VERORDNUNG (EG) Nr. 382/98 DER KOMMISSION vom 18. Februar 1998 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 hinsichtlich der Nomenklatur für Kirschen, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2201/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2199/97 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 8,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse erforderliche Nomenklatur ist festgelegt durch die Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission vom 17. Dezember 1987 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2541/97 (4).

Vorläufig haltbar gemachte, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignete Kirschen des KN-Codes 0812 müssen, damit für sie die Ausfuhrerstattung gewährt werden kann, entstielt, entsteint und in einer Schwefellösung haltbar gemacht sein sowie ein Nettoabtropfgewicht von mindestens 50 % des Nettogewichts aufweisen.

Insbesondere bei kleinen Kirschen kann es sich zur Sicherstellung ihres vollständigen Untertauchens an der Oberseite des Transportbehältnisses als notwendig erweisen, daß in dieses Behältnis mehr als 50 GHT Lösung abgefuellt werden. Damit die Ausfuhrerstattung auch in diesem Fall gewährt werden kann, sollte der Mindestanteil des Nettoabtropfgewichts verringert werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Sektor 11 "Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse" im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 wird bei Kirschen, vorläufig haltbar gemacht, des KN-Codes 0812 10 00 9100 der Satz von 50 % durch 45 % ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 24. Februar 1998 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Februar 1998

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 297 vom 21. 11. 1996, S. 29.

(2) ABl. L 303 vom 6. 11. 1997, S. 1.

(3) ABl. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1.

(4) ABl. L 347 vom 18. 12. 1997, S. 14.