6.8.2015   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 209/5


DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/1356 DER KOMMISSION

vom 4. August 2015

zur Änderung der Entscheidung 2007/453/EG hinsichtlich des BSE-Status der Tschechischen Republik, Frankreichs, Zyperns, Liechtensteins und der Schweiz

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 5379)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2 Unterabsatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 sind die Mitgliedstaaten, Drittländer oder deren Gebiete (nachstehend „Länder oder Gebiete“) je nach ihrem Status in Bezug auf BSE (bovine spongiforme Enzephalopathie) in eine der folgenden drei Kategorien einzustufen: vernachlässigbares BSE-Risiko, kontrolliertes BSE-Risiko und unbestimmtes BSE-Risiko.

(2)

Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG der Kommission (2) enthält eine nach dem jeweiligen BSE-Status geordnete Liste von Ländern oder Gebieten.

(3)

Die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) spielt eine führende Rolle bei der Einstufung von Ländern oder Gebieten nach deren BSE-Risiko. Die Liste im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG trägt der Entschließung Nr. 18 der OIE (3) vom Mai 2014 — Anerkennung des BSE-Risikostatus von Mitgliedstaaten — Rechnung.

(4)

Im Mai 2015 nahm die OIE die Entschließung Nr. 21 (4) — Anerkennung des BSE-Risikostatus von Mitgliedstaaten — an. Zusätzlich zu den bereits im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG aufgeführten Mitgliedstaaten und Ländern der Europäischen Freihandelsassoziation wurden mit der Entschließung auch die Tschechische Republik, Frankreich, Zypern, Liechtenstein und die Schweiz als Staaten mit vernachlässigbarem BSE-Risiko anerkannt.

(5)

Daher sollte die Länderliste im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG entsprechend geändert werden, damit sie der OIE-Entschließung Nr. 21 vom Mai 2015 entspricht.

(6)

Die Entscheidung 2007/453/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(7)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang des Beschlusses 2007/453/EG erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 4. August 2015

Für die Kommission

Vytenis ANDRIUKAITIS

Mitglied der Kommission


(1)   ABl. L 147 vom 31.5.2001, S. 1.

(2)  Entscheidung 2007/453/EG der Kommission vom 29. Juni 2007 zur Festlegung des BSE-Status von Mitgliedstaaten, Drittländern oder Gebieten davon nach ihrem BSE-Risiko (ABl. L 172 vom 30.6.2007, S. 84).

(3)  http://www.oie.int/fileadmin/Home/eng/Animal_Health_in_the_World/docs/pdf/2014_A_RESO-18_BSE.pdf

(4)  http://www.oie.int/fileadmin/Home/eng/Animal_Health_in_the_World/docs/pdf/2015_A_RESO_R21_BSE.pdf


ANHANG

„ANHANG

LISTE DER LÄNDER ODER GEBIETE

A.   Länder oder Gebiete mit vernachlässigbarem BSE-Risiko

Mitgliedstaaten

—

Belgien

—

Bulgarien

—

Tschechische Republik

—

Dänemark

—

Estland

—

Frankreich

—

Kroatien

—

Italien

—

Zypern

—

Lettland

—

Luxemburg

—

Ungarn

—

Malta

—

Niederlande

—

Österreich

—

Portugal

—

Slowenien

—

Slowakei

—

Finnland

—

Schweden

Länder der Europäischen Freihandelsassoziation

—

Island

—

Liechtenstein

—

Norwegen

—

Schweiz

Drittländer

—

Argentinien

—

Australien

—

Brasilien

—

Chile

—

Kolumbien

—

Indien

—

Israel

—

Japan

—

Neuseeland

—

Panama

—

Paraguay

—

Peru

—

Singapur

—

Vereinigte Staaten von Amerika

—

Uruguay

B.   Länder oder Gebiete mit kontrolliertem BSE-Risiko

Mitgliedstaaten

—

Deutschland

—

Irland

—

Griechenland

—

Spanien

—

Litauen

—

Polen

—

Rumänien

—

Vereinigtes Königreich

Drittländer

—

Kanada

—

Costa Rica

—

Mexiko

—

Nicaragua

—

Südkorea

—

Taiwan

C.   Länder oder Gebiete mit unbestimmtem BSE-Risiko

—

Länder oder Gebiete, die nicht unter Buchstabe A oder B aufgeführt sind.“