VERORDNUNG (EWG) Nr. 2159/93 DER KOMMISSION vom 28. Juli 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), insbesondere auf Artikel 13,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1457/93 (3), bezeichnet Glucose- und Maltodextrinsirup.

Zur Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung in allen Mitgliedstaaten ist genauer festzulegen, daß sich die Erstattung auf einen Trockenstoffgehalt von mindestens 78 % bezieht und bei niedrigerem Gehalt ein entsprechender Abzug erfolgt. Dieser Trockenstoffgehalt ist mit einer geeigneten Analysemethode zu bestimmen.

Die Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 ist deshalb entsprechend anzupassen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Sektor 3 im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 wird wie folgt geändert:

1) Die KN-Codes 1702 30 59, 1702 30 99, 1702 40 90, 1702 90 50 und 21 06 90 55 lauten wie folgt:

"1702 30 59 andere (8)"

"1702 30 99 andere (8)"

"1702 40 90 andere (8)"

"1702 90 50 Maltodextrin und Maltodextrinsirup:

Maltodextrin als weisses, kristallines Pulver, auch agglomeriert

andere (8)"

"2106 90 55 Glucose- oder Maltodextrinsirup (8)".

2) Die nachstehende Fußnote (8) wird angefügt:

"(8) Die Ausfuhrerstattung wird gewährt für Erzeugnisse mit einem Trockenstoffgehalt von mindestens 78 %. Für Erzeugnisse mit einem Trockenstoffgehalt von weniger als 78 % wird sie gemäß der nachstehenden Formel angepasst:

Trockenstoffgehalt

78 × Ausfuhrerstattung

Der Trockenstoffgehalt wird nach der in Anhang II zur Richtlinie 79/796/EWG der Kommission (ABl. Nr. L 239 vom 22. 9. 1979, S. 24) oder nach einer geeigneten anderen, mindestens dieselbe Sicherheit gewährleistenden Methode bestimmt."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. September 1993 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Juli 1993

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 181 vom 1. 7. 1992, S. 21.

(2) ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 142 vom 12. 6. 1993, S. 55.