(1)

Die Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit ist eine ansteckende, durch Vektoren übertragene Seuche, die Rinder befällt. Ihr Auftreten kann schwerwiegende Auswirkungen auf die betroffene Tierpopulation sowie die Rentabilität der Landwirtschaft haben und zu Störungen bei Verbringungen dieser Tiere und der daraus gewonnenen Erzeugnisse innerhalb der Union sowie bei Ausfuhren in Drittländer führen. Beim Ausbruch einer Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit bei Rindern besteht ein ernst zu nehmendes Risiko der Ausbreitung dieser Seuche auf andere Rinderhaltungsbetriebe, insbesondere aufgrund der Hauptübertragungsart durch Vektoren.

(2)

Die Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission (2) ergänzt die Vorschriften für die Bekämpfung der gelisteten Seuchen gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben a, b und c der Verordnung (EU) 2016/429, die in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission (3) als Seuchen der Kategorien A, B und C definiert sind. Insbesondere sind in den Artikeln 21 und 22 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 die Einrichtung einer Sperrzone bei Ausbruch einer Seuche der Kategorie A, unter die auch die Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit fällt, und bestimmte dort durchzuführende Maßnahmen vorgesehen. Darüber hinaus ist in Artikel 21 Absatz 1 der genannten Delegierten Verordnung vorgesehen, dass die Sperrzone mindestens eine Schutzzone, eine Überwachungszone und erforderlichenfalls weitere Sperrzonen um oder angrenzend an die Schutz- und die Überwachungszone umfasst.

(3)

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2025/1708 der Kommission (4) enthält bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Ausbrüche der Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit in Frankreich. Insbesondere ist in Artikel 1 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1708 im Einklang mit Artikel 21 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 die Einrichtung einer Sperrzone in Frankreich vorgesehen, die Schutz- und Überwachungszonen umfasst, sowie die Einrichtung einer Impfzone gemäß Anhang IX Teil 1 der Delegierten Verordnung (EU) 2023/361 der Kommission (5). In Artikel 1 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1708 ist zudem festgelegt, dass diese Schutz- und Überwachungszonen sowie die Impfzone mindestens die in den Anhängen dieses Beschlusses aufgeführten Gebiete umfassen müssen und dass die in diesen Zonen anzuwendenden Maßnahmen mindestens bis zu den in den genannten Anhängen aufgeführten Zeitpunkten angewandt werden müssen.

(4)

Seit der letzten Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1708 durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2025/2555 der Kommission (6) hat Frankreich der Kommission zwischen dem 10. und dem 16. Dezember 2025 vier weitere Ausbrüche der Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit in Rinderhaltungsbetrieben in den Departements Hautes-Pyrénées, Ariège, Aude und Haute-Garonne, in bisher nicht von dieser Seuche betroffenen Gebieten, sowie einen Ausbruch im Departement Pyrénées-Orientales in der Region Okzitanien gemeldet. Daraufhin hat Frankreich Schutz- und Überwachungszonen in den Departements Hautes-Pyrénées, Ariège, Aude, Haute-Garonne und Pyrénées-Orientales eingerichtet, in denen die in der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 vorgesehenen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen durchgeführt werden.

(5)

Daher sollten die derzeit in Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1708 als Schutz- und Überwachungszonen in Frankreich aufgeführten Gebiete sowohl in räumlicher als auch in zeitlicher Hinsicht geändert werden, um die weitere Ausbreitung der Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit in Frankreich und auf die übrige Union zu verhindern. Dementsprechend müssen die Liste der Sperrzonen und die Dauer der dort anzuwendenden Maßnahmen in Anhang I des genannten Durchführungsbeschlusses geändert werden.

(6)

Die Größe der als Schutz- und Überwachungszonen ausgewiesenen Gebiete und die Dauer der dort anzuwendenden Maßnahmen stützen sich auf die Kriterien gemäß Artikel 64 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/429 sowie auf die Vorschriften der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687. Gemäß den Kriterien für die Festlegung der Größe der Schutz- und der Überwachungszone und der Dauer der dort anzuwendenden Maßnahmen ist nicht nur der Seuchenlage in Bezug auf die Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit in den von dieser Seuche betroffenen Gebieten, sondern auch anderen epidemiologischen Faktoren wie geografischen Parametern sowie dem Risiko hinsichtlich der weiteren Ausbreitung dieser Seuche angesichts des Auftretens von Insektenvektoren Rechnung zu tragen. Bei der Festlegung der Dauer der in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen wurden zudem die internationalen Standards des Gesundheitskodex für Landtiere der Weltorganisation für Tiergesundheit (7) berücksichtigt.

(7)

Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429, insbesondere Artikel 69, kann die zuständige Behörde eines Mitgliedstaats Notschutzimpfungen durchführen, sofern dies für die wirksame Kontrolle der gelisteten Seuche bei gehaltenen Tieren relevant ist. Zu diesem Zweck hat die zuständige Behörde Impfzonen festzulegen und einen amtlichen Impfplan durchzuführen, der besondere Anforderungen erfüllt. Die Delegierte Verordnung (EU) 2023/361, die die Verordnung (EU) 2016/429 ergänzt, enthält unter anderem die spezifischen Vorschriften, die von den Mitgliedstaaten bei der Durchführung von Notschutzimpfungen bei Rindern zur Prävention oder Bekämpfung einer gelisteten Seuche anzuwenden sind. Die genannte Delegierte Verordnung legt außerdem die Bedingungen fest, unter denen die Verbringung von geimpften Tieren und aus diesen gewonnenen Erzeugnissen zulässig ist. Besondere Bedingungen für die Notschutzimpfung gegen die Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit sind in Anhang IX der genannten Delegierten Verordnung festgelegt.

(8)

Angesichts der Ausbreitung der Seuche in neue Gebiete und der daraus folgenden Einrichtung und Anpassung der Schutz- und Überwachungszonen um die Ausbrüche in den Departements Hautes-Pyrénées, Ariège, Haute-Garonne sowie Pyrénées-Orientales in der Region Okzitanien herum hat Frankreich beschlossen, in den Schutz- und Überwachungszonen sowie in bestimmten umliegenden Gebieten, einschließlich der Departements Aude, Haute-Garonne und Gers in der Region Okzitanien sowie Landes und Pyrénées-Atlantiques in der Region Nouvelle-Aquitaine, Impfungen durchzuführen.

(9)

Daher ist es erforderlich, Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1708 zu aktualisieren, um der geänderten Abgrenzung der Impfzonen I und II Rechnung zu tragen.

(10)

Um eine koordinierte Seuchenbekämpfung zu gewährleisten und den Handel innerhalb der Union und mit Drittländern zu schützen, sollten die derzeit in Anhang II des genannten Durchführungsbeschlusses festgelegten Impfzonen aufgrund der Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit entsprechend geändert werden.

(11)

Art, Größe und Geltungsdauer der in Anhang II Teile B und A des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1708 festgelegten Impfzonen I und II richten sich nach der Seuchenlage in Bezug auf die Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit und den Fortschritten bei den Impfkampagnen in Frankreich, wobei insbesondere der jeweilige Stand bei der Durchimpfung, der amtliche Impfplan des Mitgliedstaats und die gemäß Artikel 11 der Delegierten Verordnung (EU) 2023/361 vorgelegten Fortschrittsberichte berücksichtigt werden, sowie nach den Anforderungen gemäß Anhang IX der genannten Delegierten Verordnung.

(12)

Gemäß Artikel 2 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1708 sind Verbringungen von Rindern aus der in Anhang I des genannten Durchführungsbeschlusses festgelegten Schutzzone und Überwachungszone an Bestimmungsorte außerhalb der Außengrenze der genannten Zonen in Frankreich oder außerhalb des genannten Mitgliedstaats bis zu den im genannten Anhang aufgeführten Zeitpunkten verboten. Angesichts der anhaltenden Ausbrüche der Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit in Frankreich ist es erforderlich, dieses Verbot in den Schutz- und Überwachungszonen um die jüngsten bestätigten Ausbrüche herum anzuwenden.

(13)

Die Anhänge I und II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1708 sollten daher entsprechend geändert werden.

(14)

Angesichts der derzeitigen Seuchenlage in Frankreich in Bezug auf die Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit sollten die mit dem vorliegenden Beschluss an den Anhängen I und II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1708 vorzunehmenden Änderungen so bald wie möglich gelten, um eine weitere Ausbreitung der genannten Seuche innerhalb Frankreichs, auf andere Mitgliedstaaten oder auf Drittländer zu verhindern und auch um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union und ungerechtfertigte Hemmnisse für den Handel mit Drittländern zu vermeiden.

(15)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —