(1)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 248/2011 des Rates (2) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Waren aus Endlosglasfaserfilamenten (im Folgenden „Glasfaserverstärkungen“ oder „GFR“ (glass fibre reinforcements)) mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“, „China“ oder „betroffenes Land“) ein. Die Zollsätze wurden auf der Grundlage der Schadensbeseitigungsschwelle im Bereich von 7,3 % bis 13,8 % festgesetzt.

(2)

Im Anschluss an eine Antisubventionsuntersuchung und eine teilweise Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen änderte die Kommission mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1379/2014 der Kommission (3) die ursprünglich eingeführten Antidumpingzölle, indem sie Zollsätze von 0 % bis 19,9 % festsetzte, und führte zusätzlich einen Ausgleichszoll in Höhe von 4,9 % bis 10,3 % ein. Die sich daraus ergebenden kombinierten Ausgleichs- und Antidumpingmaßnahmen lagen im Bereich von 4,9 % bis 30,2 %.

(3)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/724 der Kommission (4) erhielt die Kommission nach einer Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen diese in der Fassung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1379/2014 aufrecht.

(4)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/328 der Kommission (5) beschloss die Kommission nach einer Auslaufüberprüfung der Ausgleichsmaßnahmen, diese in der Fassung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1379/2014 aufrechtzuerhalten.

(5)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1452 der Kommission (6) beschloss die Kommission nach einer Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen, diese in der Fassung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1379/2014 aufrechtzuerhalten.

(6)

Die sich daraus ergebenden kombinierten Ausgleichs- und Antidumpingmaßnahmen liegen somit im Bereich von 4,9 % bis 30,2 %.

(7)

Auch gegenüber den Einfuhren von Glasfaserverstärkungen mit Ursprung in Ägypten gelten Maßnahmen, die im Anschluss an eine Antisubventionsuntersuchung mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/870 der Kommission (7) eingeführt wurden. Der auf die Höhe der Subventionierung gestützte Zoll auf die Einfuhren bestimmter Waren aus Endlosglasfaserfilamenten mit Ursprung in Ägypten beträgt 13,1 %.

(8)

Am 30. August 2024 leitete die Kommission eine auf die Schädigung beschränkte teilweise Interimsüberprüfung der Antisubventionsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Glasfaserverstärkungen mit Ursprung in der Volksrepublik China ein. Sie veröffentlichte eine entsprechende Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (8).

(9)

Am 17. Februar 2025 leitete die Kommission ein Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Glasfaserverstärkungen mit Ursprung in Bahrain, Ägypten und Thailand ein. Sie veröffentlichte eine entsprechende Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (9).

(10)

Am 30. August 2024 leitete die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung eine Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren von Glasfaserverstärkungen mit Ursprung in der Volksrepublik China ein. Die Kommission veröffentlichte eine Bekanntmachung über die Verfahrenseinleitung im Amtsblatt der Europäischen Union (10) (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“).

(11)

Die Kommission leitete diese Überprüfung auf einen Antrag hin ein, der am 3. Juni 2024 von Glass Fibre Europe (im Folgenden „Antragsteller“) eingereicht wurde. Der Überprüfungsantrag wurde im Sinne des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung im Namen des Wirtschaftszweigs der Union für Glasfaserverstärkungen gestellt. Der Antrag enthielt Nachweise für dauerhafte Veränderungen der Struktur des Wirtschaftszweigs für Glasfaserverstärkungen in China und in der Union sowie für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung, die die Einleitung der Untersuchung rechtfertigten.

(12)

In der Einleitungsbekanntmachung forderte die Kommission interessierte Parteien auf, mit ihr Kontakt aufzunehmen und bei der Untersuchung mitzuarbeiten. Außerdem unterrichtete die Kommission gezielt den Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller in der VR China sowie die Behörden der VR China, die ihr bekannten Einführer, Verwender und bekanntermaßen betroffene Verbände über die Einleitung der Untersuchung und bat sie um ihre Mitarbeit.

(13)

Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, zur Einleitung der Überprüfung Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder die Anhörungsbeauftragte in Handelsverfahren zu beantragen.

(14)

Die Kommission unterrichtete alle interessierten Parteien über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage sie einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Glasfaserverstärkungen mit Ursprung in der VR China einzuführen beabsichtigte. Allen Parteien wurde eine Frist eingeräumt, innerhalb der sie zur Unterrichtung Stellung nehmen konnten. Stellungnahmen von Glass Fibre Europe, PROXIM, Jiangsu Changhai Composite Materials Holding Co., Ltd. und der Jushi Group Co., Ltd. nach der Unterrichtung wurden weiter unten im entsprechenden Abschnitt behandelt.

(15)

Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, erhielten zudem Gelegenheit zur Anhörung. Es fanden Anhörungen mit Glass Fibre Europe, Jiangsu Changhai Composite Materials Holding Co., Ltd. und der Jushi Group Co., Ltd. statt.

(16)

Nach der in Erwägungsgrund 14 genannten Unterrichtung erfolgte anschließend seitens der Kommission gegenüber allen interessierten Parteien eine weitere Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen. Diese weitere Unterrichtung enthielt aktualisierte Feststellungen und Erwägungen. Die Parteien erhielten Gelegenheit, zu dieser weiteren Unterrichtung Stellung zu nehmen, und auf die eingegangenen Stellungnahmen wurde weiter unten im entsprechenden Abschnitt eingegangen.

(17)

Es gingen keine Stellungnahmen zur Einleitung ein.

(18)

In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie möglicherweise nach Artikel 17 der Grundverordnung eine Stichprobe der interessierten Parteien bilden wird.

(19)

In der Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission bekannt, dass sie eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Die Kommission wählte die Stichprobe auf der Grundlage der größten Produktions- und Verkaufsmengen im Zeitraum vom 1. Juli 2023 bis zum 30. Juni 2024 aus, die von den Unionsherstellern im Rahmen der Analyse zur Prüfung der Repräsentativität vor der Einleitung der Untersuchung gemeldet wurden. Auf die drei in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entfielen mehr als 60 % der geschätzten Gesamtproduktionsmenge und mehr als 69 % der geschätzten Gesamtmenge der Verkäufe der gleichartigen Ware in der Union. Die Kommission forderte die interessierten Parteien auf, zur vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen. Es gingen keine Stellungnahmen ein. Die Stichprobe wurde als repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union angesehen.

(20)

Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, bat die Kommission unabhängige Einführer um Übermittlung der in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen.

(21)

Kein unabhängiger Einführer beantwortete den Stichprobenfragebogen. Daher befand die Kommission, dass sich die Bildung einer Stichprobe erübrigte.

(22)

Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, bat die Kommission alle ausführenden Hersteller in der VR China um Übermittlung der in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen. Ferner ersuchte sie die Vertretung der Volksrepublik China bei der Europäischen Union, gegebenenfalls andere ausführende Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit bei der Untersuchung interessiert sein könnten.

(23)

Vier ausführende Hersteller/Gruppen in der VR China übermittelten die erbetenen Informationen und stimmten ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zu. Nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung bildete die Kommission auf der Grundlage der größten repräsentativen Ausfuhrmenge in die Union eine Stichprobe mit zwei ausführenden Herstellern/Gruppen, die in der verfügbaren Zeit angemessen untersucht werden konnte. Alle der Kommission bekannten betroffenen ausführenden Hersteller und die Behörden der VR China wurden nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung zur Stichprobenauswahl konsultiert. Die ursprüngliche Stichprobe bestand aus der Jushi Group und Jiangsu Changhai Composite Materials Holding Co., Ltd (im Folgenden „Jiangsu Changhai“). Die Taishan Fiberglass Group, eine ursprünglich nicht in die Stichprobe einbezogene Gruppe ausführender Hersteller, übermittelte über die China National Building Materials Group (im Folgenden „CNBM“ oder „CNBM Group“) eine Stellungnahme zu ihrer Beziehung zu einem der ursprünglich in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen, der Jushi Group.

(24)

Am 20. September 2024 teilte die Kommission allen interessierten Parteien mit, dass sich die vorläufige Stichprobe geändert hat und dass die Taishan Fiberglass Group und die Jushi Group als verbundene Unternehmen im Sinne des Artikels 127 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission (11) behandelt und als Teil derselben Gruppe, nämlich der CNBM Group, angesehen werden. Die endgültige Stichprobe bestand somit aus der CNBM Group und Jiangsu Changhai, auf die 98 % der Ausfuhrmenge aus der VR China in die Union entfielen. Es gingen keine Stellungnahmen zur endgültigen Stichprobe ein.

(25)

Kein Unternehmen beantragte eine individuelle Ermittlung.

(26)

Die Kommission übersandte der Regierung der Volksrepublik China (im Folgenden „chinesische Regierung“) einen Fragebogen zum Vorliegen nennenswerter Verzerrungen in der VR China im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung.

(27)

Die Kommission veröffentlichte die Fragebogen für die ausführenden Hersteller, die Verwender, die unabhängigen Einführer und die Unionshersteller online (12).

(28)

Von allen drei in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern, zwei Verwendern und den in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Herstellern und mit ihnen verbundenen Händlern in der Union gingen Antworten auf den Fragebogen ein.

(29)

Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Ermittlung von Dumping, einer daraus resultierenden Schädigung und des Unionsinteresses benötigte, und prüfte sie. Bei folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche nach Artikel 16 der Grundverordnung durchgeführt:

(30)

Die Untersuchung von Dumping und Schädigung betraf den Zeitraum vom 1. Juli 2023 bis zum 30. Juni 2024 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum der Überprüfung“). Die Untersuchung der für die Schadensermittlung relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums der Überprüfung (im Folgenden „Bezugszeitraum“).

(31)

Die Überprüfung betrifft Glasstapelfasern (geschnittenes Textilglas — „chopped strands“) mit einer Länge von 50 mm oder weniger, Glasfaserrovings — ausgenommen getränkte und beschichtete Glasfaserrovings mit einem Glühverlust von mehr als 3 % (gemäß der ISO-Norm 1887) — sowie Matten aus Glasfaserfilamenten — ausgenommen Matten aus Glaswolle — (im Folgenden „überprüfte Ware“), die derzeit in die KN-Codes 7019 11 00 , ex 7019 12 00 , 7019 14 00 und 7019 15 00 (TARIC-Codes 7019 12 00 22, 7019 12 00 25, 7019 12 00 26, 7019 12 00 39) eingereiht werden. Die KN- und TARIC-Codes werden nur informationshalber angegeben, unbeschadet einer späteren Änderung der zolltariflichen Einreihung.

(32)

Die überprüfte Ware ist der in der Verbundwerkstoffindustrie am häufigsten verwendete Rohstoff zur Verstärkung von Thermo- und Duroplasten. Die entstehenden Verbundwerkstoffe (mit Glasfaserfilamenten verstärkte Kunststoffe) werden in zahlreichen Branchen eingesetzt: in der Automobilindustrie, im Bereich Elektrik/Elektronik, bei der Herstellung von Rotorblättern für Windräder, in der Bauindustrie, bei der Herstellung von Behältern und Rohren, in der Konsumgüterindustrie und in der Luft- und Raumfahrtindustrie/im Militärbereich usw.

(33)

Bei der betroffenen Ware handelt es sich um die untersuchte Ware mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „betroffene Ware“).

(34)

Die Untersuchung ergab, dass die folgenden Waren dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen aufweisen:

(35)

Die Kommission entschied daher in dieser Phase, dass es sich bei diesen Waren um gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung handelt.

(36)

Nach der Unterrichtung übermittelte Glass Fibre Europe eine Stellungnahme zur Warendefinition der Maßnahmen.

(37)

Diese Stellungnahme ging nach Ablauf der Frist für die Übermittlung von Stellungnahmen zur endgültigen Unterrichtung ein. Darüber hinaus beschränkte sich die Interimsüberprüfung auf die Untersuchung von Dumping und Schädigung.

(38)

Da die Stellungnahme nach Ablauf der vorgegebenen Frist einging, berücksichtigte die Kommission sie nicht und wies das Ersuchen zurück.

(39)

Nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die Annahme vertretbar ist, dass sich die Umstände hinsichtlich des Dumpings und der Schädigung dauerhaft verändert haben.

(40)

Im Antrag brachten die Antragsteller vor, dass, was das Dumping anbelange, die dauerhaften Änderungen eine erhebliche Veränderung der Struktur des chinesischen Wirtschaftszweigs für Glasfaserverstärkungen, den Anstieg der Produktion, der Produktionskapazität und der Kapazitätsreserven bei der überprüften Ware in der VR China sowie als Folge davon massive Überkapazitäten und einen erheblichen Druck auf die Preise der Ausfuhren betrafen.

(41)

Die Kommission stellte fest, dass bei jeder Auslaufüberprüfung seit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/724 durch die Daten zu den GFR-Überkapazitäten in China ein erheblicher Anstieg dieser Überkapazitäten bestätigt wurde, nämlich von 150 000 Tonnen im Jahr 2015 (13) auf 1,1 Mio. Tonnen im Jahr 2021 (14).

(42)

Angesichts der Daten, die das Argument eines dauerhaften Anstiegs der Produktionskapazität im Wirtschaftszweig für Glasfaserverstärkungen (GFR) in der VR China stützen, wurde die Entwicklung der Kapazität der mitarbeitenden ausführenden Hersteller untersucht und überprüft. Alle in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller meldeten einen Anstieg der Produktionskapazität (von 1,5 Mio. Tonnen im Jahr 2016 auf 4,1 Mio. Tonnen im UZÜ). Zwischen 2020 und 2021, auf dem Höhepunkt der COVID-19-Pandemie und der Lockdowns, konnten die chinesischen GFR-Hersteller ihre Produktion in nur einem Jahr um mehr als 1 Mio. Tonnen steigern.

(43)

Es sei daran erinnert, dass die chinesische Regierung bei dieser Überprüfung nicht mitarbeitete. Daher stützte sich die Kommission bei der Ermittlung der Inlandsnachfrage nach Glasfaserverstärkungen in China auf die im Überprüfungsantrag enthaltenen Informationen. Auf dieser Grundlage belief sich die chinesische Inlandsnachfrage nach Glasfaserverstärkungen zwischen 2023 und 2024 auf rund 3,1 Mio. Tonnen, woraus sich allein im Vergleich zu den geprüften Daten, die von den in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Herstellern vorgelegt wurden, Überkapazitäten von mindestens 1 Mio. Tonnen ergeben. Werden weitere chinesische ausführende Hersteller wie Chongqing Polycomp International Corp. (15), Shandong Fiberglass Group Corp. Ltd (16) und Chongqing Sanlei Fiberglass Co. Ltd. (17) und deren angekündigte Kapazitätsausweitungen berücksichtigt, könnten die chinesischen Überkapazitäten über 2 Mio. Tonnen liegen.

(44)

Darüber hinaus berichteten alle in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller über jüngste Investitionen in neue Öfen und Produktionslinien, wobei die CNBM Group zwei neue Produktionsstandorte in Taiyuan (18) und Huai’an (19) eröffnete und damit ihre Produktionskapazität um mehr als 800 000 Tonnen pro Jahr erhöhte.

(45)

In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass die dauerhaften Änderungen in Bezug auf die Schädigung erhebliche Veränderungen der Struktur des Wirtschaftszweigs der Union betreffen, die auf den zunehmenden mengen- und preismäßigen aggressiven Druck der Einfuhren aus der VR China zurückzuführen sind, der wiederum durch die in der VR China herrschenden Überkapazitäten für Glasfaserverstärkungen verursacht wird.

(46)

Die Untersuchung bestätigte, dass die anhaltenden Überkapazitäten in China in Verbindung mit einer aggressiven Preispolitik das Wachstum des Wirtschaftszweigs der Union für Glasfaserverstärkungen erheblich behindert haben. Den Unionsherstellern ist es nur in begrenztem Maße gelungen, ihre Kapazität durch die Optimierung bestehender Anlagen zu erhöhen. Nach der Einführung zusätzlicher Handelsmaßnahmen im Jahr 2014 übten die chinesischen Ausfuhren weiterhin Druck auf den Unionsmarkt aus, wodurch mehrere Hersteller den Markt verlassen mussten. 2009 — im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung — gab es in der Union elf Hersteller von Glasfaserverstärkungen. Im Jahr 2021, dem Beginn des Bezugszeitraums, war diese Zahl auf zehn gesunken. 2019 hatte P-D Glasseiden die Produktion in Deutschland eingestellt. Im Juli 2023 stellte Krosglass die Herstellung von Glasfaserverstärkungen ein, um sich auf nachgelagerte Tätigkeiten zu konzentrieren. Darüber hinaus meldete NEG NL Konkurs an (20), hauptsächlich wegen der steigenden Energiekosten und des Rückgangs der Nachfrage aus dem Automobilsektor, dem wichtigsten Endmarkt für die Glasfaserprodukte des Unternehmens. Durch diese weitere Schließung verringerte sich die Zahl der Hersteller auf nur noch acht. Parallel dazu hat Electric Glass Fiber UK die Herstellung von Glasfaserverstärkungen im Jahr 2025 eingestellt (21). Das Vereinigte Königreich ist zwar seit dem 1. Januar 2021 nicht mehr Teil der Europäischen Union, sodass sich durch diese Entwicklung nichts an der Zahl der Unionshersteller ändert, doch verringert sich dadurch das verfügbare regionale Angebot, was zu den dauerhaften Veränderungen zählt, die sich auf den Unionsmarkt auswirken.

(47)

Was die Entwicklung der Produktionskapazität betrifft, so wurde die Kapazität auf dem Unionsmarkt in der Ausgangsuntersuchung zwar nur für die in die Stichprobe einbezogenen Hersteller bewertet und kann in dieser Hinsicht nicht als Bezugspunkt herangezogen werden, doch wurde die Produktionskapazität der Union im Jahr 2015 in der 2017 durchgeführten Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen auf 725 960 Tonnen geschätzt (22). Dagegen ging die Kapazität in der aktuellen Untersuchung von 711 692 Tonnen im Jahr 2021 auf 651 196 Tonnen im UZÜ (– 9 %) zurück, d. h. um etwa 10 % unter das in der Ausgangsuntersuchung festgestellte Niveau von 2015. Auch wenn der Hersteller aus dem Vereinigten Königreich in den Indikatoren für die Zeit nach dem Brexit nicht berücksichtigt wird, bestätigt sich der Abwärtstrend bei der Produktionskapazität.

(48)

Bei einem Vergleich mit den verfügbaren Daten aus der Ausgangsuntersuchung gingen die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union von 737 818 Tonnen im Jahr 2006 auf 520 064 Tonnen im Untersuchungszeitraum zurück, wobei sich der Marktanteil im selben Zeitraum von 75,1 % auf 69,5 % verringerte. Dagegen gingen die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union in der aktuellen Untersuchung auf 337 898 Tonnen im UZÜ zurück, wobei der Marktanteil im UZÜ auf 40 % sank. Dies zeigt, dass die Verkäufe in der Union inzwischen deutlich unter dem Niveau von Mitte der 2000er-Jahre liegen und — was noch entscheidender ist — dass der Marktanteil um etwa 30 Prozentpunkte zurückgegangen ist, was auf eine dauerhafte Schwächung der Position des Wirtschaftszweigs der Union hindeutet.

(49)

Die Lage auf dem Unionsmarkt verschlechterte sich auch durch die Ansiedlung von in chinesischem Eigentum stehenden GFR-Unternehmen in Drittländern wie Ägypten und Bahrein (23). Nach der Gründung der Unternehmen in Ägypten führte die Kommission Ausgleichszölle auf die Einfuhren von Glasfaserverstärkungen aus Ägypten ein (24), um angesichts der subventionierten Einfuhren, die den Wirtschaftszweig der Union schädigen, wieder gleiche Wettbewerbsbedingungen herzustellen. Darüber hinaus wurden die Produktionskapazitäten für Glasfaserverstärkungen in Ägypten (25) und Bahrain (26) weiter erhöht. Trotz der Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Glasfaserverstärkungen aus der VR China stand der Wirtschaftszweig der Union unter anhaltendem Druck durch den ständigen Zustrom von unfair gehandelten Glasfaserverstärkungen aus einer wachsenden Zahl von Drittländern, darunter auch von China kontrollierte Produktionsstätten in Bahrain und Ägypten, die ihren Marktanteil auf dem Unionsmarkt erheblich steigern konnten. Am 17. Februar 2025 leitete die Kommission ein Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Glasfaserverstärkungen mit Ursprung in Bahrain, Ägypten und Thailand ein (27).

(50)

Die Kommission stellte ferner fest, dass auf den Energiemärkten der Union strukturelle Veränderungen stattgefunden haben. Am Ende des UZÜ lagen die Energiekosten zwar unter ihrem Höchststand von 2022, aber immer noch über dem Niveau zu Beginn des Bezugszeitraums. Nach Auffassung der Kommission ist es unwahrscheinlich, dass die Erdgaspreise wieder auf das bis Mitte 2021 beobachtete Niveau zurückkehren oder sich dort stabilisieren. Seit jenem Jahr haben die meisten Mitgliedstaaten, die zuvor auf russische Pipeline-Gaseinfuhren angewiesen waren, diese Abhängigkeit schrittweise verringert. Nach der ungerechtfertigten militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine haben die Union und ihre Mitgliedstaaten die Maßnahmen verstärkt und beschleunigt, um die Energieversorgung zu diversifizieren und die Abhängigkeit von russischem Gas zu beseitigen. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass mindestens 17 neue LNG-Terminals geplant sind oder sich im Bau befinden (28). Angesichts des Umfangs der für die LNG-Infrastruktur erforderlichen Investitionen und des klaren Bekenntnisses der Union, die Abhängigkeit von russischem Pipelinegas zu beenden (29), kam die Kommission zu dem Schluss, dass es höchst unwahrscheinlich ist, dass die Union wieder russisches Pipelinegas in den Mengen und zu den Preisen wie in der Zeit vor 2021 beziehen wird. Daher ist davon auszugehen, dass die Gaspreise dauerhaft höher sein werden als bis zur ersten Hälfte des Jahres 2021.

(51)

Die Kommission stellte fest, dass der Wirtschaftszweig der Union in einem Umfeld zunehmend strenger umwelt- und energiebezogener Auflagen tätig ist. In seinem Positionspapier von 2023 wies der Antragsteller darauf hin, dass die Unionshersteller von Glasfaserverstärkungen mit steigenden Betriebskosten im Zusammenhang mit der Einhaltung der Umwelt- und Energievorschriften konfrontiert seien (30). In diesem Zusammenhang wurde bei einer kürzlich durchgeführten Lebenszyklusbewertung, die rund 95 % der Unionsproduktion von Glasfasergewebe erfasste, festgestellt, dass die Herstellung eines Kilogramms Gewebe einen durchschnittlichen ökologischen Fußabdruck von 2,2 kg CO2-Emissionen und 39 MJ Primärenergieverbrauch verursacht (31). Zwischen 2015 und 2021 gingen der branchenweite Energieverbrauch um 8 % und die Treibhausgasemissionen um 3 % zurück. Diese Zahlen deuten darauf hin, dass zwar gewisse Fortschritte erzielt wurden, weitere Reduzierungen jedoch erhebliche zusätzliche Investitionen erfordern. Darüber hinaus stellte die Kommission fest, dass die Rechtsvorschriften der Union im Bereich des Umweltschutzes, wie z. B. die Industrieemissionsrichtlinie (Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (32) in der durch die Richtlinie (EU) 2024/1785 des Europäischen Parlaments und des Rates (33) geänderten Fassung), und andere Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes und der Kreislaufwirtschaft, die Teil des europäischen Grünen Deals sind, voraussichtlich zusätzliche Befolgungskosten für die Unionshersteller verursachen werden. Insgesamt bestätigen diese Feststellungen, dass die Umweltkosten für den Wirtschaftszweig der Union in den kommenden Jahren voraussichtlich steigen werden. Dies stellt eine dauerhafte Veränderung der Kostenstruktur des Wirtschaftszweigs der Union dar.

(52)

Die Kommission erinnert daran, dass die betroffene Ware vornehmlich als Verstärkungsmaterial bei der Herstellung von Verbundwerkstoffen verwendet wird. Mehr als 95 % der Glasfasernachfrage in der Union hängen mit solchen Verstärkungsanwendungen zusammen. In den letzten Jahren ist der Unionsmarkt für Verbundwerkstoffe jedoch geschrumpft. Die Produktionsmengen von glasfaserverstärkten Kunststoffen in Europa gingen 2022 um 9 % und 2023 um weitere 8 % zurück (34), wodurch sich die Gesamtproduktion auf 2,4 Mio. Tonnen im Jahr 2024 verringerte, ein Niveau, das seit 2012 nicht mehr verzeichnet worden war. Gleichzeitig nahm die weltweite Produktion von Verbundwerkstoffen im Jahr 2023 um etwa 6 % zu, was den Rückgang des Marktanteils der Union verdeutlicht. Dieser Rückgang wirkt sich unmittelbar auf die Nachfrage nach den grundlegenden Glasfaserarten aus, die Gegenstand dieser Überprüfung sind. Auf dieser Grundlage kam die Kommission zu dem Schluss, dass der Rückgang der Nachfrage nach Verbundwerkstoffen in der Union in Verbindung mit einer Zunahme der weltweiten Produktion und den gestiegenen Einfuhren aus Drittländern eine dauerhafte Veränderung der Marktbedingungen darstellt.

(53)

In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass sich die Umstände seit der Ausgangsuntersuchung dauerhaft verändert haben, und zwar sowohl in Bezug auf die Struktur des chinesischen Wirtschaftszweigs und Markts für Glasfaserverstärkungen als auch in Bezug auf die Struktur des Wirtschaftszweigs und des Markts der Union, was als relevante Veränderung der Umstände im Sinne des Artikels 11 Absatz 3 der Grundverordnung zu betrachten ist.

(54)

Angesichts der zum Zeitpunkt der Untersuchungseinleitung vorliegenden ausreichenden Beweise, die auf das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung in Bezug auf die VR China hindeuteten, erachtete es die Kommission für angemessen, die Untersuchung in Bezug auf die ausführenden Hersteller dieses Landes auf Grundlage des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung einzuleiten.

(55)

Zur Erhebung der im Hinblick auf eine mögliche Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung benötigten Daten forderte die Kommission daher in der Einleitungsbekanntmachung alle ausführenden Hersteller in der VR China auf, die Informationen zu den bei der Herstellung von Glasfaserverstärkungen verwendeten Inputs vorzulegen. Zwei in die Stichprobe einbezogene Unternehmen/Gruppen übermittelten die sachdienlichen Informationen.

(56)

Um die Informationen einzuholen, die sie für die Untersuchung der mutmaßlichen nennenswerten Verzerrungen benötigte, übersandte die Kommission der chinesischen Regierung einen Fragebogen. Unter Nummer 5.3.2 der Einleitungsbekanntmachung bat die Kommission darüber hinaus alle interessierten Parteien, innerhalb von 37 Tagen nach Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union ihren Standpunkt bezüglich der Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung unter Vorlage von Informationen und sachdienlichen Beweisen darzulegen.

(57)

Von der chinesischen Regierung gingen keine Antworten auf den Fragebogen ein und innerhalb der Frist wurden keine Beiträge zur Anwendung von Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung übermittelt. In der Folge unterrichtete die Kommission die chinesische Regierung, dass sie zur Ermittlung des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen in der VR China die verfügbaren Informationen im Sinne des Artikels 18 der Grundverordnung zugrunde legen werde.

(58)

In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission ferner darauf hin, dass es angesichts der vorliegenden Beweise erforderlich werden könne, nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung zur Ermittlung des Normalwerts anhand unverzerrter Preise oder Vergleichswerte ein geeignetes repräsentatives Land auszuwählen.

(59)

Am 23. Januar 2025 informierte die Kommission die interessierten Parteien in Form eines ersten Vermerks (im Folgenden „erster Vermerk“) über die einschlägigen Quellen, die sie zur Ermittlung des Normalwerts heranzuziehen gedachte. Dieser Vermerk enthielt eine Liste aller Produktionsfaktoren — wie Rohstoffe, Arbeit und Energie —, die bei der Herstellung von Glasfaserverstärkungen eingesetzt werden. Darüber hinaus benannte die Kommission auf der Grundlage der Kriterien für die Auswahl unverzerrter Preise oder Vergleichswerte mögliche repräsentative Länder (Brasilien, Mexiko, Thailand und die Türkei).

(60)

Am 10. Juli 2025 ging die Kommission in einem zweiten Vermerk (im Folgenden „zweiter Vermerk“) auf die von den interessierten Parteien übermittelten Stellungnahmen zum ersten Vermerk ein und unterrichtete die interessierten Parteien über die einschlägigen Quellen, die sie zur Ermittlung des Normalwerts heranzuziehen beabsichtigte, wobei sie die Türkei als repräsentatives Land wählte. Ferner teilte sie den interessierten Parteien mit, dass sie die Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (im Folgenden „VVG-Kosten“) und Gewinne auf der Grundlage der verfügbaren Informationen für das Unternehmen Şişe Ve Cam Fabrikalari A.Ş, einen Hersteller im repräsentativen Land, ermitteln werde.

(61)

Die Kommission erhielt Stellungnahmen zum zweiten Vermerk von der zur CNBM Group gehörenden Jushi Group, von Glass Fibre Europe, Jiangsu Changhai und dem Verwender PROXIM. Auf diese Stellungnahmen wurde unter der entsprechenden Überschrift in Abschnitt 4.2.2 eingegangen.

(62)

Nach Prüfung der fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Informationen kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Türkei ein geeignetes repräsentatives Land ist, das als Quelle für unverzerrte Preise und Kosten für die Ermittlung des Normalwerts herangezogen werden kann (außer für Pyrophyllit). Die Gründe für diese Wahl sind in Abschnitt 4.2.2 genauer dargelegt.

(63)

Nach Artikel 2 Absatz 1 der Grundverordnung stützt sich der Normalwert „normalerweise auf die Preise, die im normalen Handelsverkehr von unabhängigen Abnehmern im Ausfuhrland gezahlt wurden oder zu zahlen sind“.

(64)

In Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung ist allerdings Folgendes vorgesehen: „Wird … festgestellt, dass es nicht angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten im Ausfuhrland zu verwenden, weil in diesem Land nennenswerte Verzerrungen im Sinne von Buchstabe b bestehen, so wird der Normalwert ausschließlich anhand von Herstell- und Verkaufskosten, die unverzerrte Preise oder Vergleichswerte widerspiegeln, rechnerisch ermittelt“; dieser rechnerisch ermittelte Normalwert „muss einen unverzerrten und angemessenen Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne beinhalten“ („Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten“ werden im Folgenden als „VVG-Kosten“ bezeichnet).

(65)

Wie im Folgenden dargelegt, gelangte die Kommission in dieser Untersuchung zu dem Schluss, dass auf der Grundlage der vorliegenden Beweise und in Ermangelung einer Mitarbeit seitens der chinesischen Regierung die Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung angezeigt war.

(66)

In Untersuchungen zum Glasfasersektor in der VR China (35) stellte die Kommission jüngst das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung fest.

(67)

Bei diesen Untersuchungen stellte die Kommission fest, dass erhebliche staatliche Eingriffe in der VR China zu Verzerrungen führen, die einer wirksamen Ressourcenallokation nach Marktgrundsätzen entgegenstehen (36). Sie gelangte insbesondere zu dem Schluss, dass der Glasfasersektor der VR China nicht nur nach wie vor zu einem erheblichen Anteil im Staatseigentum im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b erster Gedankenstrich der Grundverordnung steht (37), sondern die chinesische Regierung auch in der Lage ist, Preise und Kosten durch staatliche Präsenz in Unternehmen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b zweiter Gedankenstrich der Grundverordnung zu beeinflussen (38). Zudem stellte die Kommission fest, dass die Präsenz und das Eingreifen des Staates auf den Finanzmärkten sowie bei der Bereitstellung von Rohstoffen und Inputs eine zusätzliche Verzerrung des Markts bewirken. So führt das Planungssystem in der VR China insgesamt dazu, dass Ressourcen nicht in Abhängigkeit von den Marktkräften zugewiesen werden, sondern in Sektoren fließen, die von der chinesischen Regierung als strategische oder anderweitig politisch wichtige Sektoren erachtet werden (39). Die Kommission gelangte ferner zu dem Schluss, dass das chinesische Insolvenzrecht und das chinesische Eigentumsrecht im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b vierter Gedankenstrich der Grundverordnung nicht ordnungsgemäß funktionieren, wodurch insbesondere dann Verzerrungen entstehen, wenn insolvente Unternehmen über Wasser gehalten werden oder wenn es um die Gewährung von Landnutzungsrechten in der VR China geht (40). In gleicher Weise stellte die Kommission Verzerrungen der Lohnkosten im Chemiesektor im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b fünfter Gedankenstrich der Grundverordnung (41) sowie Verzerrungen auf den Finanzmärkten im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b sechster Gedankenstrich der Grundverordnung, insbesondere hinsichtlich des Zugangs von Unternehmen in der VR China zu Kapital (42), fest.

(68)

Wie bereits in ihren vorausgegangenen Untersuchungen zum Glasfasersektor in der VR China prüfte die Kommission auch in dieser Untersuchung, ob es angesichts nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten in der VR China heranzuziehen. Dabei stützte sich die Kommission auf die im Dossier verfügbaren Beweise, einschließlich der im Antrag sowie in der auf öffentlich verfügbaren Quellen basierenden, für die Zwecke von Handelsschutzuntersuchungen erstellten Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen über nennenswerte wirtschaftliche Verzerrungen in der Volksrepublik China (Commission Staff Working Document on Significant Distortions in the Economy of the People’s Republic of China for the Purposes of Trade Defence Investigations (43) — im Folgenden „Bericht“) enthaltenen Beweise. Im Rahmen der Sachaufklärung wurden nicht nur die erheblichen staatlichen Eingriffe in die chinesische Wirtschaft im Allgemeinen untersucht, sondern auch die spezifische Marktsituation in dem relevanten Wirtschaftszweig, in den die untersuchte Ware einzuordnen ist. Die Kommission ergänzte diese Beweiselemente durch ihre eigenen Untersuchungen zu den verschiedenen Kriterien, die für die Bestätigung des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen in der VR China, wie sie auch in früheren einschlägigen Kommissionsuntersuchungen festgestellt wurden, relevant sind.

(69)

Der Antragsteller brachte vor, dass im chinesischen Wirtschaftszweig für Glasfaserverstärkungen nennenswerte Verzerrungen vorlägen. Er verwies auf den Bericht und insbesondere darauf, dass das Wirtschaftssystem der VR China eine „sozialistische Marktwirtschaft“ sei und die Kommunistische Partei Chinas (im Folgenden „Kommunistische Partei“) sowohl im öffentlichen als auch im privaten Sektor in der VR China eine aktive Rolle spiele.

(70)

Im Einzelnen wurde in dem Antrag Folgendes vorgebracht:

(71)

Insgesamt wurde in dem Antrag der Standpunkt vertreten, dass die Preise bzw. Kosten, einschließlich der Rohstoff-, Energie- und Arbeitskosten, nicht das Ergebnis des freien Spiels der Marktkräfte seien, sondern durch erhebliche staatliche Eingriffe im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung beeinflusst würden. Angesichts dieser Feststellungen sei es im vorliegenden Fall nicht angemessen, bei der Ermittlung des Normalwerts Inlandspreise und -kosten heranzuziehen.

(72)

Die chinesische Regierung nahm zu den im Dossier vorliegenden Beweisen für das Bestehen nennenswerter Verzerrungen und/oder zur Angemessenheit der Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung auf den vorliegenden Fall weder Stellung noch legte sie Beweise zur Stützung oder Widerlegung der betreffenden Beweise vor. Die Kommission prüfte, ob es angesichts des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten in China heranzuziehen. Im Rahmen der Analyse wurden nicht nur die erheblichen staatlichen Eingriffe in die chinesische Wirtschaft im Allgemeinen untersucht, sondern auch die spezifische Marktsituation im betreffenden Sektor, insbesondere in Bezug auf die betroffene Ware.

(73)

Im Glasfasersektor besteht weiterhin im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b erster Gedankenstrich der Grundverordnung ein erhebliches Maß an Staatseigentum und Kontrolle durch die chinesische Regierung. Die Untersuchung bestätigte, dass die drei größten Hersteller im GFR-Sektor, nämlich Jushi (50), Taishan Glassfiber (51) und CPIC (52), entweder vollständig in staatlichem Eigentum stehen oder der Staat eine Kontrollbeteiligung hält. Auf diese drei Hersteller entfallen rund 70 % der chinesischen Produktionskapazität für Glasfasern (53).

(74)

Zudem sind Eingriffe der Kommunistischen Partei in die operative Entscheidungsfindung nicht nur in staatseigenen Unternehmen, sondern auch in privaten Unternehmen zur Regel geworden (54), wobei die Kommunistische Partei in praktisch allen Aspekten der Wirtschaft des Landes eine Führungsrolle beansprucht. Tatsächlich führt der Einfluss des Staates durch Strukturen der Kommunistischen Partei innerhalb von Unternehmen faktisch dazu, dass die Wirtschaftsbeteiligten unter staatlicher Kontrolle und politischer Aufsicht stehen, da die Strukturen von Staat und Partei in China zusammengewachsen sind.

(75)

Die Untersuchung ergab, dass der nationale Industrieverband für den Glasfasersektor die China Fiber Glass Industry Association (im Folgenden „CFGIA“) ist (55). Die CFGIA „bekennt sich zu dem Konzept der allgemeinen Führung durch die Kommunistische Partei, … übt Parteitätigkeiten aus und schafft die notwendigen Voraussetzungen für die Tätigkeiten von Parteiorganisationen“ (56). Darüber hinaus ist die „für den Verband zuständige Registrierungs- und Verwaltungsbehörde das Ministerium für zivile Angelegenheiten“ (57), und zu den Voraussetzungen für die Zulassung als Vertreter der CFGIA gehört, „sich zu dem Konzept der Führung durch die Kommunistische Partei zu bekennen, den Sozialismus chinesischer Prägung zu unterstützen, die Linie, die Grundsätze und die Politik der Partei entschlossen umzusetzen und gute politische Eigenschaften zu besitzen“ (58).

(76)

Jushi, Taishan Glassfiber und CPIC sind Mitglieder der CFGIA (59).

(77)

Sowohl staatseigene als auch private Unternehmen im Glasfasersektor unterliegen der politischen Aufsicht und der von der Politik vorgegebenen Ausrichtung. Die jüngsten chinesischen Strategiepapiere zum Glasfasersektor bestätigen, dass die chinesische Regierung dem Sektor nach wie vor eine hohe Bedeutung beimisst und beabsichtigt, in den Sektor einzugreifen, um ihn im Einklang mit der Regierungspolitik zu gestalten. Ein Beispiel hierfür ist der 14. Fünfjahresplan für die Entwicklung der Rohstoffindustrie (60), in dem der Sektor, insbesondere Spezialglasfasern, als einer der Werkstoffe genannt wird, bei denen die technologische Innovation durch Maßnahmen im Rahmen des Plans unterstützt werden soll. Glasfasern sind auch in der Ausgabe 2024 des Leitlinien-Katalogs für die Strukturanpassung der Industrie (61) als förderungswürdiger Sektor aufgeführt, ebenso wie in den Leitlinien 2024 für wichtige neue Werkstoffe, die für Erstanwendungen/Demonstrationsprogramme infrage kommen (62).

(78)

Ähnliche Beispiele für die Absicht der chinesischen Behörden, die Entwicklung des Sektors zu überwachen und zu lenken, finden sich auf Provinzebene, z. B. in Shandong, wo insbesondere für die Glasfaser- und Verbundwerkstoffindustrie geplant ist, „führende und tragende Unternehmen mit starkem Markeneinfluss und hoher Marktattraktivität, starker Integrationsfähigkeit und treibender Wirkung auf Industrieketten und -cluster aktiv zu fördern und sektor-, gebiets- und eigentumsübergreifende Unternehmenszusammenschlüsse und -umstrukturierungen zu unterstützen“ und „Hochleistungsglasfasern und -produkte zu entwickeln, [und] die Entwicklung von Hochleistungsglasfasern- und Glasfaserprodukten zu fördern, die unter anderem folgende Eigenschaften aufweisen: ultrafein, hochfest, mit hohem Elastizitätsmodul, alkalibeständig, mit niedriger Dielektrizitätskonstante, mit niedriger Wärmeausdehnung, mit hohem Siliziumgehalt, abbaubar, speziell geformt. Der Fokus liegt auf den Anforderungen der elektronischen Information, der Luft- und Raumfahrt, der neuen Energien, der großen Tierzuchtbetriebe, der Treibhäuser in der Landwirtschaft und anderer Bereiche sowie auf der Erforschung, Entwicklung und Förderung von glasfaserverstärkten thermoplastischen und duroplastischen Verbundwerkstoffprodukten und glasfaserverstärkten Gitterrosten für Infrastrukturprojekte“ (63).

(79)

In ähnlicher Weise sieht der von der Stadt Chongqing, in der CPIC ansässig ist, veröffentlichte 14. Fünfjahresplan von Chongqing zur Entwicklung strategischer und aufstrebender Industriezweige (64)„eine Ausweitung des Umfangs der Hochleistungsfaser- und Verbundwerkstoffindustrie“ sowie „die Beschleunigung des Baus von Projekten wie der … Produktionslinie für Hochleistungsglasfasern mit einer Jahresleistung von 150 000 Tonnen sowie der Produktionsbasis für ultrafeine Glasfasern und Verbundwerkstoffe [vor], um die Produktionskapazität für Hochleistungsglasfasern und Verbundwerkstoffe zu erhöhen“.

(80)

Der Schwerpunkt auf Glasfasern findet sich auch in Planungsdokumenten in anderen Provinzen wie Guangxi (65), Hubei (66) oder Zhejiang (67).

(81)

Was die Möglichkeit einer Einflussnahme der chinesischen Regierung auf die Preise und Kosten durch die staatliche Präsenz in den Unternehmen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b zweiter Gedankenstrich der Grundverordnung betrifft, so stellte die Kommission fest, dass viele Hersteller von Glasfaserverstärkungen auf ihren Websites ausdrücklich auf Parteiaktivitäten hinweisen oder Parteimitglieder in der Geschäftsleitung haben und deren Zugehörigkeit zur Kommunistischen Partei betonen.

(82)

So ist der Vorstandsvorsitzende der Jushi Group gleichzeitig stellvertretender Sekretär des Parteikomitees (68). Darüber hinaus weist Jushi auf seiner Website darauf hin, dass „unter der richtigen Führung des Parteikomitees der China National Building Materials Group … das Parteikomitee von Jushi die Beschlüsse des Zentralkomitees der Partei entschlossen umsetzt … und stets die führende Rolle des Parteikomitees des Unternehmens bei der Festlegung der Richtung, der Steuerung der Gesamtsituation und der Sicherstellung der Umsetzung respektiert“ (69).

(83)

Darüber hinaus sieht Artikel 195 der Satzung von Jushi ausdrücklich eine direkte Aufsicht der Partei über wichtige Angelegenheiten des Unternehmens vor: „Das Parteikomitee des Unternehmens diskutiert und entscheidet über die wichtigsten Angelegenheiten des Unternehmens in Übereinstimmung mit den Vorschriften“, wobei die Hauptaufgaben des Parteikomitees darin bestehen, „wichtige Fragen der Unternehmensführung zu untersuchen und zu erörtern und die Aktionärsversammlung, den Vorstand, den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung bei der Ausübung ihrer Befugnisse in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen zu unterstützen“ sowie „die Führungsrolle und Kontrolle der Personalauswahl und -zuweisung des Unternehmens zu stärken und gute Arbeit beim Aufbau des Führungsteams, des Kaderteams und des Talentteams des Unternehmens zu leisten“ (70).

(84)

Im Falle von Taishan Fiberglass ist der Vorsitzende zugleich Sekretär des Parteikomitees (71). Darüber hinaus ist der Geschäftsführer des Unternehmens auch stellvertretender Sekretär des Parteikomitees (72). Er legt dar, dass „es notwendig ist, die Schlüsselrolle des Parteiaufbaus voll auszuschöpfen, die Arbeit der Parteimitglieder, der Kader und der Arbeitnehmer auf allen Ebenen zu bündeln und die Reform sowie die Entwicklung, die Produktion und den Betrieb des Unternehmens auf ein neues Niveau zu heben“ (73).

(85)

Im Falle von CPIC ist der Vorstandsvorsitzende gleichzeitig Sekretär des Parteikomitees (74).

(86)

Darüber hinaus wird im GFR-Sektor eine Strategie verfolgt, die inländische Hersteller begünstigt oder die Marktkräfte anderweitig im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b dritter Gedankenstrich der Grundverordnung beeinflusst. Während sich die Industriepolitik in der Regel auf eine Vielzahl von Sektoren und nicht ausschließlich auf den GFR-Sektor bezieht, ist der GFR-Sektor Gegenstand zahlreicher Pläne, Leitlinien, Richtlinien und anderer politischer Dokumente, die auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene veröffentlicht werden (siehe auch Erwägungsgründe 77-80). Diese politischen Maßnahmen stehen teilweise in starkem Widerspruch zu den Marktkräften.

(87)

Beispielsweise werden im Dreijährigen Aktionsplan für strategische und aufstrebende Industrien in der Provinz Guangxi zukünftige Produktionsmengen und Wachstumsraten administrativ festgelegt: „Bis 2023 wird der Produktionswert der Industrie für neue Werkstoffe auf 133 Mrd. RMB und die Wertschöpfung auf 44 Mrd. RMB gestiegen sein“ (75).

(88)

In ähnlicher Weise sind im Aktionsplan von Chongqing für die hochwertige Entwicklung von Clustern der Faser- und Verbundwerkstoffindustrie (2023-2027) ebenfalls quantitative Ziele festgelegt: „Bis 2027 wird das Gesamtvolumen der Faser- und Verbundwerkstoffindustrie der Stadt 50 Mrd. RMB übersteigen, die Produktion und der Verkauf von Glasfasern und Verbundwerkstoffen werden mehr als 20 % des nationalen Gesamtvolumens ausmachen, 1-2 Faser- und Verbundwerkstoffhersteller und -marken von Weltrang werden entstehen, eine Reihe hochwertiger Unternehmen werden geschaffen, der Modernisierungsgrad der Industrie- und Lieferkette wird erheblich verbessert, die Innovationsfähigkeit, die Qualität und die Effizienz werden erheblich verbessert, der Aufbau eines bedeutenden nationalen Zentrums für die Glasfaser- und Verbundwerkstoffindustrie wird beschleunigt, und es wird ein Industriecluster für Faser- und Verbundwerkstoffe mit internationalem Einfluss geschaffen (76).“ Um dies zu erreichen, will die Stadt Chongqing „den Aufbau einer bedeutenden nationalen Glasfaser- und Verbundwerkstoffindustrie beschleunigen und ein Industriecluster für Faser- und Verbundwerkstoffe mit internationalem Einfluss schaffen“ (77).

(89)

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die chinesische Regierung die Wirtschaftsbeteiligten mit diversen Maßnahmen dazu anhält, die von der staatlichen Politik vorgegebenen Ziele bezüglich der Unterstützung geförderter Wirtschaftszweige zu erfüllen, zu denen auch die Produktion von Glasfaserverstärkungen gehört. Derartige Maßnahmen verhindern ein freies Spiel der Marktkräfte.

(90)

In der aktuellen Untersuchung haben sich keine Nachweise dafür ergeben, dass die diskriminierende Anwendung oder unzulängliche Durchsetzung des Insolvenz- und des Eigentumsrechts im Chemiesektor im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b vierter Gedankenstrich der Grundverordnung sich nicht auf die Hersteller der untersuchten Ware auswirken würde.

(91)

Die untersuchte Ware ist ferner auch von den Verzerrungen der Lohnkosten im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b fünfter Gedankenstrich der Grundverordnung betroffen (vgl. Erwägungsgrund 67). Diese Verzerrungen wirken sich sowohl unmittelbar (bei der Herstellung der untersuchten Ware bzw. der wichtigsten Inputs) als auch mittelbar (beim Zugang zu Inputs von Unternehmen, für die ebenfalls diese Eigenheiten des chinesischen Arbeitsrechtssystems gelten) auf den Sektor aus (78).

(92)

Im Rahmen der aktuellen Untersuchung wurden ferner keine Beweise dafür vorgelegt, dass sich die staatlichen Eingriffe in das Finanzsystem im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b sechster Gedankenstrich der Grundverordnung nicht auf den GFR-Sektor auswirken. Die oben genannte richtungsweisende Stellungnahme, in der gefordert wird, „die unterstützenden Maßnahmen zu verbessern, die Koordinierung zwischen der Steuer-, Finanz-, Regional-, Investitions-, Einfuhr- und Ausfuhrpolitik … mit der Industriepolitik zu verstärken, [um] die nationale Plattform für die Zusammenarbeit zwischen Industrie und Finanzen vollumfänglich auszunutzen und die Verbindungen zwischen Unternehmen und Banken zu fördern“ (79), veranschaulicht diese Art staatlicher Interventionen ebenfalls sehr gut. Somit lässt sich feststellen, dass die erheblichen staatlichen Eingriffe in das Finanzsystem zu stark verzerrten Marktbedingungen auf allen Ebenen führen.

(93)

Schließlich merkt die Kommission noch an, dass es zur Herstellung der untersuchten Ware einer ganzen Reihe von Inputs bedarf. Wenn Hersteller der untersuchten Ware diese Inputs beschaffen, unterliegen die von ihnen gezahlten Preise (die als Kosten erfasst werden) eindeutig denselben vorstehend beschriebenen systemischen Verzerrungen. So beschäftigen beispielsweise die Lieferanten der Inputs Arbeitskräfte zu durch Verzerrungen gekennzeichneten Bedingungen. Sie nehmen möglicherweise Kredite auf, die den Verzerrungen im Finanzsektor bzw. bei der Kapitalallokation unterliegen. Darüber hinaus unterliegen sie dem Planungssystem, das sich auf alle staatlichen Ebenen und sämtliche Wirtschaftszweige erstreckt.

(94)

Folglich ist es nicht nur im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung unangemessen, die Inlandsverkaufspreise für die untersuchte Ware zu verwenden, sondern Gleiches gilt auch für sämtliche Kosten der Inputs (Rohstoffe, Energie, Boden, Finanzierung, Arbeit usw.), denn sie sind ebenfalls Verzerrungen unterworfen, da die Preisbildung durch erhebliche staatliche Eingriffe beeinflusst wird, wie sie in den Teilen I und II des Berichts beschrieben sind. De facto sind die im Zusammenhang mit Kapitalallokation, Boden, Arbeit, Energie und Rohstoffen beschriebenen staatlichen Eingriffe in der ganzen VR China festzustellen. Das bedeutet beispielsweise, dass ein Input, der selbst schon in der VR China unter Einsatz einer Reihe von Produktionsfaktoren hergestellt wurde, ebenfalls nennenswerten Verzerrungen unterliegt. Gleiches gilt für die Inputs zur Herstellung der Inputs und so weiter.

(95)

Insgesamt zeigten die verfügbaren Beweise, dass die Preise oder Kosten der untersuchten Ware, einschließlich der Rohstoff-, Boden-, Energie- und Arbeitskosten, nicht das Ergebnis des freien Spiels der Marktkräfte sind, da sie von erheblichen staatlichen Eingriffen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung beeinflusst werden, was sich an den tatsächlichen oder potenziellen Auswirkungen eines oder mehrerer der dort aufgeführten relevanten Elemente ablesen lässt.

(96)

Bei der Auswahl des repräsentativen Landes waren nach Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung folgende Kriterien maßgebend:

(97)

Wie in den Erwägungsgründen 59 und 60 dargelegt, erstellte die Kommission zwei Vermerke zu den bei der Ermittlung des Normalwerts herangezogenen Quellen: den ersten Vermerk zu den Produktionsfaktoren vom 23. Januar 2025 und den zweiten Vermerk zu den Produktionsfaktoren vom 10. Juli 2025.

(98)

In diesen Vermerken wurden die Tatsachen und Belege beschrieben, die den einschlägigen Kriterien zugrunde liegen, und es wurde auch auf die Stellungnahmen der Parteien zu diesen Sachverhalten und einschlägigen Quellen eingegangen.

(99)

Im zweiten Vermerk unterrichtete die Kommission die interessierten Parteien über ihre Absicht, im vorliegenden Fall die Türkei als geeignetes repräsentatives Land heranzuziehen, falls das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen nach Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung bestätigt würde.

(100)

Im ersten Vermerk nannte die Kommission Brasilien, Mexiko, Thailand und die Türkei als Länder mit einem nach Daten der Weltbank ähnlichen wirtschaftlichen Entwicklungsstand wie in der VR China, d. h., die Länder werden von der Weltbank auf der Grundlage des Bruttonationaleinkommens als „Länder mit mittlerem Einkommen, obere Einkommenskategorie“ eingestuft und sind Länder, in denen bekanntermaßen die Herstellung der untersuchten Ware stattfindet.

(101)

Im Anschluss an den ersten Vermerk brachten die Jushi Group und Jiangsu Changhai vor, dass die Türkei aufgrund ihrer hohen Inflationsrate, der Währungsabwertung und des instabilen Regulierungsumfelds ein ungeeignetes Drittland für die rechnerische Ermittlung des Normalwerts sei.

(102)

Die Kommission wies die Vorbringen mit der Begründung zurück, dass die antragstellenden Parteien nicht nachgewiesen haben, wie sich die Abwertung der türkischen Lira und die hohe Inflation auf die Preise der in der Türkei bezogenen Inputs ausgewirkt haben sollen und welche Auswirkungen auf den Normalwert, der in CNY berechnet wird, dies hätte haben sollen.

(103)

In seiner Stellungnahme zum ersten Vermerk brachte Jiangsu Changhai vor, dass Malaysia — ein im ersten Vermerk nicht genanntes Land — als repräsentatives Land angesehen werden sollte, da für den Glashersteller Xinyi Energy Smart (M) Sdn Bhd Finanzdaten verfügbar seien (81). Die Wahl Malaysias wurde auch von der Jushi Group befürwortet, weil dort ein weiterer Hersteller der betroffenen Ware ansässig ist, nämlich das Unternehmen Nippon Electric Glass (Malaysia) Sdn Bhd.

(104)

Die Kommission lehnte Malaysia als mögliches repräsentatives Land ab. Xinyi Energy Smart (M) Sdn Bhd. ist eine Tochtergesellschaft eines großen chinesischen Glasherstellers (Xinyi Glass Holdings Ltd). Die von der Jushi Group vorgelegten Beweise betrafen nur Informationen auf der Ebene des konsolidierten Jahresabschlusses der japanischen Unternehmensgruppe. Der Anteil der Einfuhren der Hauptrohstoffe aus China nach Malaysia lag zwischen 40 % und 79 %.

(105)

Im Anschluss an den zweiten Vermerk brachte PROXIM vor, dass die Türkei aufgrund der GFR-Produktionsstruktur und des Produktionsumfangs von Şişecam Elyaf Sanayii A.Ş. kein geeignetes repräsentatives Land sei. Ferner würden die Einfuhren aus Russland und Belarus in die Türkei die Marktbedingungen für die Produktionsfaktoren beeinträchtigen, ebenso wie die hohe Inflation im Land, veraltete Arbeitsstatistiken und intransparente Daten zum Energieverbrauch in der Industrie. Daher seien Thailand oder Malaysia geeignetere alternative repräsentative Länder.

(106)

Die Kommission wies darauf hin, dass die Vorbringen von PROXIM zu allgemein und nicht belegt sind. In jedem Fall wurden die gleichen Stellungnahmen zu den Einfuhren aus Russland und Belarus (Erwägungsgrund 116), zur Inflation (Erwägungsgrund 102), zu Arbeitsstatistiken (Erwägungsgrund 111) sowie zu Thailand und Malaysia als möglichen repräsentativen Ländern (Erwägungsgründe 104, 116 und 119) von der Kommission bereits in ihren Antworten auf die Stellungnahmen anderer Parteien behandelt. In Bezug auf das Vorbringen zu intransparenten Daten über den Energieverbrauch in der Industrie stellte die Kommission fest, dass sie alle Parteien über die Quellen und Methoden zur Berechnung des Energieverbrauchs in der Industrie zur Verfügung gestellt hat. Diese Vorbringen wurden daher zurückgewiesen.

(107)

Für die in Erwägungsgrund 100 genannten, in Erwägung gezogenen Länder prüfte die Kommission ferner die ohne Weiteres verfügbaren Daten, einschließlich der Daten über die Einfuhren von Produktionsfaktoren sowie der Finanzdaten der Hersteller der untersuchten Ware in diesen potenziell repräsentativen Ländern.

(108)

In Bezug auf den ersten Vermerk brachte Glass Fibre Europe vor, die Kommission hätte Ersatzteile in die Liste der Produktionsfaktoren aufnehmen müssen. Die Kommission wies dieses Vorbringen mit der Begründung zurück, dass es zu allgemein und nicht belegt ist. Das Vorbringen wurde in der Stellungnahme zum zweiten Vermerk wiederholt, ohne dass neue Informationen vorgelegt wurden; es wurde daher zurückgewiesen.

(109)

Nach der Unterrichtung brachte GFE erneut vor, dass Ersatzteile in die Produktionsfaktoren hätten einbezogen werden müssen, da sie Teil der direkten Herstellkosten seien und zwischen 1 % und 5 % der Herstellungseinzelkosten ausmachten. Die Kommission wies darauf hin, dass Ersatzteile bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts in die Herstellungsgemeinkosten einbezogen wurden. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

(110)

Im Anschluss an den ersten Vermerk brachte die Jushi Group vor, dass die Türkei aufgrund veralteter Daten zu den Arbeitskosten ein ungeeignetes Drittland sei, und argumentierte, dass eine Anpassung dieser Daten anhand des Verbraucherpreisindex unangemessen sei, da die Löhne in der Türkei nicht im Einklang mit der Inflationsrate gestiegen seien.

(111)

Das Unternehmen behauptete fälschlicherweise, die Kommission habe den Verbraucherindex herangezogen, was nicht der Fall war. Vielmehr wurden die Arbeitseinsatzindizes verwendet, die genauer sind. Darüber hinaus ergaben sich nach der Anpassung keine wesentlichen Änderungen des Stundensatzes. Daher wies die Kommission diese Vorbringen zurück.

(112)

In ihrer Stellungnahme zum ersten Vermerk merkte die Jushi Group weiter an, dass die Daten zu den VVG-Kosten und Gewinnen von Türkiye Şişe Ve Cam Fabrikalari A.Ş auf konsolidierter Ebene nicht als geeignete Quellen angesehen werden sollten, da der eigentliche Hersteller von Glasfasererzeugnissen seine Tochtergesellschaft sei, nämlich Şişecam Elyaf Sanayii A.Ş. Jaingsu Changhai zufolge zeigten insbesondere die von dem Unternehmen auf der Grundlage der Daten für 2023 und 2024 neu berechneten VVG-Kosten und Gewinne, dass Türkiye Şişe Ve Cam Fabrikalari A.Ş im Untersuchungszeitraum der Überprüfung nicht rentabel gewesen sei.

(113)

Die Kommission wies das Vorbringen der Jushi Group mit der Begründung zurück, dass Şişecam Elyaf zum Industrieglassegment von Türkiye Şişe Ve Cam Fabrikalari A.Ş gehört und dass dieses ähnliche Industrieerzeugnisse mit vergleichbaren Kostenstrukturen umfasst.

(114)

Zum Vorbringen von Jiangsu Changhai wies die Kommission darauf hin, dass die für die Berechnung der Rentabilität von Türkiye Şişe Ve Cam Fabrikalari A.Ş verwendete Methode erhebliche Unzulänglichkeiten in Bezug auf die Kohärenz der Rechnungslegungspraxis für die Jahre 2023 und 2024 aufwies und dass die vorgeschlagene Methode keine finanziellen Berichtigungen zum Jahresende wie Abschreibungen, Rückstellungen und Steuerfestsetzungen umfasste, die möglicherweise nicht in den Halbjahresberichten erfasst werden. Daher wies die Kommission das Vorbringen von Jiangsu Changhai zurück, dass Türkiye Şişe Ve Cam Fabrikalari A.Ş im Untersuchungszeitraum der Überprüfung nicht rentabel gewesen sein soll.

(115)

Sowohl in den Stellungnahmen zum ersten als auch zum zweiten Vermerk brachte die Jushi Group vor, dass Thailand ein geeigneteres repräsentatives Land sei. Die untersuchte Ware werde dort hergestellt und es seien Daten zu VVG-Kosten und Gewinnen für zwei Hersteller verfügbar (82); zudem gebe es weder Einfuhren der Produktionsfaktoren aus Russland und Belarus noch Ausfuhrbeschränkungen für die Produktionsfaktoren aus Thailand. Außerdem wäre für Thailand keine Inflationsanpassung auf der Grundlage des Verbraucherpreisindex erforderlich.

(116)

Die Kommission wies darauf hin, dass die thailändischen Einfuhrstatistiken für Glasfasern in erheblichem Maße auf aus China eingeführten Inputs beruhen, insbesondere bei den Hauptrohstoffen wie Kaolin, Epoxidharz, Pyrophyllit und „White Chrysanthemum Ore“, die zwischen 30 % und 71 % liegen, wodurch sie Kostenverzerrungen ausgesetzt sind. Daher wies die Kommission dieses Vorbringen zurück. Das Vorbringen, die Daten der beiden thailändischen Hersteller seien besser geeignet als die geprüften konsolidierten Daten von Şişecam, wurde von der Kommission als unbegründet angesehen. Zum Vorbringen zu den Einfuhren aus Russland und Belarus stellte die Kommission fest, dass weder in Thailand noch in der Türkei die Preise der Inputs dadurch verzerrt wurden. Das Vorbringen zu Ausfuhrbeschränkungen war zu allgemein und nicht belegt. Daher wies die Kommission die Vorbringen zurück.

(117)

Darüber hinaus spiegelten die Daten für Strom und Erdgas in der Türkei die tatsächlichen Zahlen für den Untersuchungszeitraum der Überprüfung wider und bedurften keiner Anpassung. Daher hielt die Kommission das Vorbringen, die thailändischen Daten zum Energieverbrauch seien genauer als die für die Türkei erhobenen Daten, für unberechtigt.

(118)

Im zweiten Vermerk beanstandete die Jushi Group, dass der Umstand, dass Thailand von Einfuhren aus China betroffen sei, kein Kriterium für die Auswahl eines repräsentativen Drittlands sein könne, und schlug vor, dass die Inputs mit einem hohen Anteil an Einfuhren aus China durch Einfuhrdaten aus der Türkei oder anderen Ländern mit mittlerem Einkommen (obere Einkommenskategorie) ersetzt werden könnten.

(119)

Ferner seien alle thailändischen Unternehmen, auch private, verpflichtet, ihre geprüften Jahresabschlüsse bei den thailändischen Behörden einzureichen, die sie online zur Verfügung stellten (83). Dies und die Tatsache, dass beide Unternehmen die gesamte betroffene Ware und dieselbe allgemeine Warenkategorie (Biaxialgelege, Rovinggewebe, Linters und Kunstfasermatten) abdeckten, machten Thailand im Vergleich zur Türkei zu einem geeigneteren repräsentativen Land.

(120)

Die Kommission wies erneut darauf hin, dass Thailand erstens in höherem Maße auf Einfuhren aus China angewiesen ist. In der Türkei machen die vier am häufigsten aus China bezogenen Produktionsfaktoren, auf die mehr als 40 % der gesamten Einfuhrmengen entfallen, nur rund 1 % der gesamten Herstellkosten aus. Thailand dagegen bezieht deutlich mehr Rohstoffe aus China, auf die ebenfalls mehr als 40 % der gesamten Einfuhrmengen entfallen, was mehr als 20 % der gesamten Herstellkosten entspricht. Alle Rohstoffe, die in großen Mengen in China bezogen und von dort nach Thailand eingeführt wurden, mit Ausnahme von leicht gebranntem Magnesiumpulver und Silanhaftvermittlern, werden in geringeren Mengen oder überhaupt nicht in die Türkei eingeführt.

(121)

Zweitens ist China laut einem Vergleich der Marktdaten der größte Hersteller und Ausführer von Glasfasern weltweit. Die Türkei (84) bildet im Vergleich zu Thailand (85) einen größeren Ausfuhrmarkt für Glasfasern, mit umfangreicheren Ausfuhren der betroffenen Ware. Darüber hinaus weisen die beiden von der Jushi Group ermittelten thailändischen Hersteller eine wesentlich geringere jährliche Produktionskapazität für Glasfasern auf als das türkische Unternehmen. Die jährliche Produktionskapazität von Wanda New Material (Thailand) Co. Ltd belief sich auf 20 000 Tonnen Glasfasern (86) und die von Thai United Glass Fibre Co. Ltd auf 2 500 Tonnen (87). Dagegen meldete die Şişecam Group im Jahr 2022 eine installierte Kapazität von 70 000 Tonnen Glasfasern (88). Angesichts der geringeren Abhängigkeit der Türkei von China und des größeren Ausfuhrmarkts wies die Kommission das Vorbringen zurück, Thailand sei ein repräsentativeres Land.

(122)

Im Anschluss an den zweiten Vermerk brachte die Jushi Group vor, dass Şişecam Elyaf Sanayii A.Ş., der Glasfaserhersteller innerhalb der Türkiye Şişe Ve Cam Fabrikalari A.Ş Group, im Jahr 2024 unrentabel gewesen sei, und forderte, dass die Kommission für die Berechnung von VVG-Kosten und Gewinnen die Daten für das Segment, zu dem Şişecam Elyaf Sanayii A.Ş. gehöre, d. h. das Industriesegment, verwenden sollte. Jiangsu Changhai forderte die Kommission auf, den aktualisierten Jahresabschluss 2024 zu verwenden, der sowohl für 2024 als auch für 2023 Inflationsanpassungen enthielt. Im konsolidierten Abschluss der Şişe Ve Cam Fabrikalari A.Ş Group seien in den allgemeinen Verwaltungs- und Vertriebskosten die Transport- und Provisionskosten sowie die Verpackungskosten enthalten, daher sollte die Kommission diese Kosten bei der Berechnung des Normalwerts ausklammern.

(123)

Die Kommission akzeptierte das Vorbringen der Jushi Group und revidierte die Berechnungen der VVG-Kosten und Gewinne dahin gehend, dass diese auf der Grundlage des Industriesegments statt auf konsolidierter Basis vorgenommen wurden. Die Kommission wies darauf hin, dass das Vorbringen von Jiangsu Changhai Berichtigungen auf der Ebene der konsolidierten Gruppe betraf und dass auf der Ebene des Segments Industrieglas keine Aufschlüsselung der allgemeinen Verwaltungs- und Vertriebsausgaben verfügbar war.

(124)

In der Stellungnahme zum ersten Vermerk wies Jiangsu Changhai darauf hin, dass der HS-Code für Pyrophyllit zu weit gefasst sei und verschiedene andere Waren der Unterposition 2530 90 umfasse, die nichts mit der Herstellung von Glasfaserverstärkungen zu tun hätten. Angesichts der erheblichen Preisunterschiede entsprechend dem Aluminiumgehalt von Pyrophyllit, die der HS-Code nicht widerspiegele, schlug Jiangsu Changhai einen alternativen Vergleichswert auf der Grundlage eines Marktberichts (89) vor, in dem zwischen den Pyrophyllitqualitäten und dem Aluminiumgehalt unterschieden werde.

(125)

Der Antragsteller brachte vor, dass auf der Grundlage der in dem Bericht enthaltenen Informationen die Preise für Pyrophyllit mit niedrigem Tonerdegehalt, die von dem indonesischen Unternehmen PT. Gunung Bale and Kaolin (Malaysia) Sdn. angeboten würden, der am besten geeignete alternative Vergleichswert für die Ermittlung des Pyrophyllitpreises in China seien.

(126)

Die Kommission stimmte zu, den Vergleichswert für Pyrophyllit zu ändern und die Preise von PT. Gunung Bale als Vergleichswert heranzuziehen, da Indonesien im Vergleich zu Malaysia weniger stark von Pyrophylliteinfuhren aus China abhängig ist (weniger als 5 % bzw. rund 80 %).

(127)

Im Anschluss an den zweiten Vermerk brachte die Jushi Group vor, dass die Kommission den Durchschnittspreis hätte zugrunde legen müssen, zu dem einer ihrer Lieferanten Pyrophyllit minderer Qualität von PT. Gunung Bale gekauft habe. Alternativ sollte die Kommission die durchschnittlichen Transportkosten nicht zu dem Vergleichswert von 0,60 CNY/kg hinzurechnen, da aus der als Nachweis vorgelegten Rechnung hervorgehe, dass der Transport bereits in den Kosten enthalten gewesen sei.

(128)

Die Kommission wies darauf hin, dass eine nicht geprüfte Handelsrechnung zusammen mit einer Berechtigungsbescheinigung, die Fehler in der Schreibweise des Namens des Lieferanten der Inputs enthält, keine Information darstellt, die es der Kommission erlaubt, zu einer hinreichend genauen Feststellung zu gelangen, und dass keine nachprüfbaren Informationen vorgelegt wurden, die eine solche Feststellung hätten erlauben können. Daher beschloss die Kommission, die von der Jushi Group vorgelegten Informationen nicht zu berücksichtigen, und wies das Vorbringen zurück.

(129)

Dasselbe Vorbringen wurde nach der endgültigen Unterrichtung mit der Begründung wiederholt, dass die vorgelegte Rechnung den größten Teil der im Untersuchungszeitraum bei PT. GUNUNG BALE eingekauften Menge abdecke und dass die Daten, auf die sich die Rechnung beziehe (d. h. die Einkaufsmengen von Pyrophyllit), von der Kommission überprüft worden seien.

(130)

Die Kommission wies darauf hin, dass die in Erwägungsgrund 128 vorgenommene Bewertung nach wie vor fortbesteht und dass zwar im Rahmen der Daten über den Verbrauch von Pyrophyllit die Einkaufsmengen überprüft wurden, die Kommission die vorgelegte Handelsrechnung aber nicht überprüfen konnte. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

(131)

In der Stellungnahme zum zweiten Vermerk brachte Jiangsu Changhai vor, dass die Preise für Dolomit und Calciumoxid aus der Türkei aufgrund der geringen Einfuhrmengen nicht repräsentativ seien und dass die Preise dieser beiden Rohstoffe in der Türkei nicht den bei der Herstellung von Glasfaserverstärkungen verwendeten Typ widerspiegelten. Zur Untermauerung seines Vorbringens legte Jiangsu Changhai zwei Berichte von Multimarket Insights (90) vor, die Informationen über verschiedene Qualitäten und Anwendungen von Dolomit und Calciumoxid enthielten.

(132)

Die Kommission lehnte die von Jiangsu Changhai vorgeschlagenen Vergleichswerte für Dolomit und Calciumoxid mit der Begründung ab, dass sie nicht über ausreichende nachprüfbare Beweise verfügte, um festzustellen, ob die vorgeschlagenen Vergleichswerte solide und angemessen sind und somit als geeignete alternative Benchmark in Betracht kämen. Darüber hinaus enthielten die vom ausführenden Hersteller vorgelegten Berichte keine ausreichenden Informationen über die Quellen, die zur Ermittlung der unterschiedlichen Preisspannen für die verschiedenen Arten von Dolomit und Calciumoxid herangezogen wurden. In Bezug auf Dolomit und Calciumoxid legte das Unternehmen in seiner Stellungnahme zum zweiten Vermerk Prüfberichte vor, die von der Kommission nicht überprüft werden konnten, und die von Jiangsu Changhai vorgelegten Marktberichte enthielten keine Angaben darüber, wie die Werte für die verschiedenen Qualitäten von Dolomit und Calciumoxid berechnet wurden.

(133)

Dagegen wurden die Vergleichswerte von Multimarket Insights für Pyrophyllit (Erwägungsgründe 124-126) von der Kommission akzeptiert, da die Vergleichspreise als Teil des nichtvertraulichen Dossiers ohne Weiteres verfügbar sind und während des Kontrollbesuchs bei den ausführenden Herstellern überprüft werden konnte, welche Art von Pyrophyllit bei der Herstellung von Glasfaserverstärkungen verwendet wird und welchen Mineralgehalt es hat; dabei konnte auch festgestellt werden, dass der Vergleichswert aus der Türkei diese Besonderheiten nicht widerspiegelt. Darüber hinaus ging bei der Kommission eine Stellungnahme des Antragstellers ein, wonach die im Bericht enthaltenen Preise für Pyrophyllit angemessen seien und die Realität der verschiedenen bei der Herstellung von Glasfaserverstärkungen verwendeten Pyrophyllitqualitäten widerspiegelten.

(134)

Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte Jiangsu Changhai, dass die türkischen Vergleichswerte für eingeführtes Dolomit und Calciumoxid aufgrund der geringen Einfuhrmengen dieser Rohstoffe in die Türkei, insbesondere gegenüber dem Verbrauch jedes dieser beiden Rohstoffe durch das Unternehmen, ungeeignet seien. In diesem Zusammenhang forderte Jiangsu Changhai die Kommission auf, die Daten des Wirtschaftszweigs der Union für diese beiden Rohstoffe zu überprüfen und seine Kosten mit dem türkischen Vergleichswert zu vergleichen. Alternativ sollte die Kommission diese beiden Rohstoffe als Hilfs- und Betriebsstoffe behandeln.

(135)

Die Kommission hielt das Vorbringen von Jiangsu Changhai für unbegründet und nicht gerechtfertigt. Erstens hat Jiangsu Changhai keine Korrelation zwischen den Einfuhrmengen und der Preisgestaltung in dem Sinne nachgewiesen, dass das Volumen dieser Einfuhren per se dazu führt, dass die Preise für die Ermittlung eines unverzerrten Preises ungeeignet sind. Zweitens lässt die Behauptung, dass niedrigere Einfuhrmengen zwangsläufig zu atypischen Preisen führen, die wirtschaftliche Realität bei der Preisbildung außer Acht. Die ausführenden Hersteller legen ihre Preise auf der Grundlage einer Vielzahl von Faktoren fest und stützen sich dabei nicht auf die Gesamteinfuhrmengen eines bestimmten Landes. Selbst wenn die Einfuhrmengen gering sind, bedeutet dies also nicht per se, dass die Preise verfälscht oder nicht repräsentativ sind oder dass es sich nicht um Marktpreise handelt. Außerdem enthält die Stellungnahme von Jiangsu Changhai eine falsche Darstellung der bisherigen Praxis der Kommission, die sowieso nicht bindend ist, da jeder Fall für sich genommen geprüft wird. Die Bezugnahme des Unternehmens auf eine frühere Untersuchung (91) ist unvollständig und selektiv, da sie nicht erwähnt, dass die Kommission in jener Untersuchung die Verwendung bestimmter Vergleichswerte auch wegen anderer Erwägungen als allein der Menge verworfen hat, beispielsweise, weil es anhand der Zollnomenklatur nicht möglich war, die Einfuhren zu ermitteln, die die Preise der von den ausführenden Herstellern tatsächlich verwendeten Inputs widerspiegeln würden. Ein solcher Einwand wurde von Jiangsu Changhai im Rahmen dieser Überprüfung nicht vorgebracht, und es wurde auch nicht angeführt, dass die türkischen Vergleichswerte für eingeführtes Dolomit und Calciumoxid aus anderen Gründen nicht repräsentativ sind. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

(136)

In der Stellungnahme zum ersten Vermerk brachte Jiangsu Changhai vor, dass alle Rohstoffe mit Ausnahme von Pyrophyllit aufgrund ihrer geringen Auswirkungen auf die Herstellungseinzelkosten als Hilfs- und Betriebsstoffe hätten eingestuft werden müssen.

(137)

Die Kommission wies das Vorbringen zurück, da die übrigen Rohstoffe zusammen [20-30] % der Herstellungseinzelkosten ausmachten und Vergleichswerte für diese Rohstoffe verfügbar waren.

(138)

Im Anschluss an den zweiten Vermerk brachte Jiangsu Changhai vor, dass Calciumoxid, Dolomit und Verpackungsmaterialien aufgrund ihrer geringen Auswirkungen auf die Herstellkosten als Hilfs- und Betriebsstoffe behandelt werden sollten, und argumentierte, dass die Kommission in früheren Untersuchungen (92) Materialien, einschließlich Verpackungsmaterialien, als Hilfs- und Betriebsstoffe eingestuft habe, wenn ihre Gesamtkosten etwa 4-7 % der Herstellungseinzelkosten ausgemacht hätten.

(139)

Die Kommission wies darauf hin, dass Calciumoxid und Dolomit zusammen bereits mehr als 4 % der Herstellungseinzelkosten ausmachen und allein die Verpackungsmaterialien fast 7 % der Herstellkosten. In den vorausgegangenen Untersuchungen hatten die Produktionsfaktoren, die unter den „Hilfs- und Betriebsstoffen“ zusammengefasst wurden, einen unbedeutenden Anteil an den Gesamtherstellkosten, und es war — anders als bei dieser Untersuchung — nicht möglich, genaue Vergleichswerte für sie zu ermitteln. Angesichts der von Jiangsu Changhai vorgebrachten Auswirkungen der Produktionsfaktoren und der Tatsache, dass Vergleichswerte für diese Produktionsfaktoren zur Ermittlung des Normalwerts herangezogen werden konnten, wies die Kommission die Vorbringen zurück.

(140)

Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte Jiangsu Changhai, dass einige Rohstoffe in die Hilfs- und Betriebsstoffe hätten aufgenommen werden müssen, und schlug vor, dass die Kommission bei den Rohstoffen, die international oder über verbundene Lieferanten bezogen und unter die Hilfs- und Betriebsstoffe eingeordnet worden seien, auch die im Inland beschafften Rohstoffe so zuordnen sollte. Das Unternehmen fügte hinzu, dass alle Verpackungsmaterialien den Hilfs- und Betriebsstoffen zugeordnet werden sollten.

(141)

Die Kommission bekräftigte ihren Standpunkt, dass allein die Verpackungsmaterialien fast 7 % der Herstellkosten ausmachen, ohne die Materialien zu berücksichtigen, die bereits als Hilfs- und Betriebsstoffe gezählt wurden. Da es angemessene Vergleichswerte für diese Produktionsfaktoren gab, wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(142)

Jiangsu Changhai fügte hinzu, dass die Kommission, da bei der Berechnung des Normalwerts die Verpackungskosten berücksichtigt würden, im Interesse eines fairen Vergleichs gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung beim Ausfuhrpreis keinen Abzug in Form von Berichtigungen für Verpackungen hätte vornehmen dürfen.

(143)

Die Kommission akzeptierte dieses Vorbringen und änderte die Berechnung der Spanne für Jiangsu Changhai.

(144)

Nach der Unterrichtung wies die Jushi Group auf einige sachliche Fehler bei der Berechnung der Fracht-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten in den Betrieben im Ausfuhrland bei der Berechnung der aggregierten Dumpingspanne hin.

(145)

Die Kommission akzeptierte das Vorbringen und passte die Berechnungen der Dumpingspanne der Jushi Group entsprechend an.

(146)

Im Anschluss an den zweiten Vermerk übermittelte die Jushi Group mehrere Stellungnahmen zu bestimmten Produktionsfaktoren und alternativen Vergleichswerten, die herangezogen werden könnten. Erstens brachte das Unternehmen vor, die Kommission hätte die Einfuhrdaten für Kalksteinpulver auf sechsstelliger statt auf vierstelliger Ebene aus der UN-Datenbank Comtrade entnehmen müssen, und forderte die Kommission auf, den von dem Unternehmen berechneten Stückpreis von 2,01 CNY/kg anstelle von 2,5 CNY/kg zu verwenden.

(147)

Die Kommission wies darauf hin, dass sich die von dem Unternehmen vorgelegten, aus der UN-Datenbank Comtrade entnommenen Daten auf August 2024 beziehen, also auf einen Zeitraum außerhalb des Untersuchungszeitraums der Überprüfung, und keine Daten für August 2023 enthalten. Die Datenentnahme auf sechsstelliger Ebene für den Untersuchungszeitraum der Überprüfung bestätigte, dass der korrekte Vergleichswert 2,5 CNY/kg beträgt.

(148)

Zweitens brachte das Unternehmen vor, dass einige spezifische Codes aus dem Global Trade Atlas (im Folgenden „GTA“) für Kaolin für die verschiedenen Unternehmen verwendet werden sollten, um die spezifischen Produktionsverfahren der verschiedenen Unternehmen widerzuspiegeln, die unterschiedliche Arten von Kaolin, entweder in Pulverform oder in Form von Erz, verwendeten.

(149)

Die Kommission akzeptierte dieses Vorbringen und passte die Berechnungen für die Jushi Group entsprechend an.

(150)

Drittens brachte die Jushi Group vor, die Kommission hätte den GTA-Code 251990300019 — Andere totgebrannte (gesinterte) Magnesia verwenden müssen, da dies der einzige relevante Code für ihren Herstellungsprozess sei.

(151)

Die Kommission wies darauf hin, dass der Antrag der Jushi Group zu allgemein und nicht belegt ist, da er keine spezifischen Informationen darüber enthält, welche anderen Arten gebrannter Magnesia in dem GTA-Code enthalten sind und inwiefern dieser Code in ihrem Herstellungsverfahren relevanter sein soll als andere Codes. Daher wies die Kommission dieses Vorbringen zurück.

(152)

Viertens brachte die Jushi Group vor, dass die Einfuhrdaten für Wollastonitpulver auf der Grundlage des HS-Codes 2530 90 zu weit gefasst seien, und schlug vor, Pyrophyllitpulver als Vergleichswert heranzuziehen und den Wert um die Kostendifferenz zu erhöhen, die Jushi für das Wollastonitpulver im Vergleich zu Pyrophyllit entstehe. Diese Methode könne auch auf andere in den HS-Code 2530 90 eingereihte Produktionsfaktoren angewandt werden.

(153)

Die Kommission wies darauf hin, dass es für diese Methode keine sachlichen Gründe gibt, warum sie Pyrophyllit als Vergleichswert für Wollastonit und andere Rohstoffe heranziehen sollte und warum dies die genaueste Methode wäre. Daher wies die Kommission dieses Vorbringen zurück.

(154)

Schließlich forderte die Jushi Group die Kommission auf, Abfallfasern nicht bei den Hilfs- und Betriebsstoffen zu berücksichtigen, da dieser Produktionsfaktor in ihren Tabellen zu den Herstellungseinzelkosten mit einem verfügbaren Vergleichswert angegeben sei und das Unternehmen auch Informationen über den Wiederverkaufswert der Fasern vorgelegt habe.

(155)

Das Vorbringen wurde mit der Begründung zurückgewiesen, dass Abfallfasern nur geringfügige Auswirkungen auf die Herstellkosten haben. Darüber hinaus konnten die von der Jushi Group als Vergleichswert vorgeschlagenen GTA-Codes im Vergleich zum Durchschnittswert des Unternehmens für Nebenprodukte die Art der im Produktionsprozess der Jushi Group anfallenden Fasern nicht angemessen widerspiegeln.

(156)

Nach der Unterrichtung übermittelte die Jushi Group Stellungnahmen zu leichtgebranntem Magnesium, Wollastonit, Abfallfasern und Kalksteinpulver.

(157)

Was die Erwägungsgründe 150 und 151 betrifft, so wiederholte die Jushi Group nach der endgültigen Unterrichtung diese Vorbringen und legte zusätzliche Beweise dafür vor, dass der HS-Code 2519 90 30 der in ihrem Produktionsprozess verwendete Code war. Die Kommission zog den gewogenen Durchschnittspreis der Vergleichswerte der GTA-Codes auf der achtstelligen Ebene mit der Endung „30“ heran.

(158)

In Bezug auf Wollastonit (Erwägungsgründe 152 und 153) wiederholte die Jushi Group, dass der Einfuhrpreis nicht genau genug sei, um die Preisunterschiede nicht nur zwischen Wollastonitpulver und Pyrophyllitpulver, sondern auch in Bezug auf Spodumenpulver und Lepidolithpulver widerzuspiegeln. Die Jushi Group schlug vor, die Vergleichswerte für die drei Pulver auf der Grundlage der Preisunterschiede der Gruppe zwischen Wollastonit-, Spodumen- und Lepidolithpulver gegenüber dem Pyrophyllit-Vergleichswert zu berechnen. Alternativ sollte die Kommission die GTA-Codes 2530 90 40 für Spodumen und Lepidolith und 2530 90 50 für Wollastonit — auf der Grundlage der türkischen Einfuhren von Wollastonit aus den USA (93) — verwenden.

(159)

Die Kommission wies darauf hin, dass sie eine Berechnung auf der Grundlage der eigenen Kostendaten des Unternehmens nicht akzeptieren kann, da nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung in Erwägungsgrund 95 festgestellt wurde, dass es aufgrund nennenswerter Verzerrungen nicht angemessen ist, die Inlandskosten in der VR China zu verwenden. Die Kommission akzeptierte das Vorbringen und extrapolierte die Preise für Spodumen, Lepidolith und Wollastonit auf der 8-stelligen Ebene aus dem GTA.

(160)

In Bezug auf Abfallfasern brachte die Jushi Group vor, Fasern aus Abfällen und Ausschussware seien offenbar unter dem HS-Code 7019 62 10  (94) (statt dem HS-Code 7019 90 ) in die Türkei eingeführt worden, und die Kommission sollte die durchschnittlichen Einfuhrpreise aus der Türkei verwenden, um einen Vergleichswert für Abfallfasern zu ermitteln. Als Alternative sollte die Kommission den Einfuhr- oder Ausfuhrpreis der EU verwenden. Wenn die Kommission keinen Vergleichswert für Abfallfasern anwende, sollten die Rohstoffe, die bei den Herstellkosten noch weniger zu Buche schlagen würden, auch den Hilfs- und Betriebsstoffen zugerechnet werden.

(161)

Zunächst wies die Kommission darauf hin, dass die Jushi Group in den Verbrauchstabellen für zwei ihrer Einheiten als HS-Code, der für Abfallfasern anzuwenden ist, 7019 90 angegeben hatte, und dass für eine Einheit überhaupt kein HS-Code gemeldet worden war, was bereits aufzeigt, wie schwierig es ist, einen anwendbaren Code für diesen spezifischen Produktionsfaktor zu finden. Zweitens befasste sich die Kommission mit dem Code 7019 62 10 und stellte fest, dass die Türkei nur Einfuhren unter dem HS-Code 7019 62 (Andere mechanisch gebundene geschlossene Flächenerzeugnisse aus Glasseidensträngen (Rovings)) (95) oder dem HS-Code 7019 62 90 (Andere mechanisch gebundene geschlossene Flächenerzeugnisse aus Glasseidensträngen (Rovings)) tätigte und für den HS-Code 7019 62 10 keine Informationen vorlagen. Drittens machten die Einfuhrmengen aus China auch bei Betrachtung der Daten aus den anderen im ersten und zweiten Vermerk genannten möglichen repräsentativen Ländern bei den meisten Ländern 90 % oder mehr der Gesamteinfuhren dieses Produktionsfaktors aus. Insgesamt war es sowohl für den HS-Code 7019 90 (Erwägungsgrund 155) als auch für den Code 7019 62 nicht möglich festzustellen, was unter diese Codes fallen würde, und für den Code 7019 62 10 war es nicht möglich, einen Vergleichswert zu finden. Daher wies die Kommission dieses Vorbringen zurück.

(162)

Nach der Unterrichtung wandte die Jushi Group ein, dass die türkischen Einfuhrpreise für Kalksteinpulver und Calciumoxid/Pulver aus gebranntem Kalkstein aufgrund der geringen Einfuhrmengen unverhältnismäßig hoch erschienen, und brachte vor, dass die Kommission die Vergleichswerte überarbeiten sollte, und zwar a) unter Zugrundelegung des um angemessene Einfuhrzölle erhöhten türkischen Ausfuhrpreises, b) unter Heranziehung des durchschnittlichen internationalen GTA-Einfuhrpreises, c) unter Heranziehung des brasilianischen Einfuhrpreises oder d) unter Heranziehung der EU-Einfuhrpreise (oder -Ausfuhrpreise).

(163)

In Bezug auf Calciumoxid und Kalksteinpulver ging die Kommission bereits in Erwägungsgrund 135 auf eine ähnliche Stellungnahme zur Korrelation zwischen den Einfuhrmengen und -preisen ein.

(164)

Nach der Unterrichtung brachte GFE vor, dass die Verwendung eines gewogenen Durchschnittspreises für eine Mischung aus Kaolingestein und gemahlenem Kaolin unangemessen sei, da es eine solche Mischung in den tatsächlichen Chargenformulierungen nicht gebe. Gleichzeitig könne Kaolingestein nicht direkt in der GFR-Herstellung verwendet werden, da es Zwischenschritte wie Zerkleinern und Mahlen durchlaufen müsse. GFE forderte, dass die Kommission für die rechnerische Ermittlung des Normalwerts nur den Zollcode für gemahlenen Kaolin (250700200012) verwenden sollte. Die Kommission stellte klar, dass sie je nach den spezifischen Produktionsverfahren der Unternehmen die entsprechenden Kosten für Kaolingestein oder Kaolinpulver zugrunde gelegt hat. Die Kosten für die Verarbeitung von Kaolingestein zu Kaolinpulver wurden in den Energie- und Arbeitskosten im Wege einer Übertragung verbucht. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

(165)

Nachdem die Türkei angesichts aller genannten Elemente als einziges verfügbares geeignetes repräsentatives Land ermittelt worden war, erübrigte sich eine Bewertung des Niveaus des Sozial- und Umweltschutzes nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich letzter Satz der Grundverordnung.

(166)

Der vorstehenden Analyse zufolge erfüllte die Türkei die in Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich der Grundverordnung festgelegten Bedingungen für eine Einstufung als geeignetes repräsentatives Land.

(167)

In ihrem ersten Vermerk erstellte die Kommission eine Liste der Produktionsfaktoren wie Werkstoffe, Energie und Arbeit, die die ausführenden Hersteller bei der Herstellung der untersuchten Ware einsetzen, und forderte die interessierten Parteien auf, Stellung zu nehmen und öffentlich verfügbare Informationen zu unverzerrten Werten der einzelnen im Vermerk genannten Produktionsfaktoren vorzuschlagen.

(168)

Anschließend erklärte die Kommission in ihrem zweiten Vermerk, dass sie bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung den GTA heranziehen wird, um die unverzerrten Kosten der meisten Produktionsfaktoren und insbesondere der Rohstoffe zu bestimmen. Für Pyrophyllit verwendete die Kommission, wie in Erwägungsgrund 126 dargelegt, die Preise des indonesischen Unternehmens PT. Gunung Bale (96). Darüber hinaus zog die Kommission zur Ermittlung der unverzerrten Kosten für Arbeit (97), Energie (98) und Erdgas (99) Daten von Turkstat und Eurostat heran. Für Wasser verwendete die Kommission die vom Investitions- und Finanzbüro der Präsidentschaft der Republik Türkei veröffentlichten Daten (100).

(169)

In ihrem zweiten Vermerk teilte die Kommission den interessierten Parteien außerdem mit, dass aufgrund der Vielzahl der Produktionsfaktoren der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller, die vollständige Angaben gemacht hatten, einige vernachlässigbare Rohstoffe, auf die hinsichtlich der Gesamtherstellkosten nur ein unbedeutender Anteil entfiel, als „Hilfs- und Betriebsstoffe“ zusammengefasst wurden. Weiter teilte die Kommission mit, dass sie den prozentualen Anteil der Hilfs- und Betriebsstoffe an den Gesamtrohstoffkosten berechnen und diesen Prozentsatz bei der Neuberechnung der Rohstoffkosten unter Zugrundelegung der ermittelten unverzerrten Vergleichswerte im geeigneten repräsentativen Land anwenden wird.

(170)

Unter Berücksichtigung aller von den interessierten Parteien übermittelten und bei den Kontrollbesuchen eingeholten Informationen wurden zur Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung die folgenden Produktionsfaktoren und Quellen ermittelt:

Tabelle 1

Produktionsfaktoren für Glasfaserverstärkungen

(171)

Um den Kosten Rechnung zu tragen, die bei den oben genannten Produktionsfaktoren unberücksichtigt bleiben, setzte die Kommission einen Wert für die Herstellungsgemeinkosten an. Zur Ermittlung dieses Betrags stützte sich die Kommission auf Daten der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller.

(172)

Zur Ermittlung des unverzerrten Rohstoffpreises bei Lieferung bis zum Werk eines Herstellers im repräsentativen Land legte die Kommission den gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreis für das repräsentative Land laut GTA zugrunde. Der Preis für Einfuhren in das repräsentative Land wurde als gewogener Durchschnitt der Stückpreise für Einfuhren aus allen Drittländern mit Ausnahme der VR China und der in Anhang I der Verordnung (EU) 2015/755 des Europäischen Parlaments und des Rates (106) aufgeführten Länder berechnet, die nicht Mitglied der WTO sind. Die Kommission beschloss, die Einfuhren aus der VR China in das repräsentative Land auszuklammern, da sie zu dem Schluss kam, dass es aufgrund der bestehenden nennenswerten Verzerrungen nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung nicht angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten in der VR China heranzuziehen. Da es keine Belege dafür gibt, dass dieselben Verzerrungen sich nicht ebenso sehr auf die zur Ausfuhr bestimmten Waren auswirken, vertrat die Kommission die Ansicht, dass dieselben Verzerrungen auch die Ausfuhrpreise beeinflussten.

(173)

In Bezug auf Pyrophyllit brachte Jiangsu Changhai vor (vgl. Erwägungsgrund 124), dass der HS-Code für Pyrophyllit zu weit gefasst sei und Unterschiede beim Aluminiumgehalt nicht widerspiegele. Das Unternehmen legte daher einen Marktbericht vor, der Daten zu Pyrophyllit auf der Grundlage von Anwendungen und Regionen enthält und in dem auch Preise für bestimmte Unternehmen und bestimmte Arten von Pyrophyllit angegeben sind. Der Antragsteller brachte vor, dass die Preise für Pyrophyllit mit niedrigem Tonerdegehalt (der bei der Herstellung von Glasfaserverstärkungen verwendeten Art) des indonesischen Unternehmens PT. Gunung Bale und von Kaolin (Malaysia) Sdn. der am besten geeignete alternative Vergleichswert seien. Die Kommission akzeptierte dieses Vorbringen und zog die Preise des Pyrophyllitlieferanten PT. Gunung Bale heran, da Indonesien in geringerem Maße von Pyrophylliteinfuhren aus China abhängig ist.

(174)

Nach der Unterrichtung brachte GFE vor, dass sich die Kosten für Rhodium und Platin zwar in der Abschreibung widerspiegelten, diese Kosten jedoch unvollständig seien, da die Edelmetalle als Vermögenswerte gehalten oder geleast werden könnten, und schlug unterschiedliche Berechnungsmethoden vor, je nachdem, ob die Düsen, die Platin und Rhodium enthielten, Eigentum oder geleast seien. Die Kommission wies darauf hin, dass der Platin-/Rhodiumverbrauch und die Leckplatte bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts unter den Herstellungsgemeinkosten berücksichtigt wurden.

(175)

Nach der endgültigen Unterrichtung fügte GFE hinzu, dass die Kommission auf der Grundlage der Feststellungen in Erwägungsgrund 42, wonach der chinesische Wirtschaftszweig seine Kapazitäten von 1,5 Mio. Tonnen im Jahr 2016 auf 4,1 Mio. Tonnen im Untersuchungszeitraum der Überprüfung erhöht habe, den Normalwert unter Berücksichtigung der Kosten für Greenfield-GFR-Anlagen und der sich daraus ergebenden jährlichen Abschreibungskosten hätte rechnerisch ermitteln müssen. Die Kommission stellte klar, dass diese Kosten bereits in den Abschreibungskosten erfasst wurden. Das Vorbringen wurde als hinfällig zurückgewiesen.

(176)

Bei einigen Produktionsfaktoren machten die den mitarbeitenden ausführenden Herstellern tatsächlich entstandenen Kosten im Untersuchungszeitraum der Überprüfung nur einen geringfügigen Teil der gesamten Rohstoffkosten aus. Da der dafür verwendete Wert unabhängig von der verwendeten Quelle keine nennenswerten Auswirkungen auf die Berechnung der Dumpingspanne hatte, beschloss die Kommission, diesen Produktionsfaktor als Hilfs- und Betriebsstoff zu behandeln. Dies war bei Druckluft, Sauerstoff und Dampf der Fall.

(177)

Die Kommission gab die Transportkosten der mitarbeitenden ausführenden Hersteller für die Rohstofflieferung als Prozentsatz der tatsächlichen Kosten dieser Rohstoffe an und wendete anschließend denselben Prozentsatz auf die unverzerrten Kosten derselben Rohstoffe an, um die unverzerrten Transportkosten zu ermitteln. Die Kommission vertrat die Auffassung, dass es angemessen war, im Rahmen dieser Untersuchung das Verhältnis zwischen den Rohstoffkosten des ausführenden Herstellers und den angegebenen Transportkosten als Anhaltspunkt für die Schätzung der unverzerrten Transportkosten für Rohstoffe bei Lieferung bis zum Werk des Unternehmens heranzuziehen.

(178)

Nach der Unterrichtung brachte die Jushi Group vor, die Kommission hätte, wie im Fall der Erzeugnisse aus Glasfasern (107), die angegebenen tatsächlichen Transportkosten zu den unverzerrten Rohstoffkosten lediglich hinzurechnen und keinen Verhältniswert heranziehen sollen.

(179)

Die Kommission betonte, dass die angewandte Methode die Kostenstruktur des ausführenden Herstellers widerspiegelt, da das Verhältnis zwischen den Transportkosten und den Rohstoffkosten unverändert beibehalten und auf den unverzerrten Vergleichswert angewandt wird. Die Kommission wies darauf hin, dass sie eine Berechnung auf der Grundlage der eigenen Kostendaten des Unternehmens nicht akzeptieren kann, da nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung in Erwägungsgrund 95 festgestellt wurde, dass es aufgrund nennenswerter Verzerrungen nicht angemessen ist, die Inlandskosten in der VR China zu verwenden. Darüber hinaus besagt das von der Jushi Group angeführte Beispiel nicht zwangsläufig, dass in der Tat die tatsächlichen Kosten herangezogen wurden, da „die inländischen Transportkosten für alle Ausgangserzeugnisse … auf der Grundlage der überprüften Daten der mitarbeitenden ausführenden Hersteller geschätzt [wurden]“. In jedem Fall hat die Jushi Group nicht dargelegt, warum der von der Kommission verfolgte Ansatz unangemessen gewesen sein sollte. Das Vorbringen wurde daher als unbegründet erachtet.

(180)

In der Statistik über die Struktur der Verdienste 2023 von TurkStat (108) werden detaillierte Informationen über die Löhne in verschiedenen Wirtschaftszweigen in der Türkei veröffentlicht. Die Kommission verwendete die neuesten verfügbaren Statistiken für 2023 für die Wirtschaftstätigkeit der Klassifizierung NACE Rev. 2. Der gemeldete Monatswert für Ende 2023 wurde unter Verwendung der von TurkStat in den Arbeitskostenindizes, 2009-2024 [2021=100] veröffentlichten Anpassung des Index der Arbeitskosten je Stunde ordnungsgemäß inflationsbereinigt (109).

(181)

Der Strompreis für Unternehmen (industrielle Abnehmer) in der Türkei wird von Eurostat veröffentlicht: Preise Elektrizität für Nichthaushaltskunden, ab 2007 — halbjährliche Daten (nrg_pc_205) (110) (in seinen regelmäßigen Pressemitteilungen). Die Kommission verwendete die in den Untersuchungszeitraum der Überprüfung fallenden Daten zu den Strompreisen für industrielle Abnehmer in der entsprechenden Verbrauchsspanne in kWh.

(182)

Nach der Unterrichtung brachte Jiangsu Changhai vor, dass die Kommission die Stromverbrauchsspanne hätte verwenden müssen, die den Stromverbrauch des Unternehmens widerspiegele. Ebenso hätte die Kommission bei Erdgas vom Verbrauch des Unternehmens ausgehen und die entsprechende spezifische Verbrauchsspanne heranziehen müssen, anstatt den Durchschnitt aller Verbrauchsspannen zu verwenden.

(183)

Die Kommission akzeptierte diese Vorbringen und nahm Berichtigungen am Strom- und Erdgas-Vergleichswert vor, sodass sich nun die tatsächlichen Verbrauchsprofile der in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Hersteller widerspiegeln.

(184)

Der Erdgaspreis für industrielle Abnehmer in der Türkei wird von Eurostat veröffentlicht: Preise Gas für Nichthaushaltskunden — halbjährliche Daten (111). Die Kommission verwendete die in den Untersuchungszeitraum fallenden Daten zu den Erdgaspreisen für industrielle Abnehmer in der entsprechenden Verbrauchsspanne in kWh.

(185)

Die Kosten für Wasser für die industrielle Nutzung werden vom Investitions- und Finanzbüro der Präsidentschaft der Republik Türkei veröffentlicht (112). Die Kommission zog einen durchschnittlichen Preis für industrielle Abnehmer in der Region Istanbul für die organisierten Industriezonen (im Folgenden „OIZ“) heran: Eskişehir OIZ, Balıkesir OIZ, Ankara Başkent OIZ und İzmir Aliağa OIZ.

(186)

Nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung gilt: „Der rechnerisch ermittelte Normalwert muss einen unverzerrten und angemessenen Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne beinhalten.“ Außerdem muss ein Wert für die Herstellungsgemeinkosten ermittelt werden, um die Kosten zu erfassen, die in den Kosten der oben genannten Produktionsfaktoren nicht enthalten sind.

(187)

Die Herstellungsgemeinkosten der mitarbeitenden ausführenden Hersteller wurden als Anteil an den Herstellungseinzelkosten ausgedrückt, die den ausführenden Herstellern tatsächlich entstanden waren. Dieser Prozentsatz wurde auf die unverzerrten Herstellungseinzelkosten angewandt.

(188)

Zur Ermittlung eines unverzerrten und angemessenen Betrags für VVG-Kosten und Gewinne stützte sich die Kommission auf die den Jahresberichten (113) entnommenen Finanzdaten von Şişe Ve Cam Fabrikalari A.Ş für 2023.

(189)

Auf dieser Grundlage ermittelte die Kommission nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung für jeden Warentyp rechnerisch den Normalwert auf der Stufe ab Werk.

(190)

Zunächst ermittelte die Kommission die unverzerrten Herstellungseinzelkosten. Die Kommission wandte die unverzerrten Stückkosten auf den tatsächlichen Verbrauch der einzelnen Produktionsfaktoren der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller an. Diese Verbrauchsquoten wurden im Rahmen des Kontrollbesuchs überprüft. Die Kommission multiplizierte den Faktoreinsatz mit den unverzerrten Stückkosten im repräsentativen Land.

(191)

Im Anschluss an die Ermittlung der unverzerrten Herstellungseinzelkosten wandte die Kommission die Herstellungsgemeinkosten, die VVG-Kosten und die Gewinne an (vgl. Erwägungsgründe 186-188). Wie in Erwägungsgrund 188 erläutert, wurden diese Werte anhand des Jahresabschlusses von Şişe Ve Cam Fabrikalari A.Ş ermittelt.

(192)

Wie in den Erwägungsgründen 186 und 187 dargelegt, addierte die Kommission anschließend die Herstellungsgemeinkosten zu den unverzerrten Herstellungseinzelkosten hinzu, um die unverzerrten Herstellkosten zu ermitteln.

(193)

Auf die Herstellkosten, ermittelt wie im vorstehenden Erwägungsgrund beschrieben, wandte die Kommission die VVG-Kosten und den Gewinn von Şişe Ve Cam Fabrikalari A.Ş an. Die als prozentualer Anteil an den Umsatzkosten ausgedrückten und auf die unverzerrten Herstellkosten angewandten VVG-Kosten beliefen sich auf 22,7 %. Der als prozentualer Anteil an den Umsatzkosten ausgedrückte und auf die unverzerrten Herstellkosten angewandte Gewinn belief sich auf 8,8 %.

(194)

Auf dieser Grundlage berechnete die Kommission nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung den Normalwert pro Warentyp auf der Stufe ab Werk.

(195)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte GFE vor, dass die Verwendung der Daten aus dem Industrieglasgeschäft von Şişecam für die Ermittlung angemessener Beträge für VVG-Kosten und für Gewinne nicht gerechtfertigt sei, da a) die Kommission die sonstigen betrieblichen Erträge und Finanzerträge aus dem Glasgeschäft von Şişecam hätte ausschließen müssen, b) die VVG-Kosten nicht die wirtschaftliche Realität der GFR-Hersteller widerspiegelten, c) der festgestellte Gewinn von 8,8 % für kapitalintensive Wirtschaftszweige wie Glasfaserverstärkungen unzureichend und daher unangemessen sei; stattdessen sollte die Kommission die VVG-Kosten und Gewinne der gesamten Gruppe zugrunde legen.

(196)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte Jiangsu Changhai vor, dass das Industrieglassegment von Şişe Ve Cam Fabrikalari A.Ş. im Jahr 2023 de facto unrentabel gewesen sei, da das Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen nur das Ergebnis von Erträgen und Gewinnen aus Anlagetätigkeiten, dem Erwerb materieller und immaterieller Vermögenswerte und Nutzungsrechten, nicht aber den betrieblichen Haupttätigkeiten sei. Jiangsu Changhai ersuchte darum, die inflationsbereinigten Daten zu 2023 aus den Jahresberichten für das Jahr 2024 von Şişe Ve Cam Fabrikalari A.Ş. zu verwenden und die Kosten für Transport, Provisionen und Verpackung abzuziehen. Sollte die Kommission weiterhin die segmentspezifischen Daten verwenden, so sollte alternativ dem Industriesegment ein proportionaler Anteil der auf konsolidierter Ebene angefallenen VVG-Kosten zugewiesen werden.

(197)

In Bezug auf die Ermittlung angemessener Beträge für VVG-Kosten akzeptierte die Kommission das Ersuchen von Jiangsu Changhai, die Transport-, Verpackungs- und Provisionskosten der gesamten Gruppe auszuschließen und sie anhand des Umsatzes als Verteilungsschlüssel zuzuweisen. Die Kommission überarbeitete ihre Berechnung des Gewinns für das Industriesegment und bestätigte, dass der neu berechnete Gewinn vor Steuern für das Industriesegment 2023 negativ war.

(198)

Der konsolidierte Jahresabschluss der Şişecam Group enthielt den Gewinn von Şişecam Elyaf und die VVG-Kosten des Industrieglassegments. Was Şişecam Elyaf, das Unternehmen, das Glasfasern herstellt, anbelangt, so waren im öffentlich zugänglichen Jahresabschluss für 2023 der Nettoumsatz und der Gewinn aufgeführt, nicht aber Informationen zu den Umsatzkosten oder den VVG-Kosten. Die Umsatzkosten waren auf der Ebene des Industrieglassegments der Şişecam Group verfügbar. Zur Berechnung des prozentualen Gewinns von Şişecam Elyaf wies die Kommission daher die Umsatzkosten des Industriesegments, zu dem Şişecam Elyaf gehört, zu und verwendete den Umsatz als Verteilungsschlüssel.

(199)

In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es angezeigt wäre, den angemessenen Betrag für VVG-Kosten auf der Grundlage von anhand der inflationsbereinigten Daten für 2023 aus dem jüngsten Jahresabschluss der türkischen Gruppe neu berechneten VVG-Kosten für das Industriesegment zu ermitteln. Unter Heranziehung des Umsatzes als Verteilungsschlüssel ordnete die Kommission die Nettofinanzaufwendungen der Şişecam Group dem Segment zu und erhielt so die als Prozentsatz der Umsatzkosten ausgedrückten VVG-Kosten von 11,24 %.

(200)

Zur Berechnung des als Prozentsatz der Umsatzkosten ausgedrückten Gewinns dividierte die Kommission den Gewinn von Şişecam Elyaf durch die Umsatzkosten des Şişecam Elyaf zugeordneten Industriesegments, wobei der Umsatz als Verteilungsschlüssel zugrunde gelegt wurde, wie in Erwägungsgrund 198 erläutert. Dies ergab 21,58 %.

(201)

Nach der weiteren Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen wandte GFE ein, die Kommission hätte dem Ersuchen von Jiangsu Changhai zu den Transport- und Verpackungskosten und den Provisionen nicht stattgeben und die Berichtigung jedenfalls nicht auf alle ausführenden Hersteller anwenden dürfen. Ebenso hätten andere Vorbringen in Bezug auf andere Ausführer als denjenigen, der das spezifische Vorbringen formuliert habe, nicht auf alle in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller angewandt werden dürfen.

(202)

Die Kommission betonte, dass die Feststellungen zu den VVG-Kosten und Gewinnen des repräsentativen Unternehmens die „angemessenen Beträge“ betreffen, die bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung zugrunde zu legen sind, und für alle in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller gelten. Die Kommission kann nicht andere VVG-Kosten nur auf das Unternehmen anwenden, das einen Antrag auf Berichtigung der VVG-Kosten gestellt hat. Daher wies die Kommission diese Vorbringen zurück.

(203)

Nach der weiteren Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen brachte GFE ferner vor, dass es keine Beweise dafür gebe, dass die gesamten Transportkosten nur für abgehende Geschäftsvorgänge gälten, und dass die Berichtigung der Kommission unter der Annahme, dass sie sich sowohl auf die Kosten für ein- als auch für abgehende Geschäftsvorgänge bezögen, übermäßig sei, da einige der in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Hersteller in ihren Jahresberichten deutlich niedrigere Transportkosten angegeben hätten und die Kommission diese Kosten daher entsprechend hätte berichtigen müssen. Schließlich argumentierte GFE, dass das Industriesegment in den Abschlüssen von Şişecam aus Produkten mehrerer verschiedener Wirtschaftszweige bestehe, und führte an, dass die Transport- und Verpackungskosten für die Automobilindustrie höher sein müssten als für die GFR-Industrie.

(204)

Die Kommission wies diese Vorbringen zurück, da der Normalwert auf der Stufe ab Werk ermittelt werden musste, sodass diese Kosten abgezogen werden mussten, um angemessene VVG-Kosten und Gewinne im repräsentativen Land zu ermitteln. Darüber hinaus ist die Tatsache, dass die Transport- und Verpackungskosten für die Automobilindustrie höher sein könnten als für die GFR-Industrie, im vorliegenden Fall unerheblich, da die Transport- und Verpackungskosten für die gesamte Gruppe zugrunde gelegt und anteilig auf der Grundlage des Umsatzes des Industriesegments angewandt wurden und keine Aufschlüsselung für spezifische Transportkosten des Industrieglassegments verfügbar war.

(205)

Nach der weiteren Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen beanstandete Jiangsu Changhai die Berechnung des Gewinns von Şişecam Elyaf und argumentierte, dass der angewandte Prozentsatz für die VVG-Kosten nicht die Kostenstruktur widerspiegele, die den angegebenen Gewinn generiert habe, und schlug vor, den Gewinn von Şişecam Elyaf neu zu berechnen, indem das Verhältnis der VVG-Kosten zu den Umsatzkosten einbezogen oder eine kombinierte Zahl für VVG-Kosten und Gewinne auf der Grundlage des Umsatzes von Şişecam Elyaf abzüglich der neu berechneten Umsatzkosten ermittelt werde.

(206)

Die Kommission betonte, dass sich der bei der Berechnung des Gewinns verfolgte Ansatz auf Şişecam Elyaf als eigenständiges Unternehmen konzentrierte und somit den Gewinn der GFR-Hersteller in der Türkei genauer widerspiegelt. Darüber hinaus folgte die Zuordnung der Umsatzkosten zum Gewinn des GFR-Herstellers exakt derselben Logik und Zuordnung, die Jiangsu Changhai für die Berechnung der Provisionen, Verpackungskosten und Transportkosten vorgeschlagen hatte, die von der Gesamtgruppe auf das Industriesegment übertragen wurden. Dieselbe Methode wurde außerdem bereits früher angewandt, indem dieselbe Gruppe, dasselbe Industriesegment und derselbe GFR-Hersteller in Bezug auf dasselbe Jahr (d. h. 2023) zur Berechnung der VVG-Kosten und des Gewinns eines der Weiterverarbeitungsprodukte von Glasfaserverstärkungen herangezogen wurden (114). Daher wies die Kommission dieses Vorbringen zurück.

(207)

Die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller wickelten ihre Ausfuhren in die Union entweder direkt mit unabhängigen Abnehmern oder über verbundene Unternehmen ab.

(208)

Bei direkten Verkäufen ausführender Hersteller an unabhängige Abnehmer in der Union wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der für die betroffene Ware bei Ausfuhrverkäufen in die Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.

(209)

Im Fall von indirekten Verkäufen wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung anhand des Preises ermittelt, zu dem die eingeführte Ware erstmals an unabhängige Abnehmer in der Union weiterverkauft wurde. In der ständigen Rechtsprechung wird klargestellt, dass Berichtigungen nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung Kosten umfassen, die einem außerhalb der Europäischen Union ansässigen Unternehmen entstanden sind, sofern ein solches Unternehmen offenbar mit dem Einführer oder Ausführer verbunden ist und die betreffenden Kosten normalerweise von einem Einführer getragen werden (115). In diesem Zusammenhang werden diese Kosten nach der Rechtsprechung mit den Kosten in Verbindung mit der Vertriebstätigkeit von Tochtergesellschaften gleichgesetzt, weil sie den Betrag, den der ausführende Hersteller erhält, vermindern, da sie normalerweise vom Einführer getragen werden (116). Wie der Gerichtshof festgestellt hat, steht dieser Ansatz im Einklang mit dem Ziel des Artikels 2 Absatz 9 der Grundverordnung. Nach Ansicht des Gerichtshofs würde dieses Ziel nicht erreicht, wenn ein ausführender Hersteller seine Verkäufe einfach so gestalten könnte, dass er vor der Einfuhr der betroffenen Ware in die Europäische Union die Beteiligung eines mit ihm verbundenen Zwischenhändlers sicherstellt, der die Verantwortung für die normalerweise von einem Einführer getragenen Kosten übernimmt, um so den vom Einführer tatsächlich gezahlten Ausfuhrpreis zu erhöhen (117).

(210)

Die Kommission stellte fest, dass dem mit den ausführenden Herstellern in Hongkong verbundenen Händler Kosten entstanden, die normalerweise von einem Einführer getragen werden, einschließlich der Kosten für die Rechnungsstellung an unabhängige Kunden in der Union. Daher sind eine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung für diese Kosten (VVG-Kosten) und ein nominaler Gewinn gerechtfertigt.

(211)

Bei Verkäufen ausführender Hersteller in die Union über als Einführer fungierende verbundene Unternehmen wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung anhand des Preises ermittelt, zu dem die eingeführte Ware erstmals an einen unabhängigen Abnehmer in der Union weiterverkauft wurde. In diesem Fall wurden am Preis Berichtigungen für alle zwischen der Einfuhr und dem Weiterverkauf entstandenen Kosten, einschließlich VVG-Kosten, und für Gewinne vorgenommen.

(212)

Da die unabhängigen Einführer im vorliegenden Fall nicht mitarbeiteten, wurde zur Ermittlung eines zuverlässigen Ausfuhrpreises frei Grenze der Union ein angemessener Gewinn (5 %) herangezogen, der in der ursprünglichen Untersuchung zu Erzeugnissen aus Glasfasern (glass fiber fabrics — GFF) (118) für eine nachgelagerte Glasfaserware ermittelt worden war.

(213)

Im Sinne von Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung muss die Kommission auf derselben Handelsstufe einen gerechten Vergleich zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis unter Berücksichtigung anderer Unterschiede durchführen, die die Preise und die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussen. Im vorliegenden Fall beschloss die Kommission, den Normalwert und den Ausfuhrpreis der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller auf der Handelsstufe ab Werk zu vergleichen. Wie nachstehend erläutert, wurden der Normalwert und der Ausfuhrpreis, soweit angezeigt, berichtigt, um i) sie wieder auf die Stufe ab Werk umzurechnen und ii) Berichtigungen für Unterschiede bei Faktoren vorzunehmen, die nachweislich die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten.

(214)

Wie in Erwägungsgrund 194 erläutert, wurde der Normalwert auf der Handelsstufe ab Werk anhand der Herstellkosten und der Beträge für VVG-Kosten und Gewinne ermittelt, die für diese Handelsstufe als angemessen angesehen wurden. Daher waren keine Berichtigungen erforderlich, um den Normalwert wieder auf die Stufe ab Werk umzurechnen.

(215)

Um den Ausfuhrpreis wieder auf die Handelsstufe ab Werk umzurechnen, wurden für folgende Faktoren Berichtigungen vorgenommen: Zölle, sonstige bei der Einfuhr erhobene Abgaben, Fracht-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten.

(216)

Bei folgenden Faktoren, die die Preise und die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten, erfolgten Berichtigungen: Kreditkosten, Bankgebühren und -provisionen.

(217)

Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung verglich die Kommission für die in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller den gewogenen durchschnittlichen Normalwert eines jeden Typs der gleichartigen Ware mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware.

(218)

In Anbetracht der umfassenden Mitarbeit der ausführenden Hersteller in der VR China wurde der Zollsatz für „alle übrigen Unternehmen“ auf den höchsten Satz festgelegt, der für die in die Stichprobe einbezogenen oder bei der Untersuchung mitarbeitenden Unternehmen eingeführt wird. Der Zollsatz für „alle übrigen Unternehmen“ wird für diejenigen Unternehmen gelten, die bei der Untersuchung nicht mitgearbeitet haben.

(219)

Chongqing Polycomp International Corporation war der einzige ausführende Hersteller, der sich während des Stichprobenverfahrens meldete und nicht in die Stichprobe einbezogen wurde. Als endgültiger Zollsatz wird für das Unternehmen der gewogene Durchschnitt der Sätze festgelegt, die für die in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller ermittelt wurden.

(220)

Die endgültigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Einfuhrpreises (Kosten, Versicherung, Fracht) frei Grenze der Union, unverzollt, werden wie folgt festgesetzt:

(221)

Die gleichartige Ware wurde zu Beginn des Bezugszeitraums von zehn Herstellern in der Union hergestellt, wobei zwei von ihnen, wie in Erwägungsgrund 46 erwähnt, im UZÜ ihre Produktion einstellten. Sie bilden den „Wirtschaftszweig der Union“ im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung.

(222)

Die Gesamtproduktion der Union im UZÜ betrug 504 019 Tonnen. Die Kommission ermittelte die Zahl auf der Grundlage der in Bezug auf den Wirtschaftszweig der Union zur Verfügung stehenden Informationen, die von Glass Fibre Europe (im Folgenden „GFE“) übermittelt worden waren. Wie in Erwägungsgrund 19 dargelegt, wurden für die Stichprobe Fertigungsstätten von drei Unionsherstellern ausgewählt, auf die zusammengenommen 60 % der gesamten Unionsproduktion der gleichartigen Ware entfielen.

(223)

Die Kommission ermittelte den Unionsverbrauch anhand i) der auf Daten von GFE beruhenden Menge der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem freien Unionsmarkt und ii) der Einfuhren aus Drittländern, wobei Letztere sich auf Eurostat-Daten stützten (Comext).

Tabelle 2

Unionsverbrauch (in Tonnen)

(224)

Der GFR-Verbrauch in der Union ging im Bezugszeitraum um 6 % zurück. Der im Jahr 2022 beobachtete Anstieg war in erster Linie auf die wirtschaftliche Erholung nach der Aufhebung der COVID-19-Maßnahmen zurückzuführen, da die Verwender wieder Aufträge erteilten, um ihre Lagerbestände aufzustocken, und die Produktion wieder aufnahmen. Im Jahr 2023 ging die Nachfrage nach Glasfaserverstärkungen in der Union jedoch zurück, während sie sich im UZÜ um 2 % erholte. Der Rückgang des Verbrauchs und die anschließende schwache Erholung waren auf Überbestellungen in den Vorjahren und eine größere Kaufzurückhaltung der Verbraucher aufgrund des wirtschaftlichen Klimas im UZÜ zurückzuführen.

(225)

Die Einfuhren aus der VR China in die Union entwickelten sich wie folgt:

Tabelle 3

Einfuhrmenge (in Tonnen) und Marktanteil

(226)

Trotz der geltenden Maßnahmen stieg die Menge der Einfuhren aus der VR China im Bezugszeitraum um 51 %. Unter Berücksichtigung der Entwicklung des Verbrauchs stieg der Marktanteil der Einfuhren aus der VR China von 6 % im Jahr 2021 auf 10 % im UZÜ.

(227)

Die Einfuhrpreise wurden von der Kommission auf der Grundlage von Eurostat-Daten ermittelt. Der Durchschnittspreis der Einfuhren aus der VR China in die Union entwickelte sich wie folgt:

Tabelle 4

Einfuhrpreise (in EUR/Tonne)

(228)

Der durchschnittliche Einfuhrpreis der überprüften Ware in die Union stieg im Jahr 2022 aufgrund der außergewöhnlich hohen Transportkosten nach der Aufhebung der COVID-19-Maßnahmen zunächst um 22 %. In der Folge war ein deutlicher Rückgang der durchschnittlichen Einfuhrpreise zu beobachten. Im UZÜ war der Durchschnittspreis der Einfuhren in die Union 28 % niedriger als 2021.

(229)

Die Kommission ermittelte die Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum, indem sie folgende Faktoren miteinander verglich:

(230)

Im Falle des in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellers Taishan Fiberglass Inc. wurden Verkäufe, die im Rahmen einer besonderen Liefervereinbarung mit dem Unionshersteller European Owens Corning Fiberglas SPRL getätigt wurden, bei der Berechnung der Preisunterbietung nicht berücksichtigt, da die fragliche Ware — eine alkalibeständige Glasfaser zur Verstärkung von Zement — in der Union nicht hergestellt wurde. Die Ware wird vielmehr ausschließlich in China und Japan im Rahmen einer langjährigen Liefervereinbarung zwischen diesen beiden Unternehmen hergestellt, wobei die Produktion auf der proprietären Technologie und den Inputs (z. B. Hülsen) von European Owens Corning Fiberglas SPRL beruht.

(231)

Der Vergleich ergab, dass die Einfuhren der überprüften Ware mit Ursprung in der VR China im UZÜ in der Union zu Preisen verkauft wurden, die (ausgedrückt als Prozentsatz der Preise des Wirtschaftszweigs der Union), um 16,64 % bis 30,68 % unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union lagen, selbst unter Berücksichtigung der geltenden Antidumping- und Ausgleichszölle.

(232)

Neben der Preisunterbietung kam es auch zu einer erheblichen Verhinderung einer Preiserhöhung im Sinne des Artikels 3 Absatz 3 der Grundverordnung. Aufgrund des erheblichen Preisdrucks, der durch die gedumpten Niedrigpreiseinfuhren der chinesischen ausführenden Hersteller verursacht wurde, war der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage, seine Preise im gesamten UZÜ entsprechend der Entwicklung der Herstellkosten anzuheben und gleichzeitig einen angemessenen Gewinn zu erzielen (vgl. Tabelle 9). Der erhebliche Preisdruck wurde durch die Daten in Tabelle 4 sowie durch die Zielpreisunterbietung bestätigt, die auf der Grundlage der von den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern vorgelegten Daten festgestellt wurde.

(233)

Im Rahmen der Bewertung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union wurden alle Wirtschaftsindikatoren beurteilt, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum maßgeblich waren.

(234)

Wie in Erwägungsgrund 19 erläutert, wurde bei der Bewertung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union mit einer Stichprobe gearbeitet.

(235)

Bei der Ermittlung der Schädigung unterschied die Kommission zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren. Die makroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der von GFE zur Verfügung gestellten Daten. Die mikroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der Daten in den Antworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller auf den Fragebogen.

(236)

Bei den makroökonomischen Indikatoren handelt es sich um Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Beschäftigung, Produktivität, Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping.

(237)

Bei den mikroökonomischen Indikatoren handelt es sich um durchschnittliche Stückpreise, Stückkosten, Arbeitskosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite (ROI) und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten.

(238)

Die Gesamtproduktion, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung in der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 5

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

(239)

Die Produktionsmenge ist im Jahr 2022 gegenüber 2021 leicht gestiegen, da die Lockerung der COVID-19-Maßnahmen eine stabilere Produktion ermöglichte. Darüber hinaus erhöhten mehrere in die Stichprobe einbezogene Unionshersteller im Jahr 2022 die Produktionsmenge, um im Vorgriff auf geplante Ofenerneuerungen Lagerbestände an Fertigerzeugnissen aufzubauen. Im Jahr 2023 und im UZÜ ging die Produktionsmenge jedoch erheblich zurück, da die Unionshersteller ihre Lagerbestände verkauften, während der Wirtschaftszweig der Union gleichzeitig mit einem Nachfragerückgang und einem Anstieg der Niedrigpreiseinfuhren von Glasfaserverstärkungen aus der VR China konfrontiert war.

(240)

Die Produktionskapazität ging im Bezugszeitraum stetig zurück und verringerte sich um 9 %. Wie in Erwägungsgrund 46 erläutert, war der Rückgang der Produktionskapazität von 2021 bis zum Ende des UZÜ darauf zurückzuführen, dass einige Unionshersteller ihre Produktion einstellten, wobei Krosglass S.A. die Produktion von Glasfaserverstärkungen in Polen einstellte und Electric Glass Fiber NL, B.V. ein Insolvenzverfahren einleitete. Darüber hinaus wurde NEG UK nach dem Brexit aus dem Wirtschaftszweig der Union ausgeschlossen, was ebenfalls zu dem offensichtlichen Kapazitätsrückgang gegenüber der vorausgegangenen Überprüfung beitrug.

(241)

Die Kapazitätsauslastung ging im Bezugszeitraum um 10 Prozentpunkte zurück, da die Produktionsmenge stärker sank als die Produktionskapazität.

(242)

Verkaufsmenge und Marktanteil auf dem freien Markt des Wirtschaftszweigs der Union in der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 6

Verkaufsmenge und Marktanteil auf dem freien Markt (in Tonnen)

(243)

Im Bezugszeitraum waren die Verkaufsmenge auf dem freien Markt der Union (ohne Eigenverbrauchsverkäufe) und der Marktanteil der Unionshersteller spürbar rückläufig, was einen Nachfragerückgang in Verbindung mit steigenden Niedrigpreiseinfuhren aus der VR China widerspiegelte. Während der Verbrauch auf dem freien Markt um 6 % zurückging, ging die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union sogar noch stärker zurück, sodass sich der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union von 45 % im Jahr 2021 auf 40 % im UZÜ verringerte.

(244)

Die Eigenverbrauchsmenge entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 7

Eigenverbrauchsmenge auf dem Unionsmarkt (in Tonnen)

(245)

Die Eigenverbrauchsmenge des Wirtschaftszweigs der Union (bestehend aus Eigenverbrauchstransfers und Eigenverbrauchsverkäufen auf dem Unionsmarkt) auf dem Unionsmarkt ging im Bezugszeitraum um 10 % zurück. Während die Verkäufe sowohl auf dem freien Markt als auch auf dem Eigenverbrauchsmarkt ab 2021 bis zum Ende des UZÜ einem ähnlichen Trend folgten, war der Rückgang der Verkäufe auf dem Eigenverbrauchsmarkt um 7 Prozentpunkte geringer als auf dem freien Markt.

(246)

Beschäftigung und Produktivität entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 8

Beschäftigung und Produktivität

(247)

Im Bezugszeitraum stieg die Zahl der Beschäftigten im Wirtschaftszweig der Union zunächst an, ging dann aber wieder zurück. Der anfängliche Anstieg im Jahr 2022 gegenüber 2021 erklärte sich durch den Anstieg von Produktion und Absatz nach der Lockerung der COVID-19-Beschränkungen. Anschließend musste der Wirtschaftszweig der Union Arbeitsplätze abbauen, um sich an die schwierigen Marktbedingungen anzupassen und die operative Effizienz aufrechtzuerhalten, und einige Unionshersteller stellten, wie in Erwägungsgrund 46 erläutert, die Produktion von Glasfaserverstärkungen vollständig ein.

(248)

Die Produktivität ging zwischen 2021 und 2023 von 190 Tonnen je Beschäftigten auf 166 Tonnen je Beschäftigten zurück und stieg im UZÜ nach einem deutlichen Beschäftigungsrückgang wieder an, nämlich auf 187 Tonnen je Beschäftigten. Die Effizienzsteigerungen waren auch eine Folge der Investitionen in Öfen, die von mehreren GFR-Unionsherstellern getätigt wurden.

(249)

Die Dumpingspannen lagen deutlich über der Geringfügigkeitsschwelle. Die Auswirkungen der Höhe der tatsächlichen Dumpingspannen auf den Wirtschaftszweig der Union waren angesichts der Menge und der Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land erheblich.

(250)

Der Verbrauch in der Union sank im Bezugszeitraum um 6 %. Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt ging sogar noch stärker zurück, nämlich um 16 %. Der Wirtschaftszweig der Union büßte somit Marktanteile ein, wogegen sich der Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land im Bezugszeitraum erhöhte.

(251)

Die gewogenen durchschnittlichen Verkaufsstückpreise, die die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellten, entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 9

Verkaufspreise und Herstellkosten in der Union (in EUR/Tonne)

(252)

Die durchschnittlichen Verkaufspreise stiegen im Jahr 2022 gegenüber 2021, da die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller den inflationsbedingten Kostenanstieg aufgrund der gestiegenen Nachfrage an die Abnehmer weitergeben konnte. Im Jahr 2023 und im UZÜ gingen die durchschnittlichen Verkaufspreise aufgrund einer weltweit geringeren Marktnachfrage und eines erhöhten Preisdrucks durch Einfuhren aus der VR China zurück.

(253)

Die Herstellstückkosten stiegen von 2021 bis 2023 um 26 %, was auf einen Anstieg der Arbeits- und Rohstoffkosten zurückzuführen war. Darüber hinaus schwankten die Energiekosten stark, was sich erheblich auf Branchen auswirkte, die stark von Energie abhängig sind. Die Herstellstückkosten gingen im UZÜ zurück, lagen aber dank sinkender Energiepreise, verbesserter Energieeffizienz und erfolgreicher Kostenmanagementstrategien weiterhin deutlich über dem Niveau von 2021.

(254)

Die durchschnittlichen Arbeitskosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 10

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten

(255)

Die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten folgten einem stetigen Aufwärtstrend und stiegen im Bezugszeitraum insgesamt um 11 %. Der Anstieg war in erster Linie auf den Druck auf den Arbeitsmarkt zurückzuführen, da die Unternehmen die Löhne erhöhten, um Arbeitnehmer in einem nach der COVID-19-Pandemie von Knappheit und hoher Inflation geprägten Arbeitsmarkt zu halten und zu gewinnen.

(256)

Die Lagerbestände der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 11

Lagerbestände

(257)

Der Anstieg der Lagerbestände im Jahr 2022 war zunächst auf einen strategischen Lageraufbau im Vorgriff auf geplante Ofenerneuerungen zurückzuführen. Dies schloss sich nahtlos an einen früheren Zeitraum während der COVID-19-Pandemie an, in dem die Unionshersteller aufgrund eines erheblichen Nachfrageschubs und von Problemen in der Lieferkette zu viele Rohstoffe bestellt hatten, um den Produktionsbedarf zu decken. Nach Abschluss der Ofenerneuerungen gingen die Lagerbestände zurück, da die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im Jahr 2023 und im UZÜ die vorhandenen Lagerbestände abverkaufen konnten. Der Anstieg der Lagerbestände im Jahr 2022 war darauf zurückzuführen, dass im Vorgriff auf die Stilllegung während der geplanten Ofenerneuerungen Bestände aufgebaut worden waren. Nach den Erneuerungen gingen die Lagerbestände dann aber zurück, da die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller diese Bestände im Jahr 2023 und im UZÜ verkaufen konnten, was mit einem Rückgang der Produktionsmenge zusammenfiel.

(258)

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 12

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite

(259)

Die Kommission ermittelte die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes. Während der Wirtschaftszweig der Union im Jahr 2021 Verluste verzeichnete, stieg die Rentabilität im Jahr 2022 an, da die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller den Anstieg der Herstellstückkosten dank günstiger Marktbedingungen in Verbindung mit der hohen Nachfrage und den hohen Transportkosten an die Abnehmer weitergeben konnten. Im Jahr 2023 und im UZÜ sank die Rentabilität jedoch aufgrund gestiegener Kosten, die nicht durch eine Erhöhung der Verkaufspreise ausgeglichen werden konnten, da die Einfuhrmengen zu gedumpten Preisen — die die Preise des Wirtschaftszweigs der Union unterboten — aus der VR China zunahmen.

(260)

Die Investitionen stiegen im Bezugszeitraum. Diese Investitionen betrafen hauptsächlich die Ofenerneuerungen bei den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern, die dazu dienten, die Langlebigkeit der Ausrüstung zu gewährleisten. Diese von langer Hand geplanten Investitionen erfolgten vor dem Hintergrund der ungünstigen Marktbedingungen im Jahr 2023 und im UZÜ.

(261)

Der Cashflow wies von 2021 bis zum UZÜ erhebliche Schwankungen auf, die auf die volatilen Marktbedingungen und spezifische betriebliche Beschränkungen einiger Werke (Ofenerneuerungen wurden zurückgestellt) zurückzuführen waren. Im Bezugszeitraum war 2022 das einzige Jahr, in dem alle in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller erhebliche Gewinne erzielten, die teilweise durch den Aufbau von Lagerbeständen im Vorgriff auf die geplanten Ofenerneuerungen aufgezehrt wurden. Dies führte zu einem positiven Cashflow. Im Jahr 2023 und im UZÜ blieben die Cashflows trotz erheblicher Verluste positiv. Diese scheinbar widersprüchliche Situation, die insbesondere im UZÜ zutage trat, konnte weitgehend auf die erheblichen positiven Cashflow-Effekte zurückgeführt werden, die sich aus dem Abbau der 2022 aufgebauten Lagerbestände ergaben.

(262)

Die Kapitalrendite ist der in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen ausgedrückte Gewinn. Die Entwicklung der Kapitalrendite folgte der Entwicklung der Rentabilität. Sie stieg zunächst im Jahr 2022 an, verschlechterte sich dann aber 2023 und noch weiter im UZÜ, was es dem Wirtschaftszweig der Union erschwerte, Kapital zu beschaffen und zu wachsen.

(263)

Im Bezugszeitraum verzeichnete der Wirtschaftszweig der Union nur 2022 Gewinne, danach wieder Verluste. Im Jahr 2023 und im UZÜ fielen die anhaltenden Verluste des Wirtschaftszweigs der Union mit einem Anstieg der Einfuhren aus der VR China zu Preisen zusammen, die unter den durchschnittlichen Verkaufspreisen und Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union lagen.

(264)

Der Wirtschaftszweig der Union konnte seine Preise im Jahr 2022 auf ein gewinnbringendes Niveau anheben. Im Jahr 2023 und im UZÜ vergrößerte sich jedoch die Differenz zwischen den Verkaufspreisen des Wirtschaftszweigs der Union und den Preisen der Einfuhren aus der VR China. Die Unionspreise stiegen im Bezugszeitraum um 10 %, während die Preise der Einfuhren aus der VR China im selben Zeitraum um 28 % zurückgingen. Demnach entwickelten sich die Preise der Einfuhren der überprüften Ware aus der VR China entgegengesetzt zu denen des Wirtschaftszweigs der Union. Infolgedessen verlor der Wirtschaftszweig der Union zwischen 2021 und dem UZÜ Marktanteile an den Einfuhren aus der VR China, selbst wenn er weiterhin gezwungenermaßen mit Verlust verkaufte.

(265)

Fast alle Schadensindikatoren entwickelten sich im Bezugszeitraum negativ. Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Rentabilität und Kapitalrendite verschlechterten sich parallel zu den rückläufigen Verkaufsmengen und Marktanteilen. Im Jahr 2022 erholte sich die Union bis zu einem gewissen Grad, da die Nachfrage nach Glasfaserverstärkungen nach der Aufhebung der COVID-19-Maßnahmen wieder zunahm. Im Jahr 2023 und im UZÜ verschlechterte sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union jedoch aufgrund des Anstiegs der Einfuhrmengen bei sinkenden Preisen weiter, wie die zunehmenden Verluste zeigen.

(266)

Wie oben dargelegt, waren andere Wirtschaftsindikatoren wie die Kapitalrendite im Bezugszeitraum mit Ausnahme des Jahres 2022 negativ. Dies hatte Auswirkungen auf die Fähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union, seine Tätigkeiten selbst zu finanzieren und Kapital zu beschaffen, wodurch sein Wachstum behindert und sogar sein mittel- bis langfristiges Überleben bedroht wurde.

(267)

Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitten hat.

(268)

Nach Artikel 3 Absatz 6 der Grundverordnung wurde geprüft, ob die gedumpten Einfuhren aus der VR China eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursachten.

(269)

Nach Artikel 3 Absatz 7 der Grundverordnung prüfte die Kommission auch, ob andere bekannte Faktoren den Wirtschaftszweig der Union zur gleichen Zeit geschädigt haben könnten. Die Kommission stellte sicher, dass eine etwaige Schädigung durch andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land nicht den gedumpten Einfuhren zugerechnet wird. Bei den von der Kommission berücksichtigten Faktoren handelte es sich um Einfuhren aus anderen Drittländern als der VR China, die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union, den Anstieg der Rohstoff- und Energiekosten des Wirtschaftszweigs der Union und den Nachfragerückgang.

(270)

Die Kommission untersuchte gemäß Artikel 3 Absatz 6 der Grundverordnung die Entwicklung des Volumens der Einfuhren aus dem betroffenen Land und ihre Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union.

(271)

Die Untersuchung ergab, dass trotz der geltenden Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen und des rückläufigen Verbrauchs die Menge der gedumpten Einfuhren zu Preisen, die die Preise des Wirtschaftszweigs der Union aus der VR China unterboten, im Bezugszeitraum sowohl in absoluten als auch in relativen Zahlen zunahm. Wird 2021 als Referenzjahr zugrunde gelegt, so stieg die Einfuhrmenge um 51 %, während sich der Marktanteil der Einfuhren mit Ursprung in der VR China von 6 % im Jahr 2021 auf 10 % im UZÜ vergrößerte.

(272)

Gleichzeitig musste der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum einen Rückgang seines Marktanteils um fünf Prozentpunkte hinnehmen.

(273)

Die durchschnittlichen Stückpreise der gedumpten Einfuhren verringerten sich von 2021 bis zum UZÜ um 28 % und lagen in diesem Zeitraum unter denen des Wirtschaftszweigs der Union.

(274)

2022 erwirtschaftete der Wirtschaftszweig der Union Gewinne, während er danach, als die Preise der Einfuhren aus der VR China deutlich zurückgingen, Verluste verzeichnete. Selbst nach der Senkung seiner Verkaufspreise im Jahr 2023 und im UZÜ konnte der Wirtschaftszweig der Union seinen Marktanteil nicht halten. Diese Preissenkung ging zulasten der Rentabilität und führte zu Verlusten.

(275)

Auf dieser Grundlage wurde der Schluss gezogen, dass das Preisniveau der gedumpten Einfuhren aus der VR China erhebliche negative Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union hatte und daher eine entscheidende Rolle bei der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union spielte.

(276)

Die Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union fiel zeitlich mit einer Zunahme gedumpter Einfuhren aus der VR China zusammen. Vor dem Hintergrund eines schrumpfenden Markts wirkte sich der gestiegene Marktanteil der Einfuhren aus der VR China zusammen mit ihren niedrigen durchschnittlichen Verkaufspreisen negativ auf die finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Union aus. Obwohl sich der Wirtschaftszweig der Union im Jahr 2022 erholen konnte, war er aufgrund der zunehmenden gedumpten Einfuhren von Glasfaserverstärkungen aus der VR China nicht in der Lage, seine Verkaufspreise ausreichend anzuheben, um den Anstieg seiner Herstellkosten vollständig zu decken. Daher kam die Kommission zu dem Schluss, dass der Anstieg der Einfuhren aus der VR China zu gedumpten Preisen zeitlich mit der erheblichen Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Jahr 2023 zusammenfiel und im UZÜ anhielt.

(277)

In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen stellte die Kommission fest, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im Sinne des Artikels 3 Absatz 6 der Grundverordnung durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China verursacht wurde.

(278)

Die Einfuhren von Glasfaserverstärkungen aus anderen Drittländern als der VR China stammten hauptsächlich aus Ägypten, Malaysia und dem Vereinigten Königreich.

(279)

Die Menge der Einfuhren in die Union sowie der Marktanteil und die Preisentwicklung für Einfuhren von Glasfaserverstärkungen aus anderen Drittländern entwickelten sich wie folgt:

Tabelle 13

Einfuhren aus Drittländern

(280)

Die Entwicklung der malaysischen Einfuhren in die Union von 2021 bis zum UZÜ zeigte einen deutlichen Rückgang sowohl der Menge als auch des Marktanteils sowie Schwankungen bei den Preisen. Die Einfuhrmengen gingen von 136 086 Tonnen im Jahr 2021 auf 76 909 Tonnen im Jahr 2023 drastisch zurück, bevor sie sich im UZÜ leicht auf 84 827 Tonnen erholten. Dementsprechend ging der Marktanteil der malaysischen Einfuhren von 15 % auf 9 % zurück, stieg dann aber wieder geringfügig auf 10 %. Obwohl der Durchschnittspreis pro Tonne im Jahr 2022 zunächst um 32 % anstieg, kam es im Jahr 2023 und im UZÜ zu einem deutlichen Rückgang.

(281)

Die Mengen und der Marktanteil der Einfuhren von Glasfaserverstärkungen mit Ursprung in Ägypten blieben trotz erheblicher Preisschwankungen, insbesondere im Vergleich zu den Durchschnittspreisen der Union, konstant. Die ägyptischen Einfuhrmengen stiegen von 2021 bis 2022 leicht um etwa 5 %, gingen 2023 um etwa 10 % zurück und erreichten im UZÜ fast wieder das ursprüngliche Niveau, wobei der Marktanteil konstant bei 12 % lag und im UZÜ leicht auf 13 % anstieg. Die Preise der Einfuhren aus Ägypten blieben sowohl unter den Durchschnittspreisen des Wirtschaftszweigs der Union als auch unter den chinesischen Einfuhrpreisen.

(282)

Die Einfuhren von Glasfaserverstärkungen aus dem Vereinigten Königreich in die Union nahmen zwischen 2021 und dem UZÜ mengenmäßig zu und ihr Marktanteil blieb relativ konstant. Die Einfuhrmengen aus dem Vereinigten Königreich nahmen von 2021 bis 2022 zu, bevor sie 2023 um rund 12 % und im UZÜ um weitere 5 % zurückgingen. Der Marktanteil stieg in den Jahren 2022 und 2023 von 4 % auf 6 % und ging im UZÜ leicht auf 5 % zurück. Der Durchschnittspreis je Tonne aus dem Vereinigten Königreich lag auf einem ähnlichen oder höheren Niveau als der Durchschnittspreis des Wirtschaftszweigs der Union und über dem Preis der Einfuhren aus der VR China. Die Preise der Einfuhren aus dem Vereinigten Königreich stiegen von 2021 bis 2022 zunächst um 31 % und 2023 weiter auf 1 397 EUR, bevor sie im UZÜ leicht auf 1 273 EUR zurückgingen.

(283)

Die Menge und der Marktanteil der Einfuhren von Glasfaserverstärkungen aus Drittländern, mit Ausnahme der zuvor genannten, in die Union stiegen im Bezugszeitraum von 18 % auf 20 %. Die Durchschnittspreise der Einfuhren aus diesen Ländern lagen jedoch über den Preisen der Einfuhren aus der VR China.

(284)

Die Analyse der Einfuhrdaten für Glasfaserverstärkungen mit Ursprung in anderen Drittländern ergibt ein gemischtes Bild. Die Einfuhren aus Malaysia gingen im Bezugszeitraum sowohl in absoluten als auch in relativen Zahlen erheblich zurück, wobei die Preise unter denen des Wirtschaftszweigs der Union lagen. Die Preise der Einfuhren mit Ursprung in Ägypten blieben stabil, lagen aber ebenfalls unter den Durchschnittspreisen des Wirtschaftszweigs der Union. Die Einfuhren aus dem Vereinigten Königreich in die Union stiegen 2023 und im UZÜ an, und dies zu höheren Preisen. Die Einfuhrmengen aus anderen, vorstehend nicht genannten Drittländern stiegen im Bezugszeitraum sowohl in absoluten als auch in relativen Zahlen an. Insgesamt gab es im Bezugszeitraum und insbesondere im UZÜ keine nennenswerten Einfuhren aus Drittländern, deren Marktanteil zugenommen hätte oder deren Preise unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union gelegen hätten.

(285)

In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die Einfuhren aus anderen Drittländern den ursächlichen Zusammenhang zwischen der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union und den gedumpten Einfuhren aus der VR China nicht abgeschwächt haben.

(286)

Die Ausfuhrmenge des Wirtschaftszweigs der Union entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 14

Ausfuhrleistung der Unionshersteller

(287)

Seit 2021 stiegen die Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Union allmählich an, blieben jedoch im Vergleich zu den Gesamtverkäufen gering. Diese Ausfuhren betrafen weitgehend Waren mit strengeren technischen Spezifikationen, wodurch sie vor dem direkten Preiswettbewerb geschützt waren. Folglich konnte die Union auf den internationalen Märkten höhere Preise für diese GFR-Waren erzielen als auf dem Unionsmarkt. Darin spiegelte sich eine strategische Ausrichtung auf Nischenmärkte im Ausland wider.

(288)

Folglich wurde durch den Anstieg der Ausfuhrverkäufe der ursächliche Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht abgeschwächt. Vielmehr ermöglichten die Ausfuhrverkäufe es dem Wirtschaftszweig der Union, seine allgemeine finanzielle Lage dank gestiegener Verkaufsmengen und höherer Preise als auf dem Unionsmarkt zu verbessern.

(289)

Die durchschnittlichen Energiekosten des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 15

Energie- und Rohstoffpreise in der Union

(290)

Die Entwicklung der Energiepreise in der Union im Bezugszeitraum wies einen deutlichen Anstieg auf und schließlich eine Stabilisierung. Der starke Anstieg im Jahr 2022 gegenüber 2021 wurde durch die Folgen der geopolitischen Spannungen verschärft, die sich auf die Energieversorgung auswirkten und sich vor allem aus dem ungerechtfertigten und unprovozierten Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ergaben. Der Anstieg der Energiepreise wirkte sich erheblich auf die Herstellkosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller aus. 2023 gingen die Energiepreise wieder zurück.

(291)

Die Untersuchung ergab, dass die Kosten für die wichtigsten Rohstoffe im Jahr 2022 erheblich stiegen, was zu einem deutlichen Anstieg des Verkaufsstückpreises führte, da der Wirtschaftszweig der Union diese Kosten an die Abnehmer weitergeben konnte. Während im Jahr 2023 die Rohstoffkosten weiter stiegen, ging der Verkaufsstückpreis hingegen zurück, da der Wirtschaftszweig der Union diese zusätzlichen Kosten nicht an die Abnehmer weitergeben konnte. Im UZÜ gingen die Rohstoffkosten zwar im Vergleich zu den Kosten in den Jahren 2023 und 2022 zurück, aber die Preise auf dem Unionsmarkt gingen noch stärker zurück, da der Wirtschaftszweig der Union aufgrund des Preisdrucks durch gedumpte Einfuhren aus China seine Preise nicht aufrechterhalten oder anheben konnte.

(292)

Auf dieser Grundlage kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Entwicklung der Energiepreise und der Rohstoffkosten den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union nicht abschwächt.

(293)

Wie in Erwägungsgrund 245 dargelegt, wiesen die Verkäufe sowohl auf dem freien Markt als auch auf dem Eigenbedarfsmarkt im Bezugszeitraum einen ähnlichen Trend auf, wobei die Eigenverbrauchsverkäufe einen langsameren Rückgang verzeichneten, und zwar um sieben Prozentpunkte weniger. Daher konnten die Eigenverbrauchsverkäufe nicht als ein Faktor angesehen werden, der den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und ihren Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union untergraben würde.

(294)

Trotz eines gewissen Nachfragerückgangs (vgl. Erwägungsgrund 171) stieg der Marktanteil der Einfuhren aus der VR China von 6 % im Jahr 2021 auf 10 % im UZÜ, während die Verkaufsmenge und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union zurückgingen. Darüber hinaus ergab die Untersuchung, dass die Einfuhren aus der VR China zu Preisunterbietung und einer Verhinderung von Preiserhöhungen führten.

(295)

Auf dieser Grundlage kam die Kommission zu dem Schluss, dass der Nachfragerückgang den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union nicht abgeschwächt hat.

(296)

Die finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Union hat sich 2023 und im UZÜ insgesamt verschlechtert. Diese negativen Entwicklungen fielen zeitlich mit einem Anstieg des Marktanteils der Einfuhren von Glasfaserverstärkungen aus der VR China zusammen, die trotz der Antidumping- und Ausgleichszölle zu gedumpten Preisen erfolgten, die die Preise und Kosten des Wirtschaftszweigs der Union unterboten.

(297)

Es wurden auch andere Faktoren analysiert, die den Wirtschaftszweig der Union ebenfalls geschädigt haben könnten. Diesbezüglich wurde festgestellt, dass Einfuhren aus anderen Drittländern, die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union, der Anstieg der Energiepreise, die Entwicklung auf dem Eigenverbrauchsmarkt und der Nachfragerückgang den festgestellten ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der vom Wirtschaftszweig der Union erlittenen Schädigung nicht abgeschwächt haben.

(298)

Die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Union durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China im UZÜ eine bedeutende Schädigung erlitten hat. Wie in Erwägungsgrund 52 erläutert, stellten zwei Unionshersteller im UZÜ die Produktion von Glasfaserverstärkungen aufgrund ungünstiger Marktbedingungen vollständig ein.

(299)

Die Änderung der Maßnahmen würde es dem Wirtschaftszweig der Union ermöglichen, seinen Marktanteil zu halten und/oder zurückzuerlangen, seine Produktion und Kapazitätsauslastung zu steigern, seine Preise auf ein Niveau anzuheben, das die Herstellkosten deckt, und eine Rentabilität zu erzielen, die unter normalen Wettbewerbsbedingungen zu erwarten wäre. Auf dieser Grundlage müsste sich der Wirtschaftszweig der Union wieder auf ein tragfähiges Niveau begeben können, das es ihm ermöglicht, in Zukunft wieder Investitionen zu tätigen.

(300)

Die Aufrechterhaltung der Maßnahmen in ihrer derzeitigen Höhe würde wahrscheinlich zu einem weiteren Verlust von Marktanteilen und einer Verschlechterung der Rentabilität führen, die 2023 und im UZÜ negativ war. Dies würde möglicherweise zu weiteren Schließungen von Produktionsanlagen und Entlassungen führen und damit die Lebensfähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union gefährden.

(301)

Die Kommission zog daher der Schluss, dass die Änderung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Glasfaserverstärkungen aus der VR China im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union läge.

(302)

Keine unabhängigen Einführer meldeten sich und arbeiteten an dieser Untersuchung mit, indem sie den Fragebogen beantworteten.

(303)

Während der Untersuchung meldeten sich nur zwei Verwender, nämlich die Amiblu Holding GmbH und die F.S. Fehrer Automotive GmbH, und übermittelten Fragebogenantworten, die jedoch sehr lückenhaft waren. Die Kommission forderte die betroffenen Parteien auf, die ausstehenden Informationen nachzureichen, doch kamen sie dieser Aufforderung nicht innerhalb der vorgegebenen Frist nach.

(304)

Nach der Einleitung der Untersuchung erhob der Verwender PROXIM Einwände gegen eine mögliche Änderung der Maßnahmen. PROXIM brachte vor, dass viele Verwender nichts von der Untersuchung gewusst hätten, was sie daran gehindert habe, den Fragebogen fristgerecht zu übermitteln.

(305)

Die Kommission hatte jedoch alle erforderlichen Schritte unternommen, um sicherzustellen, dass alle ihr bekannten Verwender und die im Antrag genannten unabhängigen Einführer ordnungsgemäß unterrichtet wurden. Darüber hinaus wurde im Amtsblatt eine Einleitungsbekanntmachung veröffentlicht, in der alle interessierten Parteien über die Untersuchung unterrichtet wurden. Die Fragebogen für Verwender und Einführer wurden ebenfalls auf der Website für den Fall veröffentlicht (119).

(306)

In ihrer Stellungnahme brachten die Verwender Tolnatext Fonalfeldolgozo es Müszakiszovet-gyàrto Bt. (im Folgenden „Tolnatext“) und Dr. Günther Kast GmbH & Co., die zur KAST-Gruppe gehören, vor, dass die Einführung zusätzlicher Handelsmaßnahmen sich nachteilig auf eine effiziente Lieferkette auswirken würde. Tolnatext zufolge hätten die Unionshersteller, obwohl sie durch die geltenden Maßnahmen geschützt seien, ihre Kapazitäten zur Versorgung des Unionsmarkts mit Glasfaserverstärkungen nicht erhöht, um die Nachfrage der Verwender angemessen zu decken. Darüber hinaus würden bestimmte Rovings, wie z. B. Low-Tex-Rovings, nicht in der Union hergestellt und bei einigen Rovings würden die von den Verwendern geforderten technischen Spezifikationen von den Unionsherstellern nicht erfüllt, sodass die Verwender in hohem Maße von der Verfügbarkeit bestimmter Waren aus alternativen Quellen abhängig seien. Schließlich würden die Verwender in der Union durch die Verringerung der Ausfuhrsteuerermäßigungen in der VR China und durch das zunehmend konzentrierte Oligopol einiger weniger Unionshersteller beeinträchtigt. Ähnlich äußerte sich PROXIM in seiner Stellungnahme zum zweiten Vermerk zu den Produktionsfaktoren.

(307)

Die Untersuchung ergab, dass diese Vorbringen unbegründet waren. Wie in Erwägungsgrund 260 dargelegt, hat der Wirtschaftszweig der Union trotz schwieriger Marktbedingungen erhebliche Investitionen getätigt. Ein weiterer Kapazitätsausbau erfordert jedoch langfristige Kapitalbindungen, die wiederum voraussetzen, dass faire Wettbewerbsbedingungen herrschen, unter denen wettbewerbsfähige Hersteller eine angemessene Kapitalrendite erwarten können. Zudem stand der Wirtschaftszweig der Union unfairen Einfuhren aus anderen Ländern wie Ägypten (120) und schwierigen Marktbedingungen, einschließlich der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie, gegenüber.

(308)

Glasfaserverstärkungen sind eine in hohem Maße standardisierte Ware. Trotz einiger Unterschiede im Aussehen und möglicher Unterschiede in den Endanwendungen weisen alle Typen von Glasfaserverstärkungen dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften auf und werden im Wesentlichen für dieselben Zwecke verwendet. Daher können Verwender von Glasfaserverstärkungen auf andere Bezugsquellen ausweichen, da es außerhalb der VR China alternative Bezugsquellen gibt, z. B. Malaysia, Ägypten oder das Vereinigte Königreich. Darüber hinaus verfügt der Wirtschaftszweig der Union über die Kapazitäten, die Fähigkeiten und die Technologien zur Herstellung vieler der benötigten Typen, wie z. B. Low-Tex-Rovings. Der Wirtschaftszweig der Union hat in Innovationen investiert und bei seinen FuE-Anstrengungen konsequent mit den nachgelagerten Wirtschaftszweigen zusammengearbeitet, um die Waren gezielt anzupassen. Leider konnten solche Investitionen, wie in Erwägungsgrund 327 dargelegt, aufgrund des harten Wettbewerbs im Zusammenhang mit gedumpten Einfuhren aus der VR China nicht immer getätigt werden.

(309)

Trotz der Verringerung der Ausfuhrsteuerermäßigungen in der VR China im November 2024 gelangten weiterhin große Einfuhrmengen auf den Unionsmarkt. Dies deutet darauf hin, dass die Änderung der Ermäßigung allein die Marktdynamik nicht wesentlich beeinflusst hat. Die Vorbringen zur Marktkonzentration wurden untersucht. In diesem Zusammenhang stellte die Kommission fest, dass die Regulierungsbehörden Zusammenschlüsse und Übernahmen im Allgemeinen sorgfältig prüfen, um wettbewerbswidriges Verhalten zu verhindern. Diese Fragen sind jedoch nicht Gegenstand dieser Handelsschutzuntersuchung. Diese Vorbringen wurden daher zurückgewiesen.

(310)

Der Verwender OPTIPLAN GmbH übermittelte seine Stellungnahme nach Ablauf der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist, in der alle interessierten Parteien aufgefordert wurden, innerhalb von 37 Tagen nach Veröffentlichung der Bekanntmachung ihre Standpunkte, Informationen und sachdienliche Nachweise vorzulegen. In seiner Stellungnahme brachte OPTIPLAN vor, dass eine Erhöhung der kombinierten Antidumping- und Ausgleichszölle Auswirkungen auf seine Tätigkeit hätte, da dadurch seine Lieferkette aufgrund des begrenzten Angebots und der Notwendigkeit, neue Lieferanten zu qualifizieren, unterbrochen würde. Außerdem seien mit einer Erhöhung der Maßnahmen auch höhere Kosten verbunden.

(311)

OPTIPLAN legte keine Nachweise zur Untermauerung seines Vorbringens zu einem Versorgungsengpass vor; die Kommission verweist auf Erwägungsgrund 307, in dem diese Frage bereits behandelt wurde. Da OPTIPLAN den Fragebogen nicht beantwortete, konnte das Vorbringen zu den Kosten nicht geprüft werden. Diese Vorbringen wurden daher zurückgewiesen.

(312)

Nach der Unterrichtung brachte PROXIM vor, dass die Kommission die Lage und die Argumente der Verwender von Glasfaserverstärkungen (glass fibre reinforcements (GFR)) in der Union nicht gebührend berücksichtigt habe. Die Verwender befänden sich in einer wesentlich schwierigeren Wettbewerbsposition als die Unionshersteller, insbesondere die vertikal integrierten Hersteller. PROXIM brachte ferner vor, die Kommission habe es versäumt, die Verwender angemessen zu unterstützen, um ihnen eine wirksame Beteiligung an der Untersuchung zu erleichtern, was dazu geführt habe, dass ihre Bedenken in den Feststellungen nicht angemessen widergespiegelt würden.

(313)

Die Kommission erinnerte daran, dass alle im Antrag genannten ihr bekannten Verwender und unabhängigen Einführer ordnungsgemäß über die Einleitung der Überprüfung unterrichtet wurden. Es wurde eine Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt veröffentlicht, Fragebogen für Verwender und Einführer wurden online zur Verfügung gestellt, und alle Parteien wurden aufgefordert, Stellung zu nehmen und Anhörungen zu beantragen. Mehrere Verwender, darunter PROXIM, reichten tatsächlich Beiträge ein, und den Parteien, die eine Anhörung beantragten, wurde eine solche gewährt. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass den Verwendern jede Gelegenheit zur Teilnahme gegeben wurde und dass ihre Argumente im Einklang mit den Verfahrensvorschriften berücksichtigt wurden.

(314)

PROXIM brachte ferner vor, dass die Regierung der Volksrepublik China den öffentlich zugänglichen Informationen zufolge Ende 2024 die Höhe der Ausfuhrsteuerermäßigungen für bestimmte Kategorien von Waren aus nichtmetallischen Mineralien, einschließlich potenziell für Glasfaserverstärkungen relevanter Zolltarifpositionen, von 13 % auf 9 % gesenkt habe. Diese Entwicklung habe die Höhe der Subventionierung seitens der VR China effektiv gesenkt und hätte bei der Festsetzung der Höhe der Ausgleichsmaßnahmen berücksichtigt werden müssen.

(315)

In Bezug auf den Verweis auf die Verringerung der Ausfuhrsteuerermäßigung der VR China Ende 2024 stellte die Kommission fest, dass auch nach dieser Verringerung der Ermäßigung weiterhin große Mengen gedumpter Einfuhren aus der VR China auf den Unionsmarkt gelangten. Wie in der Untersuchung dargelegt, wirkte sich die Änderung der Ermäßigung nicht wesentlich auf die Marktdynamik aus, die weiterhin durch eine erhebliche Preisunterbietung und einen enormen Preisdruck durch chinesische Einfuhren gekennzeichnet war. Zudem erfolgte die Änderung der Ermäßigung nach dem Untersuchungszeitraum der Überprüfung und konnte daher bei der Ermittlung der Höhe der Subventionierung in diesem Verfahren nicht berücksichtigt werden.

(316)

PROXIM brachte außerdem vor, dass das derzeitige Niveau der Maßnahmen die nachgelagerten Wirtschaftszweige in der Union schädigen könnte, indem es ihre Kosten im Vergleich zu Wettbewerbern außerhalb der Union erhöhe. Insbesondere wies das Unternehmen auf das Risiko einer verminderten Wettbewerbsfähigkeit der Verwender in der Union und einer möglichen Verlagerung nachgelagerter Tätigkeiten in Länder außerhalb der Union hin. PROXIM forderte die Kommission daher auf, für einen ausgewogeneren Ansatz zwischen dem Schutz der Unionshersteller und den Interessen der Verwender in der Union zu sorgen, um einen unverhältnismäßigen Schaden für Letztere zu vermeiden.

(317)

In Bezug auf das Vorbringen, die Maßnahmen würden die Kosten der Verwender erhöhen und ihre Wettbewerbsfähigkeit im Vergleich zu Akteuren außerhalb der Union verringern, stellte die Kommission fest, dass die Auswirkungen auf die Kosten angesichts des geringen Anteils der Glasfaserverstärkungen an den Gesamtherstellkosten und der Verfügbarkeit alternativer Bezugsquellen begrenzt sein dürften. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass die Maßnahmen weder die Wettbewerbsfähigkeit der Verwender in der Union wesentlich beeinträchtigen noch zu einer Verlagerung nachgelagerter Tätigkeiten führen würden. Daher wies die Kommission dieses Vorbringen zurück.

(318)

Auf der Grundlage der der Kommission vorliegenden Informationen und in Ermangelung einer aussagekräftigen Antwort der Verwender und Einführer gab es keine Beweise, die der Schlussfolgerung widersprächen, dass etwaige negative Auswirkungen der Maßnahmen auf die unabhängigen Einführer und Verwender begrenzt sein dürften und die positiven Auswirkungen der Maßnahmen auf die Unionshersteller nicht aufheben werden.

(319)

Die Unternehmen, die den Wirtschaftszweig der Union mit Epoxidharz beliefern, Olin Epoxy & Chemicals International (USA), Westlake Epoxy BV (NL) und Spolek pro chemickou a hutní výrobu, akciová společnost (CZ), brachten ihre Unterstützung für die Einführung der Maßnahmen zum Ausdruck. Sie betonten, wie wichtig es sei, dass alle wichtigen Komponenten und Werkstoffe in dieser Wertschöpfungskette in der Union angesiedelt seien, um die Resilienz in strategischen Sektoren zu gewährleisten. Ferner stärke die Aufrechterhaltung einer solchen Präsenz die Lieferkette und werde die Innovationsfähigkeit der Union und die Reaktion auf die Marktnachfrage verbessern.

(320)

Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es keine zwingenden Gründe für die Annahme gibt, dass die Änderung der Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Glasfaserverstärkungen mit Ursprung in der VR China dem Interesse der Union zuwiderliefe.

(321)

Wie aus Erwägungsgrund 267 hervorgeht, hat der Wirtschaftszweig der Union im Untersuchungszeitraum der Überprüfung eine bedeutende Schädigung erlitten. Demnach reichen die Maßnahmen in ihrer derzeitigen Höhe nicht länger aus, um das schädigende Dumping unwirksam zu machen.

(322)

Den Schlussfolgerungen der Kommission zu Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse zufolge erzielen die geltenden Maßnahmen nicht die beabsichtigte Wirkung, nämlich die festgestellte Schädigung zu beseitigen. Daher sollte die Höhe der geltenden Maßnahmen geändert werden, um eine Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch Dumping zu verhindern.

(323)

Zur Festsetzung der Höhe der Maßnahmen prüfte die Kommission, ob ein Zoll, der niedriger ist als die Dumpingspanne, ausreichend wäre, um die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch gedumpte Einfuhren zu beseitigen.

(324)

Die Schädigung würde beseitigt, wenn der Wirtschaftszweig der Union in der Lage wäre, durch den Verkauf zu einem Zielpreis eine angestrebte Gewinnspanne im Sinne von Artikel 7 Absatz 2c und Artikel 7 Absatz 2d der Grundverordnung zu erzielen.

(325)

Gemäß Artikel 7 Absatz 2c der Grundverordnung berücksichtigte die Kommission bei der Ermittlung der Zielgewinnspanne folgende Faktoren: die Höhe der Rentabilität vor der Steigerung der Einfuhren aus dem untersuchten Land, die Höhe der Rentabilität, die zur Deckung sämtlicher Kosten und Investitionen, Forschung und Entwicklung sowie Innovation erforderlich ist, und die Höhe der Rentabilität, die unter normalen Wettbewerbsbedingungen zu erwarten ist. Diese Gewinnspanne sollte nicht niedriger als 6 % sein.

(326)

Was das Rentabilitätsniveau vor dem Anstieg der Einfuhren aus der VR China betrifft, untersuchte die Kommission die von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern über einen Zeitraum von zehn Jahren erzielten Gewinne. Es wurde festgestellt, dass während der gesamten zehn Jahre Einfuhren aus China auf den Unionsmarkt stattfanden, daher war es nicht möglich, eine Gewinnspanne auf der Grundlage eines dieser Jahre vor dem Anstieg der Einfuhren aus der VR China zu ermitteln. Außerdem wurde festgestellt, dass das Jahr 2022 stark von der wirtschaftlichen Erholung nach der COVID-19-Krise beeinflusst wurde und für die Festlegung der Zielgewinnspanne nicht geeignet erschien. Daher wurde das Jahr 2016 als angemessen erachtet, da es das letzte Jahr war, in dem der Wirtschaftszweig der Union nach der Einführung der Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen im Jahr 2014 unter normalen Marktbedingungen tätig war. Im Jahr 2016 erzielte der Wirtschaftszweig der Union einen Gewinn von 12,28 %, während die Einfuhren aus der VR China 8 % des Unionsverbrauchs ausmachten (121).

(327)

Der Wirtschaftszweig der Union legte Beweise dafür vor, dass sein Investitions-, Forschungs- und Entwicklungs- sowie Innovationsniveau im Bezugszeitraum unter normalen Wettbewerbsbedingungen höher gewesen wäre. Die Kommission überprüfte diese Informationen bei den Kontrollbesuchen vor Ort, indem sie die internen Unterlagen des Unternehmens zu Investitionsplänen, Managemententscheidungen und Jahresabschlüssen kontrollierte. Es wurde festgestellt, dass die Vorbringen des Wirtschaftszweigs der Union gerechtfertigt waren. Um dies in der Zielgewinnspanne zu berücksichtigen, berechnete die Kommission die Differenz zwischen den Investitions-, Forschungs- und Entwicklungs- sowie Innovationskosten (im Folgenden „IRI-Kosten“) unter normalen Wettbewerbsbedingungen, wie sie vom Wirtschaftszweig der Union bereitgestellt und von der Kommission anhand der tatsächlichen IRI-Kosten im Bezugszeitraum überprüft wurden. Auf der Grundlage überprüfter Informationen über Investitionen, die im Bezugszeitraum nicht getätigt werden konnten, wurden die Zielgewinnspannen je nach den in die Stichprobe einbezogenen Herstellern um 0,26 % bis 1,99 % erhöht.

(328)

Die in dieser Untersuchung gemäß Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe c der Grundverordnung ermittelte Zielgewinnspanne lag daher zwischen 12,54 % und 14,27 %, je nach Situation in jedem der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen.

(329)

Auf dieser Grundlage berechnete die Kommission einen nicht schädigenden Preis der gleichartigen Ware für den Wirtschaftszweig der Union, indem die jeweiligen Zielgewinnspannen auf die Herstellkosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im Untersuchungszeitraum der Überprüfung angewendet wurden.

(330)

Als letzten Schritt bewertete die Kommission nach Artikel 7 Absatz 2d der Grundverordnung die künftigen Kosten, die dem Wirtschaftszweig der Union aus multilateralen Umweltübereinkommen, deren Vertragspartei die Union ist, und den dazugehörigen Protokollen während der Geltungsdauer der Maßnahme entstehen werden. Auf der Grundlage der vorgelegten Informationen, die durch die Berichterstattungssysteme und Prognosen der Unternehmen gestützt wurden, stellte die Kommission fest, dass im UZÜ keine zusätzlichen Kosten für die Einhaltung dieser Übereinkommen entstanden sind.

(331)

Danach ermittelte die Kommission die Höhe der Schadensspanne anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreises der in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller im betroffenen Land (ohne Antidumping- und Ausgleichszölle) mit dem gewogenen durchschnittlichen nicht schädigenden Preis der gleichartigen Ware, die von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern im Untersuchungszeitraum auf dem Unionsmarkt verkauft wurde. Die sich aus diesem Vergleich ergebende Differenz wurde als Prozentsatz des gewogenen durchschnittlichen CIF-Einfuhrwerts ausgedrückt. Wie in Erwägungsgrund 230 dargelegt, wurden im Falle des in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellers Taishan Fiberglass Inc. Verkäufe im Rahmen der besonderen Liefervereinbarung mit dem Unionshersteller European Owens Corning Fiberglas SPRL bei der Berechnung der Schadensspanne nicht berücksichtigt.

(332)

Die Schadensbeseitigungsschwelle für „andere mitarbeitende Unternehmen“ und für „alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in der VR China“ wird genauso ermittelt wie die Dumpingspanne für diese Unternehmen und Einfuhren (siehe Erwägungsgründe 218 und 219).

(333)

Nach der Unterrichtung wies Glass Fibre Europe auf bestimmte Schreibfehler bei der Berechnung der Schadensspanne hin. Bei der Überprüfung dieser Stellungnahme ermittelte und berichtigte die Kommission die Fehler in den Berechnungen, was zu einer Berichtigung der Schadensspanne führte; die mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der VR China wurden darüber unterrichtet.

(334)

Zur Vermeidung einer Doppelzählung setzte die Kommission im Einklang mit Artikel 24 Absatz 1 und Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1037 des Europäischen Parlaments und des Rates (122)zunächst den endgültigen Ausgleichszoll fest. Die Ausgleichszölle blieben unverändert, mit Ausnahme des Ausgleichszolls für Jiangsu, da für dieses Unternehmen der Zollsatz (4,9 %) in Höhe der Schadensspanne in der Ausgangsuntersuchung festgesetzt wurde. Danach wurde der verbleibende endgültige Antidumpingzoll festgesetzt, der der entsprechenden Dumpingspanne, abzüglich der Höhe des Ausgleichszolls und im Falle von Jiangsu der Höhe der Subventionsspanne (5,8 %) entsprach. Die Untersuchung ergab, dass die Dumpingspannen niedriger waren als die Schadensspannen, daher sind die Antidumpingzölle auf der Höhe der Dumpingspannen festzusetzen. Da die Dumpingspanne um den gesamten Subventionsbetrag verringert wurde, fand keine Doppelzählung statt.

(335)

Auf dieser Grundlage werden die einzuführenden Zollsätze wie folgt festgesetzt:

(336)

Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Mithin spiegeln sie die Lage der betreffenden Unternehmen während dieser Untersuchungen wider. Diese Zollsätze gelten daher ausschließlich für die Einfuhren der untersuchten Ware mit Ursprung im betroffenen Land, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wurden. Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung ausdrücklich genannten Unternehmen, einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen, hergestellt werden, unterliegen nicht diesen Sätzen, sondern dem für „alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in der Volksrepublik China“ geltenden Zollsatz.

(337)

Ein Unternehmen kann die Anwendung dieser unternehmensspezifischen Zollsätze beantragen, falls es später seinen Namen ändert. Ein solcher Antrag ist an die Kommission zu richten (123). Er muss alle sachdienlichen Informationen enthalten, aus denen hervorgeht, dass die Änderung nicht das Recht des Unternehmens berührt, in den Genuss des für dieses Unternehmen geltenden Zollsatzes zu kommen. Wenn die Namensänderung des Unternehmens dieses Recht nicht berührt, wird eine Verordnung über die Namensänderung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

(338)

Um das aufgrund der unterschiedlichen Zollsätze bestehende Umgehungsrisiko zu minimieren, sind besondere Vorkehrungen zur Gewährleistung der ordnungsgemäßen Erhebung der unternehmensspezifischen Antidumpingzölle erforderlich. Unternehmensspezifische Antidumpingzölle können nur bei Vorlage einer gültigen Handelsrechnung bei den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erhoben werden. Die Rechnung muss den Vorgaben in Artikel 1 Absatz 3 dieser Verordnung entsprechen. Bis zur Vorlage einer solchen Rechnung sollte auf alle Einfuhren der Antidumping- und Ausgleichszoll für „alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in der Volksrepublik China“ erhoben werden.

(339)

Auch wenn die Vorlage dieser Rechnung erforderlich ist, damit die Zollbehörden der Mitgliedstaaten die unternehmensspezifischen Antidumpingzölle auf die Einfuhren anwenden können, stellt diese Rechnung nicht das einzige von den Zollbehörden zu berücksichtigende Element dar. So sollten die Zollbehörden der Mitgliedstaaten — auch wenn ihnen eine Rechnung vorgelegt wird, die alle in Artikel 1 Absatz 3 dieser Verordnung dargelegten Anforderungen erfüllt — ihre üblichen Prüfungen durchführen, und können, wie in allen anderen Fällen, zusätzliche Dokumente (Versandpapiere usw.) verlangen, um die Richtigkeit der Angaben in der Erklärung zu überprüfen und sicherzustellen, dass die anschließende Anwendung des Zollsatzes unter Einhaltung der Zollvorschriften gerechtfertigt ist.

(340)

Sollten sich die Ausfuhren eines der Unternehmen, die in den Genuss niedrigerer unternehmensspezifischer Zollsätze gelangen, insbesondere nach der Einführung der betreffenden Maßnahmen beträchtlich erhöhen, so könnte allein schon der mengenmäßige Anstieg als Veränderung des Handelsgefüges aufgrund der Einführung von Maßnahmen im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung interpretiert werden. Unter diesen Umständen kann, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, eine Umgehungsuntersuchung eingeleitet werden. Bei einer solchen Untersuchung kann unter anderem geprüft werden, ob es notwendig ist, den unternehmensspezifischen Zollsatz aufzuheben und stattdessen einen landesweiten Zoll einzuführen.

(341)

Damit die ordnungsgemäße Einziehung der Zölle gewährleistet ist, sollten die Zölle für alle anderen Einfuhren mit Ursprung in der Volksrepublik China nicht nur für die ausführenden Hersteller mit mangelnder Bereitschaft zur Mitarbeit bei dieser Untersuchung gelten, sondern auch für die Hersteller, die im Untersuchungszeitraum keine Ausfuhren in die Union getätigt haben.

(342)

Ausführende Hersteller, die die betroffene Ware im UZÜ nicht in die Union ausgeführt haben, sollten bei der Kommission beantragen können, dass der Antidumpingzollsatz für mitarbeitende, aber nicht in die Stichprobe einbezogene Unternehmen angewandt wird. Die Kommission sollte diesem Antrag stattgeben, sofern drei Bedingungen erfüllt sind. Der neue ausführende Hersteller muss nachweisen, dass i) er die betroffene Ware im UZ nicht in die Union ausgeführt hat, ii) er nicht mit einem ausführenden Hersteller verbunden ist, der die betroffene Ware im UZ in die Union ausgeführt hat, und iii) er die betroffene Ware danach ausgeführt hat oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung dazu in erheblichen Mengen eingegangen ist.

(343)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingesetzten Ausschusses —