(1)

Die Richtlinie 97/78/EG legt die Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Union eingeführten Erzeugnissen fest.

(2)

Gemäß Artikel 19 Absatz 1 der genannten Richtlinie erstellt die Kommission eine Liste der pflanzlichen Erzeugnisse, die an der Grenze Veterinärkontrollen zu unterziehen sind, und eine Liste der Drittländer, die diese pflanzlichen Erzeugnisse in die Union ausführen dürfen.

(3)

In Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 136/2004 der Kommission (2) werden Heu und Stroh als pflanzliche Erzeugnisse aufgeführt, die an der Grenze Veterinärkontrollen unterliegen, während in Anhang V Teil 1 die Länder genannt werden, aus denen die Mitgliedstaaten Heu und Stroh einführen dürfen.

(4)

Die Ukraine hat kürzlich die Genehmigung für die Ausfuhr von Strohpellets in die Union beantragt und um Aufnahme in Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 136/2004 gebeten.

(5)

Belarus ist bereits in Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 136/2004 aufgeführt und darf Heu und Stroh jeder Art in die Union ausführen. Einige Mitgliedstaaten haben jedoch in Anbetracht des Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest Bedenken bezüglich der veränderten Tiergesundheitslage in Belarus geäußert. Sie befürchten, dass die Ausfuhr von unverarbeitetem Heu und Stroh aus diesem Drittland ein großes Risiko für die Tiergesundheit innerhalb der Union darstellen kann. Daher wurde beantragt, durch strengere Einfuhrbedingungen für Heu und Stroh aus Belarus Vorsorge zu treffen.

(6)

Aus einer Analyse geht hervor, dass die Tiergesundheitslage in Belarus und der Ukraine kein Risiko für die Einschleppung ansteckender Tierseuchen in die Union darstellt, sofern ausschließlich für die Verbrennung bestimmte Strohpellets zur Einfuhr zugelassen werden, vorausgesetzt, sie werden direkt von der für die Verbringung in die Union zugelassenen Grenzkontrollstelle zu dem für die Verbrennung bestimmten Betrieb befördert. Um zu verhindern, dass solche Sendungen von ihrem Bestimmungsort abgeleitet werden und ein Risiko für die Tiergesundheit darstellen, müssen sie von der Eingangsgrenzkontrollstelle bis zum Bestimmungsbetrieb mit einem in der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (3) festgelegten zollrechtlichen Versandverfahren befördert und mit dem integrierten EDV-System für das Veterinärwesen (TRACES) entsprechend verfolgt werden.

(7)

Die Verordnung (EG) Nr. 136/2004 sollte daher entsprechend geändert werden.

(8)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überein —