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( 1 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 295 VOM 1 . 11 . 1974 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 1 VOM 1 . 1 . 1972 , S . 383 .

BESCHLUSS

DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL

VOM 13 . JANUAR 1975

BETREFFEND DAS ZOLLTARIFSCHEMA , DIE VERTRAGSMÄSSIGEN ZOLLSÄTZE FÜR BESTIMMTE WAREN SOWIE DIE ALLGEMEINEN REGELN FÜR DIE AUSLEGUNG UND ANWENDUNG DES SCHEMAS UND DER ZOLLSÄTZE

( 79/35/EGKS )

DIE IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL

BESCHLIESSEN :

ARTIKEL 1

DAS GEMEINSAME ZOLLTARIFSCHEMA DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL SOWIE DIE VERTRAGSMÄSSIGEN ZOLLSÄTZE , DIE FÜR DIE WAREN DES VERTRAGES ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL GELTEN , SIND IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES VOM 28 . JUNI 1968 ÜBER DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2658/74 ( 2 ), ENTHALTEN .

DIESES ZOLLTARIFSCHEMA UND DIESE ZOLLSÄTZE WERDEN GEMÄSS DEN EINFÜHRENDEN VORSCHRIFTEN DES GENANNTEN ZOLLTARIFS AUSGELEGT UND ANGEWENDET .

ARTIKEL 2

DER BESCHLUSS 72/1/EGKS ( 3 ) WIRD AUFGEHOBEN .

ARTIKEL 3

DIE MITGLIEDSTAATEN ERGREIFEN DIE ZUR DURCHFÜHRUNG DIESES BESCHLUSSES ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 13 . JANUAR 1975 .

DER PRÄSIDENT

GARRET FITZGERALD