80/716/EWG: Entscheidung der Kommission vom 7. Juli 1980 zur Verneinung des wissenschaftlichen Charakters des Geräts ,,Nicolet-Data Acquisition and Processing System, model NIC-1180' '
Amtsblatt Nr. L 191 vom 25/07/1980 S. 0031 - 0031
Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 9 S. 0062
**** ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 . ( 2 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1979 , S . 1 . ( 3 ) ABL . NR . L 318 VOM 13 . 12 . 1979 , S . 32 . ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION VOM 7 . JULI 1980 ZUR VERNEINUNG DES WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTERS DES GERÄTS " NICOLET-DATA ACQUISITION AND PROCESSING SYSTEM , MODEL NIC-1180 " ( 80/716/EWG ) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1027/79 ( 2 ), GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 DER KOMMISSION VOM 12 . DEZEMBER 1979 ZUR FESTLEGUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 3 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 , IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE : DIE BRITISCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 4 . JANUAR 1980 DIE EINLEITUNG DES IN ARTIKEL 7 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 VORGESEHENEN VERFAHRENS BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT " NICOLET-DATA ACQUISITION AND PROCESSING SYSTEM , MODEL NIC-1180 " , DAS ZUR AUFZEICHNUNG ZEITABHÄNGIGER KERNMAGNETISCHER RESONANZSIGNALE , ZUR DURCHFÜHRUNG MATHEMATISCHER TRANSFORMATIONEN EINSCHLIESSLICH DEREN GRAPHISCHER WIEDERGABE VERWENDET WIRD , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND WENN JA , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN . AM 24 . JUNI 1980 IST GEMÄSS ARTIKEL 7 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN . DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH UM EINE DATENVERARBEITUNGSANLAGE HANDELT . ES BESITZT NICHT DIE OBJEKTIVEN MERKMALE EINES FÜR DIE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNETEN GERÄTS ; AUSSERDEM WERDEN VERGLEICHBARE GERÄTE ÜBERWIEGEND ZUR DURCHFÜHRUNG NICHTWISSENSCHAFTLICHER ARBEITEN VERWENDET . DIE VERWENDUNG , DIE DAS GERÄT IN DIESEM SPEZIELLEN FALL FINDET , ALLEIN KANN IHM NICHT DEN CHARAKTER EINES WISSENSCHAFTLICHEN GERÄTS VERLEIHEN , UND ES KANN SOMIT NICHT ALS WISSENSCHAFTLICHES GERÄT ANGESEHEN WERDEN - HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : ARTIKEL 1 DAS GERÄT " NICOLET-DATA ACQUISITION AND PROCESSING SYSTEM , MODEL NIC-1180 " IST NICHT ALS WISSENSCHAFTLICHES GERÄT ANZUSEHEN . ARTIKEL 2 DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET . BRÜSSEL , DEN 7 . JULI 1980 FÜR DIE KOMMISSION ETIENNE DAVIGNON MITGLIED DER KOMMISSION