6.2.2020   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 34/22


DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/159 DER KOMMISSION

vom 5. Februar 2020

zur Erneuerung der Zulassung von Enterococcus faecium DSM 7134 als Futtermittelzusatzstoff für abgesetzte Ferkel und Mastschweine und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 538/2007 (Zulassungsinhaber: Lactosan Starterkulturen GmbH & Co. KG)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Erneuerung einer solchen Zulassung.

(2)

Enterococcus faecium DSM 7134 wurde mit der Verordnung (EG) Nr. 538/2007 der Kommission (2) für zehn Jahre als Futtermittelzusatzstoff für abgesetzte Ferkel und Mastschweine zugelassen.

(3)

Der Zulassungsinhaber stellte gemäß Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 einen Antrag auf Erneuerung der Zulassung von Enterococcus faecium DSM 7134 als Futtermittelzusatzstoff für abgesetzte Ferkel und Mastschweine und beantragte die Einordnung dieses Zusatzstoffs in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“. Diesem Antrag waren die nach Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) kam in ihrer Stellungnahme vom 27. Februar 2019 (3) zu dem Ergebnis, dass der Zusatzstoff laut den vom Antragsteller vorgelegten Daten die Zulassungsbedingungen erfüllt. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass Enterococcus faecium DSM 7134 unter den zugelassenen Verwendungsbedingungen für die Zieltiere, die Verbraucher, die Anwender und die Umwelt auch weiterhin sicher ist. Zudem kam die Behörde zu dem Ergebnis, dass der Zusatzstoff als potenzielles Haut- und Inhalationsallergen zu betrachten ist. Daher ist die Kommission der Auffassung, dass geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen werden sollten, um schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, insbesondere in Bezug auf die Anwender des Zusatzstoffs, zu vermeiden.

(5)

Die Bewertung von Enterococcus faecium DSM 7134 hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Zulassung dieses Zusatzstoffs gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung erneuert werden.

(6)

Infolge der Verlängerung der Zulassung von Enterococcus faecium DSM 7134 als Futtermittelzusatzstoff unter den im Anhang der vorliegenden Verordnung festgelegten Bedingungen sollte die Verordnung (EG) Nr. 538/2007 aufgehoben werden.

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Zulassung des im Anhang genannten Zusatzstoffs, der in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Darmflorastabilisatoren“ einzuordnen ist, wird unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen verlängert.

Artikel 2

Die Verordnung (EG) Nr. 538/2007 wird aufgehoben.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. Februar 2020

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN


(1)   ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

(2)  Verordnung (EG) Nr. 538/2007 der Kommission vom 15. Mai 2007 zur Zulassung eines neuen Verwendungszwecks von Enterococcus faecium DSM 7134 (Bonvital) als Futtermittelzusatzstoff (ABl. L 128 vom 16.5.2007, S. 16).

(3)   EFSA Journal 2019; 17(3):5650.


ANHANG

Kennnummer des Zusatz-stoffes

Name des Zulassungsinhabers

Zusatzstoff

(Handels-bezeichnung)

Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode

Tierart oder Tier-kategorie

Höchst-alter

Mindest-gehalt

Höchst-gehalt

Sonstige Bestimmungen

Geltungs-dauer der Zulassung

KBE/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %

Kategorie: zootechnische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Darmflorastabilisatoren

4b1841

Lactosan

Starterkulturen

GmbH & Co. KG

Enterococcus faecium DSM 7134

Zusammensetzung des Zusatzstoffs:

Zubereitung von Enterococcus faecium DSM 7134

mit mindestens:

Pulver: 1 x 1010 KBE/g Zusatzstoff

Granulat (mikroverkapselt): 1 x 1010 KBE/g Zusatzstoff

Ferkel (abgesetzt)

—

0,5 x 109

4 x 109

1.

In der Gebrauchs-anweisung für den Zusatzstoff und die Vormischungen sind die Lagerbedingungen und die Stabilität bei Wärmebehandlung anzugeben.

2.

Die Futtermittelunter-nehmer müssen für die Anwender des Zusatzstoffs und der Vormischungen operative Verfahren und organisatorische Maßnahmen festlegen, um Risiken aufgrund der Anwendung des Stoffs zu vermeiden. Können diese Risiken durch solche Verfahren und Maßnahmen nicht beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden, so sind Zusatzstoff und Vormischungen mit persönlicher Schutzausrüstung, einschließlich Atem-, Haut- und Augenschutz, zu verwenden.

26. Februar 2030

Charakterisierung des Wirkstoffs:

Lebensfähige Zellen von Enterococcus faecium DSM 7134

Analysemethode  (1)

Auszählung nach dem Ausstrichverfahren unter Verwendung von Galle-Esculin-Azid-Agar (EN 15788)

Bestimmung mittels Pulsfeld-Gel-Elektrophorese (PFGE)

 

 

 

 

Mast-schweine

—

0,2 x 109

1 x 109

26. Februar 2030


(1)  Einzelheiten zu den Analysemethoden sind auf der folgenden Website des Referenzlabors zu finden: https://ec.europa.eu/jrc/en/eurl/feed-additives/evaluation-reports