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27.6.2012 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 187/6 |
Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union
2012/C 187/07
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a zweiter Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:
Auf Seite 349:
8534 00 Gedruckte Schaltungen
Der bisherige Wortlaut erhält folgende Fassung:
„Hierher gehören:
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1. |
Papieretiketten in Form einer gedruckten Schaltung, die z. B. in Bibliotheksbüchern verwendet werden, um sie vor Diebstahl zu schützen; |
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2. |
flexible elektrische Leiter in Form von gedruckten Schaltungen.“ |
Auf Seite 361:
8544 Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Kabel (einschließlich Koaxialkabel) und andere isolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlussstücken; Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlussstücken versehen
Der bisherige Wortlaut erhält folgende Fassung:
„Nicht hierher gehören:
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a) |
flexible elektrische Leiter in Form von gedruckten Schaltungen (Position 8534 00); |
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b) |
gesondert gestellte Stecker und Kupplungen für Kabel oder andere elektrische Leiter (Position 8535 oder 8536); |
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c) |
Stecker für Kabel aus optischen Fasern (Unterposition 8536 70 00).“ |
Folgender Text ist einzufügen:
„8544 42 10 Von der für die Telekommunikation verwendeten Art
Siehe die HS-Erläuterungen zu Position 8544.
Im Sinne dieser Unterposition umfasst der Begriff ‚von der für die Telekommunikation verwendeten Art‘ auch elektrische Leiter, die mit in Telekommunikationsnetzwerken verwendeten Anschlussstücken versehen sind, z. B. zur Verbindung einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine mit einem Modem.
Nicht hierher gehören dagegen:
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a) |
elektrische Leiter, die mit Anschlussstücken zur Verbindung verschiedener Apparate versehen sind (z. B. eines DVD-Lesegeräts mit einem Monitor oder einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine mit einem Monitor, einem Drucker, einer Tastatur oder einem Projektor usw.); |
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b) |
elektrische Leiter, die zur Verwendung in Maschinen, z. B. in einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine oder einer Einheit davon bestimmt sind, zur Verbindung verschiedener Teile in der Maschine; |
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c) |
elektrische Leiter, die nur der Stromzufuhr dienen, wie z. B. Stromkabel. |
8544 49 20 Von der für die Telekommunikation verwendeten Art, für eine Spannung von 80 V oder weniger
Die Erläuterung zu Unterposition 8544 42 10 gilt sinngemäß.“
(1) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
(2) ABl. C 137 vom 6.5.2011, S. 1.