31980D0716

80/716/EWG: Entscheidung der Kommission vom 7. Juli 1980 zur Verneinung des wissenschaftlichen Charakters des Geräts ,,Nicolet-Data Acquisition and Processing System, model NIC-1180' '

Amtsblatt Nr. L 191 vom 25/07/1980 S. 0031 - 0031
Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 9 S. 0062


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( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1979 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 318 VOM 13 . 12 . 1979 , S . 32 .

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 7 . JULI 1980

ZUR VERNEINUNG DES WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTERS DES GERÄTS " NICOLET-DATA ACQUISITION AND PROCESSING SYSTEM , MODEL NIC-1180 "

( 80/716/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1027/79 ( 2 ),

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 DER KOMMISSION VOM 12 . DEZEMBER 1979 ZUR FESTLEGUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 3 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE BRITISCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 4 . JANUAR 1980 DIE EINLEITUNG DES IN ARTIKEL 7 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 VORGESEHENEN VERFAHRENS BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT " NICOLET-DATA ACQUISITION AND PROCESSING SYSTEM , MODEL NIC-1180 " , DAS ZUR AUFZEICHNUNG ZEITABHÄNGIGER KERNMAGNETISCHER RESONANZSIGNALE , ZUR DURCHFÜHRUNG MATHEMATISCHER TRANSFORMATIONEN EINSCHLIESSLICH DEREN GRAPHISCHER WIEDERGABE VERWENDET WIRD , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND WENN JA , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .

AM 24 . JUNI 1980 IST GEMÄSS ARTIKEL 7 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .

DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH UM EINE DATENVERARBEITUNGSANLAGE HANDELT .

ES BESITZT NICHT DIE OBJEKTIVEN MERKMALE EINES FÜR DIE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNETEN GERÄTS ; AUSSERDEM WERDEN VERGLEICHBARE GERÄTE ÜBERWIEGEND ZUR DURCHFÜHRUNG NICHTWISSENSCHAFTLICHER ARBEITEN VERWENDET .

DIE VERWENDUNG , DIE DAS GERÄT IN DIESEM SPEZIELLEN FALL FINDET , ALLEIN KANN IHM NICHT DEN CHARAKTER EINES WISSENSCHAFTLICHEN GERÄTS VERLEIHEN , UND ES KANN SOMIT NICHT ALS WISSENSCHAFTLICHES GERÄT ANGESEHEN WERDEN -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DAS GERÄT " NICOLET-DATA ACQUISITION AND PROCESSING SYSTEM , MODEL NIC-1180 " IST NICHT ALS WISSENSCHAFTLICHES GERÄT ANZUSEHEN .

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 7 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION