1993D0195 — DE — 04.08.2006 — 024.001


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►B

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 2. Februar 1993

über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Wiedereinfuhr von registrierten Renn-, Turnier- und für kulturelle Veranstaltungen bestimmten Pferden nach vorübergehender Ausfuhr

(93/195/EWG)

(ABl. L 086, 6.4.1993, p.1)

Geändert durch:

 

 

Amtsblatt

  No

page

date

 M1

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 17. Mai 1993

  L 138

11

9.6.1993

 M2

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. September 1993

  L 238

44

23.9.1993

 M3

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 29. Juni 1994

  L 187

11

22.7.1994

 M4

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 27. Juli 1994

  L 214

17

19.8.1994

 M5

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 27. März 1995

  L 76

16

5.4.1995

 M6

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 25. Juli 1995

  L 190

9

11.8.1995

 M7

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 25. Juli 1995

  L 190

11

11.8.1995

►M8

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 26. Februar 1996

  L 107

1

30.4.1996

 M9

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 14. Februar 1997

  L 62

39

4.3.1997

►M10

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 10. Oktober 1997

  L 287

49

21.10.1997

 M11

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 18. Mai 1998

  L 163

44

6.6.1998

►M12

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 6. Oktober 1998

  L 276

11

13.10.1998

 M13

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 6. Oktober 1998

  L 286

53

23.10.1998

 M14

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 5. März 1999

  L 83

77

27.3.1999

 M15

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 26. Juli 1999

  L 211

53

11.8.1999

►M16

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 24. Februar 2000

  L 64

22

11.3.2000

►M17

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 24. November 2000

  L 303

34

2.12.2000

 M18

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 26. Januar 2001

  L 43

38

14.2.2001

 M19

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 12. Februar 2001

  L 53

23

23.2.2001

►M20

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 18. Juli 2001

  L 214

45

8.8.2001

 M21

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 20. Juli 2001

  L 214

49

8.8.2001

►M22

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 6. Januar 2004

  L 73

1

11.3.2004

►M23

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 4. August 2005

  L 206

16

9.8.2005

►M24

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 3. November 2005

  L 291

38

5.11.2005

►M25

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. Dezember 2005

  L 342

94

24.12.2005

►M26

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 2. August 2006

  L 214

59

4.8.2006


Geändert durch:

 A1

Beitrittsakte Österreichs, Finnlands und Schwedens

  C 241

21

29.8.1994

 

(angepaßt durch den Beschluß 95/1/EG, Euratom, EGKS des Rates)

  L 001

1

..

►A2

Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik und die Anpassungen der die Europäische Union begründenden Verträge

  L 236

33

23.9.2003


Berichtigt durch:

►C1

Berichtigung, ABl. L 069 vom 29.3.1995, S. 48  (195/93)




▼B

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 2. Februar 1993

über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Wiedereinfuhr von registrierten Renn-, Turnier- und für kulturelle Veranstaltungen bestimmten Pferden nach vorübergehender Ausfuhr

(93/195/EWG)



DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern ( 1 ), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/36/EWG ( 2 ), insbesondere auf Artikel 19 Ziffer ii),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Entscheidung 79/542/EWG des Rates ( 3 ), zuletzt geändert durch die Entscheidung 93/100/EWG der Kommission ( 4 ), ist eine Liste der Drittländer aufgestellt worden, aus denen die Mitgliedstaaten unter anderem die Einfuhr von Equiden zulassen.

Es ist auch notwendig, die Regionalisierung bestimmter in dieser Liste aufgeführter Drittländer zu berücksichtigen, die Inhalt der Entscheidung 92/160/EWG der Kommission ( 5 ), geändert durch die Entscheidung 92/161/EWG ( 6 ), ist.

Die nationalen Veterinärbehörden haben sich verpflichtet, der Kommission und den Mitgliedstaaten fernschriftlich oder mit Fernkopierer binnen 24 Stunden von der Bestätigung des Auftretens einer infektiösen oder ansteckenden Krankheit bei Equiden der Listen A und B des Internationalen Tierseuchenamtes oder von der Annahme eines entsprechenden Impfprogramms oder innerhalb einer angemessenen Frist von beabsichtigten Änderungen der nationalen Vorschriften für die Einfuhr von Equiden Mitteilung zu machen.

Pferde unterschiedlicher Kategorien haben ihre Besonderheiten, und ihre Einfuhr wird für unterschiedliche Zwecke gestattet. Daher müssen spezifische tierseuchenrechtliche Anforderungen für die Wiedereinfuhr von registrierten Renn-, Turnier- und für kulturelle Veranstaltungen bestimmten Pferden nach vorübergehender Ausfuhr gelten.

Aufgrund der gleichartigen tierseuchenrechtlichen Situationen auf Rennbahnen, Turnierplätzen und Orten kultureller Veranstaltungen und der Isolierung von Equiden eines geringen Gesundheitsstatus empfiehlt es sich, eine einzige Gesundheitsbescheinigung für die Wiedereinfuhr von registrierten Renn-, Turnier- und für kulturelle Veranstaltungen bestimmten Pferden nach vorübergehender Ausfuhr in Drittländer auszustellen.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:



Artikel 1

Unbeschadet der Entscheidung 92/160/EWG gestatten die Mitgliedstaaten die Wiedereinfuhr von registrierten Renn-, Turnier- und für kulturelle Veranstaltungen bestimmten Pferden ►C1  nach vorübergehender Ausfuhr, wenn die Pferde ◄

— aus den Drittländern zurückkehren, die in Teil I oder Teil II der besonderen Spalte für Equiden im Anhang der Entscheidung 79/542/EWG genannt sind, und in die sie entweder unmittelbar oder nach Durchquerung anderer Länder derselben in Anhang I dieser Entscheidung erwähnten Gruppe vorübergehend ausgeführt worden sind;

— den Bedingungen entsprechen, die in dem Muster für eine Tiergesundheitsbescheinigung in Anhang II dieser Entscheidung aufgeführt sind;

▼M23

— die an besonderen Rennen, Turnieren oder kulturellen Veranstaltungen in Kanada oder den Vereinigten Staaten von Amerika teilgenommen haben und den Bedingungen entsprechen, die in dem Muster für eine Gesundheitsbescheinigung in Anhang III dieser Entscheidung aufgeführt sind;

▼M10

— die am Racing World Cup in Dubai teilgenommen haben und den Bedingungen entsprechen, die in dem Muster für eine Gesundheitsbescheinigung in Anhang IV dieser Entscheidung aufgeführt sind;

▼M12

— die am Melbourne Cup teilgenommen haben und den Bedingungen entsprechen, die in dem Muster einer Gesundheitsbescheinigung in Anhang V dieser Entscheidung aufgeführt sind;

▼M17

— die am Japan Cup und den Hongkong Internaitonal Races teilgenommen haben und den Bedingungen entsprechen, die in dem Muster einer Gesundheitsbescheinigung in Anhang VI dieser Entscheidung aufgeführt sind;

▼M25

— die am Endurance World Cup teilgenommen haben, unabhängig davon, in welchem der gemäß der Richtlinie 90/426/EWG zugelassenen Länder die Veranstaltung stattfindet, und den Bestimmungen entsprechen, die in einer Gesundheitsbescheinigung gemäß dem Muster in Anhang VII dieser Entscheidung aufgeführt sind;

▼M20

— die an internationalen Gruppen-/Klassenrennen in Australien, Kanada, den Vereinigten Staaten von Amerika, Hongkong, Japan, Singapur oder den Vereinigten Arabischen Emiraten teilgenommen haben und den Bedingungen entsprechen, die in dem Muster einer Gesundheitsbescheinigung in Anhang VIII dieser Entscheidung aufgeführt sind;

▼M24

— die an Pferdesportveranstaltungen bei den Olympischen Spielen, Testprüfungen für die Olympischen Spiele oder den Paralympischen Spielen teilgenommen haben und den Bedingungen entsprechen, die in dem Muster für eine Gesundheitsbescheinigung in Anhang IX dieser Entscheidung aufgeführt sind.

▼B

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.




ANHANG I

▼

Gruppe A

▼M8

Schweiz, Island, Grönland

▼B

Gruppe B

▼A2

Australien (AU), Bulgarien (BG), Belarus (BY), Kroatien (HR), ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (807), Neuseeland (NZ), Rumänien (RO), Russland ( 7 ) (RU), Ukraine (UA), Bundesrepublik Jugoslawien (YU)

▼B

Gruppe C

▼M16

Kanada (CA), Hongkong (HK), Japan (JP), Republik Korea (KR), Macau (MO), Malaysia (Halbinsel) (MY), Singapur (SG), Thailand (TH), Vereinigte Staaten von Amerika (US)

▼B

Gruppe D

 

Argentinien (AR), Barbados (BB), Bermuda (BM), Bolivien (BO), Brasilien (7)  (BR), Chile (CL), Costa Rica (7)  (CR), Kuba (CU), Jamaika (JM), Mexiko (7)  (MX), Peru (7)  (PE), Paraguay (PY), Uruguay (UY)

 ◄

Gruppe E

▼A2

Vereinigte Arabische Emirate (AE), Bahrain (BH), Algerien (DZ), Ägypten (7)  (EG), Israel (IL), Jordanien (JO), Kuwait (KW), Libanon (LB), Libyen (LY), Marokko (MA), Mauritius (MU), Oman (OM), Katar (QA), Saudi-Arabien  (7)  (SA), Syrien (SY), Tunesien (TN), Türkei  (7)  (TR)

▼B




ANHANG II

GESUNDHEITSBESCHEINIGUNG

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►(7)   ►(7)  

►(7) M8  

►(7) M16  

►(7) A2  

►(7) A2  

►(7) M22  

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▼M23




ANHANG III

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▼M10




ANHANG IV

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▼M12




ANHANG V

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▼M17




ANHANG VI

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▼M25




ANHANG VII

GESUNDHEITSBESCHEINIGUNGfür die Wiedereinfuhr von registrierten Pferden, die am Endurance World Cup teilgenommen haben, nach vorübergehender Ausfuhr von weniger als 60 TagenNr. der Gesundheitsbescheinigung:Versanddrittland:Zuständiges Ministerium:I Identifizierung des Pferdesa) Nummer des Dokuments zur Identifizierung:b) Bestätigt von:(Name der zuständigen Behörde)II Ursprung des PferdesDas Pferd wird versandt von:(Versandort)nach:(Bestimmungsort)auf dem Luftweg:(Flugnummer)Name und Anschrift des Versenders:Name und Anschrift des Empfängers:III Angaben zum GesundheitszustandDer Unterzeichnete bestätigt, dass das vorgenannte Pferd den Bedingungen von Anhang II Abschnitt III Buchstaben a, b, c, e, f, g und h der Entscheidung 93/195/EWG entspricht und dass es seit seiner Ankunft im Hoheitsgebiet von (Name des Ausfuhrlandes) am (weniger als 60 Tage) in amtlich zugelassenen Betrieben unter amtstierärztlicher Überwachung gehalten wurde und während dieses Zeitraums in getrennten Räumen untergebracht war, ohne, ausgenommen bei Wettkämpfen, mit anderen Equiden in Berührung gewesen zu sein, die nicht denselben Gesundheitszustand aufweisen.IV Das Pferd wird in einem Transportmittel versandt, das vorher gereinigt und mit einem in (Name des Ausfuhrlandes) amtlich zugelassenen Mittel desinfiziert worden ist.V Diese Bescheinigung ist zehn Tage gültig.DatumOrtStempel und Unterschrift (1) des amtlichen TierarztesName in Großbuchstaben und Dienstbezeichnung.(1) Die Farbe des Stempels und der Unterschrift muss sich von der Druckfarbe unterscheiden.

►(1) M26  

▼M20




ANHANG VIII

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▼M24




ANHANG IX

GESUNDHEITSBESCHEINIGUNGfür die Wiedereinfuhr registrierter Pferde, die an Pferdesportveranstaltungen bei den Olympischen Spielen, Testprüfungen für die Olympischen Spiele oder den Paralympischen Spielen teilgenommen haben, nach vorübergehender Ausfuhr von weniger als 90 TagenNr. der Gesundheitsbescheinigung:Besondere Veranstaltung:Testprüfung zur Vorbereitung der Olympischen Spiele in (1)Olympische Spiele in (1)Paralympische Spiele in (1)Versanddrittland:(Name des Landes)Zuständiges Ministerium:(Name des Ministeriums)I Identifizierung des Pferdesa) Nummer des Dokuments zur Identifizierung (Pass):b) Bestätigt von:(Name der zuständigen Behörde)II Ursprung des PferdesDas Pferd wird versandt von:(Versandort)nach:(Bestimmungsort)auf dem Luftweg (1):(Flugnummer)auf der Straße (1):(Kennzeichen)Name und Anschrift des Versenders:Name und Anschrift des Empfängers:III Angaben zum GesundheitszustandDer Unterzeichnete bestätigt, dass das vorgenannte Pferd folgende Bedingungen erfüllt:a) es kommt aus einem Land, in dem die nachstehenden Krankheiten anzeigepflichtig sind: Afrikanische Pferdepest, Beschälseuche, Rotz, Pferdeenzephalomyelitis (alle Arten, einschließlich der Venezolanischen Pferdeenzephalomyelitis), Infektiöse Anämie, Vesikuläre Stomatitis, Tollwut und Milzbrand;b) es ist heute untersucht worden und weist keine klinischen Anzeichen einer Krankheit auf (2);c) es ist nicht zur Tötung im Rahmen eines nationalen Seuchentilgungsprogramms bestimmt;d) es wurde seit seiner Einfuhr in das Versandland in tierärztlich überwachten Betrieben und separaten Stallungen gehalten, ohne, ausgenommen bei Wettkämpfen, mit Equiden mit niedrigerem Gesundheitsstatus in Berührung gekommen zu sein;

e) es kommt aus dem Hoheitsgebiet oder einem entsprechend den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften amtlich regionalisierten Teil des Hoheitsgebiets eines Drittlands, in demi) in den letzten zwei Jahren keine Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis aufgetreten ist;ii) in den letzten sechs Monaten keine Beschälseuche aufgetreten ist;iii) in den letzten sechs Monaten kein Rotz aufgetreten ist;f) es kommt nicht aus dem Hoheitsgebiet oder einem Teil des Hoheitsgebiets eines Drittlands, das nach den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften als von Afrikanischer Pferdepest befallen gilt;g) es kommt nicht aus einem Betrieb und ist nicht mit Equiden aus einem Betrieb in Berührung gekommen, der aus tierseuchenrechtlichen Gründen mit folgenden Auflagen gesperrt war:i) falls nicht alle Tiere der für eine oder mehrere der folgenden Krankheiten empfänglichen Arten aus dem Betrieb entfernt wurden, dauerte die Sperresechs Monate im Falle von Vesikulärer Stomatitis,sechs Monate im Falle von Pferdeenzephalomyelitis, von dem Tag an gerechnet, an dem die erkrankten Equiden getötet oder aus dem Betrieb entfernt wurden,im Falle von Infektiöser Anämie der Einhufer so lange, bis zwei im Abstand von drei Monaten anhand von Proben, die von den nach der Tötung der infizierten Tiere verbliebenen Tieren entnommen wurden, durchgeführte Coggins-Tests negativ ausgefallen sind,einen Monat im Falle von Tollwut ab dem letzten festgestellten Fall,15 Tage im Falle von Milzbrand ab dem letzten festgestellten Fall;ii) falls alle für die betreffende Krankheit empfänglichen Tiere getötet oder aus dem Betrieb entfernt wurden, dauert die Sperre 30 Tage, bzw. 15 Tage im Falle von Milzbrand, von dem Tag an gerechnet, an dem der Betrieb gereinigt, desinfiziert und geräumt wurde;h) es ist meines Wissens in den 15 Tagen vor Ausstellung dieser Bescheinigung nicht mit Equiden in Kontakt gekommen, die an einer infektiösen oder ansteckenden Krankheit leiden.IV Angaben zu Aufenthalt und Quarantänea) Das Pferd traf am (Datum einsetzen) im Hoheitsgebiet des Versandlandes ein.b) Die Verbringung des Pferdes in das Versandland erfolgte entweder aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (1) oder aus (1) (Name des Landes, aus dem das Pferd in das Ausfuhrland verbracht wurde), wobei es sich bei letzterem um ein in derselben Statusgruppe in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG aufgeführtes Land handelt.c) Das Pferd wurde unter Tiergesundheitsbedingungen in das Versandland verbracht, die den in dieser Bescheinigung festgelegten Anforderungen zumindest gleichwertig sind.d) Soweit feststellbar und entsprechend der beigefügten Erklärung des Besitzers (1) oder seines Bevollmächtigten (1), die Teil der Gesundheitsbescheinigung ist, hat sich das Pferd nicht für 90 Tage oder länger — der in dieser Bescheinigung vorgesehene Tag der Rückkehr inbegriffen — ununterbrochen außerhalb der Europäischen Union und nicht außerhalb der oben genannten Länder aufgehalten.

VDas Pferd wird in einem Fahrzeug befördert, das zuvor mit einem im Versandland amtlich zugelassenen Mittel gereinigt und desinfiziert wurde und das so konzipiert ist, dass Kot, Einstreu und Futter während der Beförderung nicht herausfallen können.VIDiese Bescheinigung ist zehn Tage lang gültig.ERKLÄRUNGDer Unterzeichnete(Name des Besitzers (1) des vorgenannten Pferdes oder seines Bevollmächtigten (1) in Blockschrift)erklärt:das Pferd wird vom Versandbetrieb auf direktem Wege zum Bestimmungsbetrieb befördert, ohne mit Equiden eines anderen Gesundheitsstatus in Berührung zu kommen;die Beförderung zwischen den Betrieben erfolgt unter Aufsicht der zuständigen Zentralbehörden des Versandlands;das Pferd wurde am (Datum einsetzen) aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union ausgeführt., (Ort, Datum)(Unterschrift)(1) Nichtzutreffendes streichen.(2) Die Bescheinigung ist am Tag des Verladens des Tieres zur Versendung in die Europäische Union oder am letzten Arbeitstag vor dem Verladen auszustellen.(3) Stempel und Unterschrift müssen sich farblich von der Druckfarbe der Bescheinigung absetzen.



( 1 ) ABl. Nr. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 42.

( 2 ) ABl. Nr. L 157 vom 10. 6. 1992, S. 28.

( 3 ) ABl. Nr. L 146 vom 14. 6. 1979, S. 15.

( 4 ) ABl. Nr. L 40 vom 17. 2. 1993, S. 23.

( 5 ) ABl. Nr. L 71 vom 18. 3. 1992, S. 27.

( 6 ) ABl. Nr. L 71 vom 18. 3. 1992, S. 29.

( 7 ) Teil des Gebiets gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Richtlinie 90/426/EWG des Rates; Liste aufgeführt in der Entscheidung 92/160/EWG der Kommission.