28.6.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 174/7


ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 27. Juni 2006

zur Änderung der Entscheidung 2006/148/EG mit Vorschriften für die Schutzimpfung gegen das hoch pathogene Virus der Aviären Influenza, Subtyp H5N1, in Frankreich und diesbezüglichen Verbringungsvorschriften

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 2875)

(Nur der französische Text ist verbindlich)

(2006/438/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (1), insbesondere auf Artikel 57 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit der Entscheidung 2006/148/EG vom 24. Februar 2006 über die Durchführung einer Schutzimpfung gegen das hoch pathogene Virus der Aviären Influenza, Subtyp H5N1, in Frankreich, und diesbezüglichen Verbringungsvorschriften (2) hat die Kommission den ihr am 21. Februar 2006 von Frankreich vorgelegten Plan für eine Schutzimpfung gegen das hoch pathogene Virus der Aviären Influenza, Subtyp H5N1, (im Folgenden „Schutzimpfplan“ genannt) genehmigt und bestimmte Maßnahmen festgelegt, die in Frankreich dort anzuwenden sind, wo die Schutzimpfung durchgeführt wird.

(2)

Gemäß dem Schutzimpfplan hat Frankreich Enten und Gänse gegen das hoch pathogene Virus der Aviären Influenza, Subtyp H5N1, geimpft; diese Maßnahme gilt als Pilotprojekt, da über Schutzimpfungen bei Tieren der genannten Arten kaum Erfahrungen vorliegen.

(3)

Dem mit der Entscheidung 2006/148/EG genehmigten Schutzimpfplan zufolge hätte die Impfkampagne bis zum 1. April 2006 abgeschlossen sein müssen.

(4)

Am 20. April 2006 hat Frankreich seinen ersten umfassenden Bericht über die Durchführung der Impfung vorgelegt. Ferner hat Frankreich beantragt, die Impfkampagne bis zum 30. Juni 2006 unter den gleichen Bedingungen verlängern zu können, um weitere Erkenntnisse und epidemiologische Aufschlüsse zu gewinnen, und dementsprechend eine Änderung zum Schutzimpfplan eingereicht.

(5)

Gestützt auf die in dem von Frankreich eingereichten Bericht enthaltenen Informationen ist die Kommission zu der Auffassung gelangt, dass weitere praktische Erfahrungen mit Impfungen zum Schutz gegen die Verbreitung des hoch pathogenen Virus der Aviären Influenza, Subtyp H5N1, bei Enten und Gänsen benötigt werden. Infolgedessen erscheint es zweckmäßig, die von Frankreich beantragte Verlängerung des Schutzimpfplans bis zum 30. Juni 2006 zu genehmigen.

(6)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 2 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Entscheidung 2006/148/EG erhält folgende Fassung:

„(1)   Der von Frankreich am 21. Februar 2006 vorgelegte Plan für die Schutzimpfung gegen das hoch pathogene Virus der Aviären Influenza, Subtyp H5N1, der eine Impfung bis zum 30. Juni 2006 vorsieht, und die am 20. April 2006 dazu eingereichte Änderung (‚Schutzimpfplan‘) werden genehmigt.“

Artikel 2

Adressat

Diese Entscheidung ist an die Französische Republik gerichtet.

Brüssel, den 27. Juni 2006

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission


(1)   ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16.

(2)   ABl. L 55 vom 25.2.2006, S. 51.