RICHTLINIE 98/54/EG DER KOMMISSION vom 16. Juli 1998 zur Änderung der Richtlinien 71/250/EWG, 72/199/EWG und 73/46/EWG sowie zur Aufhebung der Richtlinie 75/84/EWG (Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 70/373/EWG des Rates vom 20. Juli 1970 über die Einführung gemeinschaftlicher Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß der Richtlinie 70/373/EWG müssen amtliche Untersuchungen von Futtermitteln zur Feststellung, ob die aufgrund der Rechts- und Verwaltungsvorschriften festgelegten Vorschriften hinsichtlich der Beschaffenheit und der Zusammensetzung der Futtermittel erfuellt sind, nach gemeinschaftlichen Probenahmeverfahren und Analysemethoden durchgeführt werden.

Mit der Ersten Richtlinie 71/250/EWG der Kommission vom 15. Juni 1971 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (2), zuletzt geändert durch die Richtlinie 81/680/EWG (3), wurden u. a. Analyseverfahren für die Bestimmung von Alkaloiden in Lupinen festgelegt. Gemäß der Richtlinie 74/63/EWG des Rates vom 17. Dezember 1973 über die Festlegung von Hoechstgehalten an unerwünschten Stoffen und Erzeugnissen in Futtermitteln (4), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/8/EG der Kommission (5), müssen Futtermittel nicht amtlich auf Alkoloide in Lupinen untersucht werden. Eine gemeinschaftliche Analysemethode für die amtliche Untersuchung auf Alkoloide in Lupinen ist daher nicht erforderlich, und es ist angezeigt, diese Methode zu streichen.

Mit der Dritten Richtlinie 72/199/EWG der Kommission vom 27. April 1972 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (6), zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/28/EG (7), wurden u. a. Analyseverfahren zur Feststellung und Identifizierung von Antibiotika der Tetracyclingruppe sowie zur Bestimmung von Chlortetracyclin, Oxytetracyclin, Tetracyclin und Oleandomycin festgelegt. Diese Methoden sind im Rahmen der Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (8), zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/19/EG (9), nicht mehr erforderlich. Darüber hinaus sind diese Methoden angesichts des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts auch für andere Zwecke nicht mehr verwendbar und daher zu streichen.

Mit der Vierten Richtlinie 73/46/EWG der Kommission vom 5. Dezember 1972 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (10), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/89/EG (11), wurden u. a. Analyseverfahren für die Bestimmung von Thiamin (Vitamin B1, Aneurin), Ascorbinsäure und Dehydroascorbinsäure (Vitamin C) festgelegt. Diese Methoden werden zu diesem Zweck nicht mehr verwendet und sind wissenschaftlich und technisch überholt. Es ist daher angezeigt, sie zu streichen.

Mit der Sechsten Richtlinie 75/84/EWG der Kommission vom 20. Dezember 1974 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (12), zuletzt geändert durch die Richtlinie 81/680/EWG, wurden Analyseverfahren zur Bestimmung von Buquinolat, Sulfachinoxalin und Furazolidon festgelegt. Diese Methoden sind im Rahmen der Richtlinie 70/524/EWG nicht mehr erforderlich. Angesichts der neuesten wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse besteht Grund zu der Annahme, daß diese Methoden falsche Ergebnisse liefern. Da es sinnvoller erscheint, keine Analysemethoden zu haben, als Methoden, die falsche Ergebnisse liefern, ist es angezeigt, diese Methoden zu streichen.

Die Mitgliedstaaten treffen, gemäß der Richtlinie 95/53/EG des Rates vom 25. Oktober 1995 mit Grundregeln für die Durchführung der amtlichen Futtermittelkontrollen (13), insbesondere auf Artikel 18, sofern keine gemeinschaftlichen Verfahren und Methoden bestehen, alle erforderlichen Maßnahmen, damit die Kontrollen nach von internationalen Organisationen anerkannten Normen oder in Ermangelung solcher Normen nach wissenschaftlich anerkannten einzelstaatlichen Regeln durchgeführt werden.

Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermittelausschusses -

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Die Richtlinie 71/250/EWG wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 1 werden die Worte "an Alkaloiden in Lupinen" gestrichen.

2. Im Anhang der Richtlinie wird Punkt 15 "Bestimmung von Alkaloiden in Lupinen" gestrichen.

Artikel 2

Die Richtlinie 72/199/EWG wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 2 werden die Worte "zur Feststellung und Identifizierung von Antibiotika der Tetracyclingruppe sowie" und "Chlortetracyclin, Oxytetracyclin, Tetracyclin, Oleandomycin" gestrichen.

2. In Anhang II der Richtlinie werden die Punkte 1 "Nachweis und Identifizierung von Antibiotika der Tetraycyclingruppe", 2 "Bestimmung von Chlortetracyclin, Oxytetracyclin und Tetracyclin" und 3 "Bestimmung von Oleandomycin" gestrichen.

Artikel 3

Die Richtlinie 73/46/EWG wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 2 werden die Worte "Thiamin (Aneurin, Vitamin B1) sowie Ascorbinsäure und Dehydroascorbinsäure (Vitamin C)" gestrichen.

2. In Anhang II der Richtlinie werden die Punkte 2 "Bestimmung von Thiamin (Aneurin, Vitamin B1)" und 3 "Bestimmung von Ascorbinsäure und Dehydroascorbinsäure (Vitamin C)" gestrichen.

Artikel 4

Die Richtlinie 75/84/EWG wird aufgehoben.

Artikel 5

Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie spätestens sechs Monate nach ihrem Inkrafttreten nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.

Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.

Artikel 6

Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 16. Juli 1998

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 170 vom 3. 8. 1970, S. 2.

(2) ABl. L 155 vom 12. 7. 1971, S. 13.

(3) ABl. L 246 vom 29. 8. 1981, S. 32.

(4) ABl. L 38 vom 11. 2. 1974, S. 31.

(5) ABl. L 48 vom 19. 2. 1997, S. 22.

(6) ABl. L 123 vom 29. 5. 1972, S. 6.

(7) ABl. L 179 vom 22. 7. 1993, S. 8.

(8) ABl. L 270 vom 14. 12. 1970, S. 1.

(9) ABl. L 96 vom 28. 3. 1998, S. 39.

(10) ABl. L 83 vom 30. 3. 1973, S. 21.

(11) ABl. L 344 vom 26. 11. 1992, S. 35.

(12) ABl. L 32 vom 5. 2. 1975, S. 27.

(13) ABl. L 265 vom 8. 11. 1995, S. 17.