Richtlinie 78/365/EWG der Kommission vom 31. März 1978 zur zweiten Anpassung der Richtlinie 71/318/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Volumengaszähler an den technischen Fortschritt
Amtsblatt Nr. L 104 vom 18/04/1978 S. 0026 - 0031
Finnische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 8 S. 0127 - 132
Griechische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 7 S. 0112 - 117
Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 8 S. 0127 - 132
Spanische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 8 S. 0175 - 180
Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 8 S. 0175 - 180
++++ RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 31 . März 1978 zur zweiten Anpassung der Richtlinie 71/318/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Volumengaszähler an den technischen Fortschritt ( 78/365/EWG ) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft , gestützt auf die Richtlinie 71/316/EWG des Rates vom 26 . Juli 1971 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend gemeinsame Vorschriften über Meßgeräte sowie über Meß - und Prüfverfahren ( 1 ) , geändert durch die Beitrittsakte , insbesondere auf die Artikel 17 , 18 und 19 , gestützt auf die Richtlinie 71/318/EWG des Rates vom 26 . Juli 1971 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Volumengaszähler ( 2 ) , geändert durch die Richtlinie 74/331/EWG der Kommission ( 3 ) , in Erwägung nachstehender Gründe : Die Richtlinie 71/318/EWG bedarf im Hinblick auf die einschlägige technische Entwicklung einer Anpassung und Ergänzung . Die Bestimmungen dieser Richtlinie entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Anpassung der Richtlinien zur Beseitigung der technischen Handelshemmnisse auf dem Sektor der Meßgeräte an den technischen Fortschritt - HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN : Artikel 1 Im Anhang der Richtlinie 71/318/EWG wird der Wortlaut der Punkte I.B.3 , I.B.4.1 , I.B.8.2.3 , I.B.9 , II.6.3 , III.2 , III.4 , III.5 gemäß dem Anhang zu dieser Richtlinie geändert . Die im Anhang dieser Richtlinie aufgeführten Punkte II.5.2 , II.7.2.7 , III.6.2.3 werden in den Anhang der Richtlinie 71/318/EWG eingefügt . Artikel 2 ( 1 ) Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts - und Verwaltungsvorschriften in Kraft , um dieser Richtlinie binnen eines Jahres nach ihrer Bekanntgabe nachzukommen , und setzen die Kommission hiervon unverzueglich in Kenntnis . ( 2 ) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut derjenigen innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit , die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen . Artikel 3 Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet . Brüssel , den 31 . März 1978 Für die Kommission Etienne DAVIGNON Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 202 vom 6 . 9 . 1971 , S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 202 vom 6 . 9 . 1971 , S . 21 . ( 3 ) ABl . Nr . L 189 vom 12 . 7 . 1974 , S . 9 . ANHANG KAPITEL I.B 3 . Zusatzeinrichtungen 3.1 . Gaszähler können ausgerüstet sein mit : a ) Einrichtungen für Vorausbezahlung ; b ) eingebauten Impulsgebern ; die Anschlüsse von eingebauten Impulsgebern müssen eine Angabe ihrer Impulswerte in einer der folgenden Formen aufweisen : " 1 imp * ... m3 ( oder dm3 ) oder 1 m3 * ... imp " . Diese Zusatzeinrichtungen werden als Bestandteil des Zählers betrachtet . Sie müssen bereits bei der EWG-Ersteichung angeschlossen sein . Für ihren Einfluß auf die Messeigenschaften des Zählers gelten keine besonderen Bestimmungen . 3.2 . Gaszähler können mit Ausgangswellen versehen sein ; hierunter sind Ausgangstriebe oder andere Vorrichtungen zum Antrieb von abnehmbaren Zusatzeinrichtungen zu verstehen . Das von dem Gaszähler für den Antrieb der Zusatzeinrichtungen aufzubringende Drehmoment darf zu keiner grösseren Änderung der Anzeige führen als in II.5.2.1 und III.5.2.1 angegeben ist . 3.2.1 . Falls nur eine Ausgangswelle vorhanden ist , muß sie durch Angabe ihres Umdrehungswerts in Form " 1 tr * ... m3 ( oder dm3 ) " des zulässigen Drehmoments in der Form " M max = ... N.mm " und der Drehrichtung gekennzeichnet sein . 3.2.2 . Falls mehrere Ausgangswellen vorhanden sind , muß jede Welle durch den Buchstaben M mit Index in der Form " M1 , M2 ... M n " des Umdrehungswerts in der Form " 1 tr * ... m3 ( oder dm3 ) " und die Drehrichtung gekennzeichnet sein . Auf dem Zähler , vorzugsweise auf dem Hauptschild , ist folgende Formel anzugeben : k1 M1 + k2 M2 + ... + k n M n * A N.mm , A ist der Zahlenwert des zulässigen Drehmoments der Ausgangswelle mit dem grössten Umdrehungswert , wenn nur diese Welle belastet wird . Diese Ausgangswelle ist mit M1 zu bezeichnen , k i ( i = 1 , 2 , ... , n ) ist ein durch k i = C1/C i bestimmter Zahlenwert , M i ( i = 1 , 2 , ... , n ) ist das Drehmoment der mit M i bezeichneten Ausgangswelle , C i ( i = 1 , 2 , ... , n ) ist der Umdrehungswert der mit M i bezeichneten Ausgangswelle . 3.2.3 . Ausgangswellen mussen durch einen plombierten Stopfen bzw . eine Kappe oder durch plombierten Anschluß einer Zusatzeinrichtung an den Gaszähler gesichert sein . 3.2.4 . Die Ubertragung zwischen Meßwerk und Zahlwerksgetriebe darf bei Belastung mit dem Dreifachen des in den Punkten I.B.3.2.1 und I.B.3.2.2 festgelegten zulässigen Drehmoments weder aussetzen noch sich andern . 4 . Aufschriften 4.1 . Auf jedem Gaszähler müssen - auf dem Deckblatt des Zählwerks , auf einem besonderen Hauptschild oder auf diese beiden verteilt - folgende Aufschriften angebracht werden : a ) das EWG-Zulassungszeichen , b ) das Herstellerzeichen oder die Firmenbezeichnung des Herstellers . c ) die Fabriknummer und das Baujahr des Zählers , d ) eine die Grösse des Zählers kennzeichnende Angabe durch den Buchstaben G mit einer nachfolgenden , in Kapitel II oder III festgesetzten Zahl , e ) der maximale Durchfluß in der Form " Q max ... m3/h " , f ) der minimale Durchfluß in der Form " Q min ... m3/h ( oder dm3/h ) " , g ) der höchste Betriebsdruck in der Form " P max ... MPa ( oder kPa oder Pa oder bar oder mbar ) " , h ) bei volumetrischen Zählern der Nennwert des Meßrauminhalts in der Form " V ... m3 ( oder dm3 ) " und i ) gegebenenfalls die in I.B.3.1 und I.B.3.2 vorgeschriebenen Angaben . Diese können auf besonderen Schildern oder auf dem Zähler selbst angebracht sein . Diese Aufschriften müssen bei normalen Betriebsbedingungen gut sichtbar , deutlich lesbar und unlösbar sein . 8.2.3 . Stempelstellen für Eich - und Sicherungsstempel sind vorzusehen : a ) auf allen Schildern , die in diesem Anhang vorgeschriebene Angaben enthalten , b ) an allen Teilen des Zählern , die nicht auf andere Weise gegen Eingriffe gesichert werden können , wodurch - die Angabe des Zählwerks des Zählers beeinflusst oder geändert werden kann ; - die Übertragung zwischen Meßwerk und Zählwerk geändert oder unterbrochen werden kann ; - messtechnisch wichtige Teile des Zählers entfernt oder aus der vorgesehenen Position gerückt werden können . 9 . EWG-Bauartzulassung und EWG-Ersteichung Die EWG-Bauartzulassung und die EWG-Ersteichung von Volumengaszählern erfolgt nach den Vorschriften der Richtlinie 71/316/EWG des Rates vom 26 . Juli 1971 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend gemeinsame Vorschriften über Meßgeräte sowie über Meß - und Prüfverfahren . 9.1 . EWG-Bauartzulassung 9.1.1 . Dem Antrag auf Bauartzulassung eines Zählers sind folgende Unterlagen beizufügen : - eine Beschreibung der technischen Eigenschaften des Zählers sowie seines Funktionsprinzips , - eine perspektivische Zeichnung oder ein Lichtbild des Zählers , - ein Verzeichnis der Einzelteile mit Angabe der Werkstoffe , - eine Gesamtzeichnung mit Bezeichnung der im Verzeichnis erwähnten Einzelteile , - eine Maßskizze , - eine Zeichnung mit Angabe der Stempelstellen , - eine Schemazeichnung des Zählwerks mit dessen Justiervorrichtungen , - eine Maßskizze zur Darstellung der messtechnisch wichtigen Teile , - eine zeichnerische Darstellung des Zählwerkdeckblatts und der Ausführung der Aufschriften , - gegebenenfalls eine Schemazeichnung der Zusatzeinrichtungen gemäß Punkt I.B.3.1 , - gegebenenfalls eine Tabelle der Angaben für die Ausgangswellen ( Punkt I.B.3.2 ) , - ein Verzeichnis der eingereichten Unterlagen , - eine Erklärung , daß die dem Baumuster entsprechend gefertigten Zähler den Vorschriften über die Sicherheit entsprechen , insbesondere bezueglich des maximalen Betriebsdrucks , der auf dem Hauptschild angegeben ist . 9.1.2 . Der EWG-Bauartzulassungsschein enthält folgende Angaben : - den Namen und den Wohnsitz des Inhabers der EWG-Bauartzulassung , - die Gerätetyp-Bezeichnung und/oder die Handelsbezeichnung , - die wichtigsten messtechnischen Merkmale wie den minimalen und maximalen Durchfluß , den maximalen Betriebsdruck , die Nennweite der Anschlußstutzen und bei volumetrischen Zählern den Nennwert des Meßrauminhalts , - das erteilte EWG-Bauartzulassungszeichen , - die Gültigkeitsdauer der EWG-Bauartzulassung , - bei Zählern , die mit Ausgangswellen versehen sind : a ) bei Vorhandensein einer Ausgangswelle die Angaben gemäß Punkt I.B.3.2.1 , b ) bei Vorhandensein mehrerer Ausgangswellen die Angaben für die einzelnen Ausgangswellen und die Formel gemäß Punkt I.B.3.2.2 , - Angaben in bezug auf die Anbringungsstellen des EWG-Bauartzulassungszeichens , der Ersteichungs - und der Sicherungsstempelstellen , gegebenenfalls ein Lichtbild oder eine Zeichnung , - eine Liste der zur EWG-Bauartzulassung gehörenden Unterlagen , - besondere Bemerkungen . 9.2 . EWG-Ersteichung 9.2.1 . Die zur EWG-Ersteichung gestellten Zähler müssen in betriebsbereitem Zustand sein . Die EWG-Ersteichung gewährleistet nicht das ordnungsgemässe Funktionieren oder die richtige Anzeige eventuell angeschlossener Zusatzeinrichtungen gemäß I.B.3.1 und I.B.3.2 . Auf diesen Zusatzeinrichtungen dürfen keine EWG-Eichstempel oder EWG-Sicherungsstempel angebracht werden . KAPITEL II 5.2 . Sonderbestimmungen 5.2.1 . Bei Belastung der Ausgangswellen mit dem gemäß Punkt I.B.3.2.1 oder I.B.3.2.2 auf dem Zähler * gegebenen maximalen Drehmomenten darf die Anzeige des Zählers bei Q min höchstens um 0,5 % abweichen . 6.3 . Sonderbestimmungen 6.3.1 . Bei Zählern , deren Betriebsdruck höher als 0,1 MPa ( 1 bar ) ist , gelten die Vorschriften von Punkt II.6.2 über den mechanischen Druckverlust in gleicher Weise ; der Gesamtdruckverlust dieser Zähler gemäß Punkt II.6.1 bleibt unberücksichtigt . 6.3.2 . Der mechanische Druckverlust der Zähler darf bei Anschluß von Zusatzeinrichtungen um höchstens 20 Pa ( 0,2 mbar ) zunehmen . 7.2.7 . Bei Zählern mit einer oder mehreren Ausgangswellen müssen mindestens drei Zähler jeder Grösse G mit Luft von der Dichte 1,2 kg/m3 ( vgl . Punkt I.B.6.2 ) darauf hin geprüft werden , ob sie den Anforderungen gemäß Punkt I.B.3.2.4 sowie der Punkte II.5.2.1 und II.6.3.2 genügen . Bei Zählern mit mehreren Ausgangswellen ist die Prüfung an der Welle mit dem ungünstigsten Drehmomenteinfluß vorzunehmen . Bei Zählern gleicher Grösse G gilt als höchstzulässiges Drehmoment das niedrigste Ergebnis . Umfasst eine Bauart Zähler verschiedener Grössen G , so ist die Drehmomentprüfung der Zähler mit der kleinsten Grösse ausreichend , wenn das gleiche Drehmoment auch für die grösseren Zähler angewandt werden soll und die Ausgangswelle dieser Zähler den gleichen oder einen grösseren Umdrehungswert aufweist . KAPITEL III 2 . Meßbereich 2.1 . Volumengaszähler sind nur mit den in der nachfolgenden Tabelle angegebenen , auf die Grössenbezeichnung G des Zählers bezogenen Meßbereichen zulässig : G * Q max ( m3/h ) * Meßbereich * * * Q min ( m3/h ) * * * klein * mittel * groß * 16 * 25 * 5 * 2,5 * 1,3 * 25 * 40 * 8 * 4 * 2 * 40 * 65 * 13 * 6 * 3 * 65 * 100 * 20 * 10 * 5 * 100 * 160 * 32 * 16 * 8 * 160 * 250 * 50 * 25 * 13 * 250 * 400 * 80 * 40 * 20 * 400 * 650 * 130 * 65 * 32 * 650 * 1 000 * 200 * 100 * 50 * 1 000 * 1 600 * 320 * 160 * 80 * und den dezimalen Vielfachen der letzten fünf Reihen . 4 . Prüfzählglied 4.1 . In Anwendung von Punkt I.B.5.2.2 a ) und b ) darf der Skalenwert des Prüfzählgliedes maximal betragen : für die Grössen G 16 bis G 65 einschließlich 0,002 m3 für die Grössen G 100 bis G 650 einschließlich 0,02 m3 für die Grössen G 1 000 bis G 6 500 einschließlich 0,2 m3 für die Grössen G 10 000 und darüber 2,0 m3 4.2 . Die Skale des Prüfzählgliedes muß bei den Grössen G 16 bis G 65 ( einschließlich ) mindestens nach je 0,01 m3 bei den Grössen G 100 bis G 650 ( einschließlich ) mindestens nach je 0,1 m3 bei den Grössen G 1 000 bis G 6 500 ( einschließlich ) mindestens nach je 1,0 m3 bei den Grössen G 10 000 und darüber mindestens nach je 10,0 m3 beziffert sein . 5 . Fehlergrenzen 5.1 . Allgemeine Bestimmungen 5.1.1 . Die Fehlergrenzen sind als Plus - und Minuswerte in nachstehender Tabelle angegeben : Durchfluß Q * Fehlergrenzen bei der EWG-Ersteichung * Q min * Q < 0,2 Q max * 2 % * 0,2 Q max * Q * Q max * 1 % * 5.1.2 . Die Fehler dürfen nicht sämtlich die Hälfte der zulässigen Fehlergrenzen überschreiten , wenn sie alle das gleiche Vorzeichen haben . 5.2 . Sonderbestimmungen 5.2.1 . Bei Belastung der Ausgangswellen mit dem gemäß Punkt I.B.3.2.1 oder I.B.3.2.2 auf dem Zähler angegebenen maximalen Drehmomenten darf sich die Anzeige des Zählers bei Q min höchstens um die in der nachstehenden Tabelle angegebenen Werte ändern : Q min * Änderung der Anzeige bei Q min * 0,05 Q max * 1 % * 0,1 Q max * 0,5 % * 0,2 Q max * 0,25 % * 6.2.3 . Zähler mit Ausgangswellen für Zusatzeinrichtungen . 6.2.3.1 . Bei Zählern mit einer oder mehreren Ausgangswellen für abnehmbare Zusatzeinrichtungen müssen mindestens drei Zähler jeder Grösse G mit Luft von der Dichte 1,2 kg/m3 ( vgl . Punkt I.B.6.2 ) darauf hin geprüft werden , daß sie den Anforderungen der Punkte I.B.3.2.4 und III.5.2.1 genügen . Bei Zählern mit mehreren Ausgangswellen ist die Prüfung an der Welle mit dem ungünstigsten Drehmomenteinfluß vorzunehmen . Bei Zählern gleicher Grösse G gilt als höchstzulässiges Drehmoment das niedrigste Ergebnis . Umfasst eine Bauart Zähler mit verschiedener Grösse G , so ist die Drehmomentprüfung der Zähler mit der kleinsten Grösse ausreichend , wenn das gleiche Drehmoment auch für die grösseren Zähler angewendet werden soll und die Ausgangswelle dieser Zähler den gleichen oder einen grösseren Umdrehungswert aufweist . 6.2.3.2 . Bei Zählern mit mehreren Werten für Q min braucht die Prüfung gemäß Punkt III.6.2.3.1 nur für den kleinsten Wert von Q min durchgeführt zu werden . Die zulässigen Drehmomente für die übrigen Meßbereiche können anhand dieses Prüfergebnisses berechnet werden . Für die Umrechnung auf die anderen Q min . Werte gelten folgende Regeln : a ) bei konstantem Durchfluß ist die Änderung des Fehlers proportional zum Drehmoment ; b ) bei konstantem Drehmoment ist die Änderung des Fehlers bei Drehkolbengaszählern umgekehrt proportional zum Durchfluß und bei Turbinenradgaszählern umgekehrt proportional zum Quadrat des Durchflusses .