VERORDNUNG (EWG) Nr. 1271/92 DER KOMMISSION vom 19. Mai 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 hinsichtlich der Nomenklatur für die Erstattungen bei der Ausfuhr von Schweinefleisch

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1249/89 (2), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (3), zuletzt geändert duch die Verordnung (EWG) Nr. 934/92 (4), wurde eine Nomenklatur für die Ausfuhrerstattungen festgelegt. Diese Nomenklatur ist zu ändern, um neuen technischen Verfahren hinsichtlich Verarbeitung und Verpackung der Ausgangsteilstücke und Teilen davon, für welche eine Erstattung gewährt wird, Rechnung zu tragen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Sektor 7 im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 wird wie folgt geändert:

Die Fußnote 1 erhält folgende Fassung:

"(1) Die Erzeugnisse und Teile davon fallen in diese Unterposition nur, wenn aufgrund der Grösse und Beschaffenheit des zusammenhängenden Muskelgewebes ersichtlich ist, daß sie von den genannten Ausgangsteilstücken stammen. Die Bezeichnung }Teile davon' bezieht sich auf Erzeugnisse mit einem Nettogewicht von mindestens 100 g je Stück oder auf in gleichmässige Scheiben geschnittene Erzeugnisse, bei denen es eindeutig ersichtlich ist, daß sie von dem genannten Ausgangsteilstück stammen, und die zusammen verpackt ein Nettogewicht von insgesamt mindestens 100 g aufweisen."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Juni 1992 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. Mai 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 282 vom 1. 11. 1975, S. 1. (2) ABl. Nr. L 129 vom 11. 5. 1989, S. 12. (3) ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1. (4) ABl. Nr. L 101 vom 15. 4. 1992, S. 5.