31.3.2007   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 74/1


Einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur (KN)

(Einreihung von Waren)

Veröffentlichung von Erläuterungen nach Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1)

(2007/C 74/01)

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Gemeinschaften (2) werden wie folgt geändert:

Seite 354

8703

Personenkraftwagen und andere Kraftfahrzeuge, ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmt (ausgenommen solche der Position 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen

Vor dem bestehenden Wortlaut ist Folgendes einzufügen:

„Zu dieser Position gehören 'Mehrzweckfahrzeuge', wie Kraftfahrzeuge, die sowohl zur Personen- als auch zur Güterbeförderung bestimmt sind.

1.

Vom Typ ‚Pick-up‘:

Diese Fahrzeuge bestehen normalerweise aus mehr als einer Sitzreihe und aus zwei getrennten Bereichen, d.h. einem geschlossenen Bereich für die Beförderung von Personen und einem zweiten, offenen oder abdeckbaren Bereich für die Beförderung von Waren.

Diese Fahrzeuge gehören jedoch in die Position 8704, wenn die innere Länge auf dem Boden des für die Beförderung von Waren bestimmten Bereichs länger ist als 50 % der Länge des Radstands des Fahrzeugs oder wenn sie mehr als zwei Achsen haben.

2.

Vom Typ ‚Van‘:

Fahrzeuge vom Typ ‚Van ‘mit mehr als einer Sitzreihe müssen die Kriterien in den Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Position 8703 erfüllen.

Fahrzeuge vom Typ ‚Van ‘mit nur einer Sitzreihe und ohne ständige Verankerungspunkte und Vorrichtungen zum Einbau von Sitzen und Sicherheitsausrüstung im Rückraum sind, auch ohne eine untrennbar verbundene Trennwand oder Abgrenzung zwischen dem Fahrer- und Passagier- und dem Ladebereich oder ohne hintere Fenster im Seitenteil des Ladebereichs, in Position 8704 einzureihen.“

Seite 354

8704

Lastkraftwagen

Vor dem bestehenden Wortlaut ist Folgendes einzufügen:

„Die Erläuterungen zu Position 8703 gelten ‚sinngemäß‘.“

Auf Seite 376 wird folgender Wortlaut eingefügt:

„9506 69 90

andere

Zu dieser Unterposition gehören ‚Jonglierbälle ‘aller Größen, jeglicher Form und jeglichen Gewichts für Kinder und Erwachsene.“


(1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 129/2007 (ABl. L 56 vom 23.2.2007, S. 1).

(2)  ABl. C 50 vom 28.2.2006, S. 1.