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1.
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Anhang I wird wie folgt geändert:
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a)
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Teil I Artikel 12 erhält folgende Fassung:
„Artikel 12
Verzinsung von Konten
(1) MCA-Konten, DCA-Konten und Unterkonten werden zu dem in Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe b des Beschlusses (EU) 2024/1209 der Europäischen Zentralbank (EZB/2024/11) (*1)festgelegten Satz verzinst, sofern diese Konten nicht zur Haltung eines der folgenden Mittel genutzt werden:
Im Falle von Mindestreserven werden die Berechnung und Zahlung der anfallenden Zinsen durch die Verordnung (EG) Nr. 2531/98 des Rates (*2)und die Verordnung (EU) 2021/378 (EZB/2021/1) geregelt.
Im Falle von Überschussreserven werden die Berechnung und Zahlung der anfallenden Zinsen durch den Beschluss (EU) 2019/1743 der Europäischen Zentralbank (EZB/2019/31) (*3)geregelt.
(2) Auf einem technischen TIPS-Nebensystemkonto oder einem technischen RTGS-Nebensystemkonto für das Nebensystem-Abwicklungsverfahren D gehaltene Übernachtguthaben sowie Sicherungsguthaben, die von Finanzmarktinfrastrukturen des Europäischen Wirtschaftsraums gehalten werden, einschließlich solcher, die auf einem Nebensystem-Garantiekonto gehalten werden, werden zu dem in Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe c des Beschlusses (EU) 2024/1209 (EZB/2024/11) festgelegten Satz verzinst.
(3) Einlagen öffentlicher Haushalte im Sinne von Artikel 2 Nummer 5 der Leitlinie (EU) 2019/671 der Europäischen Zentralbank (EZB/2019/7) (*4)werden gemäß den Vorschriften des Artikels 2 Absatz 3 Buchstabe a des Beschlusses (EU) 2024/1209 (EZB/2024/11) verzinst [falls zutreffend einfügen: , wobei der Satz von [Umsetzung von Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a des Beschlusses (EU) 2024/1209 (EZB/2024/11) durch die NZB] % pro Jahr zur Anwendung kommt].
(*1) Beschluss (EU) 2024/1209 der Europäischen Zentralbank vom 16. April 2024 zur Verzinsung nicht geldpolitischer Einlagen bei nationalen Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (EZB/2024/11) (ABl. L, 2024/1209, 3.5.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/1209/oj)."
(*2) Verordnung (EG) Nr. 2531/98 des Rates vom 23. November 1998 über die Auferlegung einer Mindestreservepflicht durch die Europäische Zentralbank (ABl. L 318 vom 27.11.1998, S. 1)."
(*3) Beschluss (EU) 2019/1743 der Europäischen Zentralbank vom 15. Oktober 2019 über die Verzinsung von Überschussreserven und bestimmten Einlagen (EZB/2019/31) (ABl. L 267 vom 21.10.2019, S. 12)."
(*4) Leitlinie (EU) 2019/671 der Europäischen Zentralbank vom 9. April 2019 über Inlandsgeschäfte zur Verwaltung von Aktiva und Passiva durch die nationalen Zentralbanken (EZB/2019/7) (ABl. L 113 vom 29.4.2019, S. 11).“
"
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b)
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Anlage II wird wie folgt geändert:
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i)
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Nummer 2 (Bedingungen für Ausgleichsangebote) Buchstabe a erhält folgende Fassung:
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„a)
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Ein Zahler kann eine Aufwandspauschale und eine Zinsausgleichszahlung geltend machen, wenn aufgrund einer technischen Störung von TARGET
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i)
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ein Geldübertragungsauftrag (einschließlich an die Einlagefazilität oder an ein oder mehrere MCA- oder DCA-Konten, die zu dem betreffenden Teilnehmer gehören und für die Zwecke der Erfüllung seiner Mindestreservepflicht gekennzeichnet sind) nicht am Geschäftstag seiner Annahme abgewickelt wurde oder nicht eingereicht werden konnte und
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ii)
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der Teilnehmer versucht hat, gegebenenfalls die in Anlage IV beschriebenen Notfallmaßnahmen zu nutzen und Unterstützung von der [Namen der Zentralbank einfügen] zu beantragen.“
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ii)
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Nummer 3 (Berechnung des Ausgleichs) Buchstabe a Ziffer ii erhält folgende Fassung:
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„ii)
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Die Zinsausgleichszahlung erfolgt auf der Basis des täglich neu festzulegenden Referenzzinssatzes. Dies ist entweder der Tagesgeld-Referenzzinssatz (Euro Short-Term Rate — EURSTR) abzüglich 20 Basispunkten oder der Spitzenrefinanzierungssatz, je nachdem, welcher der beiden niedriger ist, es sei denn, der Antrag bezieht sich auf einen Geldübertragungsauftrag an die Einlagefazilität; in diesem Fall entspricht der Referenzzinssatz dem Einlagesatz. Der Referenzzinssatz wird angewandt
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(1)
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auf den Betrag des Geldübertragungsauftrags — ausgenommen Geldübertragungsaufträge gemäß Unterabsatz 2 —, der aufgrund der technischen Störung von TARGET nicht ausgeführt wurde, und zwar für jeden Tag zwischen dem Datum der tatsächlichen Einreichung des Geldübertragungsauftrags oder zwischen der versuchten Einreichung des Geldübertragungsauftrags und dem Datum, an dem der Geldübertragungsauftrag erfolgreich abgewickelt wurde oder hätte abgewickelt werden können.
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(2)
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in Bezug auf die in Nummer 2 Buchstabe a genannten Geldübertragungsaufträge an ein oder mehrere MCA- oder DCA-Konten, die für die Zwecke der Erfüllung der Mindestreservepflicht gekennzeichnet sind, auf die Differenz zwischen dem Betrag des Geldübertragungsauftrags, der am Tag der technischen Störung von TARGET nicht ausgeführt wurde, und dem Betrag, um den der Teilnehmer infolgedessen die Erfüllung seiner Mindestreservepflicht verfehlt hat, und zwar vom Zeitpunkt der Störung bis zum Ablauf der Mindestreserve-Erfüllungsperiode.
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Zinsen oder Gebühren, die sich aus nicht ausgeführten Geldübertragungsaufträgen in der Einlagefazilität des Eurosystems ergeben, werden vom Ausgleichsbetrag abgezogen bzw. in Rechnung gestellt.“
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iii)
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Nummer 3 (Berechnung des Ausgleichs) Buchstabe b Ziffer ii erhält folgende Fassung:
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„ii)
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Die in Buchstabe a Ziffer ii Unterabsatz 1 dargelegte Methode zur Berechnung der Zinsausgleichszahlung findet mit der Maßgabe Anwendung, dass die Zinsausgleichszahlung auf der Differenz zwischen dem Spitzenrefinanzierungssatz und dem Referenzzinssatz beruht und anhand des Betrags berechnet wird, der sich aus der Inanspruchnahme der Spitzenrefinanzierungsfazilität aufgrund der technischen Störung von TARGET ergibt.“
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iv)
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In Nummer 4 (Verfahrensvorschriften) erhalten die Buchstaben b, c und d folgende Fassung:
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„b)
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Teilnehmer müssen ihre Anträge innerhalb von vier Wochen nach einer technischen Störung von TARGET bei der [Namen der Zentralbank einfügen] einreichen. Weitere Informationen oder Belege, die die [Namen der Zentralbank einfügen] anfordert, sind innerhalb von zwei Wochen nach Anforderung einzureichen.
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c)
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Die [Namen der Zentralbank einfügen] prüft die Anträge und leitet sie an die EZB weiter. Vorbehaltlich eines anderslautenden, den Teilnehmern mitzuteilenden Beschlusses des EZB-Rates werden alle eingegangenen Anträge spätestens innerhalb von vierzehn Wochen nach Auftreten der technischen Störung von TARGET beurteilt, es sei denn, der Antrag bezieht sich auf in Nummer 2 Buchstabe a genannte Geldübertragungsaufträge an ein oder mehrere MCA- oder DCA-Konten, die zu dem betreffenden Teilnehmer gehören und für die Zwecke der Erfüllung der Mindestreservepflicht gekennzeichnet sind; in diesem Fall werden die eingegangenen Anträge spätestens innerhalb von vierzehn Wochen nach Ablauf der Mindestreserve-Erfüllungsperiode beurteilt, während der die technische Störung von TARGET aufgetreten ist.
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d)
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Die [Namen der Zentralbank einfügen] teilt den jeweiligen Teilnehmern das Ergebnis der in Buchstabe c genannten Beurteilung mit. Wird aufgrund dieser Beurteilung ein Ausgleichsangebot gemacht, so müssen die betreffenden Teilnehmer das Angebot in Bezug auf jeden in ihrem Antrag enthaltenen Geldübertragungsauftrag innerhalb von vier Wochen nach dessen Übermittlung entweder durch Unterzeichnung eines Standard-Annahmeschreibens, dessen jeweils aktuelle Fassung auf der Website der [Namen der Zentralbank einfügen] abrufbar ist (siehe [Verweis auf die Website der Zentralbank einfügen]), annehmen oder ablehnen. Geht der [Namen der Zentralbank einfügen] innerhalb von vier Wochen kein Annahmeschreiben zu, so gilt dies als Ablehnung des Ausgleichsangebots durch die betreffenden Teilnehmer.“
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c)
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In Anlage V erhält Nummer 6 folgende Fassung:
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„6.
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Die verschiedenen Phasen des TARGET-Geschäftstags und die signifikanten betrieblichen Ereignisse, die für MCA-, RTGS-DCA- (*), T2S-DCA- und TIPS-DCA-Konten (**) relevant sind, werden in der folgenden Tabelle aufgeführt:
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HH.MM
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MCA-Konten
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RTGS-DCA-Konten (1)
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T2S-DCA-Konten
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TIPS-DCA-Konten (2)
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Ca. 18.45 Uhr (D-1)
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Beginn des Geschäftstages: Umstellung des Wertstellungsdatums
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Beginn des Geschäftstages: Umstellung des Wertstellungsdatums
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Beginn des Geschäftstages: Umstellung des Wertstellungsdatums
Vorbereitung der Nachtverarbeitung
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Verarbeitung von Instant Payment-Aufträgen
Verarbeitung von Liquiditätsübertragungsaufträgen auf technische/von technischen TIPS-Nebensystemkonten
Keine Liquiditätsübertragungen zwischen TIPS-DCA-Konten und anderen Konten
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19.00 Uhr (D-1)
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Abwicklung von Zentralbankgeschäften Rückzahlung der Spitzenrefinanzierungsfazilität
Rückzahlung der Einlagefazilität
Verarbeitung automatisierter und regelbasierter Liquiditätsübertragungsaufträge
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Ende des Datenaustauschs mit Sicherheitenverwaltungssystemen (CMS)
Vorbereitung der Nachtverarbeitung
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19.30 Uhr (D-1)
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Abwicklung von Zentralbankgeschäften
Verarbeitung von Daueraufträgen zur Liquiditätsübertragung
Verarbeitung von automatisierten und regelbasierten Liquiditätsübertragungsaufträgen sowie Aufträgen zur sofortigen Liquiditätsübertragung
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Abwicklung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen
Verarbeitung von Daueraufträgen zur Liquiditätsübertragung
Verarbeitung von automatisierten und regelbasierten Liquiditätsübertragungsaufträgen sowie Aufträgen zur sofortigen Liquiditätsübertragung
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Verarbeitung von Instant Payment-Aufträgen
Verarbeitung von Liquiditätsübertragungsaufträgen auf technische/von technischen TIPS-Nebensystemkonten sowie von Liquiditätsübertragungsaufträgen zwischen TIPS-DCA- und MCA-/RTGS-DCA-Konten.
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20.00 Uhr (D-1)
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Nachtverarbeitungs-zyklen
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Verarbeitung von Instant Payment-Aufträgen
Verarbeitung von Liquiditätsübertragungsaufträgen auf technische/von technischen TIPS-Nebensystemkonten sowie von Liquiditätsübertragungsaufträgen zwischen TIPS-DCA-Konten und anderen TARGET-Konten.
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2.30 Uhr (D)
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Abwicklung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen
Verarbeitung von automatisierten und regelbasierten Liquiditätsübertragungsaufträgen sowie Aufträgen zur sofortigen Liquiditätsübertragung
Verarbeitung von Kunden- und Interbank-Zahlungsaufträgen
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2:30 Uhr
(Kalendertag nach
D-1)
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Nicht optionales Wartungsfenster bis 2.30 Uhr an
Geschäftstagen nach Schließungstagen einschließlich jedes Montags, der Geschäftstag ist
Optionales Wartungsfenster (falls erforderlich) von 3.00-5.00 Uhr an
TARGET-Geschäftstagen
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Nicht optionales Wartungsfenster bis 2.30 Uhr an Geschäftstagen nach Schließungstagen einschließlich jedes Montags, der Geschäftstag ist
Optionales Wartungsfenster (falls erforderlich) von 3.00-5.00 Uhr an TARGET-Geschäftstagen
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Nicht optionales Wartungsfenster bis 2.30 Uhr an Geschäftstagen nach Schließungstagen einschließlich jedes Montags, der Geschäftstag ist
Optionales Wartungsfenster (falls erforderlich) von 3.00-5.00 Uhr
an TARGET-Geschäftstagen (3).
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Verarbeitung von Instant Payment-Aufträgen
Verarbeitung von Liquiditätsübertragungsaufträgen auf technische/von technischen TIPS-Nebensystemkonten
Keine Aufträge zur Liquiditätsübertragung zwischen TIPS-DCA-Konten und anderen TARGET-Konten
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Wiedereröffnungszeit* (D)
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Abwicklung von Zentralbankgeschäften
Verarbeitung von automatisierten und regelbasierten Liquiditätsübertragungsaufträgen sowie Aufträgen zur sofortigen
Liquiditätsübertragung
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Abwicklung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen
Verarbeitung von automatisierten und regelbasierten Liquiditätsübertragungsaufträgen sowie Aufträgen zur sofortigen Liquiditätsübertragung
Verarbeitung von Kunden- und Interbank-Zahlungsaufträgen
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Nachtverarbeitungszyklen
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Verarbeitung von Instant Payment-Aufträgen
Verarbeitung von Liquiditätsübertragungsaufträgen auf technische/von technischen TIPS-Nebensystemkonten sowie von Liquiditätsübertragungsaufträgen zwischen TIPS-DCA-Konten und anderen TARGET-Konten.
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5.00 Uhr (D)
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Tageshandel/Echt-zeit-Abwicklung:
Vorbereitung der Echtzeit-Abwicklung
Fenster für Teilabwicklungen (4).
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16.00 Uhr (D)
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Annahmeschluss für DvP-Aufträge
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16.30 Uhr (D)
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Automatische Rückführung von Autocollateralisation, mit anschließender optionaler Guthabenabführung
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17.00 Uhr (D)
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Annahmeschluss für Kundenzahlungsaufträge
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17.40 Uhr (D)
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Annahmeschluss für bilaterale Geldhandelsgeschäfte (bilaterally agreed treasury management operations — BATM) und Zentralbankgeschäfte
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17.45 Uhr (D)
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Annahmeschluss für Liquiditätsübertragungsaufträge auf T2S-DCA-Konten
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Annahmeschluss für eingehende Liquiditätsübertragungsaufträge
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Verarbeitung von Instant Payment-Aufträgen
Verarbeitung von Liquiditätsübertragungsaufträgen auf technische/von technischen TIPS-Nebensystemkonten sowie von Liquiditätsübertragungsaufträgen zwischen TIPS-DCA- und MCA-/RTGS-DCA-Konten
Sperrung von Aufträgen zur Liquiditätsübertragung von TIPS-DCA-Konten auf T2S-DCA-Konten. In diesem Zeitraum keine Verarbeitung von Aufträgen zur Liquiditätsübertragung zwischen T2S-DCA-Konten und TIPS-DCA-Konten
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18.00 Uhr (D)
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Annahmeschluss für:
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—
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Liquiditätsübertragungsaufträge
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—
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Zentralbankgeschäfte, ausgenommen ständige Fazilitäten
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—
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Änderungen von Kreditlinien
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Annahmeschluss für:
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—
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Interbank-Zahlungsaufträge
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|
—
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Liquiditätsübertragungsaufträge
|
|
—
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Nebensystem-Übertragungsaufträge
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FOP-Annahmeschluss
Ende der T2S-Abwicklungsverarbeitung
Wiedervorlage (recycling) und Bereinigung Tagesend-Berichte und Kontoauszüge
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Verarbeitung von Instant Payment-Aufträgen
Verarbeitung von Liquiditätsübertragungsaufträgen auf technische/von technischen TIPS-Nebensystemkonten. Keine Aufträge zur Liquiditätsübertragung zwischen TIPS-DCA-Konten und anderen Konten
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Kurz nach 18.00 Uhr:
Umstellung des Geschäftstags (nach Erhalt der camt.019-Nachricht von MCA/RTGS)
Feststellung der Tagesend-Salden auf TIPS-DCA-Konten und Tagesend-Berichte
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18.15 Uhr (D)
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Annahmeschluss für die Inanspruchnahme der ständigen Fazilitäten
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Verarbeitung von Instant Payment-Aufträgen und Liquiditätsübertragungsaufträgen auf technische/von technischen TIPS-Nebensystemkonten
Keine Aufträge zur Liquiditätsübertragung zwischen TIPS-DCA-Konten und anderen Konten
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18.40 Uhr (D)
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Annahmeschluss für die Inanspruchnahme der Spitzenrefinanzierungsfazilität (gilt nur für NZBen)
Tagesabschlussverfahren
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Die Öffnungszeiten können geändert werden, wenn Business-Continuity-Maßnahmen gemäß Anlage IV ergriffen werden. Am letzten Tag der Mindestreserve-Erfüllungsperiode des Eurosystems beginnen die Annahmeschlusszeiten 18.15, 18.40, 18.45, 19.00 und 19.30 Uhr für MCA-Konten und RTGS-DCA-Konten (sowie technische RTGS-Nebensystemkonten und Unterkonten sowie Nebensystem-Garantiekonten) 15 Minuten später.
Verzeichnis der Abkürzungen und Anmerkungen zu dieser Tabelle:
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*
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Wiedereröffnungszeiten: können je nach Situation unterschiedlich sein. Die Informationen werden vom Betreiber bereitgestellt.
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(D-1):
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vorhergehender Geschäftstag
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(D):
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Geschäftstag = Wertstellungsdatum
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CMS:
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Sicherheitenverwaltungssystem (Collateral Management System)
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DvP-Aufträge:
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Aufträge mit Lieferung gegen Zahlung.
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(*)
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Gilt auch für technische RTGS-Nebensystemkonten, Unterkonten und Nebensystem-Garantiekonten.
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(**)
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Gilt auch für technische TIPS-Nebensystemkonten.“
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d)
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In Anlage VI erhalten Abschnitt 6 (ENTGELTE FÜR TIPS-DCA-KONTOINHABER) und Abschnitt 7 (ENTGELTE FÜR NEBENSYSTEME, DIE TIPS-NEBENSYSTEM-ABWICKLUNGSVERFAHREN VERWENDEN) folgende Fassung:
„6. ENTGELTE FÜR TIPS-DCA-KONTOINHABER
Die Entgelte für die Führung von TIPS-DCA-Konten werden wie folgt berechnet:
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a)
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Für jedes TIPS-DCA-Konto wird dem Inhaber des TIPS-DCA-Kontos ein monatliches Festentgelt in Höhe von 800 EUR berechnet. Dieses Festentgelt umfasst einen Business Identifier Code (BIC), bei dem es sich um eine in TIPS erreichbare Partei handelt und der durch den TIPS-DCA-Kontoinhaber für die Nutzung benannt wurde.
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b)
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Für jede weitere vom TIPS-DCA-Kontoinhaber benannte erreichbare Partei bis zu höchstens 50 erreichbaren Parteien wird dem benennenden TIPS-DCA-Kontoinhaber ein monatliches Festentgelt von 20 EUR berechnet. Ab der einundfünfzigsten benannten erreichbaren Partei wird kein Entgelt berechnet.
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c)
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Für jeden Instant Payment-Auftrag oder jede positive Rückruf-Antwort, die von der [Namen der Zentralbank einfügen] gemäß Teil I Artikel 17 angenommen wurde, wird sowohl dem Inhaber des zu belastenden TIPS-DCA-Kontos als auch dem Inhaber des TIPS-DCA-Kontos oder des technischen TIPS-Nebensystemkontos, auf dem die Gutschrift erfolgen soll, eine Gebühr in Höhe von 0,001 EUR berechnet, unabhängig davon, ob der Instant Payment-Auftrag oder die positive Rückruf-Antwort abgewickelt wird.
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d)
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Für Aufträge zur Liquiditätsübertragung von TIPS-DCA-Konten auf MCA-Konten, RTGS-DCA-Konten, Unterkonten, Konten für die Einlagefazilität, technische TIPS-Nebensystemkonten oder T2S-DCA-Konten werden keine Entgelte berechnet.
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7. ENTGELTE FÜR NEBENSYSTEME, DIE TIPS-NEBENSYSTEM-ABWICKLUNGSVERFAHREN VERWENDEN
Die Entgelte für die Nutzung des TIPS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens durch ein Nebensystem werden wie folgt berechnet:
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a)
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Für jedes technische TIPS-Nebensystemkonto wird dem Inhaber des technischen TIPS-Nebensystemkontos ein monatliches Festentgelt in Höhe von 3 000 EUR berechnet.
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b)
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Für jede vom Inhaber des technischen TIPS-Nebensystemkontos benannte erreichbare Partei bis zu höchstens 50 erreichbaren Parteien wird dem benennenden Inhaber des technischen TIPS-Nebensystemkontos ein monatliches Festentgelt von 20 EUR berechnet. Ab der einundfünfzigsten benannten erreichbaren Partei wird kein Entgelt berechnet.
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|
c)
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Für jeden Instant Payment-Auftrag oder jede positive Rückruf-Antwort, die von der [Namen der Zentralbank einfügen] gemäß Teil I Artikel 17 angenommen wurde, wird sowohl dem Inhaber des zu belastenden technischen TIPS-Nebensystemkontos als auch dem Inhaber des technischen TIPS-Nebensystemkontos oder des TIPS-DCA-Kontos, auf dem die Gutschrift erfolgen soll, eine Gebühr in Höhe von 0,001 EUR berechnet, unabhängig davon, ob der Instant Payment-Auftrag oder die positive Rückruf-Antwort abgewickelt wird.
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d)
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Für Aufträge zur Liquiditätsübertragung von technischen TIPS-Nebensystemkonten auf TIPS-DCA-Konten wird kein Entgelt berechnet.
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e)
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Zusätzlich zu den oben aufgeführten Entgelten hat jedes Nebensystem ein Monatsentgelt auf der Basis des zugrunde liegenden Bruttovolumens der auf der eigenen Plattform des Nebensystems abgewickelten Instant Payments, Near Instant Payments und positiven Rückruf-Antworten, die durch die vorfinanzierten Positionen auf dem technischen TIPS-Nebensystemkonto ermöglicht werden, zu entrichten. Jedes Nebensystem meldet monatlich das auf 10 000 abgerundete zugrunde liegende Bruttovolumen seiner abgewickelten Instant Payments, Near Instant Payments und positiven Rückruf-Antworten spätestens am dritten Geschäftstag des Folgemonats. Das gemeldete zugrunde liegende Bruttovolumen wird von der [Namen der Zentralbank einfügen] gemäß der folgenden Tabelle für die Berechnung des Entgelts pro Einheit je abgewickelter Instant Payment, Near Instant Payment oder abgewickelter positiver Rückruf-Antwort im Vormonat zugrunde gelegt:
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Gemeldetes zugrunde liegendes Bruttovolumen
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Von
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bis
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Entgelt pro Einheit
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0
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10 000 000
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0,00040 EUR
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10 000 001
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25 000 000
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0,00030 EUR
|
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25 000 001
|
100 000 000
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0,00020 EUR
|
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100 000 001
|
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0,00015 EUR“
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