L_202401875DE.000101.fmx.xml

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 99 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß Artikel 90 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EU) 2024/1143 des Europäischen Parlaments und des Rates (2), mit der unter anderem die Artikel 96 bis 99 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 gestrichen wurden, gelten die genannten Artikel weiterhin für Anträge auf Eintragung geografischer Angaben, die vor dem 13. Mai 2024 bei der Kommission eingegangen und im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden sind.

(2)	Die Kommission hat den Antrag der Niederlande auf Eintragung des Namens „Twente“ als geschützte Ursprungsbezeichnung gemäß Artikel 97 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 geprüft und im Amtsblatt der Europäischen Union (3) veröffentlicht.

(3)	Bei der Kommission ist kein Einspruch gemäß Artikel 98 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 eingegangen.

(4)

Gemäß Artikel 99 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in der durch die Verordnung (EU) 2021/2117 (4) geänderten Fassung gilt das in Artikel 229 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 genannte Prüfverfahren nicht für Beschlüsse über Anträge auf Eintragung, die bei der Kommission nach dem 7. Dezember 2021 eingegangen sind, für die die Kommission keine zulässige Einspruchserklärung erhalten hat —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Name „Twente“ (g. U.) wird eingetragen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 1. Juli 2024

Für die Kommission,

im Namen der Präsidentin,

Janusz WOJCIECHOWSKI

Mitglied der Kommission

(2) Verordnung (EU) 2024/1143 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 über geografische Angaben für Wein, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse und über garantiert traditionelle Spezialitäten und fakultative Qualitätsangaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013, (EU) 2019/787 und (EU) 2019/1753 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 (ABl. L, 2024/1143, 23.4.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2024/1143/oj).

(4) Verordnung (EU) 2021/2117 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 2. Dezember 2021 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse, (EU) Nr. 1151/2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel, (EU) Nr. 251/2014 über die Begriffsbestimmung, Beschreibung, Aufmachung und Etikettierung von aromatisierten Weinerzeugnissen sowie den Schutz geografischer Angaben für aromatisierte Weinerzeugnisse und (EU) Nr. 228/2013 über Sondermaßnahmen im Bereich der Landwirtschaft zugunsten der Regionen in äußerster Randlage der Union (ABl. L 435 vom 6.12.2021, S. 262, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2021/2117/oj).