müssen spätestens am 15. Tag des zweiten Monats erfolgen, der auf den Berichtszeitraum folgt.
(4) Die in dieser Verordnung genannten Mitteilungen erfolgen nach der Verordnung (EG) Nr. 792/2009 der Kommission ( 3 ).
Artikel 2
Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 2014/2005 wird gestrichen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
( 1 ) ABl. L 47 vom 25.2.1993, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2013/2006 (ABl. L 384 vom 29.12.2006, S. 13).
( 2 ) ABl. L 324 vom 10.12.2005, S. 3. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 566/2006 (ABl. L 99 vom 7.4.2006, S. 6).
( 3 ) ABl. L 228 vom 1.9.2009, S. 3.