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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3289/88 DER KOMMISSION

vom 24. Oktober 1988

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 4136/87 zur Festlegung der Voraussetzungen für die Zulassung von Schlachtpferden zur Unterposition 0101 19 10 der Kombinierten Nomenklatur

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1471/88 (2), insbesondere auf Artikel 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4136/87 der Kommission (3) sind die Voraussetzungen für die Zulassung von Schlachtpferden zur Unterposition 0101 19 10 der Kombinierten Nomenklatur festgelegt worden.

In Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/87 ist eine Frist von 18 Tagen festgesetzt, innerhalb deren der Nachweis der Schlachtung gegenüber der Zollstelle zu erbringen ist, die die Anmeldung zur Überprüfung der Pferde in den zollrechtlich freien Verkehr angenommen hat.

Die Erfahrung hat gezeigt, daß diese Frist zu kurz ist. Es ist daher angebracht, sie auf 30 Tage zu verlängern.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/87 ist die Zahl »18" durch die Zahl »30" zu ersetzen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am achten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Oktober 1988

Für die Kommission

COCKFIELD

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 134 vom 31. 5. 1988, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1987, S. 60.